Am Freitag, 18. September findet in Osnabrück von 0 Uhr bis 24 Uhr der jährliche globale PARK(ing) DAY statt, bei dem Stellplätze für einen Tag in kleine Oasen inmitten der Stadt umgewandelt werden.
Der PARK(ing) DAY in Osnabrück ist kostenlos und wird von der Stadtverwaltung wohlwollend toleriert. Bedingung ist nur, dass der fließende Verkehr nicht behindert wird und der Platz besenrein hinterlassen wird.
Mittlerweile haben sich Verdi, GRÜNE, Grüne Jugend, Jusos, Fridays for Future NABU und Attac zu einem Orga-Bündnis für den PARK(ing) Day zusammengeschlossen.
Es geht um lebenswerte Straßenräume für Menschen, weniger Verkehr und bessere Luft. Um eine Stadt, in der es sich gut zu Fuß gehen und mit dem Velo fahren lässt. Und um ein Stadtbild, das nicht von Blechlawinen, sondern von buntem Leben geprägt ist.
Besetzt werden bis jetzt mehrere Parkplätze in der Dielinger Straße. Wer sich noch anschließen möchte kann über info@osnabrueck-alternativ.de Kontakt aufnehmen, es gibt auch noch einen Doodle für einen Parkplatz, der noch Unterstützung gebrauchen könnte oder besetzt einen eigenen Parkplatz. Am besten bringt Ihr Klappstühle und Deko mit (s. Fotos).Falls Ihr in der Dielinger Straße seid, ist die Aktion angemeldet, weitere Orte bitte hier anmelden: https://mobile-zukunft-osnabrueck.info/parkingday/
Um 19 Uhr gibt es eine spontane Protestveranstaltung wegen der dramatischen Situation im Lager Moria auf Lesbos, in dem es heute einen großen Brand gegeben hat.
Deutschland und Europa müssen sich jetzt endlich bewegen.
Wir haben Platz.
Bitte kommt und zeigt euren Protest.
| 09.09.2020 Im Flüchtlingslager Moria sind in der letzten Nacht zahlreiche Brände ausgebrochen. Große Teile des Camps wurden dabei vollständig zerstört. Die meisten Menschen haben das Lager auf der Flucht vor dem Feuer verlassen und sind jetzt obdachlos, einige Menschen befinden sich noch im Camp. Die Zustände in Moria und den anderen Lagern auf den griechischen Inseln sind seit Jahren katastrophal. In der letzten Woche sind die ersten Fälle von Corona aufgetreten, das Virus breitet sich rasant aus. Nun soll das Lager umzäunt werden: Dies hat die Lage im Camp zum wiederholten Mal dramatisch verschärft. Seit langer Zeit warnen wir als Bewegung lautstark vor einem solchen Szenario. Erst am Montag hat die Seebrücke mit 13.000 Stühlen vor dem Bundestag darauf aufmerksam gemacht, dass ein sofortiges Handeln bereits längst überfällig ist. Europa und Deutschland haben versagt: In Moria ist auch der europäische Gedanke der Solidarität verbrannt. |
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 25.09.2020 findet auf der ganzen Welt der von Fridays for Future initiierte „Global Strike Day“ statt. Auch in Osnabrück wird an diesem Tag ab 10:30 Uhr im Schlossgarten eine Aktion organisiert.
Dazu Erik Winkler, Aktivist*in von Fridays for Future Osnabrück: „Auch während der Coronakrise wurden diverse umweltpolitische Maßnahmen getroffen. Wir lehnen jedoch beispielsweise das Kohleaustiegsgesetz bis 2038 ab. Derartige Maßnahmen reichen nicht aus, um den Klimawandel zu stoppen. Wir fordern daher ambitionierteren Klimaschutz mit tiefer greifenden Maßnahmen, für die wir protestieren werden.“
Ab 10:30 Uhr findet im Schlossgarten der Streik statt, eine Laufdemonstration wird es um 13:30 Uhr geben. Während des Streiks gibt es neben Musik und einem Bühnenprogramm diverse Stände von lokalen Klimaschutzakteuren, bei denen sich der/die Besucher*in über Klima- und Umweltschutz informieren kann. Der anschließende Demozug durch Osnabrück wird in verschiedene thematische Blöcke eingeteilt sein.
„Aufgrund der Coronapandemie ergaben sich bei den Planungen für diesen Global Strike Day besondere Schwierigkeiten“, erklärt Klara Bruns, Mitglied des Organisationsteams von Fridays for Future Osnabrück. „Nichtsdestotrotz haben wir ein umfassendes Hygienekonzept erarbeitet, um alle Vorschriften zur Eindämmung des Virus einzuhalten. Unsere Ordnerinnen und Ordner werden auf die Einhaltung des Hygienekonzepts achten.“
Neben der allgemeinen Forderung von Fridays for Future, sich an das Pariser Klimaschutzabkommen zu halten, wird auch für lokalpolitische Forderungen, die Osnabrück und das Osnabrücker Land betreffen, demonstriert. Hierbei liegt der Fokus im Wesentlichen auf drei Aspekten: Der Verkehrswende, der Agrarwende und der Energiewende.
Für weitere Informationen und Fragen wenden Sie sich bitte an einen in der E-Mail aufgeführten Kontakte. Gerne stehen wir Ihnen im Vorfeld, wie auch am Aktionstag selber für ein Interview zur Verfügung.
fridaysforfutureos@gmail.com
Abstand halten auch im Straßenverkehr!
Fahrradaktion von Attac und ADFC Osnabrück
Seit Jahren nimmt die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Radfahrerinnen und Radfahrer zu. Aktuell gibt es in Deutschland mehr als einen tödlich verlaufenden Fahrradunfall täglich, im Jahr 2018 waren es 445 mit steigender Tendenz.
Laut Verkehrsunfallstatistik 2019 der Polizeiinspektion Osnabrück gab es im Stadtgebiet letztes Jahr insgesamt 519 Verkehrsunfälle, an denen Fahrrad- und Pedelecfahrer beteiligt waren, 68 von ihnen verunglückten schwer, ein Unfall verlief tödlich. Im Jahr 2018 waren es insgesamt 486 Unfälle, von denen drei tödlich ausgingen. Am Dienstag, den 7. Juli 2020, ist eine Radfahrerin bei einem Unfall am Schlosswall ums Leben gekommen. Schon im Januar ist eine junge Fahrradfahrerin an der Pagenstecherstraße verstorben. Das entspricht bereits mehr tödlichen Fahrradunfällen als im Jahr 2019.
Besonders Städte stellt diese Entwicklung vor ein Problem: Mit 68 Prozent geschehen die meisten dieser Unfälle innerorts. Hier konkurrieren immer mehr Fußgänger, Radfahrer, Autos oder Busse um den Platz auf der Straße. Daten des Umweltbundesamtes zufolge nahm alleine der Radverkehr zwischen 2007 und 2016 um etwa sechs Milliarden Personenkilometer zu. Die wenigsten Städte haben sich auf diese Entwicklung gut vorbereitet und ihre Infrastruktur angepasst. Hierunter leiden insbesondere Radfahrerinnen und Radfahrer.
Während Fußgängerinnen und Fußgänger noch eigens für sie abgegrenzte Gehwege haben, gibt es nicht überall Radwege. Sie sind außerdem häufig nicht örtlich abgetrennt zur Straße oder es stehen Falschparker darauf. Radfahrer müssen ausweichen und somit ihr Unfallrisiko erhöhten. Vor allem an Kreuzungen kommt es zu tödlichen Fahrradunfällen durch Autos und LKW. Hier sind getrennte Ampelphasen notwendig, die zunächst Rad-fahrerinnen und Radfahrer und anschließend den motorisierten Verkehr durchlassen.
