Osnabrücker Demonstration zum Internationalen Frauentag am 8. März.

Treffpunkt 17 Uhr Rathausplatz
Kundgebung 18 Uhr am Nikolaiort mit verschiedenen Redebeiträgen und Livemusik von Two Hearts in Ten Bands

Nach dem 8. März ist vor dem 8. März

Uns reicht’s!

Wir wollen keine Blümchen – wir wollen gleiche Rechte für alle!

Der Internationale Frauentag am 8. März hat eine lange kämpferische Geschichte und dennoch haben wir noch lange keine Gleichberechtigung erreicht.
Uns reicht’s!
Wir geben uns nicht mehr mit Glückwünschen und Blumen zufrieden, wir fordern immer noch und erneut ein, was uns zusteht: Gleiche Rechte für alle!

Heraus zum 8. März 2018 – Osnabrück is Rising

Wir fordern alle Menschen unabhängig von Geschlecht und Gender in und um Osnabrück dazu auf, am 8. März 2018 mit uns in Osnabrück auf die Straße zu gehen.
Frauenrechte sind Menschenrechte – Menschenrechte sind Frauenrechte!

Nicht genug, dass wir noch lange keine Gleichberechtigung für Frauen und Männer (und alle, die sich nicht entsprechend dieser zugeordneten Rollen definieren) erreicht haben, wir erleben in großen Teilen der Gesellschaft, in großen Teilen Europas und der Welt einen Backlash, was die Rechte von Frauen angeht. Damit zusammen geht ein Backlash aller Freiheits- und Emanzipationsbestrebungen in der Gesellschaft. Wir wollen aufstehen gegen die Erdogans, Trumps, Le Pens, Petrys und wie sie alle heißen, aber auch gegen diejenigen, die sich Demokraten nennen und meinen, den rechtspopulistischen Kräften nun das Wasser abgraben zu müssen, indem sie diese ganz demokratisch rechts überholen.

Wir lassen uns nicht mehr benutzen

Nicht als billige Arbeitskräfte
Nicht als Mütter, denen der größte Teil der Erziehungsarbeit zugeteilt wird
Nicht als Versorgerinnen in der Gesellschaft und in heterosexuellenPartnerschaften
Nicht als Opfer von Gewalt und (sexualisierter) Ausbeutung
Nicht als Argument für politische Rattenfänger und -fängerinnen, die Rassismus und „männliche“ Machtpolitik in In- und Ausland mit dem angeblichen Kampf gegen Sexismus begründen

Wir lassen uns nicht aufteilen, wir lassen uns nicht spalten

Hautfarbe, Alter, Herkunft, sexuelle Identität, Geschlecht, „Behinderung“, Religion, Bildung, kultureller oder ethnischer Hintergrund sind keine Kriterien für Sexismus. Nicht als Rechtfertigung für die Täter, aber auch nicht als Begründung, entsprechende „Tätergruppen“ zu konstruieren.
Jede unterdrückerische Handlung, jeder Akt der Gewalt, jede Missachtung individueller und gleicher Rechte ist von der jeweils handelnden Person, unbesehen aller gesellschaftlichen und persönlichen Hintergründe zu verantworten.

Uns reicht’s!

Geht mit uns auf die Straße, organisiert mit uns eine große, laute und bunte Demonstration am 8. März 2018.

In den Flüchtlingscamps auf Lesbos, Chios und Samos herrschen unhaltbare Zustände. Wie im letzten Winter müssen Hunderte von Migranten weiter in einfachen Zelten vor überbelegten Aufnahmezentren leben. „Ärzte ohne Grenzen“ warnte, dass die harten Bedingungen und die Kälte eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit der Geflüchteten darstellen.

UNHCR Greece hat retweetet Filippo Grandi ‏ Verifizierter Account @RefugeesChief 4. Jan.  Conditions on the Greek islands are getting worse with winter, making life miserable for thousands of stranded refugees and migrants. More transfers to the mainland are urgently needed. PHOTO: UNHCR / Pavlos Avagianos


Mit einem symbolischen Zeltlager wollen wir am Nikolaiort auf die katastrophale Situation aufmerksam machen, Spenden für Hilfsprojekte auf den Inseln sammeln und über die Verantwortung der EU-Asylpolitik für die inhumanen Verhältnisse dort informieren.

Samstag, 27. Januar von 11:00 bis 18:00 Uhr am Nikolaiort

Veranstalter: Initiative „50 aus Idomeni“ mit Unterstützung von attac, Solidarity City Osnabrück und anderen


Moria refugee camp | Video by Tom Esau Brada

A little doc from my exploits on the Greek island of Lesbos on what’s currently going on there. Please share!! Thanks to Arash Hampay and Patrick Baker for your help.

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Moria refugee camp, Greece. A little doc from my exploits on the Greek island of Lesbos on what's currently going on there. Please share!! Thanks to Arash Hampay and Patrick Baker for your help.

Posted by Tom Esau Brada on Sonntag, 17. Dezember 2017

Video: A little doc from my exploits on the Greek island of Lesbos

Konzept für die Ausstellung
YALLAH!? Über die Balkanroute
DGB-Haus Osnabrück, August Bebel Platz 1
23.01. – 07.02.2018

Siehe auch: http://yallah-balkanroute.uni-goettingen.de/yallah-balkanroute/ueber-die-ausstellung/ 

und den Flyer zur Ausstellung

Die Vorbereitungen für die Ausstellung sind inzwischen gut vorangeschritten und wir zählen inzwischen 13 Gruppen und Organisationen als Veranstalter*innen!

Liste der Veranstalter*innen:

Solidarity City Initiative OS
kritnet OS
Fachschaft IMIB
No Lager
AMAL e.V.
Flüchtlingshilfe Rosenplatz e.V.
50 aus Idomeni
NFTN Psychosoziales Zentrum OS
Team Migration und Gesellschaft (IMIS)
KUKUK
ASTA der Uni Osnabrück (angefragt)
ECSR Ickerweg
DGB

Die Veranstalter*innen werden unterstützt durch:
Exilverein e.V.
Friedensbüro der Stadt Osnabrück

Öffnungszeiten und Rahmenprogramm:

Die Ausstellung ist zugänglich während der Öffnungszeiten des DGB Hauses. Persönliche Präsenz aus dem Kreis der Veranstalter*innen ist vorgesehen nachmittags, 14 bis 17 Uhr, jeweils zu zweit.

Für Geflüchtete werden Führungen nach Sprachgruppen angeboten auf Arabisch, Dari/Farsi, Paschtu, Kurdisch. Sprachkundige zur Mitarbeit werden noch gesucht. Die Bewerbung soll in den Lagern und Unterkünften, in Facebook-Gruppen, in den Beratungsstellen und Cafés und auf dem Uni- und dem Hochschulcampus erfolgen.

Über die GEW wird Material ausgehändigt, Führungen für Schulklassen während der Vormittagsstunden werden angeboten.

Ein Büchertisch wird in Zusammenarbeit mit dem Buchladen Rote Straße auf Kommissionsbasis eingerichtet. Kostenlos werden die 24-seitige Yallah!?-Zeitung sowie, so lange der Vorrat reicht, die Broschüre Still Moving Europe, Resistance Along the Balkan Route (je mit Unterstützung durch Moving Europe und medico) angeboten.

