#SoGehtSolidarisch! – Die nächste #UNTEILBAR Demo ist in Münster, Sonntag, 14.6., 14h, ab Bahnhof

Am Sonntag, den 14. Juni 2020, um 14 Uhr werden wir verantwortungsbewusst und mit Abstand demonstrieren. Auf der Straße und im Netz zeigen wir:

#SoGehtSolidarisch!

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Mehr Info: https://www.unteilbar.org/sogehtsolidarisch/

Weiter Verfahren gegen Friedensaktivisten. OFRI bittet Oberbürgermeister um Einstellung. Begrüßt wird der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Deutschland

Osnabrück, 10.6.2020 – Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) hat von drei Betroffenen die Mitteilung erhalten, dass noch Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sie wegen des Tragens von Friedensplakaten am Ostersamstag auf dem Domhof laufen. Aufgrund der Ankündigung der Stadt, auf solche Verfahren zu verzichten, hat die OFRI Oberbürgermeister Griesert gebeten, sich für die Einstellung einzusetzen, wie das bei anderen Verfahren bereits geschehen sei.

Nach Auskunft von Henning Heigl läuft außerdem noch ein Verfahren gegen ihn bei der Staatsanwaltschaft wegen der Durchführung der Friedensaktion am Ostersamstag. Bisher sei seinem Anwalt keine Akteneinsicht gewährt worden.

Begrüßt wurde bei jüngsten Treffen der OFRI die Ankündigung des US-Präsidenten, Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Aufgrund der Erfahrung mit dem Briten-Abzug könne Osnabrück die betroffenen süddeutschen Kommunen ermutigen und beraten, die frei werdenden Flächen für kommunale Anliegen wie Wohnen und Kultur erfolgreich zu nutzen.

Ohnehin dürfe die Verwicklung der US-Basis Ramstein in internationale Konflikte nicht länger hingenommen werden. „Am besten gleich die 20 Atombomben aus Büchel mitnehmen“, so die einhellige Auffassung. Allerdings dürfe es keine Verlagerung der US-Truppen nach Polen oder ins Baltikum geben, was den Konflikt mit Russland anheizen würde. „Die USA sollten das frei werdende Geld in ihr marodes Gesundheitssystem stecken“, so Winfried Bußmann.

Den Antikriegstag am 1.9. will die OFRI nutzen, um die NATO-Propaganda für weitere Aufrüstung im Zusammenhang mit dem 2.Prozent-Ziel zu problematisieren. Vorher soll am 29.6. um 17 Uhr in Sutthausen über das Desertion beraten werden. Interessierte können sich anmelden über Tel.: 01706917390.

NEIN ZU RASSISMUS

6. Juni, 14 Uhr – Schloss

Wir unterstützen diesen stillen Protest von Betroffenen:
Gegen Diskriminierung, soziale und ökonomische Ausgrenzung sowie körperliche Angriffe bis hin zum Mord


4. Juni 18 Uhr/ Landgericht Kollegienwall

In Solidarität mit den antirassistischen Protesten in den USA und allen
von rassistischer Gewalt durch Polizei und anderen Insitutionen
Betroffenen wird es heute um 18 Uhr vor dem Landgericht/ Ecke
Kollegienwall eine Kundgebung geben. Uns erreichte der folgende Aufruf:

„ÖPNV stützen und weiter fördern!“ Initiative: Petition zu Stadtbahn-Untersuchung wird fortgesetzt

2. Juni 2020. Die Stadtbahn-Initiative (SBI) setzt sich weiter für die Osnabrücker Verkehrswende ein. Die Klimaschutzziele würden ohne eine grundlegende Änderung des Verkehrsmixes in Stadt und Region völlig verfehlt. Solange der ÖPNV im Landkreis ein Randdasein führe und an Abenden oder an Wochenenden zum Teil gar nicht stattfinde, sei es kein Wunder, wenn dort und für das Pendeln in die Stadt das Auto zwei Drittel der Gesamtwege ausmache, wie die Studie der TU Dresden vom Januar festgestellt habe. [vgl. u. a.: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/2017417/mobilitaetsstudie-srv-2018-rund-umosnabrueck-geht-das-auto-ueber-alles]