Die Infrastruktur in Städten auszubauen und den Straßenraum neu zwischen Autos, LKW, Fahrrädern und Öffentlichem Personennahverkehr aufzuteilen, ist ein langwieriger Prozess. Auf dem Weg dahin werden auch kleine Schritte begrüßt, die die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern erhöhen.
Nach der neuen Straßenverkehrsordnung, die zum 28.4.2020 in Kraft getreten ist, müssen Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, innerorts einen Mindest-Abstand von 1,5 m einhalten, außerorts oder wenn ein Kind transportiert wird, sogar 2 m – im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben.
Um auf die neue Regelung aufmerksam zu machen, werden sich
am Donnerstag, 10. September 2020, ab 17.00 Uhr
Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer mit 1,50 m langen „Schwimmbad-nudeln“ vor der Lagerhalle treffen und anschließend verschiedene Haupt-verkehrsstraßen befahren.
Zu dieser Aktion möchten wir Sie herzlich einladen und bitten um eine Anmeldung per E-Mail an marita2000@osnanet.de
Für mehr Rechte und Sicherheit für Kinder und alle Radfahrer
Bitte vormerken und weiter verbreiten ! Kidical Mass Osnabrück ( für Kinder und alle Radfahrer) So. 20.09.2020, 16:00 Uhr, Schlosspark.
Noch kein Platz für die nächste Generation. Die Kinder- und Familienfahrraddemonstration unter dem Motto: Platz da für die nächste Generation. Wir fordern Städte, in denen sich auch Kinder sicher und selbständig mit dem Rad bewegen können! Mit Schutz und Begleitung durch die Polizei werden wir etwa 7 km langsam durch die Stadt fahren.“ Es wäre schön wenn Ihr alle mit „Kind und Kegel“ kommt ……
Alle Radfahrer sind herzlich eingeladen. Infos bei Uwe Trettin unter Tel. 0172/5206005 (auch WhatsApp) oder per Mail an uwe.trettin@gmail.com
Hallo liebe Klimabewegte,
runter vom Sofa, ran an den Rechner, wir werden wieder aktiv!
Der Klimawandel macht keine Corona-Pause. Wir finden, es ist Zeit für eine Fortsetzung der Netzwerktreffen, um wieder zu diskutieren und lokale Lösungen voranzutreiben.
Erste konkrete Aktionen sind durch die AG´s erarbeitet worden. Diese sollen bei einem Online-Treffen vorgestellt und diskutiert werden. Weiterhin benötigt die Natur in der Region dringend die Unterstützung des Netzwerks (Wald statt Asphalt (A33), Bauvorhaben Reha-Klinik Bad Iburg, Grünflächen im Schinkel), und auch FfF bitten um Unterstützung für den 25. und 26.09. (Demo und Klimamesse).
Wir laden herzlich ein, am Montag, 07.09.2020 um 19:30 Uhr an unserem Online-Meeting teilzunehmen.
Viele Grüße im Namen des Orga-Teams
Hier die Zugangsdaten:
DZ DZ lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Persönlicher Meetingraum von DZ DZ
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/3016573063
Meeting-ID: 301 657 3063
Telefonisch:
+49 69 7104 9922
+49 30 5679 5800
+49 69 3807 9883
+49 695 050 2596
ENERGIEWENDE | VERKEHRSWENDE | AGRARWENDE – Fridays For Future und #AlleFürsKlima: Globale Klimademo am 25.9.2020 und am 26.9.2020 KlimOS – Osnabrücks erste Klimamesse.
Am 25. September ist es wieder soweit!
Wir wollen ALLE ZUSAMMEN auf die Straße gehen und eine bessere Klimapolitik fordern!
Wie ihr wisst, ist der Klimawandel Global und betrifft ALLE! auf diesem Planeten!
Wir in Deutschland haben deutlich mehr Mittel und Möglichkeiten als andere Staaten,
weshalb wir eigentlich die ganze Bewegung in Richtung Nachhaltigkeit anführen müssten. Da unsere Politik sich aber noch nicht für diesen Weg entschieden hat, wollen wir weiter Demonstrieren!
Die drei Themen: Energiewende Verkehrswende Agrarwende
sehen wir als wichtige Faktoren für die erfolgreiche Bekämpfung des Klimawandels und werden darum den Streik und die Demo begleiten. Denn wir können nicht so weiter machen, wie wir es jetzt gerade tun. Diese drei Themenbereiche brauchen eine buchstäbliche „WENDE“, die ordentlich geplant und durchgeführt werden muss! Weshalb es noch wichtiger ist, dass wir sofort anfangen unser System zu überdenken und umzustellen.
Um das System „Klima- und Sozialgerecht“ umzustellen, braucht es eine ganze Menge Mut und Arbeit in der Politik, was definitiv kein Kinderspiel sein wird.
Lasst uns also ALLE GEMEINSAM unsere Stimme erheben und den Menschen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zeigen das wir hinter einer Systemwende stehen! Das wir bereit sind alle notwendigen Schritte zu gehen die es braucht!
Und das wir helfen werden, wo wir können, um das System zu verbessern!
Wir rufen hiermit für den 25.09. zum Klimastreik um 10:30 Uhr und zur Demo um 13:30 Uhr im Schlossgarten auf, denn was gibt es Wichtigeres als unser Klima, das uns und unsere Zukunft am Leben erhält?!
Wir wollen alle wissen lassen:
Wir sind hier! Wir sind laut!
Weil ihr uns die Zukunft klaut!
Wie auch der Klimawandel, ist Corona eine ernstzunehmende Krise, bringt also an dem Tag einen Mund-Nasen-Schutz mit und haltet Corona-gerecht Abstand.
Bleibt gesund und bleibt dran!
Ausgerechnet Beatrix von Storch
Es mag wie Slapstick wirken, wenn von Storch für einen Schießbefehl auf Kinder twittert, um später zu erklären, sie sei mit der Maus abgerutscht. Slapstick ist es aber nicht, es sind gezielte Tabubrüche. Von Storch ist die zentrale Person des Kampagnennetzwerks „Zivile Koalition“ – die Plattform für ihr christlich-fundamentalistisches, rassistisches und homophobes Weltbild. Die Finanzquelle ist unbekannt, die Arbeit professionell – unter anderem mit dutzenden Internetauftritten.
Die AfD muss draußen bleiben!
Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslimen und Musliminnen und von allen anderen, die rassistisch diskriminiert und bedroht werden, an der Seite von allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen.
Mittwoch, 19.8.2020, 19Uhr, Schlossgarten, Demo am 22.8. in Hanau ist abgesagt.
Nach der Absage der Demo in Hanau findet am 22.8. um 14:30 Uhr im Schlosspark eine spontane Kundgebung statt.
Liebe Kolleg*innen,
vor inzwischen sechs Monaten versammelten wir uns fassungslos am Nikolaiort. Der rechtsextreme Terrorakt in Hanau kostete neun Menschen das Leben. Wie waren eher wütend als traurig, als wir den Hinterbliebenen unsere Solidarität ausdrückten. In den Redebeiträgen wurden bereits Aufklärung und Konsequenzen gefordert, wie es bereits seit den NSU-Morden wieder ganz oben auf der Agenda steht.
„Hanau mahnt: Rassismus tötet! – Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen“
Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau vor sechs Monaten.
Angehörige der Opfer rufen uns auf, gemeinsam mit ihnen bundesweit auf die Straße zu gehen, der Ermordeten zu gedenken und den damals wieder einmal gegebenen Versprechen zu rückhaltloser Aufklärung endlich nachzukommen. Angehörige stellen fest: nach wie vor fehlt es an politischem Willen, die Hintergründe des rechtsextremen Terroranschlags zu beleuchten und dazu alle gebotenen Konsequenzen zu ziehen. Behörden und Politik haben eine Bringschuld. Erfüllt diese!