Die Begleitveranstaltungen:

22.01. Ausstellungeröffnung,,Yallahl?“
Demo von ,,Rhythms of Resistance“ Zeit, Ort und Datum wird noch bekannt gegeben
18 Uhr Eröffnung durch die beteiligten Gruppen mit Statements, ,,Warum Yallah?“

23.01. ,,Wie Menschen Krieg, Verfolgung und Flucht ertragen“ / Vortrag des Trauma-Zentrum 0S. Das Netzwerk für traumatisierte FIüchtlinge (NTFN) informiert

Durch die Ereignisse in den Kriegszonen ihrer Herkunftsländer und nicht minder durch die Ereignisse auf ihrem Fluchtweg sind viele Geflüchtete tief traumatisiert. ln Osnabrück wurde im November ein Psychosoziales Zentrum
des NTFN eröffnet. Mitarbeiterinnen des Zentrums berichten von ihrer Arbelt und benennen, welche Unterstützung aus der Zivilgesellschaft heraus traumatisierten Geflüchteten helfen würde.

26.01. ,,Blick auf Zukunft vor 0rt“ mit Solidarity City – Ein Workshop dazu, was in Osnabrück so läuft.

Über die Ausstellung ,,Yallah?l – Über die Balkanroute“ hinaus geht es um die Frage, was in Osnabrück läuft und Iaufen kann. Nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Ausstellung stellt sich die lnitiative Solidarity City vor und stellt zur Diskussion, was miteinander gestaltbar ist. ln einem Workshop wollen wir miteinander diskutieren, wie Osnabrück zu einer Stadt der Solidarität wird.

29.01. ,,ldomeni – Hintergründe und Geschichte“ / Marc Speer, Zum FIüchtlingslager an Griechenlands Nordgrenze

Marc Speer hat mit ,,Moving Europe“ vor Ort die Vorgänge auf der Balkanroute im Jahr 2015 begleitet. Er ist Autor einer Broschüre über den ,,Formalisierten Korridor“ und arbeitet zur Zeit zum Lager in ldomeni.

01.02. ,,NoBorder Kitchen auf Lesbos“ / Film und Bericht von Valeria Hänsel, Mut und Verzweiflung im Kampf mit dem EU-Türkei-Deal

ln Moria auf Lesbos werden Geflüchtete seit dem EU-Türkei-Deal im März 2016 unter katastrophalen Verhältnissen zurückgehalten. Sie kämpfen gegen Hunger und Kälte – und gegen die Perspektivlosigkeit am Rande der EU. Die No Border Kitchen Lesbos versorgt die Geflüchteten mit Essen und unterstützt sie in ihren Kämpfen. Zwei Aktivist*innen zeigen einen kürzlich gedrehten Film und berichten von ihrer Arbeit, vor allem aber vom Mut und der Verzweiflung der Geflüchteten auf Lesbos.

05.02. „Roma in den Mühlsteinen nationalstaatlicher Migrations-Politik“ / Heike Harms, Das politische Konzept von Ausgrenzung und Rassismus (AMAL e.V.)

lm Trubel der,,Willkommenskultur“ sind Migrant*innen aus Südosteuropa, und insbesondere die Roma, nahezu in Vergessenheit geraten. Lautlos geraten sie in die Mühlen der Rückschiebungen. Über die Situation der Roma in den ,,Machallas“ Südosteuropas berichtet Heike Harms vom AMAL e.V. Sie macht anschaulich, wo die Schwierigkeiten bei der Anerkennung von Asylanträgen liegen und spricht über die langjährig erhaltenen Vorurteile gegenüber dem Volk der Roma in Deutschland.

07.02. „Die EU-Festungspolitik der externalisierten Grenzen“ / Christian Jakob (taz), Vortrag zu totalitären Regimen als Türsteher von Europas Grenzen

Christian Jakob verfolgt als Redakteur der taz die Verlagerung der EU Außengrenzen ins lnnere Afrikas. Zusammen mit S. Schlindwein ist er Autor des gerade erschienen Buchs ,,Diktatoren als Türsteher Europas“ Jakob führt uns die andere Seite der Grenzschließungen vor Augen, wo die EU Mördermilizen und Diktaturen finanziert und mit Waffen aufrüstet.

Alle Veranstaltungen um 18:30 h im DGB-Haus Osnabruck, August-Bebel-Platz 1

Eine gemeinsame Bahnreise wird von der Greenpeace-Jugendgruppe Osnabrück organisiert. Informationen darüber: Tobias Demircioglu (05401) 36 42 16, tobias.demircioglu@ok.de.

Aufruf zur Demonstration am 20. Januar 2018

Wir haben Rassismus satt! Wir sagen Nein zu Rassismus und rechter Hetze – Geflüchtete sind willkommen!

Der Agrarindustrie die Stirn bieten!

Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten WElthandel!

Vier weitere verschenkte Jahre in der Agrarpolitik? Das können wir uns nicht leisten. Dringender denn je brauchen wir eine bäuerliche, ökologischere Landwirtschaft und gesundes Essen für alle! Doch wer etwas verändern will, legt sich mit der mächtigen Agrarlobby an. Schluss damit: Die Politik muss endlich den Interessen der Menschen folgen, statt Konzernen zu mehr Macht zu verhelfen. Deswegen müssen wir – die kraftvolle, bunte, lautstarke Bewegung – den Konzernen die Stirn bieten und die nächste Regierung in die Pflicht nehmen.

Wir haben die fatale Realität der industriellen Landwirtschaft satt – und wir wissen, wie es besser geht:

  • Unternehmen wie Bayer und Monsanto fusionieren zu immer größeren Megakonzernen, wollen Macht vom Acker bis zum Teller – und verdienen Milliarden mit unserem Essen. Die Konsequenz: Lebensmittel-Skandale, Glyphosat und Antibiotikaresistenzen, Verlust der Artenvielfalt und verschmutztes Trinkwasser, Gentechnik und Patente auf Pflanzen und Tiere. Doch wir wollen gesundes Essen von Bäuerinnen und Bauern für alle! Für eine Ernährungspolitik, die auf regionale und nachhaltige Lebensmittel setzt statt auf industrielle Massenprodukte!
  • In Megaställen und Schlachthöfen, wo Arbeitsrechte oftmals mit Füßen getreten werden, trimmt die Fleischindustrie die Tiere immer weiter auf Profit. Doch Schweine, Hühner und Kühe brauchen Stroh, Auslauf und Weideland. Das „immer mehr“, „immer größer“ und „immer intensiver“ in der Landwirtschaft treibt Bauernhöfe in den Ruin. Seit 2005 hat jeder dritte landwirtschaftliche Betrieb in Deutschland dichtgemacht. Schluss mit den Subventionen an die Agrarindustrie! Die Bundesregierung muss den Umbau hin zu artgerechter Tierhaltung wirksam fördern!
  • Aggressive Exportstrategien und verfehlte Agrarpolitik ruinieren Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt. Mit Kampfpreisen und Landraub ziehen große Konzerne den Bauernhöfen im globalen Süden und in Europa den Boden unter den Füßen weg. Statt Konzerninteressen mit Freihandelsabkommen abzusichern, brauchen wir weltweit sicheren Zugang zu Land, Wasser, Saatgut und Nahrung. Auch kleine und mittlere Betriebe, die Tiere gut halten und Klima und Umwelt schützen, müssen von ihren Produkten leben können – überall. Deswegen: Schluss mit Dumping-Exporten – für globale Bauernrechte und eine weltweite Agrarwende!

 

Essen ist politisch

Millionen Bäuerinnen, Bauern und Lebensmittel-HandwerkerInnen auf der ganzen Welt ackern täglich für die Agrar- und Ernährungswende. Immer mehr Menschen erkennen, dass Essen politisch ist und kaufen saisonal, ökologisch oder direkt bei der Bäuerin. Das zeigt uns: Eine zukunftsfähige Landwirtschaft und gutes Essen für alle sind möglich.

 

Wir schlagen alarm bei der Agrarministerkonferenz!

Am 20. Januar, zum Auftakt der weltgrößten Agrarmesse „Grüne Woche“, treffen sich LandwirtschaftsministerInnen aus der ganzen Welt in Berlin. Als Gastgeberin der Agrarministerkonferenz steht die Bundesregierung dann im Licht der Weltöffentlichkeit. Der perfekte Moment für uns! Während drinnen über unser Essen und unsere Landwirtschaft entschieden wird, machen wir draußen Druck für die globale Agrar- und Ernährungswende und für gerechten Handel.