In der Stadt habe das neue Busnetz ab Februar eine erhebliche Verbesserung gebracht – mit Taktverdichtungen, Taktausweitungen, neuen Metrobuslinien und einer lange vermissten Ringlinie. Durch Corona seien die Nachfrage und damit die Einnahmen allerdings unverschuldet eingebrochen – bundesweit. Eine Unterstützung der Verkehrsbetriebe durch Bundes- und Landesmittel sei zwingend geboten. „Der ÖPNV gehört zur Daseinsvorsorge und ist gerade für jene unverzichtbar, die in dieser Krise bewiesen haben, dass wir sie brauchen“, betont Thomas Haarmann von der SBI. Diese Menschen könnten ihren Dienst nicht aus dem Home-Office leisten. „Dieser Personenkreis ist nicht zuletzt wegen seiner schlechten Bezahlung ohne Alternative auf den ÖPNV angewiesen. Darum ist es die Gesellschaft diesen Menschen schuldig, den ÖPNV ohne Abstriche aufrechtzuerhalten“, bekräftigt Rolf Brinkmann. Wer die Lufthansa oder Autoindustrie subventioniere, dürfe nicht den ÖPNV und damit die Belange vieler Menschen vergessen. Vom abendlichen Klatschen auf dem Balkon kämen die Krankenschwester und der Verkäufer nicht zu ihrem Arbeitsplatz.

Gerade während und nach Corona brauche der ÖPNV großräumige Fahrzeuge. Aber auch in normalen Zeiten sei ein ÖPNV, der nur enggedrängte Stehplätze zur Verfügung stelle, keine wirkliche Alternative. Während der Radverkehr bei Wegen bis fünf Kilometer das Auto entbehrlich machen könne, brauche es für größere Strecken die Stadt- und Regionalbahn. „Wir wollen, dass die Machbarkeit einer Stadtbahn endlich seriös untersucht wird“, erklärt Thomas Polewsky für die SBI, „darum wird unsere Online-Petition wegen Corona bis Ende Oktober verlängert.“ Nach der Sommerpause soll es auch wieder Informationsstände geben. Die Petition ist zu zeichnen unter: https://www.openpetition.de/petition/online/stadtbahn-fuer-osnabrueck-machbarkeituntersuchen#petition-main
Kurzlink: https://openpetition.de/!brtkd

Stadtbahn für Osnabrück

Wir brauchen keine Rettungspakete für Klimakiller. NO #abfckpraemie. 4. Protestveranstaltung in Folge.

Am Freitag, den 29. Mai um 14:00, organisieren die Fridays For Future auf dem Rathausplatz die 4. Protestveranstaltung in Folge, gegen eine Abwrackprämie.

Es besteht Abstandspflicht und während der Redebeiträge auch Maskenpflicht. Über eine Abwrackprämie dürfte Anfang Juni entschieden werden und die Fridays wollen zunächst bis dahin jede Woche protestieren.

Wir brauchen keine Rettungspakete für Klimakiller

Download Flyer…

Der Verkehr ist mit 17,8 Prozent der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, der Straßenverkehr trägt mit 38 Prozent wesentlich zum Ausstoß von Stickoxiden bei. Ohne eine radikale Verkehrswende sind die Klimaziele von Paris niemals zu erreichen.

Bei den Autokonzernen ist das immer noch nicht angekommen. Um nach der Corona-Krise ihre Produktion wieder anzukurbeln, verlangen sie staatliche Abwrackprämien für den Kauf neuer Autos – sogar für die Anschaffung von Diesel und Benzinern. Damit darf die Automobilindustrie nicht durchkommen. Mögliche Corona-Hilfen für die Autoindustrie sind an strikte sozial-ökologische Vorgaben zu knüpfen und müssen den klimaverträglichen Umbau des Verkehrssektors voranbringen.

Wofür wollen wir Staatsförderungen einsetzen?