Es ist nichts vergessen und die Solidarität mit den Angehörigen steht!
Am Mittwoch, dem 19.08. um 19 Uhr Kundgebung im Schlossgarten.
Der DGB unterstützt mitverantwortlich diese Initiative von NoLager im gemeinsamen Netzwerk gegen rechte Propaganda. Wir rufen jeweils auf, sich dem Mahnen, Erinnern und Fordern der „Initiative 19. Februar in Hanau“ auch hier in Osnabrück anzuschließen. Weitergehende Infos auch unter https://19feb-hanau.org/
Olaf Cramm
Gewerkschaftssekretär
Die geplante Demo am 22.8. in Hanau ist coronabedingt abgesagt
13. August 2020
Seit dem 6. August 2020 stehen bundesweit ca. 300 Plakatwände mit der Aufschrift: „Hiroshima und Nagasaki mahnen – Für das UN-Atomwaffenverbot“ und nun auch an vier verschiedenen Standorten in Osnabrück.
Im Rahmen eines Pressetermins am 12. August vor Ort an der Sutthauser Straße 47 gedachten Vertreterinnen und Vertreter der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI), von Pax Christi im Bistum Osnabrück, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstverweigerer und von Attac der vielen Opfer von Hiroshima und Nagasaki. Vor 75 Jahren wurden auf die beiden Städte die ersten Atombomben abgeworfen. Knapp 100.000 Menschen starben in den Explosionen, in den Monaten darauf waren mehr als 200.000 Menschen gestorben. Bis heute leiden Überlebende an den Spätfolgen.
In verschiedenen Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass auch noch heute mehr als 13.000 Nuklearwaffen unsere Sicherheit bedrohen. Es wurde gefordert, dass Deutschland den von der UN verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen muss. Dieser Vertrag verbietet die Entwicklung und Produktion, den Test, Erwerb, Transport, die Lagerung und Stationierung sowie den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen. Unter dem Beifall der Anwesenden meinte ein Sprecher: „Deutschland hat sich in hochgradig peinlicher und völlig inakzeptabler Weise gegen die Verhandlungen gestellt und gegen den Vertrag gestimmt.“
Die an dieser Aktion beteiligten Friedensinitiativen werden sich auch weiter vor Ort für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, denn das Erinnern an diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat eine klare Botschaft: Nie wieder!
Liebe Leute,
wiederum hat die AFD (Kreisverband) eine Kundgebung angemeldet, diesmal in Dissen am Samstag, 1.8. um 15 Uhr bis 16 Uhr,Rathausplatz, Große Str. ,unter dem Thema: „Gewalt und Bedrohung gegen Gastwirte stoppen“.Dies gab die Gemeindeverwaltung bekannt.Eine Gegenkundgebung ist in Vorbereitung.
Mehr Informationen zur Veranstaltung vom 15.7.: https://www.noz.de/lokalen/osnabrueck/artikel/2081173/afd-osnabrueck-demonstriert-mit-oeffentlichem-stammtisch-vor-dem-rathaus
Zum Glück ist der Gegenprotest ist bereits angekündigt:
Auf der Facebook Seite von NoPegida Osnabrück steht
Via EPOS – Emanzipatorische Politik Osnabrück:
Der AfD in die Suppe spucken!
15. Juli // 18 Uhr // Rathausplatz
Florian Meyer (Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes #Osnabrück, Hobbyfilmer und Fan von Spinnen-Tattoos) ist entsetzt! Beim letzten Stammtisch seiner Partei wurde er von „FCK AFD“-Aufklebern an der Gaststätte begrüßt. Jetzt wurde ihm vom Gastwirt die Kooperation gekündigt. Auf einmal ist von einem „Anschlag links motivierter Verbrecher“ die Rede und es kommt zu geschichtsverdrehenden nationalsozialistischen Vergleichen – vor denen bereits in der Vergangenheit nicht zurückgeschreckt wurde. Nachzulesen ist dies in einem Dokument, das über den internen Verteiler des Kreisverbandes an seine Anhänger*innen gesendet wurde (und auch uns vorliegt). Aus Frust wollen Florian und seine Freunde, in Begleitung von Mitgliedern des Land- und Bundestages, nun ihren nächsten Stammtisch am 15.7.2020 um 18 Uhr vor dem Osnabrücker Rathaus abhalten.
Diese Gelegenheit wollen wir nutzen um Florian Meyer und Konsorten mal wieder zu zeigen was wir von ihnen und ihrer menschenverachtenden Weltsicht halten: Spucken wir der AfD in die Suppe, heute, morgen und an jedem anderen Tag!
https://www.facebook.com/EPOS-Emanzipatorische-Politik-Osnabr%C3%BCck-1089357421129854/?__xts__[0]=68.ARDnyVWRu26rAZ9WgP56uhg0FykKcib4VS9t8I-26bqhpgsQC_9rPmWfe7YZPl-MzgkTWkMHmT0iOucBBPbyOscuSCJUBPaorinV8Q1jK_uz7ACqcqk6XbPv71s1Ef2aTja4Ds26KO_j2x4NEJIF8KRtmr_h4WZx4t94AHtvX-CoKCfMVBkJ7OOOMpfiOH-sW1Woa0ajKvDMQ4TtQImCVaEaQLjenBiGcI2k5Rk-GVydC-67l2rWja_ozCdf69GSAvTDHtKCEevIdUnHyI9hSw9LPaxWgagRy9JywjX8AiXHZ2bY4TQB8oE8jPlpDrs7KmowLZk911WdHEk1DU2ua8tJelWJL8Fq8Dx9KS66LM1_WDLuBw5vkdI0aMy5A3B7iefyw790hCB9Y34OTStixeMkt1-bfs-Z5whZkkA-sCWuYAETTPdDl1q_wHAiXMt94uNUINW-lfL9e4nBm0U3IKGnRuPjcPqdEpAkOFou6u83uBTKd2asOi49J4npCFifMRMqkoFy1lMaGESuMRxlyLpr&__tn__=k*F&tn-str=k*F
Auch die gewohnten monatlichen Fahrrad-„Rundfahrten“ durch die Stadt von Critical Mass sind in der letzten Zeit einige Male wegen Corona ausgefallen.
Ab sofort finden sie nach Absprache mit der Stadt wieder statt. Wie immer am letzten Freitag im Monat , das nächste Mal am 31.07.20 um 19 Uhr an der Osnabrück-Halle. Alle Radfahrer sind herzlich eingeladen!
Rückfragen gerne an
Uwe Trettin
Wiesenweg 55
49504 Lotte
0172/5206005
XR Osnabrück trifft sich Freitag, 17.7. um 13:30 zur gemeinsamen Abfahrt am Hauptbahnhof in Osnabrück und fahren von dort nach Rheda-Wiedenbrück.
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Freitag (17.7.), 16 Uhr in Rheda Wiedenbrück, Tönnies-Werk,
In der Mark 2, Am Werkstor an der Gütersloher Straße
Fleischindustrie sozial-ökologisch umbauen: Stoppt Tönnes und Co.
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Am kommenden Freitag soll der Schlachtbetrieb bei Tönnies wieder aufgenommen werden. Extinction Rebellion Bielefeld und andere Gruppen rufen zu Protesten auf, die für eine Weile Sand im Getriebe der Fleisch-Maschinerie darstellen können. Denn so wie es bei der Auto-Industrie nicht darum geht, sozial- und umweltverträglich von A nach B zu kommen, geht es bei der massenhaften Fleischproduktion schon lange nicht mehr um Ernährung – es geht nur um Rendite auf Kosten von Mensch und Natur.