Unsere Vorschläge für eine neue Agrarpolitik und Lebensmittelerzeugung liegen auf dem Tisch. Aber: Die nächste Bundesregierung handelt nur, wenn unser Protest auf der Straße unüberhörbar wird. Deswegen: Bring deinen Kochtopf mit und schlag mit uns Alarm für gute Landwirtschaft und gesundes Essen – hier und weltweit! 

 

Demo: 20. Januar 2018, 11 Uhr, Berlin Hauptbahnhof

Weltweites Höfesterben stoppen +++ Für gesundes, gentechnikfreies Essen für alle +++ Für Bauernrechte überall +++ Für eine Zukunft auf dem Land und in der Stadt +++ Für ein solidarisches Europa – Geflüchtete willkommen +++ Für wirklich artgerechte Tierhaltung und weniger Fleischkonsum +++ Für Ernährungssouveränität und gerechten Welthandel +++ Für eine bienenfreundliche Landwirtschaft, die Umwelt und Klima schützt +++ Für eine sozialgerechte bäuerliche und ökologische EU-Agrarreform +++ Für viele junge Menschen in die Landwirtschaft +++ Gegen die Vertreibung von Kleinbäuerinnen und -bauern auf der ganzen Welt!

Seit Jahren schon das Extremste, was gerade noch so unter der Rubrik „Liedermacher“ durchgeht, feuert

Heinz Ratz und Strom & Wasser die ultimative Mischung aus Punk und Poesie ab. Da werden nicht nur alle erdenklichen musikalischen Stile in einem irrwitzigen Mix aus Partygrooves und nachdenklichen Texten präsentiert, da wird auch die Brücke geschlagen zwischen kabarettistischem Ulk und gnadenloser Abrechnung mit einer Gesellschaft, in der Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wieder auf dem Vormarsch sind.

Diyaa Abbasi und Feras Jarir sind aus Syrien geflüchtet und leben in Osnabrück. Sie treten mit ihrer Band „Sola“ auf.

Donnerstag, 29. März 2018, 19:00 Uhr in der Lagerhalle (Saal), Rolandsmauer 26, Osnabrück

Eintritt 5,00 Euro

Veranstalter: Osnabrück ist bunt – Bündnis gegen Rassismus

Informationen: Stefan Wilker, Tel. 0171/6450498

MAKE SMTHNG WEEK 7.-9. Dez 2017
Nicht neu kaufen. Neu denken!
Nicht wegwerfen. Reparieren!
Mit Fantasie und Ideen Dingen neuen Sinn geben.
Makers gonna make it!

Die Greenpeace Gruppe Osnabrück bietet an drei Tagen verschiedene Workshops an und ist damit Teil einer weltweiten Aktion https://www.makesmthng.org . Mitmachen erwünscht!

  • „Homer’s Gewürzregal“: Wir bauen aus alten Obstkisten, die sonst weggeworfen würden, mit Säge, Farben und Pinsel ein einzigartiges Küchenregal!! 7./8. Dezember 17-21 Uhr
  • „Neues Leben für alte Rechner mit Linux“: Wir installieren mit euch Linux. Bringt ausgediente und nicht mehr genutzte Laptops oder PC’s mit. Auf Beispielrechnern könnt ihr Linux im Betrieb sehen. Gemeinsam installieren wir Linux. Ihr könnt Eure Rechner wieder einsatzbereit nach Hause nehmen. 7./8. Dezember 17-21 Uhr
  • „Fahrradreparatur für alle und jeden“: Wir unterstützen euch bei kleinen Reparaturen an eurem Fahrrad 9. Dezember 14-18 Uhr
  • „Aktion für Kinder: Weihnachtspapier gestalten und Geschenke umweltfreundlich einpacken“: Mit Stempel-, Schwamm- und Maltechniken könnt ihr euch wunderbares Geschenkpapier zaubern und Eure Weihnachtsgeschenke umweltfreundlich einpacken. 9. Dezember 10-14 Uhr

 

Siehe auch unter Termine auf unserer Webseite und auf https://www.makesmthng.org

Das „Bündnis gegen Rassismus“ ruft dazu auf, am 2. Dezember in Hannover gegen die AfD auf die Straße zu gehen.

Gemeinsame Bahnfahrt aus Osnabrück

Wir wollen in 5er-Gruppen mit dem Niedersachsenticket fahren. Verbindliche Anmeldung unter afd-demo@osnabrueck-alternativ.de – wir besorgen dann die Tickets. Treffpunkt 8:45 Uhr in der Bahnhofshalle. Abfahrt: 9:16 Uhr – Rückfahrt 17:09 Uhr.
Gerne weiterleiten und auf Facebook verbreiten ….

Aufruf zu den Protesten gegen den AfD Bundesparteitag in Hannover am 2. Dezember

Der 24. September 2017 markiert einen Einschnitt: Erstmalig seit Jahrzehnten sind Neonazis in den Bundestag eingezogen.

Die AfD hat sich in den letzten Jahren radikalisiert und sie scheint sich weiter zu radikalisieren. Der Nazi-Flügel gewinnt an Einfluss und kann ungehindert seine Provokationen vertreten.

Die AfD:

  •     Will die Erinnerung an die Verbrechen des Deutschen Faschismus und des Holocaust tilgen.
  •     Hetzt gegen Geflüchtete, Muslim*innen, Jüd*innen und andere Minderheiten in Deutschland
  •     Fordert „Minuszuwanderung“, sprich Massendeportationen von Migrant*innen und Muslimen.
  •     Spricht Muslim*innen das Recht auf freie Religionsausübung ab.
  •     Vertritt ein reaktionäres Gesellschafts- und Familienbild und will Frauenrechte einschränken.
  •     Tritt für eine Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft ein
  •     Ist vielerorts mit der extremen Rechten verzahnt und beteiligt sich an Straßenmobilisierungen der extremen Rechten.

Auf ihrem Bundesparteitag in Hannover wird die AfD den zukünftigen Kurs abstecken und ihren Vorstand neu wählen. Ein weiterer Rechtsruck ist absehbar.

Wir werden verhindern, dass Rassist*innen für ihre Hetze noch weiteren Raum bekommen. Wir werden nicht zulassen, dass die AfD mit ihrem radikal rechten Programm noch weiter an Einfluss gewinnt. Deshalb nehmen wir den Parteitag der AfD zum Anlass, um gemeinsam mit tausenden Menschen gegen die menschenverachtenden Positionen dieser Partei zu demonstrieren und deutlich zu machen:

Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslim*innen und von allen anderen, die rassistisch diskriminiert und bedroht werden, an der Seite von allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen. Wir treten ein für die Lehren aus den deutschen Verbrechen der Vergangenheit, die sich niemals wiederholen dürfen.

In der Gemeinde Bohmte, nördlich von Osnabrück soll am Mittellandkanal ein Containerhafenentstehen. Das Vorhaben ist unsinnig, denn die Kanalbrücken sind für Container zu niedrig.

Ein Containerhafen am Mittellandkanal?

Der Landkreis Osnabrück und die drei Gemeinden Ostercappeln, Bohmte und Bad Essen planen den Bau eines Containerhafens im Bohmter Ortsteil Stirpe-Oelingen. Dazu haben sie eine Investitions- und Entwicklungsgesellschaft gegründet, die „Hafen-Wittlager-Land-GmbH“ (HWL). Über die HWL soll der Bau des Containerhafens finanziert werden. Sie kauft die Flächen, kassiert Subventionen und baut die Anlagen, die dann über einen Pächter betrieben werden sollen.