Um den Automobilsektor auf das nötige klimagerechte Maß zu schrumpfen und allen Menschen Mobilität zu ermöglichen, braucht es z.B. Verbrauchs- und Gewichtsbeschränkungen, Tempolimits, autofreie Zonen und den Abbau von Diesel- und Dienstwagenprivileg, aber keine neuen Straßen. Und vor allem sind schnell gewaltige Investitionen in den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nötig. Denn wir brauchen mehr Busse und Bahnen für alle, aber weniger Autos! Und in unserer Region Osnabrück fehlt immer noch eine Stadtbahn!

Nein, Herr Weil – keine Abwrackprämie und keine Förderung für Autos

Der Standort von VW hat für Osnabrück ein großes Gewicht, was Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft betrifft. Das bedeutet aber auch eine Abhängigkeit von weltweiten Faktoren, die Stadt und Land nicht beeinflussen können. Allein nach China gehen 40% der Fahrzeugauslieferungen aus dem Konzern, und China verfolgt bereits einen Umstellungsplan auf alternative Verkehrssysteme.

Wenn wir die Verkehrspolitik weiter durch die Auto-Industrie bestimmen lassen, werden die „Konjunkturhilfen“ in den Unternehmensbilanzen versickern, anstatt z.B. den dringend notwendigen Ausbau des Schienennetzes voranzutreiben. Ministerpräsident Weil bläst bereits kräftig in dieses Horn. Das müssen wir verhindern. Nach der Devise „Keine Kohle für Klimakiller“ gilt es daher, mit den Rettungspaketen einen grundlegenden sozial-ökologischen Umbau zu starten, statt die bestehende, veralteten Verkehrs-Infrastruktur zu restaurieren. Das muss schnell geschehen.

Abgesehen davon, VW hat in 2019 über 19 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Gerade wurde die Ausschüttung von Dividenden an die Aktionäre beschlossen. „Nicht zu verantworten, in der gegenwärtigen Situation. Die Gewinne aus 2019 müssen dafür genutzt werden, die Arbeitsplätze im Unternehmen durch die Umstellung der Produktion auf alternative Produkte zu sichern“ sagt dazu Markus Dufner vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre.

Informationen: https://fridaysforfuture.de/aktionen/autogipfel/
https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/forderungen/

Die Seebrücke holt sich die Straße zurück! Bundesweiter Aktionstag am Samstag, 23.5.2020. Auch in Osnabrück.

„Evakuiert alle
Lager“

Liebe Unterstützer*innen der Seebrücke.
Die Seebrücke holt sich die Straße zurück! Bundesweiter Aktionstag am Samstag, 23.5.2020.

Auch in Osnabrück wollen wir zeigen, dass die geflüchteten Menschen in Griechenland und anderswo nicht vergessen sind.

Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind.

Unter dem Motto „Flüchtlingslager evakuieren“ machen wir darauf aufmerksam, dass die Geflüchteten in Lagern und Sammelunterkünften schutzlos dem Virus ausgeliefert sind – ob in Griechenland, auf dem Balkan oder in deutschen Massenunterkünften, in denen der empfohlene Mindestabstand und die Hygienevorschriften zu einer Farce werden.

Wir treffen uns am Samstag ab 11.30 Uhr am Theater Osnabrück und starten um 12.00 Uhr eine Kundgebung.

Bitte kommen Sie zahlreich, mit orangenen Westen oder anderen orangenen Kleidungsstücken sowie mit Mundschutz.

Wir werden Abstandsregeln einhalten.

Während über 150 Städte sich in Deutschland aufnahmebereit erklärt haben, holte die Bundesregierung kürzlich gerade einmal 47 Minderjährige aus Griechenland nach Deutschland. Ein Staat, der in kürzester Zeit 200.000 deutsche Tourist*innen zurückholen und 80.000 Erntehelfer*innen für die Rettung des deutschen Spargels einfliegen kann, zeigt deutlich seine Prioritäten: Das Leben der Geflüchteten ist ihm nichts wert. 47 Menschen aufzunehmen ist ein peinlicher Versuch, das nationale Gewissen reinzuwaschen.