Kaum eine andere Industrie steht so beispielhaft für die katastrophalen Verwerfungen der globalen Industrie wie die Fleischproduktion:
* Ausbeutung von Arbeiter*innen durch Lohndumping und Kasernierung
* Land Grabbing und Vertreibung für die Futtermittelproduktion und Weideflächen
* Anheizen der Klimakrise durch CO2-/Methanproduktion,
Regenwaldvernichtung und weltweiten Transport
* globale Umweltzerstörung durch Wasserverschmutzung, Wasserentnahme, Monokulturen
* Gesundheitsgefährdung durch Billigfleisch, multiresistente Keime durch Medikamentenmissbrauch
* Massentierhaltung, Artensterben…
Tatsächlich ist die globale Fleischindustrie nicht nur ein aktueller Wahnsinn, sondern eine frühe Triebkraft der modernen Globalisierung an sich. Hier trifft kapitalistische Ausbeutung auf ethisch-moralische Skrupellosigkeit. ZEIT SICH ZU POSITIONIEREN!
Schönen guten Tag,
Ob 2005 Oury Jalloh in einer deutschen Zelle, George Floyd am 25.05. im US-amerikanischen Minneapolis oder Barış Ç. am 31.05. auf offener Straße im türkischen Ankara. Drei Menschen wurden ermodet, jedes Mal waren die Täter Rassisten. Es sind nur drei Schicksale von vielen überall auf der Welt!
Rassismus ist ein Problem, das Menschen auf der ganzen Welt betrifft und wir müssen es als solches begreifen.
Wir dürfen nicht länger schweigen, weder bei Alltagsrassismus noch bei Rassismus, der sich in Strukturen oder Institutionen festgesetzt hat.
Rassismus angreifen – mit allen Mitteln!
#OuryJallohDasWarMord
#blacklivesmatter
#nehele#lassesnichtzu
Eine breite Gruppe an Organisationen ruft dazu auf die Kundgebung am 27.6.2020 um 14 Uhr vor dem Schloss Osnabrück zu unterstützen und zu bewerben. Redebeiträge sollten aus organisatorischen Gründen bitte vorher angemeldet werden per PN an SDAJ Osnabrück oder VVN BdA Osnabrück.
Denkt an Corona! Es ist während der Kundgebung auf die geltenden Coronaschutzmaßnahmen zu achten.
19. Juni 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griesert,
Dem Klimaschutzbericht unserer Stadt ist zu entnehmen, dass sich die CO2-Emissionen des städtischen Verkehrs seit 1990 um 11% erhöht haben. Das eigentliche Ziel, das erreicht werden soll, nämlich eine Reduktion um 40% bis 2030, wirkt vor diesem Hintergrund sehr unrealistisch!
Wir brauchen jetzt sofort wirksame Schritte hin zu einer Verkehrswende in dieser Stadt und eine Abkehr von der autofreundlichen Politik der letzten Jahrzehnte.
Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist es, das Fahrradfahren attraktiver zu machen durch mehr breite und sichere Radwege.
“Wer es mit der Verkehrswende wirklich ernst meint, muss mehr tun, als gelegentlich den ökologischen Zeitgeist mit ein wenig unverbindlicher Symbolpolitik zu streicheln. Er muss im Rat konsequente Entscheidungen treffen, die ihm so mancher Autofahrende sicherlich nicht so schnell verzeihen wird. Ob zum Beispiel die Osnabrücker CDU, die zuletzt bisweilen den Eindruck erweckte, grüner sein zu wollen als die Grünen, dazu tatsächlich bereit sein wird? Das muss sich erst noch zeigen.”
- Jörg Sanders, NOZ Kommentar “Osnabrücker Radler brauchen gute Radwege, keine Pop-up-Bike-Lanes” vom 12.06.2020″
Für uns steht fest: Auf lange Sicht müssen gut ausgebaute Radwege her, die auch zwangsläufig Teile des heutigen Verkehrsraums des motorisierten Individualverkehrs belegen werden – Pop-Up-Bikelanes sind somit nicht die Lösung.
Sie sind etwas, das jetzt passiert und direkt einen Vorteil für die Menschen bringt.
Sie sind Platzhalter, an deren Stelle später etwas Dauerhaftes entstehen kann. Und sie bieten einen Erfahrungsraum, in dem sowohl Auto- als auch Fahrradfahrende an einigen Stellen in der Stadt einen Vorgeschmack auf das bekommen, was sie bald in ganz Osnabrück erwarten könnte. Niemand wird sich von Heute auf Morgen an geänderte Straßenführungen gewöhnen, das ist völlig normal.
Doch es muss ein Anfang geschaffen werden!
Auf eine Anfrage von Fridays For Future zur Genehmigung von Pop-Up-Bikelanes als Aktivismusform in Osnabrück kam vonseiten der Stadt folgende Antwort zurück:
“nach Rücksprache mit meinem Kollegen lehnen wir die Einrichtung einer Pop-Up-Bikelane
aus Gründen der Verkehrssicherheit in der Stadt Osnabrück ab.”
Doch was heißt Verkehrssicherheit für die Stadt Osnabrück eigentlich?!
Seit dem Jahr 2000 gab es 30 getötete Radfahrende auf Osnabrücks Straßen,
zuletzt im Januar eine 18-Jährige, die auf der Pagenstecher Straße von einem Lastwagen getötet wurde – auch dort nur ein zu schmaler Radweg.
Hätte die Stadt Osnabrück ein tatsächliches Interesse daran, die Sicherheit auf ihren Straßen zu erhöhen, so wäre sie mit uns eine Kooperation zur Installation provisorischer Radwege mit professioneller Unterstützung eingegangen.
Damit verliert das einzig vorstellbare Argument –
die vermeintliche Unsicherheit von Pop-Up-Bikelanes, die durch engagierte Bürgerinnen und Bürger ohne verkehrsplanerische Ausbildung installiert wurden – seine gesamte Schlagkraft.
Und die Stadt Osnabrück verliert die Glaubwürdigkeit in ihrem Willen, ihrer Verpflichtung laut Grundgesetz, “Das Recht auf Leben und gegen Verletzungen (…) zu schützen”, gerecht zu werden.
Stadtbaurat Frank Otte, 2015 in einem NOZ-Interview:
“Woher stammen die Diskrepanzen zwischen Autofahrenden und Radfahrenden?
Die Stimmung [zwischen Auto- und Radfahrenden] ist teilweise gereizt.
Das liegt an der Raumverteilung und am Selbstverständnis der Autofahrenden,
die lange bevorzugt wurden.
Wir wollen Radfahrenden aber mehr Fläche zur Verfügung stellen. In der weiteren Entwicklung geht es darum, den motorisierten Verkehrsteilnehmer*innen Raum zu nehmen. Anders geht es nicht. Dabei geht es nicht darum, Autofahrende aus der Stadt zu verdrängen. Aber es gibt viele Autofahrten in der Stadt, die nicht nötig sind und mit dem Rad oder ÖPNV möglich sind.
Daran müssen wir arbeiten.”
Seitdem hat sich, wie wir wissen, kaum etwas geändert.
Herr Wolfgang Griesert, wir fordern von Ihnen, dass Sie der Stadtverwaltung den Handlungsspielraum geben, die lebensrettenden Vorschläge, die seit Jahren existieren, endlich umzusetzen!
Es ist uns wichtig, dass auch die Osnabrücker Öffentlichkeit von unserem Anliegen erfährt. Daher erlauben wir uns, diesen Brief ebenfalls an die lokale Presse weiterzuleiten.