Mit einem Containerhafen, so der Plan, könne man teilhaben an dem aufstrebenden Wirtschaftssektor des Containertransports, der in den vergangen Jahren stete Steigerungsraten vorweisen konnte. Es habe eine Befragung unter regionalen Unternehmen gegeben, woraus sich eine Bereitschaft zur Nutzung des Hafens ableiten lasse (leider wird die Befragung unter Verschluss gehalten– immerhin wissen wir: 29 Firmen wurden angeschrieben, 12 habengeantwortet [Quelle, S. 13]). Man hoffe zudem, dass sich „hafenaffines“ Gewerbe in der Nähe ansiedeln werde und man erwarte Arbeitsplätze, sprudelnde Steuereinnahmen und Wohlstand für alle.

Allerdings gibt es da ein paar Haken …

… die wir auf den folgenden Seiten aufzeigen wollen. So ist die schöne Vorstellung, „wirtschaftliche Prosperität“ mittels eines Containerhafens in die Region zu holen (die im Übrigen wirtschaftlich nicht unbedingt notleidet), mit ein paar handfesten Problemen verknüpft. Wie so oft, verträgt sich die Planung nicht so gut mit der Realität.

Die größte Haken bei dieser Planung sind die Brücken über den Kanälen,die für den Containertransport zu niedrig sind. Um das zu verstehen, hilft ein Blick auf die Entstehungsgeschichte des Kanalnetzes und auf die tatsächlich vorhandenen Möglichkeiten.

Ein weiteres Problem ist der geplante Standort in Stirpe-Oelingen. Die Planung plant ihren Hafen direkt neben einen bereits bestehenden Hafen.Ob der Kuchen des Warenumschlags in Bohmte groß genug ist, um ihn gleich an zwei Häfen zu verteilen, ist mehr als fraglich. Vor allem, wenn man auch mal über den Tellerrand schaut und die Aktivitäten anderer Binnenhäfen betrachtet.

[Inzwischen hat sich die Situation geändert, die HWL-GmbH hat den Nachbar-Hafen ganz einfach aufgekauft. Es verbleiben aber immer noch 11 Häfen in der Region zwischen Bramsche und Bad Essen. EinExpertengutachten zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Binnenhäfen widerspricht dem geplanten Standort in nahezu allen Bereichen.]

Dann gibt es noch das Problem, das wir mal vorsichtig formuliert das der Selbstüberschätzung nennen wollen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die von der HWL prognostizierten wirtschaftlichen Ziele auch tatsächlich erreicht werden können, halten wir für ausgeschlossen. Wir müssen das leider genau so formulieren: Die von der HWL vorgelegten Prognosen sind auch bei wohl- wollender Betrachtung nicht zu erreichen. Vollkommen unmöglich.

Und dann haben wir noch die Vorgeschichte. Der geplante Containerhafen war nicht immer ein Containerhafen. Eine Zeitlang war er ein Güterverteil-zentrum und danach ein großer Industriehafen mit entsprechend großen Industrieansiedlungen.

All diese Haken und Probleme zeigen ein Dilemma auf:

Der geplante Containerhafen kann nicht funktionieren.

Trotzdem halten die Verantwortlichen an der Planung fest.

Was soll denn das?

Die Betrachtung der Planungs-Vorgeschichte führt uns dann zu einem möglichen Lösungsansatz, den wir sogar für einen sehr wahrscheinlichen Ansatz halten:

Es geht gar nicht um einen Containerhafen.

Aha???

Mehr Informationen

Vortrag von Prof. Dr. Gesine Schwan: Neue Wege in der europäischen Flüchtlingspolitik – Chancen für die Kommunen? 24.11.2017

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Klick zum Flyer

„Die Europäische Union benötigt dringend eine sowohl realistische als auch menschenrechtsorientierte Grenz- und Einwanderungspolitik. Der gegenwärtige Ansatz führt zu einer gefährlichen Abhängigkeit vom türkischen Ministerpräsident Erdogan, setzt Länder als sicher voraus, die es eindeutig nicht sind, und erklärt nordafrikanische Länder zu möglichen Partnern, die selbst keine sicheren Staaten sind und nicht den minimalsten Standards für Menschenrechte entsprechen. Die Idee zum „Outsourcen“ der Migrationskontrolle in Länder außerhalb der EU ist als Dauerlösung nicht umsetzbar. Solange es keine Garantie zur Einhaltung der Menschenrechte und zur Einhaltung internationaler Rechtsstandards gibt, untergräbt die EU ihre eigenen Grundwerte und ihre Glaubwürdigkeit.“

Zitat aus „Relaunching Europe Bottom-Up“, Danzig, Juni 2017  – original Download englishitalianoDeutsche Kurzfassung hier klicken

24.11.2017, 15:30Uhr, Schlossaula der Universität Osnabrück

Bedingungsloses Grundeinkommen

Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden Idee

Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens klingt zunächst attraktiv : Allen Menschen soll ein Einkommen garantiert werden, von dem Sie leben können.
Doch wenn man sich genauer damit beschäftigt, werden ebenso viele Fragen aufgeworfen, wie es Modelle zum BGE gibt:
Wie soll ein BGE funktionieren? Wie kann ein BGE funktionieren? Wer soll das bezahlen?
Warum sprechen sich Vorstandsmitglieder großer Silicon Valley-Unternehmen und führende Köpfe der neoliberalen Wirtschaftsströmung, die ja nicht gerade für Nächstenliebe bekannt sind, für ein Modell des BGE aus?

Diese und mehr Fragen möchten wir mit euch und Ralf Krämer (ver.di Bundesvorstand /Bereich Wirtschaftspolitik) am 18.10 um 18.00 Uhr in Raum 15/128 in der Seminarstraße 20 klären.

https://www.facebook.com/events/767837060071003/?active_tab=about

FILM „BEYOND THE RED LINES“ – SYSTEMWANDEL STATT KLIMAWANDEL

Auf nach Bonn zu den Protesten rund um die Weltklimakonferenz – Busfahrt zur Demo in Bonn am 4.11.2017

Hier klicken für Infos und Anmeldung für eine gemeinsame Bus-Anreise zur Demo am 4.11. aus Osnabrück

Attac Osnabrück lädt zu einem Film mit anschließender Diskussion ein:

Das Jahr 2015 stand im Zeichen des menschengemachten Klimawandels – und im Zeichen des Kampfes für Klimagerechtigkeit, der an immer mehr Fronten geführt wird. In Paris wurde ein globales Klimaabkommen verabschiedet. Aber wurde dort wirklich der Klimaschutz vorangetrieben? Während Verhandlungen und Treibhausgasemissionen auf Hochtouren laufen, liegen Welten zwischen dem, was notwendig wäre, um das Klimachaos noch abzuwenden und dem, was tatsächlich passiert. Mehr…

Donnerstag, 19. Oktober um 19:30 Uhr
Lagerhalle Osnabrück – Raum 201

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktion Freifahrt – Solidarisch durch Osnabrück

Du hast ein Ticket, auf dem Du eine weitere Person mitnehmen kannst? Steck Dir den roten Button an und zeige Anderen damit, dass sie kostenlos bei Dir mitfahren können!
Mobilität ist ein Grundbedürfnis. Durch ständige Preiserhöhungen der Bus- und Bahnbetriebe sowie Reduzierungen und Streichungen von Sozialleistungen können sich längst nicht mehr alle Menschen ein Ticket leisten, selbst wenn sie es dringend für ihren Alltag benötigen.