Auch deshalb haben die niedersächsischen Seebrücken eine Kampagne gestartet, um das Land dazu zu bringen, ein eigenes Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aufzulegen, so wie dies Berlin und Thüringen angekündigt haben. Hier https://50ausidomeni.de/niedersachsen-soll-sicherer-hafen-werden-ndswirdsichererhafen können Sie mehr zu der Kampagne erfahren.

Lasst niemanden zurück! – Leave No One Behind!

AFD Kundgebung am Schloss

Von 12:00 – 15:00 Uhr möchte die AfD eine Kundgebung im Schlossgarten machen. Kein Fußbreit den Faschist*innen! LiKOS schreibt in diesem Sinne

Auch wenn wir den Protest gegen die AfD und die Aluhut-Yoga-Esoterik-Kleinbürger*innen Fraktion für sehr wichtig halten, wollen wir davon abraten, sich von den Reaktionären vorschreiben zu lassen, welche Inhalte wir auf die Straße tragen und wie viele Teilnehmer*innen schlussendlich in der Presse stehen. Wir rufen also dazu auf, sich in jedem Fall an der Kundgebung gegen die Festung Europa und der Aktion der kurdischen Genoss*innen zu beteiligen. Zeitlich bietet es sich ohnehin an, den Faschist*innen der AfD gemeinsam mit den Aktivist*innen der Seebrücke einen Besuch abzustatten.

https://www.facebook.com/likosOsnabrueck/posts/2869910336463541

Zur möchtegern demokratischen Partei AfD ist hier ein Zitat aus einer Veröffentlichung des Gutachtens des Verfassungsschutz:

Die Analyse des Geheimdiensts zerstört die von AfD-Funktionären behauptete Mär der ganz normalen demokratischen Partei. Die Partei verschiebt die Grenzen des Sagbaren, sie gibt Rassisten eine Plattform, stellt sich gegen die offene Gesellschaft. Teile der Partei verletzen Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Andere Teile richten sich gegen Demokratie und Rechtsstaat oder versuchen, die Geschichte zu revidieren und den Nationalsozialismus zu relativieren.

https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/

AfD und Friends wollen heute vor dem Theater spazieren gehen.

11. Mai 2020. Wie aus dem Bündnis gegen Rassismus berichtet wird, trifft sich:

HEUTE ABEND UM 18:30 UHR
AM THEATERVORPLATZ
Die AfD und Friends zum „Spaziergang“

Auch wir wollen uns natürlich nicht die schöne Abendluft versauen lassen und wollen auch spazieren gehen. Alles natürlich mit Masken und Abstand.

Also heute den 11. Mai 2020 um 18:30 Uhr sehen wir uns alle am Theatervorplatz.

Antifaschistische Grüße

Gruppe um den Ex-Afd-Kreisvorsitzenden ruft erneut zu einer Kundgebung auf. Diesmal am 2. Mai.

Origanal von NOpegida Osnabrück

Let’s do it again!

Wie wir schon vermuteten, war es letzten Samstag kein einmaliges rechtes Strohfeuer. Der AfD’ler und Anmelder vom letzten Mal, Matthias Linderkamp, ruft für den kommenden Samstag erneut zu einer Versammlung gegen die Covid-Maßnahmen auf. Wie uns behördlicherseits bestätigt wurde, ist für den

02.05.2020 um 11:30 Uhr
auf dem Bahnhofsvorplatz in Osnabrück

eine solche Versammlung genehmigt worden.

Für uns heißt das:
Samstag wird nicht ausgeschlafen und der morgendliche Spaziergang in Richtung Bahnhof verlegt. Solltet ihr dabei zufällig auf Lärm machendes Material stoßen, wäre das natürlich super. Und möglichst viele Menschen von dieser Idee zu überzeugen schadet auch nicht – alles mit Augenmaß, Abstand und gesundheitlicher Vorsorge.

#Netzstreik fürs Klima. 24. April

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#NetzstreikFürsKlima – Jetzt online mitstreiken!