Freundliche Grüße
Fridays For Future Osnabrück
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich zum Digitalen Treff „Wie bekommen wir mehr PV auf die Dächer – Neue Impulse und Vernetzung“ am Dienstag 23. Juni, 19.00 – 20.30 Uhr ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, erleichtert es uns aber den Überblick über die Teilnehmer/innenzahl zu behalten.Anmeldungen bitte an: nldm@gmx.de
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Zeiher im Namen des Organisationsteams
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Digitaler Treff: Wie bekommen wir mehr PV auf die Dächer – Neue Impulse und Vernetzung
Gemeinsame Veranstaltung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt und des Klimanetzwerks Region Osnabrück
Vorläufige Tops
1. Begrüßung, Rückblick, Programm
2. PV-Kino-Spot, Eindrücke aus Osnabrück Detlef Gerdts/ Andreas Skrypietz
3. Solaraktivitäten im Kreis Steinfurt Jens Leopold
4. Aktivitäten der Sonneninitiative Marburg Volker Klös
5. Bundesweite kommunale Solaraktivitäten, alle Teilnehmer*innen (wer will)
6. Diskussion in Kleingruppen zu abgestimmten Themen
7. Berichte und Diskussionen im Plenum
8. Ausblick Beim nächsten Treffen wird u.a. Daniel Bannasch die Solarstrategie vorstellen
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Zugangsdaten zum Digitalen Treff „Wie bekommen wir mehr PV auf die Dächer – Neue Impulse und Vernetzung“ am Dienstag 23. Juni, 19.00 – 20.30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten: https://us02web.zoom.us/j/87636046360
Meeting-ID: 876 3604 6360
Es ist kein Passwort erforderlich.
Telefoneinwahl:
069 7104 9922
030 5679 5800
0695 050 2596
Die Veranstaltung wird live auf dem Youtube-Kanal der DBU übertragen: https://www.youtube.com/user/BundesstiftungUmwelt
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Hier die Aufzeichnung des PV-Workshops vom 28.5. auf dem Youtube-Kanal der Deutschen Bundesstiftung Umwelt:
Und hier das Ergebnisprotokoll der Veranstaltung:
- Herr Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, hat uns informiert, dass die Stadt vorhat, in den nächsten 10 Jahren alle stadteigenen Gebäude mit PV voll zu machen. Am Geld mangelt es nicht, aber die Rahmenbedingungen müssen sich bessern: z.B. es fehlt noch an Personal in der Verwaltung und es gibt noch zu wenig Installatuere.
- Auf der Webseite der Stadt soll transparent gemacht werden, welche Gebäude schon PV haben und bei welchen die Planung läuft. So kann die Öffentlichkeit den Zuwachs an PV-Anlagen mitverfolgen.
- Das Klimanetzwerk will alle Schulleiter/innen und weitere Interessierte zu einer Info-Veranstaltung zum Thema „PV-Anlagen auf Schuldächern“ einladen, in der es um Möglichkeiten geht, die eigene Schule mit einer PV-Anlage ausstatten zu lassen. Die Schulen haben zudem ja einen pädagogischen Auftrag und sollten deshalb auch Vorreiter beim Klimaschutz sein.
- Eine ähnliche Veranstaltung, eventuell in Zusammenhang mit dem Grünen Hahn, ist für die Kirchen gedacht.
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Zeit: Samstag, 20.06.20 – 15 Uhr
Ort: Rathaus (Marktplatz)
Seit Wochen demonstrieren die selbsternannten Corona-Rebellen bzw. der
„Widerstand 2020“ mit Meditationen und Kundgebungen in Osnabrück und
anderswo gegen die vom Staat verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der
Corona-Pandemie.
Die Gruppe bedient sich dabei immer wieder verschwörerischer,
antisemitischer und rechter Ideologien und Motive. Es werden
Bedrohungsszenarien heraufbeschworen, die es unbedingt aufzuhalten
gelte. Gesundheitsminister Spahn plane eine Impfpflicht, Angela Merkel
würde Demonstrationen und Meinungsfreiheit verbieten, die „vom Staat
bezahlte Antifa“ werde auf die selbsternannten Rebellen gehetzt und „die
Medien“ seien sowieso von „denen da oben“ kontrolliert und
gleichgeschaltet.
Besonders perfide ist die Relativierung der Verbrechen des
Nationalsozialismus, indem die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit
der Einführung des Ermächtigungsgesetzes von 1933 durch Adolf Hitler
verglichen werden, Virologe Christian Drosten mit dem KZ-Arzt Mengele
und der Mundschutz mit dem sogenannten „Judenstern“ gleichgesetzt
wird.
Statt eine aufgeweckte Kritik an systematischen Zusammenhängen zu üben,
wird eine angeblich „rebellische“ Position eingenommen, in der
personifizierte Kritik Hochkonjunktur hat – seien es Bill Gates, Merkel,
Spahn, „die da oben“ oder „die Antifa“. Eine angeblich herrschende
Corona-Diktatur wird heraufbeschworen und der Faschismus-Begriff
inflationär und völlig unpassend verwendet.
Es gibt berechtige Kritik an Großspendern in der Gesundheitsvorsorge,
die auch geäußert werden muss. So ist z.B. die WHO inzwischen massiv von
diesen abhängig. Eine personifizierte Kritik an Bill Gates, der seitens
der selbsternannten „Corona-Rebellen“ als das absolut Böse
hochstilisiert wird, ist jedoch strikt abzulehnen und trägt strukturell
antisemitische Züge.
Auch sonst gibt es auch aus unserer Sicht viele Dinge, die falsch
laufen. Das war auch schon vor Corona so. Und diese Probleme müssen
thematisiert werden – ohne sich dabei verzweifelt und inhaltsleer an
einem Buch namens Grundgesetz festzuklammern und sich lediglich die
Rückkehr zum kapitalistischen Normalzustand zu wünschen. Gerade im
Hinblick auf die bevorstehende Wirtschaftskrise ist gegenseitige
praktische Solidarität von Nöten. Die Rechte von Geflüchteten müssen
weiterhin erkämpft werden, patriarchaler Gewalt muss entgegengetreten
werden, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, z.B. in der Pflege,
müssen durchgesetzt werden. Die Gesundheit aller Menschen muss Vorrang
haben vor der Wiederherstellung einer „Normalität“, die für viele
Menschen schon vor Corona schwer zu ertragen war.
Solidarität ist die Antwort – Gegen rechte Hetze und
Verschwörungsideologien!
Mit freundlichen Grüßen,
EPOS – Emanzipatorische Politik Osnabrück
Ob 2005 Oury Jalloh in einer deutschen Zelle, George Floyd am 25.05. im US-amerikanischen Minneapolis oder Barış Ç. am 31.05. auf offener Straße im türkischen Ankara. Drei Menschen wurden ermodet, jedes Mal waren die Täter Rassisten. Es sind nur drei Schicksale von vielen überall auf der Welt!
Rassismus ist ein Problem, das Menschen auf der ganzen Welt betrifft und wir müssen es als solches begreifen.
Wir dürfen nicht länger schweigen, weder bei Alltagsrassismus noch bei Rassismus, der sich in Strukturen oder Institutionen festgesetzt hat.
Rassismus angreifen – mit allen Mitteln!
#OuryJallohDasWarMord
#blacklivesmatter
#nehele#lassesnichtzu
Eine breite Gruppe an Organisationen ruft dazu auf die Kundgebung am 27.6.2020 um 14 Uhr vor dem Schloss Osnabrück zu unterstützen und zu bewerben. Redebeiträge sollten aus organisatorischen Gründen bitte vorher angemeldet werden per PN an SDAJ Osnabrück oder VVN BdA Osnabrück.