Wie kannst Du helfen?
Eine Möglichkeit zu helfen ist zum Beispiel das im Ruhrgebiet und Rheinland seit Jahren etablierte System der roten Buttons. Menschen stecken sich einen roten Anstecker gut sichtbar an ihre Kleidung und signalisieren Anderen hiermit, dass sie mit ihrem Ticket noch eine weitere Person kostenfrei mitnehmen können. Auch in Osnabrück gibt es diverse Tickets, auf denen weitere Personen kostenfrei mitfahren können. Nicht nur die Mitfahrenden profitieren von der Aktion, sondern auch die Menschen, die ihr Ticket teilen. Bei Bedarf erhältst Du Unterstützung beim Ein- und Aussteigen, führst nette Gespräche während der Fahrt und vielleicht ergeben sich sogar längerfristige Fahrgemeinschaften und Freundschaften.

Am wichtigsten ist aber: Du tust etwas Gutes für andere Menschen!

Infoseite

Hier klicken für Infos und Anmeldung für eine gemeinsame Bahn-Anreise zur Demo am 4.11. aus Osnabrück

Die nächste Weltklimakonferenz (COP23) wird von den Fidschiinseln, einer Inselgruppe im Südpazifik ausgerichtet, deren sensibles Ökosystem durch den steigenden Meeresspiegel, veränderte Niederschlagsmengen und Sturmfluten massiv bedroht ist. Weil die Inselgruppe jedoch kaum Platz hat, um eine derart große Veranstaltung auszurichten, findet der Klimagipfel vom 6. bis 17. November in Bonn statt.

Globale Armut und Naturzerstörung solidarisch überwinden – Jenseits des Wachstumszwangs – dafür kämpfen wir als Attac. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an den verschiedenen Protestaktionen rund um den COP23 zu beteiligen.

Aufruf als PDF herunterladen und per E-Mail verteilen … ► deutsch    ► englisch

www.coy13.org

Jugendkonferenz zum Klimaschutz ► zur Webseite

Beim People‘s Climate Summit vom 3.-7. November werden Alternativen zur herrschenden Klimapolitik und Wege zu ihrer Durchsetzung beraten. ► zur Webseite

Auf der Demonstration »Klima schützen – Kohle stoppen!« am 4. November – getragen von Organsisationen wie BUND, WWF, Greenpeace – wird sich Attac mit eigenem Block und weitergehenden Forderungen beteiligen. ► zur Webseite

Für den 5. November ruft Attac mit dem Aktionsbündnis Ende Gelände zu einer Massenaktion zivilen Ungehorsams im Rheinischen Braunkohlerevier auf.► zur Webseite

Für den 11.11. um 11.11 Uhr ruft das Bonner Bündnis »No Climate Change« zum Karnevalsbeginn auf zur Demo mit karnevalistischen Elementen »Schluss mit dem faulen Zauber! Wir treiben die bösen Geister des Klimawandels aus!« Die Demoroute geht durch die Bonner Innenstadt.► zur Webseite


 

Infos und Anmeldung für eine gemeinsame Bahn-Anreise aus Osnabrück

E-Mail: stefan.wilker@gmx.de, Telefon: 0171-6450498

Gestern Nacht, von Sonntag, 10.09. auf Montag, 11.09.17, wurde ein junger Mann aus dem Iran aus Osnabrück nach Bulgarien abgeschoben. Vier Polizeibeamt*innen rissen ihn um 3.30 Uhr in seiner WG im Osnabrücker Schinkel aus dem Schlaf, um ihn gegen seinen Willen zum Flughafen zum bringen. Direkt als die Polizei in der WG aufschlug, wurde das Alamphone gegen Abschiebungen von einem Freund angerufen und die Unterstützer*innenliste aktiviert. Leider kam die Unterstützung zu spät. Die ersten Unterstützer*innen erreichten den Abschiebeort um 3.50, da war die Abschiebung schon vollzogen! Unfassbar und erschütternd, was für eine unmenschliche Prozedur das ist: Schlafende und nicht vorgewarnte Menschen mitten in der Nacht zu „überfallen“, sie aus dem Schlaf zu reißen, um sie dann binnen 15 Minuten aus ihrer sozialen Umgebung zu entreißen, ihre Sachen packen zu lassen und die Freund*innen zu verabschieden. Eine Nacht- und Nebelaktion, die stillschweigend durchgeführt wird – Aufschreie werden so erfolgreich verhindert. Worüber auch? Welcher Mensch schaut um die Zeit aus dem Fenster um solche Brutalität und Unmenschlichkeit beobachten zu können? Der junge Mann war gerade einmal acht Monate in Deutschland und hatte Fingerabdrücke in Bulgarien, d.h. es handelt sich um eine Dublin-Abschiebung.

Unfassbar ist auch, dass Menschen überhaupt immer noch über die Dublin-Regulierung nach Bulgarien abgeschoben werden, wo Haft, Obdachlosigkeit, Hunger, und rassistische Angriffe gegen Geflüchtete an der Tagesordnung sind. Die Asylunterkünfte in Bulgarien sind zum großen Teil Gefängnisse; das Lager zu verlassen wird den Bewohner*innen verwehrt. Die Rechte von Geflüchteten werden nicht respektiert ( http://bulgaria.bordermonitoring.eu/2016/10/16/no-hope-no-information-the-detention-of-migrants-in-bulgaria/ ). Ähnlich wie in Ungarn fährt die Regierung eine extrem rechte Linie gegenüber Geflüchteten und kürzt den Asylsuchenden alle Unterstützung: In Bulgarien erhalten gerade einmal dreizehn (13!) Menschen im Asylsystem finanzielle Unterstützung (http://bulgaria.bordermonitoring.eu/2017/05/08/only-13-refugees-in-bulgaria-receive-social-assistance/ ). Immer wieder gibt es Hungerstreiks gegen die Bedingungen in den Lagern. Was für physische und psychische Misshandlungen Geflüchteten in Bulgarien erwarten, lässt sich in diesem Bericht von Pro Asyl nachlesen: https://www.proasyl.de/news/pro-asyl-bericht-schwere-misshandlungen-von-fluechtlingen-in-bulgarien/ . Schon oft wurden Abschiebungen nach Bulgarien von deutschen Gerichten für unmenschlich und unzulässig erklärt. Umso trauriger und wütender sind wir über die Abschiebung der letzten Nacht.

Wir hoffen, dass es unserem Freund gelungen ist, Widerstand im Flugzeug zu leisten, sodass er vielleicht die Abschiebung selber verhindern konnte. Ansonsten werden wir im Kontakt bleiben und weiterhin beobachten, welche Person von wo und wohin abgeschoben wird. Denn: Wir geben nicht auf! Wir nehmen Abschiebungen aus Osnabrück und anderswo nicht hin und werden immer wieder mit allen Mitteln versuchen sie zu verhindern!

Bündnis gegen Abschiebungen Osnabrück

fight

Aus itstartedwithafight.de 6. September 2017

Gestern wurde Osnabrücks neuer Radverkehrsplan 2030 beschlossen (mit den Stimmen der Regenbogenkoalition gegen CDU und BOB). Er stellt den groben Rahmen dar, wie der Radverkehr hier in der Zukunft aussehen soll. Ein wichtiges Merkmal dabei ist die Kategorisierung verschiedener Routen. Entlang der Haupteinfallstraßen soll es so genannte Hauptrouten für den Radverkehr geben. Die werden 24 Stunden am Tag und das ganze Jahr über befahrbar sein. Der Winterdienst der Stadt wird darauf abgestimmt.

Als Alternative für diese Hauptrouten an viel befahrenen Hauptstraßen wird die Stadt Velorouten einrichten. Die haben dann zwar einen Umwegfaktor von 1,2, werden aber weitgehend autofrei sein. Ein Beispiel wäre hier der Burenkamp. Die zugehörige Hauptroute ist die Sutthauser Straße.