Zusammen mit Fridays For Future laut fürs Klima

Die aktuelle Virus-Pandemie zeigt uns: Um Krisen zu bewältigen ist es entscheidend, auf die Wissenschaft zu hören, solidarisch zusammenzustehen und entschlossen zu handeln. Genau dies gilt auch für die Klimakrise. 

Am 24.4. wären wir mit Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf die Straßen gegangen – nun verlegen wir die Demonstration ins Netz. Beim Livestream for Future werden wir von zu Hause aus und doch alle gemeinsam laut fürs Klima!

Die Antworten der Politik auf die Krise müssen so gestaltet werden, dass sie unsere Wirtschaft und Gesellschaft langfristig gerechter, widerstandsfähiger und nachhaltiger machen. Wenn jetzt Hunderte Milliarden fließen, dann muss jedes Konjunkturpaket auch gezielt den Klimaschutz voranbringen
 
Wenn Du das genauso siehst, dann sei am 24. April um 12 Uhr beim großen Online-Streik von Fridays for Future dabei und trag dich schon jetzt auf der Streikenden-Karte ein!

Für Osnabrück haben Kim von den Fridays und Martin von uns ein Plakat (Downloadlink) gestaltet. Damit könnt Ihr folgendes machen:

  • ausdrucken und in Euer Fenster hängen
  • ausdrucken und plakatieren
  • elektronisch verbreiten (Social Media, Email….)

Zusätzlich lässt Iris A3-Plakate ausdrucken, die Ihr ab Mittwoch bei Tara  abholen könnt. -> Hasestraße 37, Osnabrück

https://www.tara-unverpackt.de/

Keine Demonstration – individuelle Aktionen als Ostermarsch

Liebe Friedensfreunde/innen,Ostersamstag sollte eigentlich der Osnabrücker Ostermarsch stattfinden.Wir waren gut vorbereitet, viele Gruppen und Einzelne wollten mitmachen.Wegen Corona gibt dieses Jahr aber keine DemonstrationUm den dringenden friedenpolitischen Anforderungen trotzdem öffentlichAusdruck zu geben ermutigen wir alle die sich nicht scheuenbei indviduellen OsterspaziergängenOstermarschplakate zu tragen.Interessierte sind also aufgefordert sich für ihre Osterspaziergänge mit dem dekorativenpinkfarbenen „60 Jahre Ostermarsch“- Peace-Plakat auszustatten.

Die DIN a3 Plakate lagern im Hauseingang des Büros der „Grünen“ (Große Straße 55,)Bitte vor Abholung vorher bei Johannes Bartelt anrufen 0541 28104.(gruene-os-land@osnanet.de). Oder hier zum Download.

Zuhause kann das Plakat zu einem Sandwich perfektioniert werden. Dann kann das Peace-Symbol durch friedenpolitische Forderungen ergänzt werden. Auf dem Plakat selbst ist wenigPlatz dafür, aber auf einer etwas größere Sandwichpappe könnten Parolen beigefügtwerden,z.B.:Pflege statt Panzer, Wohnen statt Drohnen, Bildung statt Bomben,Rente statt Raketen, Kitas statt Kanonen, Klimaschutz statt Rüstungoder Krieg ist der grösste KlimakillerFür alle als praktische AnregungHenning beschreibt nun, wie sein Osterspaziergang sein wird:Er plant für sich am Ostersamstagmorgen einen Spaziergang mit seinem Sandwichder um 11 Uhr vom Schlossgarten aus losgeht und auf Fußwegen zum Domplatz führt,wo er dann ca. 12 Uhr ausklingt.Der Schloßgarten ist ja ziemlich groß und wenn dort dann „zufällig“ jemand anderes(einzeln oder in familiärer Kleinstgruppe) auch mit pinken Plakaten steht, dann kannman sich freundschaftlich zuwinken und wenn es viele sind, dann läßt sich sicherlichvermeiden, näher als 10 m zusammenzutreffen denn das muß unbedingt sein.Und wenn die andern auf verschiedenen Fußwegen in Richtung Dom gehen, ja dannmüssen alle dafür sorgen, dass sich niemand den anderen auch nicht am Ziel denMarktbesuchern unter 10 m nähert. Alles klar? Für Nachfragen Hennings Mailadresse:heiglos@googlemail.comWer Lust und Zeit hat kann danach einen Spaziergang mit den Sandwichs an beliebten oderbelebten öffentlichen Aussenräumen (z.B. vor den großen Einkaufszentren,Bahnhofsvorplatz, Rubbenbruchsee, Gertrudenberg, oder Neumarkt,) mit anderen telefonischoder sonstwie verabreden. Wesentliche Distanzregeln sind immer zu beachten!Wir hoffen so überlebt der 60 jährige Ostermarschgedanke auch 2020 in Osnabrü