Denkt an Corona! Es ist während der Kundgebung auf die geltenden Coronaschutzmaßnahmen zu achten.
Am 13.6. um 13Uhr halten unsere kurdischen Freund*innen eine Kundgebung am Theater ab. Anlass ist die erneute Diskriminierung der Kurd*innen in der Türkei. Wieder wurden zwei HDP-Abgeordnete, die sich für die kurdischen Interessen eingesetzt haben unter fadenscheinigen Gründen verhaftet. Eine ist inzwischen wieder frei gekommen. Die rassistischen Repressionen gegen die Kurd*innen nehmen aber mit der sich zuspitzenden ökonomischen Krise in der Türkei weiter zu
Osnabrück, 12. Juni 2016
Mehrere Osnabrücker Verbände und Initiativen richten an Rat und Stadtverwaltung die Forderung, schnellstmöglich dem Radverkehr mehr Platz auf Osnabrücks Straßen einzuräumen. Sie weisen hin auf die veränderte Verkehrsmittelnutzung seit Corona und die Zunahme des Radverkehrs. Es sei an der Zeit, unverzüglich auf diese aktuelle Änderung des Verkehrsverhaltens zu reagieren und kurzfristig und zunächst provisorischden Verkehrsraum zugunsten des Radverkehrs umzuverteilen.
Nicht nur in Berlin-Kreuzberg sind seit Kurzem sog. Pop-up-Radwege eingerichtet. Sie sind mit gelben Streifen und teilweise auch Baustellenbaken markiert und geben so dem Radverkehr mehr Raum und Sicherheit.
So äußern sich einzelne Mitglieder der unterzeichnenden Gruppen und Verbände
Josephine Dai (Fridays for Future): „Die Verkehrswende ist in Osnabrück längst überfällig. Wir müssen den Umweltverbund stärken, wenn wir den Klimaschutz nicht vor die Wand fahren wollen. Wann, wenn nicht jetzt handeln und mehr Platz für Radler schaffen?“
Gerd Nichtenberg (VCD): „Auch ohne Corona brauchen wir mehr Sicherheit für Radler. Wir wollen nicht wieder tote Radfahrer beklagen müssen. Deshalb ist schnelles Handeln gefordert.“
Wolfgang Driehaus (ADFC): „Fahrradverkehr hat in der letzten Zeit stark zugenommen, während der Ausgangsbeschränkungen im März und April war er teilweise die dominierende Verkehrsart. Der umwelt- und menschenfreundliche Radverkehr braucht jetzt mehr Platz, deshalb schnell provisorische Radspuren für mehr Sicherheit und Abstand einrichten.“
Reinhard Stolle (Aktionszentrum Dritte Welt): „Warum soll in Osnabrück nicht möglich sein, was im großen Berlin schon seit Wochen geht? Bei den Hygieneanordnungen zu Corona hat sich die Kommunalpolitik sehr handlungsstark gezeigt. Sie kann also, wenn sie will.“
Konrad Völkel (Scientists for Future): „Die Neuverteilung des städtischen Raums zugunsten nachhaltiger Mobilität wie z. B. des Fahrrads ist ein unverzichtbarer Baustein in der Bewältigung der Klimakrise. Pop-up- Radwege sind ein geeignetes Mittel, um schnell dem durch Corona bereits veränderten Mobilitätsverhalten gerecht zu werden. Ihre Einrichtung sollte umgehend auch in Osnabrück geprüft werden.“
Dirk Zeiher (Parents for Future): „Wenn die Radwege sicherer wären, würden auch mehr Kinder Rad fahren. Wenn die Autos weniger Platz beanspruchten, gäbe es mehr Freiraum für Kinder. Nur wenn wir den Klimawandel aufhalten, haben unsere Kinder eine lebenswerte Zukunft.“
Manfred Flore (Netzwerk Nachhaltige Mobilität): „Gegen den Klimawandel wird es keinen Impfstoff geben! Deshalb muss Mobilität für alle mit deutlich weniger Autos ein Ziel sein. Die Aktion setzt dafür ein richtiges Signal“.
Verena Kantrowitsch (Psychologists for Future): „Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Stadt auf ‚Autobedürfnisse‘ zugeschnitten ist – das kam uns lange ’normal‘ vor. Es wäre toll, wenn wir immer mehr erleben, wie schön die Stadt wird, wenn Menschenbedürfnisse an erster Stelle stehen – und dies die Normalität wird.“
Roxie Reinkemeier (Osnabrücker Jugendbündnis für Linke Politik): „Für junge Menschen ist das Fahrrad neben dem ÖPNV häufig das wichtigste Fortbewegungsmittel. Die Gründe reichen hier über Klimaschutz, Unabhängigkeit vom Fahrplan, Kostengünstigkeit gegenüber dem Auto bis zu gesundheitlichen Aspekten. Besserer Schutz der Radfahrer*innen ist für junge Menschen deshalb unerlässlich.“
Rainer Korte (Verein „Verkehr für Menschen“, Georgsmarienhütte): „Mit dem Fahrrad nach Osnabrück zu fahren ist für Menschen von außerhalb erst dann attraktiv, wenn man am Stadtrand von eigenen, geschützten und sicheren Radwegen empfangen wird. Wir brauchen eigene Radspuren in der Stadt und auf dem Lande.“
Benjamin Sadler (Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt): „Um in Osnabrück sicher mit dem Fahrrad zur Arbeit zu kommen, braucht es sofort neue und breite Radwege. Wer zur Arbeit radelt, schont die Umwelt, fördert seine eigene Gesundheit und nimmt letztlich Rücksicht auf die Gesundheit anderer, weil Emissionen reduziert werden.“
Gerhard Becker (Verein für Ökologie und Umweltbildung Osnabrück): „Das Rad benötigt wenig Verkehrsraum. Das gilt auch für das Zufußgehen und den Bus, während der Autoverkehr Fläche frisst. Wir kommen an einer gerechten Umverteilung des Verkehrsraumes nicht vorbei. Darum: ‚Autospuren zu Radwegen!‘
Elisabeth Leicht-Eckardt (Lokale Agenda; AK Wohnen und Leben im Alter): „Viele Menschen nutzen in Osnabrück nicht das Rad, weil sie sich bedroht fühlen durch den Autoverkehr. Wer Platz für Räder schafft, trägt zum Gelingen der Verkehrswende bei.“
Folgende Gruppen stehen hinter der Forderung „Autospuren zu Radwegen!“:
ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub)
Aktionszentrum Dritte Welt
Fridays for Future
Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt
Lokale Agenda
Netzwerk Nachhaltige Mobilität
Osnabrücker Jugendbündnis für Linke Politik
Osnabrücker Klimaallianz
Parents for Future
Psychologists for Future
Scientists for Future
VCD (ökologischer Verkehrsclub Deutschland)
Verein für Ökologie und Umweltbildung Osnabrück
Verkehr für Menschen
Osnabrück, 10.6.2020 – Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) hat von drei Betroffenen die Mitteilung erhalten, dass noch Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sie wegen des Tragens von Friedensplakaten am Ostersamstag auf dem Domhof laufen. Aufgrund der Ankündigung der Stadt, auf solche Verfahren zu verzichten, hat die OFRI Oberbürgermeister Griesert gebeten, sich für die Einstellung einzusetzen, wie das bei anderen Verfahren bereits geschehen sei.
Nach Auskunft von Henning Heigl läuft außerdem noch ein Verfahren gegen ihn bei der Staatsanwaltschaft wegen der Durchführung der Friedensaktion am Ostersamstag. Bisher sei seinem Anwalt keine Akteneinsicht gewährt worden.