Das ist dann auch gleich eine der drei neuen Schwerpunktrouten,  Mehr hier klicken zum Original-Artikel

Antikriegstag 2017

Als der 1. September zum Antikriegstag wurde, ging es in Erinnerung an den Ausbruch des 2. Weltkrieges immer darum, die politischen Lehren zu ziehen. Das Motto lautet seit-dem: „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!“
Heute gibt es wieder viele Kriege. Bürgerkriege, Stellvertreterkriege werden die gern ge-nannt. Dabei geht es immer um Ressourcen und Einfluss. Wieder einmal bereichern sich die Kriegsgewinnler hemmungslos. Folgen von diesen Kriegen sind Unterdrückung, Ver-folgung, Hunger und Vertreibung. Die so verursachte Fluchtbewegung wird auch noch be-kämpft. Mit der „Festung Europa“. Als gäbe es keine Lehren aus dem 2. Weltkrieg.
Deswegen bleibt der DGB in Osnabrück sich seines Themas treu. Die Verantwortung für die Rechte der Menschen, wie sie nach dem Weltkrieg festgeschrieben wurden, können nicht Kriegsgewinnlern und Festungsbauern überlassen werden. Im Gegenteil!
Asyl ist Menschenrecht! Das soll mit der überarbeiteten Ausstellung von Pro Asyl ein-drucksvoll deutlich gemacht werden. Über Fluchtursachen reden und gleichzeitig dem Ster-ben auf der Flucht, der hemmungslosen Missachtung von Menschenwürde zusehen, ist somit weiterhin das Thema. Die Ausstellung zeigt eindrucksvoll, wie Europa und Deutsch-land tatsächlich beitragen das Menschenrecht auf Asyl zu missachten.
Am Freitag, 01. September 2017, wird um 16 Uhr die Ausstellung im Ge-werkschaftshaus eröffnet. Auf ca. 40 Tafeln wird gezeigt, was von Menschrecht und Menschenwürde übrig bleibt, was Flucht an Europas Grenzen tatsächlich bedeutet. Die Ausstellung wird bis Mitte Oktober zu sehen sein täglich von 09 bis 16 Uhr. Freitags bis 13 Uhr. Kostenfrei und bei Anmeldung von Gruppen auch begleitet.
Gewerkschaftshaus – August-Bebel-Platz 1 – 49074 Osnabrück – osnabrueck@dgb.de
Zum Antikriegstag zeigt FilmFest Osnabrück und ver.di den aktuellen Film Dil Leyla! Am Mittwoch, 06. September, 18 Uhr in der Filmpassage, Johannisstraße Der Konflikt in der Türkei (Staat gegen Kurden) ist in der öffentlichen Wahrnehmung völlig zu Unrecht aus dem Blick geraten. Dieser Ländergrenzen überschreitende Konflikt ist geeignet, einen neuen Weltbrand zu entfachen. Oder andere Wege werden beschritten.

zur Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik mit den Schwerpunkten:
Rolle der Bundeswehr/Auslandseinsätze; Bündnispolitik/Rüstungsexport;
Fluchtursachen/Klimaschutz/Konfliktprävention

Die Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik wird gerade in diesem Jahr öffentlich intensiv diskutiert und ist für die Wahlentscheidung der BürgerInnen von mitentscheidender Bedeutung. Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung wollen Osnabrücker Organisationen und BürgerInnen die Sichtweisen und Meinungen der Osnabrücker BundestagskandidatInnen (der im Bundestag vertretenen Parteien) zu diesen Themenkomplexen erfahren, ihnen hierzu Fragen stellen aber auch ihre eigenen Vorstellungen und Erwartungen zur Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik formulieren und ihren möglichen VertreterInnen im zukünftigen Bundestag mitteilen.

Moderation:
Th. Lob-Corzilius
(IPPNW – Ärzte gegen den Atomkrieg und in sozialer Verantwortung)

PodiumsteilnehmerInnen:

Frau G. Brandes-Steggewentz (Die Linke)
Frau A. Schulte-Schoh (SPD)
Herr M. Middelberg (CDU)
Herr G. Westermann (Bündnis 90/Grüne)

Termin: Mittwoch, 23. August 2017, 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr

Ort: Volkshochschule Osnabrück, Bergstr. 8, 49076 Osnabrück

Veranstalter:

Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) und pax christi-Regionalverband Osnabrück/Hamburg in Kooperation mit der Volkshochschule Osnabrück und in Zusammenarbeit mit amnesty international Osnabrück, IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg und in sozialer Verantwortung) Osnabrück, Bischöfliche Kommission Mission, Entwicklung und Frieden im Bistum Osnabrück, Erich Maria Remarque Gesellschaft, Felix-Nussbaum-Gesellschaft, Evangelische Studierendengemeinde Osnabrück, Katholische Hochschulgemeinde Osnabrück, evangelisch-lutherischer Kirchenkreis Osnabrück, evangelisch-reformierte Gemeinde Osnabrück, HelpAge Deutschland e.V., terre des hommes Deutschland e.V.

Aufruf zur Demo von No Lager Osnabrück:

Wir, Bewohner der Unterkunft im Ickerweg 120, protestieren gegen die
Lebensumstände in der alten Limberg-Kaserne (Dodesheide).
Unser Leben hier
ist geprägt vom endlosem Warten, der ständigen Angst vor drohender
Abschiebung sowie den zusätzlich belastenden repressiven und mangelhaften
Zuständen in der Unterkunft.

Um uns gegen die Missstände im Ickerweg 120 zu wehren und diese öffentlich
zu machen, haben wir einen offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt
Osnabrück, dem Direktor des Sozialamts, dem Direktor der Ausländerbehörde
und dem Direktor der Johanniter verfasst.

Hierin werden die derzeitigen
Probleme aufgezeigt und mögliche Lösungsvorschläge dargelegt. Im Zuge der
Demonstration wird der offene Brief laut vorgelesen, verteilt und an die
genannten Stellen übergeben.

Euer zahlreiches Kommen als Einzelpersonen und Organisationen ist wichtig,
um zu einem funktionierenden Zusammenleben in unserer Stadt beizutragen,
in der alle Menschen in Frieden und Sicherheit leben können.

Seid solidarisch und kommt zahlreich!

Das Komitee der Geflüchteten im Ickerweg 120 und No Lager Osnabrück

Wir wollen keine Angst vor Abschiebung haben müssen!
Wir wollen gleiche Rechte für alle!
Wir wollen als Menschen hier leben!

Link

Am Sonntag den 25.6. fährt ein Bus aus Osnabrück zur 90 km langen Menschenkette zwischen Aachen und Tihange.

Anlass dafür ist die ständig zunehmende Gefährdung durch Risse in den drei Atomanlagen im belgischen Tihange und Doel. Diese sind seit Jahren wegen hoher Sicherheitsrisiken umstritten. Erst kürzlich wurden 70 neue Risse in den Atomreaktoren von Tihange entdeckt. Die Reaktorblöcke befinden sich nur 60 km vom dicht besiedelten Nordrhein Westfalen.

Organisiert wird die Menschenkette von einem überregionalen Bündnis aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien. Gefordert wird die Stilllegung der Anlagen.

Osnabrücker Initiativen haben einen Bus gechartert um möglichst vielen Menschen ein Beteiligung an dem Protest zu ermöglichen.

Abfahrt: 25.6. 9 Uhr Weidenstraße/Weidencarree

Kosten: 15€

Solidarpreis: 25€

Eine Ermäßigung ist nach eigenem Ermessen möglich.

Es wird um Anmeldung unter info@antiatomgruppe-osnabrueck.de oder 0176/47335930 gebeten.