Schützt die Schutzsuchenden: Ein Aufruf aus der Osnabrücker Zivilgesellschaft

Schützt die Schutzsuchenden: Ein Aufruf aus der Osnabrücker Zivilgesellschaft from Thea Granger on Vimeo.

30.3.2020 – [Text aus dem Video in den Kommentaren / english and arabic translation of the text in the video in the comments]

Osnabrück, zeig dich solidarisch mit geflüchteten Menschen in Corona-Zeiten!

Die derzeit für uns geltenden Schutzmaßnahmen sind in Sammelunterkünften für Asyl- und Schutzsuchende hier in Deutschland, vor allem aber in den maßlos überfüllten Camps auf den griechischen Inseln, schlicht nicht umzusetzen. Mehr als 20 000 Menschen leben beispielsweise im Camp Moria auf Lesbos auf engstem Raum unter extrem mangelhaften Hygienebedingungen. Fehlende Sanitäranlagen, ausbleibende medizinische Versorgung und der erschwerte Zugang wichtiger Hilfsorganisationen zum Camp stellen eine lebensbedrohliche Situation für die Menschen dar. Isoliert und gefangen werden sie im Falle eines Ausbruchs ohne Notfallplan ihrem Schicksal überlassen. Anstatt ihre besondere Verwundbarkeit anzuerkennen, wird die europäische Abschottungspolitik immer gewaltvoller. Illegale Abschiebungen, Waffengewalt an der türkisch-griechischen Grenze und die Aussetzung des Asylrechts in Griechenland geschehen derzeit im Schatten der medialen Omnipräsenz des Coronavirus und entziehen sich der internationalen medialen Aufmerksamkeit.

Werdet Teil der Aktion und verbreitet den Aufruf in euren Kreisen! Werdet nicht müde in eurem Engagement für Gerechtigkeit. Im Gegenteil: Werdet lauter!

Da wir gerade nicht auf den Straßen protestieren können, müssen wir unsere Forderungen online sichtbar machen. Hier ein paar Vorschläge, wo und wie ihr euch digital einbringen könnt:
Petitionen:
An die EU-Kommission und die EU-Regierungen: change.org/p/leavenoonebehind-jetzt-die-corona-katastrophe-verhindern-auch-an-den-au%C3%9Fengrenzen
An die Bundeskanzlerin Angela Merkel: change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-handeln-jetzt-gefl%C3%BCchtete-in-griechenland-t%C3%BCrkei
Spendenaufrufe:
Seebrücke Osnabrück für One Happy Family auf Lesbos: 50ausidomeni.de/?fbclid=IwAR3JX_l_LYLi9EgXpv7qYGXJL-AFbacjX5sWgy87ZvLFi6MV25a3-fJSEEE
Josoor Refugee Solidarity Campaign für Schutzende an der türkisch-griechischen Grenze: josoor.net/
Weitere Infos, wie Sie und Ihr aktiv werden könnt auch hier:cantwashmyhands.eu/#aktiv-werden

#LeaveNoOneBehind

Corona Update – alle Veranstaltungen sind abgesagt

😷 Corona-Update 😷
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen, werden alle Präsenzveranstaltungen (und damit auch der Globale Streik am 24.04.) abgesagt.

Bleibt alle gesund und informiert!