Begrüßt wurde bei jüngsten Treffen der OFRI die Ankündigung des US-Präsidenten, Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Aufgrund der Erfahrung mit dem Briten-Abzug könne Osnabrück die betroffenen süddeutschen Kommunen ermutigen und beraten, die frei werdenden Flächen für kommunale Anliegen wie Wohnen und Kultur erfolgreich zu nutzen.
Ohnehin dürfe die Verwicklung der US-Basis Ramstein in internationale Konflikte nicht länger hingenommen werden. „Am besten gleich die 20 Atombomben aus Büchel mitnehmen“, so die einhellige Auffassung. Allerdings dürfe es keine Verlagerung der US-Truppen nach Polen oder ins Baltikum geben, was den Konflikt mit Russland anheizen würde. „Die USA sollten das frei werdende Geld in ihr marodes Gesundheitssystem stecken“, so Winfried Bußmann.
Den Antikriegstag am 1.9. will die OFRI nutzen, um die NATO-Propaganda für weitere Aufrüstung im Zusammenhang mit dem 2.Prozent-Ziel zu problematisieren. Vorher soll am 29.6. um 17 Uhr in Sutthausen über das Desertion beraten werden. Interessierte können sich anmelden über Tel.: 01706917390.
6. Juni, 14 Uhr – Schloss
Wir unterstützen diesen stillen Protest von Betroffenen:
Gegen Diskriminierung, soziale und ökonomische Ausgrenzung sowie körperliche Angriffe bis hin zum Mord
4. Juni 18 Uhr/ Landgericht Kollegienwall
In Solidarität mit den antirassistischen Protesten in den USA und allen
von rassistischer Gewalt durch Polizei und anderen Insitutionen
Betroffenen wird es heute um 18 Uhr vor dem Landgericht/ Ecke
Kollegienwall eine Kundgebung geben. Uns erreichte der folgende Aufruf:
2. Juni 2020. Die Stadtbahn-Initiative (SBI) setzt sich weiter für die Osnabrücker Verkehrswende ein. Die Klimaschutzziele würden ohne eine grundlegende Änderung des Verkehrsmixes in Stadt und Region völlig verfehlt. Solange der ÖPNV im Landkreis ein Randdasein führe und an Abenden oder an Wochenenden zum Teil gar nicht stattfinde, sei es kein Wunder, wenn dort und für das Pendeln in die Stadt das Auto zwei Drittel der Gesamtwege ausmache, wie die Studie der TU Dresden vom Januar festgestellt habe. [vgl. u. a.: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/2017417/mobilitaetsstudie-srv-2018-rund-umosnabrueck-geht-das-auto-ueber-alles]
In der Stadt habe das neue Busnetz ab Februar eine erhebliche Verbesserung gebracht – mit Taktverdichtungen, Taktausweitungen, neuen Metrobuslinien und einer lange vermissten Ringlinie. Durch Corona seien die Nachfrage und damit die Einnahmen allerdings unverschuldet eingebrochen – bundesweit. Eine Unterstützung der Verkehrsbetriebe durch Bundes- und Landesmittel sei zwingend geboten. „Der ÖPNV gehört zur Daseinsvorsorge und ist gerade für jene unverzichtbar, die in dieser Krise bewiesen haben, dass wir sie brauchen“, betont Thomas Haarmann von der SBI. Diese Menschen könnten ihren Dienst nicht aus dem Home-Office leisten. „Dieser Personenkreis ist nicht zuletzt wegen seiner schlechten Bezahlung ohne Alternative auf den ÖPNV angewiesen. Darum ist es die Gesellschaft diesen Menschen schuldig, den ÖPNV ohne Abstriche aufrechtzuerhalten“, bekräftigt Rolf Brinkmann. Wer die Lufthansa oder Autoindustrie subventioniere, dürfe nicht den ÖPNV und damit die Belange vieler Menschen vergessen. Vom abendlichen Klatschen auf dem Balkon kämen die Krankenschwester und der Verkäufer nicht zu ihrem Arbeitsplatz.
Gerade während und nach Corona brauche der ÖPNV großräumige Fahrzeuge. Aber auch in normalen Zeiten sei ein ÖPNV, der nur enggedrängte Stehplätze zur Verfügung stelle, keine wirkliche Alternative. Während der Radverkehr bei Wegen bis fünf Kilometer das Auto entbehrlich machen könne, brauche es für größere Strecken die Stadt- und Regionalbahn. „Wir wollen, dass die Machbarkeit einer Stadtbahn endlich seriös untersucht wird“, erklärt Thomas Polewsky für die SBI, „darum wird unsere Online-Petition wegen Corona bis Ende Oktober verlängert.“ Nach der Sommerpause soll es auch wieder Informationsstände geben. Die Petition ist zu zeichnen unter: https://www.openpetition.de/petition/online/stadtbahn-fuer-osnabrueck-machbarkeituntersuchen#petition-main
Kurzlink: https://openpetition.de/!brtkd
Am Freitag, den 29. Mai um 14:00, organisieren die Fridays For Future auf dem Rathausplatz die 4. Protestveranstaltung in Folge, gegen eine Abwrackprämie.
Es besteht Abstandspflicht und während der Redebeiträge auch Maskenpflicht. Über eine Abwrackprämie dürfte Anfang Juni entschieden werden und die Fridays wollen zunächst bis dahin jede Woche protestieren.
Wir brauchen keine Rettungspakete für Klimakiller
Der Verkehr ist mit 17,8 Prozent der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, der Straßenverkehr trägt mit 38 Prozent wesentlich zum Ausstoß von Stickoxiden bei. Ohne eine radikale Verkehrswende sind die Klimaziele von Paris niemals zu erreichen.
Bei den Autokonzernen ist das immer noch nicht angekommen. Um nach der Corona-Krise ihre Produktion wieder anzukurbeln, verlangen sie staatliche Abwrackprämien für den Kauf neuer Autos – sogar für die Anschaffung von Diesel und Benzinern. Damit darf die Automobilindustrie nicht durchkommen. Mögliche Corona-Hilfen für die Autoindustrie sind an strikte sozial-ökologische Vorgaben zu knüpfen und müssen den klimaverträglichen Umbau des Verkehrssektors voranbringen.
Wofür wollen wir Staatsförderungen einsetzen?
Um den Automobilsektor auf das nötige klimagerechte Maß zu schrumpfen und allen Menschen Mobilität zu ermöglichen, braucht es z.B. Verbrauchs- und Gewichtsbeschränkungen, Tempolimits, autofreie Zonen und den Abbau von Diesel- und Dienstwagenprivileg, aber keine neuen Straßen. Und vor allem sind schnell gewaltige Investitionen in den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nötig. Denn wir brauchen mehr Busse und Bahnen für alle, aber weniger Autos! Und in unserer Region Osnabrück fehlt immer noch eine Stadtbahn!
Nein, Herr Weil – keine Abwrackprämie und keine Förderung für Autos
Der Standort von VW hat für Osnabrück ein großes Gewicht, was Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft betrifft. Das bedeutet aber auch eine Abhängigkeit von weltweiten Faktoren, die Stadt und Land nicht beeinflussen können. Allein nach China gehen 40% der Fahrzeugauslieferungen aus dem Konzern, und China verfolgt bereits einen Umstellungsplan auf alternative Verkehrssysteme.
Wenn wir die Verkehrspolitik weiter durch die Auto-Industrie bestimmen lassen, werden die „Konjunkturhilfen“ in den Unternehmensbilanzen versickern, anstatt z.B. den dringend notwendigen Ausbau des Schienennetzes voranzutreiben. Ministerpräsident Weil bläst bereits kräftig in dieses Horn. Das müssen wir verhindern. Nach der Devise „Keine Kohle für Klimakiller“ gilt es daher, mit den Rettungspaketen einen grundlegenden sozial-ökologischen Umbau zu starten, statt die bestehende, veralteten Verkehrs-Infrastruktur zu restaurieren. Das muss schnell geschehen.