Gastgeber: EPOS – Emanzipatorische Politik Osnabrück

„Die AfD Osnabrück möchte am 10.06 eine Kundgebung in Osnabrück am Ledenhof abhalten. Das werden wir nicht hinnehmen! Die AfD steht für die reaktionäre Zuspitzung dieser Verhältnisse, sie möchte alles noch schlimmer machen. Dieses mal kommt Dietmar Friedhoff. Als Oberstleutnant soll er die außenpolitischen Ziele der AfD vorstellen. Die Außenpolitik ist schon brutal genug und das meiste was die AfD fordert wurde und wird schon von den übrigen Parteien durchgesetzt. Wir wollen der AfD in Osnabrück keinen Raum lassen und uns ihrer Hetze entgegenstellen. Wir wollen aber auch diese Verhältnisse die die AfD hervorbringen und die Politik der übrigen Parteien kritisieren.
Kommt zu den Protesten. Sagt euren Freund*innen bescheid und teilt die Veranstaltung.
Nationalismus ist keine Alternative! Die befreite Gesellschaft schon!“

Lnik zur Veranstaltung

Einen Grundkurs über die Notwendigkeit der Umverteilung gibt der Ökonom, Wirtschaftsexperte und Sprecher der „Memorandumgruppe“ Prof. Dr. Heinz Bontrup von der Westfälischen Hochschule Recklinghausen am 20. Juni 2017 um 18:00 Uhr in der Aula der Universität (Schloss).

Prof. Dr. Heinz Bontrup

Der Referatstitel, ein Gedichtsvers von Berthold Brecht, bringt die Beziehung zwischen Armut und Reichtum auf den Punkt. Verteilung ist deshalb ein hochbrisantes Thema, denn: Reichtum ist kein Schicksal – den Reichtum wird gemacht!

„Seit vielen Jahren findet eine Umverteilung nach oben statt“, so Prof. Bontrup „und dies gelte es umzudrehen.“

Das eine andere Verteilung, entgegen dem politischen Mainstream, machbar und notwendig ist, zeigt der Wirtschaftsexperte in seinem „Grundkurs über die Notwendigkeit der Umverteilung“. Und dass eine gerechtere Verteilung keinesfalls gegen die „ökonomische Vernuft“ verstößt, sondern Vorteile für die gesamte Gesellschaft mit sich bringt, ist vielleicht eine Erkenntnis, die bestimmendes Thema im kommenden Bundestagswahlkampf werden sollte.

Für die Bekämpfung von Armut, für den Sozialstaat, für mehr Bildung, für bezahlbaren Wohnraum und vieles mehr, ist genug Geld da! DISKUTIEREN SIE MIT!

Den Einladungsflyer zum Herunterladen finden Sie hier.

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Bündnis „Reichtum Umverteilen“ statt und ist kostenfrei.

Eine Anmeldung ist nicht unbedingt erforderlich, würde uns die Organisation jedoch sehr erleichtern. Es besteht die Möglichkeit der Online-Anmeldung

Hier noch eine Ankündigung wegen einer Demo, und zwar vom EPOS (Bündnis für emanzipatorische Politik Osnabrück).

„Hallo liebe Genoss*innen, am vergangenen Wochenende gab es in Osnabrück einen Anschlag auf die alte Synagoge. Aus diesem Grund ruft das EPOS-Bündnis für kommenden Dienstag um 18:00 Uhr zur Demonstration unter dem Motto „Gegen jeden Antisemitismus“ auf. Start ist am August-Bebel Platz 1 (DGB-Haus) Aufgrund der Kürze der Zeit bitten wir darum bei der Mobilisierung zu helfen bspw. durch das Teilen der Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/805368562965375/?acontext=%7B%22ref%22%3A%22108%22%2C%22action_history%22%3A%22null%22%7D Gegen jeden Antisemitismus! Am Wochenende des 26.05/27.05 wurde in Osnabrück das Denkmal der alten Synagoge Opfer eines Brandanschlags. Es wurde Mithilfe eines Brandbeschleunigers verunstaltet, die Davidsterne wurden zerkratzt und besprüht. Antisemitismus ist heute immer noch allgegenwärtig und eskaliert immer wieder in gewalttätige Angriffe und Anschläge. Immer wieder wird er relativiert oder ignoriert. Deutsche Gerichte machen aus Anschlägen auf Synagogen „legitime Israelkritik“, antisemitische Verschwörungstheorien finden immer größeren Zuspruch, Nationalisten sehen ihre Nation durch das Judentum bedroht und Islamisten ihre Umma. Ob völkische Deutschtümler, Nationalisten, Islamisten oder Verschwörungstheoretiker. Gegen jeden Antisemitismus. Kein Ignorieren, keine Relativierung. Deswegen rufen wir auf zur Demonstration am 30.05 um 18:00 Uhr, August-Bebel-Platz (vor dem DGB-Haus)“

Wir feiern ein Fest der Solidarität

Unter dem Motto Solidität statt Solidarität wird das europäische Gemeinschaftsprojekt EU gerade vor die Wand gefahren. Dass es mit der Solidarität unter den EU-Staaten nicht weit her ist, verdeutlicht das Beispiel Griechenlands immer mehr. Ob EU-Flüchtlingspolitik, der von der EU auferlegte Sparzwang zur vermeintlichen Konsolidierung des Staatshaushalts oder der Ausverkauf des griechischen „Tafelsilbers“ zu Gunsten deutscher und anderer europäischer Großunternehmen, alles findet zu Lasten der griechischen Bevölkerung statt und führt dazu, dass die Lage in Griechenland nach wie vor besorgniserregend ist.

Die Griechenlandsolidarität Osnabrück will das nicht in Vergessenheit geraten lassen und möchte daran erinnern, dass all diejenigen, denen es mit einem vereinten Europa ernst ist, für ein solidarisches, menschenwürdiges Europa für alle eintreten und ein Interesse am Verbleib Griechenlands in der EU haben müssen.

Aus diesem Grund veranstalten wir am Samstag, dem 6. Mai um 19:00 Uhr ein Griechenland-Solidaritätsfestin der Pernickelmühle, Mühlenstr. 6 in Osnabrück, um diesen Anlass u. a. dazu zu nutzen, über die aktuelle Situation in Griechenland aufzuklären. Neben der geistigen Nahrung soll das körperliche Wohlbefinden natürlich nicht zu kurz kommen, weshalb wir nicht nur griechisches Essen und Trinken anbieten werden, sondern unsere Gäste auch in den Genuss der Rembetiko-Musik der Hallas-Krisen-Kompania aus Münster kommen lassen wollen und in den der kurdischen, arabischen und spanischen Klänge des Gitarristen Bassl Abdulrahman.

Der Erlös dieses Festes soll an die von uns schon seit längerer Zeit mit Spenden unterstützen Selbsthilfeprojekte in Thessaloniki gehen, vier der zahlreichen Solidaritätsinitiativen, die sich in Griechenland während der Krise ge­gründet haben.
Es wird ein Buffet geben, an dem man sich nach Zahlung eines Solidaritätsbeitrags frei be­die­nen kann. Getränke gehen extra und der Eintritt ist frei.

Die Bundesregierung treibt mit Vehemenz die Autobahnprivatisierung voran. Schon am 18. Mai könnte die Entscheidung dazu im Bundestag fallen. Wir wollen auch in Osnabrück mit einer öffentlichen Aktion protestieren. Deshalb haben wir Rainer Spiering, MdB für die SPD, um einen Termin gebeten. Wir wollen ihn fragen, wie er persönlich abstimmen wird. Geplant ist auch die Presse einzuladen. Stoffbanner_klein-300x141

Wir wollen keine Grundgesetzänderung und wir wollen keine Autobahnprivatisierung. Um dieses auch zum Ausdruck zu bringen haben wir das Aktionspaket bestellt. Es besteht aus einer großen Fahne und zwei kleinen, sowie Pappschildern (STOP) und Postkarten zum Verteilen. Vor nach oder während des Termins mit Rainer Spiering wollen wir damit den Widerstand gegen die Autobahnprivatisierung unterstützen.

Bitte schließt euch dieser kleinen aber wichtigen Aktion an und kommt zum Termin, der hoffentlich bald feststeht. Kontakt und weitere Informationen: klaus.schwietz@gmx.de

Weitere Informationen:
https://www.gemeingut.org/kommt-zum-1-mai-wir-wollen-keine-grundgesetzaenderung-und-keine-autobahnprivatisierung/

Mogelpackung Maut: Frontal 21 berichtet über Autobhanprivatisierung

Harsche Kritik von Monitor an Autobahnprivatisierung

 

Pressemitteilung des Kulturverein Petersburg e.V.

Ein halbes Jahr hat es gedauert, bis der Kulturverein Petersburg e.V. sich von den Rechtsstreitigkeiten mit der „Zion GmbH“ (mittlerweile „3g Group GmbH“) erholen und wieder mit frischer Energie neuen Projekten und Freiräumen widmen konnte.

Das gilt – wie zu erwarten war – nicht für die Gruppen des Freiraum Petersburg am alten Güterbahnhof. Nach zahlreichen erfolglosen Versuchen der nach Brandenburg verzogenen Grundstückseigentümerin, den bis Ende 2018 gültigen Mietvertrag für die Burg vorzeitig zu beenden, sah sich der Freiraum mit unzähligen Schikanenkonfrontiert.

Diese haben nun einen neuen Höhepunkt erreicht. Am Mittwoch den 26.04.17 hat Thomas A. Gründler von der „3g Group GmbH“ – ohne die Burg vorzuwarnen – den Pastor Eduard Ochs von der „Lebensquelle“ aufgefordert, den Strom für die Burg abzuschalten. Dieser Aufforderung wurde am selben Tag um ca. 09:30 Uhr Folge geleistet, seitdem befindet sich die Burg wieder im finsteren Mittelalter.

Seit neun Jahren kann sich die Burg ohne Zuschüsse selbst tragen und für erschwingliche Proberäume und Ateliers sorgen. Solche unlauteren Mittel stellen eine existenzielle Bedrohung für den Kulturbetrieb dar und dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Nicht nur die eingemieteten Musiker*innen und Künstler*innen sind nun gezwungen, ihre kreativen Aktivitäten einzustellen, auch die Menschen, die regelmäßig den Kühlschrank der Lebensmittelretter nutzen, werden bald nur verdorbene Nahrungsmittel vorfinden.

Der Kulturverein verurteilt das scharf und fordert die „3g Group GmbH“ auf, die Burg unverzüglich wieder mit Strom zu versorgen, die entstandenen Kosten zu erstatten und Fortbildungen im Bereich der Wirtschaftsethik in Erwägung zu ziehen.

Als Menschen wollen wir hier leben!

Demonstration 29.04.2017 12 Uhr Osnabrück Hauptbahnhof
Schutz statt Ausgrenzung

Wir haben Afghanistan verlassen, um hier Schutz zu finden. Statt uns hier in Sicherheit fühlen zu können, warten wir monatelang auf die Bearbeitung des Asylantrags. In dieser Zeit haben wir keine Möglichkeit, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Diese Situation ist unerträglich: Jeden Tag hoffen wir auf eine Antwort und sorgen uns um die Zukunft. Wir dachten, in Deutschland hätten alle die gleichen Rechte. Aber wir haben uns getäuscht.

Afghanistan ist nicht sicher

Wer aus Afghanistan flieht, hat gute Gründe dafür. Afghanistan wird als sicher dargestellt, ist es aber nicht. Anschläge und Gewalt in angeblich sicheren Gebieten werden von der Regierung vertuscht. Die Regierung will nicht, dass die tatsächliche Situation in Afghanistan bekannt wird. Es gibt es keine Pressefreiheit und eine wahrheitsgemäße Berichterstattung ist unmöglich. Wer nach Afghanistan zurückkehren muss, ist oft mehr gefährdet als vor der Flucht: Menschen, die in Deutschland waren, wird bei einer Rückkehr vorgeworfen, mit dem Westen kooperiert zu haben. Daher sind sie besonders bedroht durch Angriffe der Taliban. Warum stellt sich die deutsche Regierung nicht hinter die Menschen, die aus Afghanistan geflohen sind? In Europa und besonders in Deutschland ist ein Aufstieg des Rechtspopulismus zu beobachten. Die deutsche Regierung reagiert darauf mit immer mehr menschenfeindlichen Gesetzen. Wo sind hier die Menschenrechte? Unsere Zukunft soll nicht Spielball der Politik sein!

Wir wollen alle die gleichen Rechte haben!

Menschen aus Afghanistan haben keine Chance, sich in Osnabrück zu integrieren – es gibt kaum Möglichkeiten für uns, hier an Integrationskursen teilzunehmen, Deutsch zu lernen oder zu arbeiten. Dadurch fühlen wir uns hier diskriminiert und nicht akzeptiert. Asyl ist ein Menschenrecht, aber nicht alle haben die gleichen Rechte auf Asyl. Wir wollen, dass keine Unterschiede zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft gemacht werden!

Als Menschen wahrgenommen werden

Trotz dieser schlechten Erfahrungen haben wir auch ein anderes Deutschland kennen gelernt: Wir haben Menschen getroffen, die uns willkommen heißen und unterstützen. Menschen, denen unsere Hautfarbe, Herkunft und Religion egal ist und die uns als Menschen wahrnehmen. Das macht uns stark und gibt uns Hoffnung.

Wir wollen keine Angst vor Abschiebung haben müssen!

Wir wollen gleiche Rechte für alle!

Wir wollen als Menschen hier leben! Pressekontakt: http://nolageros.blogsport.eu/

Kritische Analyse des Dienstleistungsabkommens „TiSA“

Vortrag & Diskussion
mit Thomas Fritz

Donnerstag, 27. April 17 um 18:30 Uhr
Erweiterungsgebäude der Universität – Raum 15/130
Seminarstr.tisa 20  (Nähe Schloss)

Seit fünf Jahren verhandeln die EU und die USA mit etwa 20 Staaten streng geheim
das Handelsabkommen für Dienstleistungen „TiSA“ (Trade in Services Agreement).
Dieses Abkommen hat nicht weniger als die weltweite Liberalisierung und Privatisierung
von Dienstleistungen zum Ziel.

Private Anbieter sollen die gleichen Zugangsrechte zu möglichst vielen Dienstleistungen
der öffentlichen Daseinsvorsorge bekommen wie öffentliche Anbieter. Von seiner
Dimension ist TISA das umfangreichste Handelsabkommen, das derzeit verhandelt wird.
Dienstleistungen bilden einen riesigen Markt in Europa. Ein Großteil der Wirtschaft und
über zwei Drittel der Jobs sind diesem Bereich zuzuordnen.

Konkret verhandelt wird dabei über Gesundheit, Finanzdienste, Wasser, Verkehr, Post,
Telekommunikation, Abfall, oder Datentransfer. Also um Krankenhäuser, Stadtwerke,
Sparkassen und vieles mehr. Hinter den Verhandlungen stehen die Interessen der führenden
Dienstleistungskonzerne, die künftig möglichst ungehinderten Zugang auf die Märkte
möglichst vieler Länder haben wollen.

  • Droht damit ein Ausverkauf unserer Daseinsvorsorge?
  • Werden alle Dienstleistungen jetzt zu „marktfähigen Produkten“?
  • Warum wird geheim verhandelt?

Thomas Fritz beleuchtet in seinem Vortrag den aktuellen Stand der Verhandlungen (soweit
bekannt) und diskutiert die zum Teil dramatischen Folgen für den Sozialstaat.

Thomas Fritz arbeitet als freier Autor in Berlin und hat sich in zahlreichen Artikeln, Aufsätzen
und Gutachten mit der neoliberalen Freihandelspolitik beschäftigt.
Veranstalter:
attac, Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften und ver.di Ortsverein OS