Abgesehen davon, VW hat in 2019 über 19 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Gerade wurde die Ausschüttung von Dividenden an die Aktionäre beschlossen. „Nicht zu verantworten, in der gegenwärtigen Situation. Die Gewinne aus 2019 müssen dafür genutzt werden, die Arbeitsplätze im Unternehmen durch die Umstellung der Produktion auf alternative Produkte zu sichern“ sagt dazu Markus Dufner vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre.
Informationen: https://fridaysforfuture.de/aktionen/autogipfel/
https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/forderungen/
„Evakuiert alle
Lager“
Liebe Unterstützer*innen der Seebrücke.
Die Seebrücke holt sich die Straße zurück! Bundesweiter Aktionstag am Samstag, 23.5.2020.
Auch in Osnabrück wollen wir zeigen, dass die geflüchteten Menschen in Griechenland und anderswo nicht vergessen sind.
Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind.
Unter dem Motto „Flüchtlingslager evakuieren“ machen wir darauf aufmerksam, dass die Geflüchteten in Lagern und Sammelunterkünften schutzlos dem Virus ausgeliefert sind – ob in Griechenland, auf dem Balkan oder in deutschen Massenunterkünften, in denen der empfohlene Mindestabstand und die Hygienevorschriften zu einer Farce werden.
Wir treffen uns am Samstag ab 11.30 Uhr am Theater Osnabrück und starten um 12.00 Uhr eine Kundgebung.
Bitte kommen Sie zahlreich, mit orangenen Westen oder anderen orangenen Kleidungsstücken sowie mit Mundschutz.
Wir werden Abstandsregeln einhalten.
Während über 150 Städte sich in Deutschland aufnahmebereit erklärt haben, holte die Bundesregierung kürzlich gerade einmal 47 Minderjährige aus Griechenland nach Deutschland. Ein Staat, der in kürzester Zeit 200.000 deutsche Tourist*innen zurückholen und 80.000 Erntehelfer*innen für die Rettung des deutschen Spargels einfliegen kann, zeigt deutlich seine Prioritäten: Das Leben der Geflüchteten ist ihm nichts wert. 47 Menschen aufzunehmen ist ein peinlicher Versuch, das nationale Gewissen reinzuwaschen.
Auch deshalb haben die niedersächsischen Seebrücken eine Kampagne gestartet, um das Land dazu zu bringen, ein eigenes Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aufzulegen, so wie dies Berlin und Thüringen angekündigt haben. Hier https://50ausidomeni.de/niedersachsen-soll-sicherer-hafen-werden-ndswirdsichererhafen können Sie mehr zu der Kampagne erfahren.
Lasst niemanden zurück! – Leave No One Behind!
Von 12:00 – 15:00 Uhr möchte die AfD eine Kundgebung im Schlossgarten machen. Kein Fußbreit den Faschist*innen! LiKOS schreibt in diesem Sinne
Auch wenn wir den Protest gegen die AfD und die Aluhut-Yoga-Esoterik-Kleinbürger*innen Fraktion für sehr wichtig halten, wollen wir davon abraten, sich von den Reaktionären vorschreiben zu lassen, welche Inhalte wir auf die Straße tragen und wie viele Teilnehmer*innen schlussendlich in der Presse stehen. Wir rufen also dazu auf, sich in jedem Fall an der Kundgebung gegen die Festung Europa und der Aktion der kurdischen Genoss*innen zu beteiligen. Zeitlich bietet es sich ohnehin an, den Faschist*innen der AfD gemeinsam mit den Aktivist*innen der Seebrücke einen Besuch abzustatten.
https://www.facebook.com/likosOsnabrueck/posts/2869910336463541
Zur möchtegern demokratischen Partei AfD ist hier ein Zitat aus einer Veröffentlichung des Gutachtens des Verfassungsschutz:
Die Analyse des Geheimdiensts zerstört die von AfD-Funktionären behauptete Mär der ganz normalen demokratischen Partei. Die Partei verschiebt die Grenzen des Sagbaren, sie gibt Rassisten eine Plattform, stellt sich gegen die offene Gesellschaft. Teile der Partei verletzen Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Andere Teile richten sich gegen Demokratie und Rechtsstaat oder versuchen, die Geschichte zu revidieren und den Nationalsozialismus zu relativieren.
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
11. Mai 2020. Wie aus dem Bündnis gegen Rassismus berichtet wird, trifft sich:
HEUTE ABEND UM 18:30 UHR
AM THEATERVORPLATZ
Die AfD und Friends zum „Spaziergang“
Auch wir wollen uns natürlich nicht die schöne Abendluft versauen lassen und wollen auch spazieren gehen. Alles natürlich mit Masken und Abstand.
Also heute den 11. Mai 2020 um 18:30 Uhr sehen wir uns alle am Theatervorplatz.
Antifaschistische Grüße
Origanal von NOpegida Osnabrück
Let’s do it again!
Wie wir schon vermuteten, war es letzten Samstag kein einmaliges rechtes Strohfeuer. Der AfD’ler und Anmelder vom letzten Mal, Matthias Linderkamp, ruft für den kommenden Samstag erneut zu einer Versammlung gegen die Covid-Maßnahmen auf. Wie uns behördlicherseits bestätigt wurde, ist für den
02.05.2020 um 11:30 Uhr
auf dem Bahnhofsvorplatz in Osnabrückeine solche Versammlung genehmigt worden.
Für uns heißt das:
Samstag wird nicht ausgeschlafen und der morgendliche Spaziergang in Richtung Bahnhof verlegt. Solltet ihr dabei zufällig auf Lärm machendes Material stoßen, wäre das natürlich super. Und möglichst viele Menschen von dieser Idee zu überzeugen schadet auch nicht – alles mit Augenmaß, Abstand und gesundheitlicher Vorsorge.
#NetzstreikFürsKlima – Jetzt online mitstreiken!
Zusammen mit Fridays For Future laut fürs Klima
Die aktuelle Virus-Pandemie zeigt uns: Um Krisen zu bewältigen ist es entscheidend, auf die Wissenschaft zu hören, solidarisch zusammenzustehen und entschlossen zu handeln. Genau dies gilt auch für die Klimakrise.
Am 24.4. wären wir mit Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf die Straßen gegangen – nun verlegen wir die Demonstration ins Netz. Beim Livestream for Future werden wir von zu Hause aus und doch alle gemeinsam laut fürs Klima!
Die Antworten der Politik auf die Krise müssen so gestaltet werden, dass sie unsere Wirtschaft und Gesellschaft langfristig gerechter, widerstandsfähiger und nachhaltiger machen. Wenn jetzt Hunderte Milliarden fließen, dann muss jedes Konjunkturpaket auch gezielt den Klimaschutz voranbringen
Wenn Du das genauso siehst, dann sei am 24. April um 12 Uhr beim großen Online-Streik von Fridays for Future dabei und trag dich schon jetzt auf der Streikenden-Karte ein!
Für Osnabrück haben Kim von den Fridays und Martin von uns ein Plakat (Downloadlink) gestaltet. Damit könnt Ihr folgendes machen:
- ausdrucken und in Euer Fenster hängen
- ausdrucken und plakatieren
- elektronisch verbreiten (Social Media, Email….)
- …
Zusätzlich lässt Iris A3-Plakate ausdrucken, die Ihr ab Mittwoch bei Tara abholen könnt. -> Hasestraße 37, Osnabrück