Warum es richtig ist möglichst viele Termine abzusagen

13. März. Liebe Besucher, viele Veranstaltungen und Treffen werden im Moment abgesagt oder verschoben. Welche genau wissen wir als Organisatoren dieser Seite meistens nicht. Das ist oft schade aber richtig. Obwohl dieses immer noch manche bezweifeln. Ihnen und allen bieten wir diesen lohnenswerten Bericht zur kommenden Krise an, den wir empfehlen zu lesen und ernst zu nehmen: Die Ruhe vor dem Stum ist die Stille nach dem Sturm.“

Vielen Dank

**abgesagt** Wir haben Platz – Sichere Fluchtwege jetzt! Protest am Samstag, den 14.3. um 5 vor 12 Uhr, Theatervorplatz Osnabrück

Liebe Unterstützer*innen der Seebrücke,
sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der Entwicklung des Coronavirus und der aktuellen Empfehlungen zur Absage größerer Veranstaltungen draußen und drinnen hat sich die Seebrücke Osnabrück schweren Herzens entschlossen, die geplante Protestveranstaltung für Samstag abzusagen.

Mit einer kleinen Gruppe werden wir auf dem Theatervorplatz ab „fünf vor zwölf“ eine Mahnwache veranstalten.

Wir bitten Sie: Bleiben Sie am Ball und engagieren Sie sich weiterhin für sichere Fluchtwege. #WirHabenPlatz!

Mit freundlichen Grüßen,

Seebrücke Osnabrück

Felix-Nussbaum-Haus

Wir beobachten eine beispiellose Eskalation an den europäischen Außengrenzen.

  • Die Türkei versucht, die EU mit der Öffnung der Grenze zu erpressen – mit Menschen, die sich in der Hoffnung auf Schutz in Europa auf den Weg machen.
  • Das griechische Militär hält hilfesuchende Menschen mit Wasserwerfern, Blendgranaten, Gummigeschossen und Schusswaffen von der Grenze fern. Versuchen Menschen auf dem Seeweg nach Europa zu fliehen, droht ihnen Griechenland mit dutzenden Kriegsschiffen. Schaffen sie es bis Lesbos, werden sie von Rechtsradikalen aus Griechenland, Deutschland und anderen europäischen Ländern angegriffen.
  • Die Präsidentin der EU Kommission, von der Leyen, unterstützt Griechenlands Politik. Der Vorsitzende der konservativen Parteien im Europaparlament, Manfred Weber, spricht von einem ‚kollektiven Angriff‘ auf Europa. Die EU will die griechische Grenze mit allen Mitteln schützen. Menschenrechte spielen keine Rolle mehr.
  • Die Regierungskoalition in Berlin blockiert weiterhin erste unbürokratische Hilfsmaßnahmen mit dem Hinweis auf die notwendige Ordnung. Doch nach vielen Jahren haben weder unsere Regierung noch die EU es geschafft, ordentliche Prozesse zu entwickeln. Derweil verschlimmert sich die Lage in den hoffnungslos überfüllten Lagern auf den Inseln täglich.
  • Schutzsuchende Menschen werden wie eine angreifende, gefährliche Masse behandelt. Und dies alles drei Wochen nach den rassistischen Anschlägen in Hanau. Europa erlebt einen neuen Albtraum.

#WirHabenPlatz

Diese Entwicklungen sind eine absolute Schande für Europa. In Deutschland steht die Infrastruktur zur Aufnahme von geflüchteten Menschen bereit. 140 Städte und Kommunen wollen helfen und haben sich zu sicheren Häfen erklärt. Dies wird von der Bundesregierung blockiert. Tausende Ehrenamtliche engagieren sich für ein gelingendes Ankommen.

Unsere Antwort auf diese Barbarisierung und den rechten Terror in der EU kann nur die Gesellschaft der Vielen und unsere Solidarität sein – Solidarität mit Menschenleben. Gegen Ohnmacht hilft nur das eine: entschlossen handeln!

Wir fordern:

Sofortige Hilfs- und Schutzmaßnahmen für die Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze.

Sofortige Schließung der Lager und Aufnahme von den griechischen Inseln durch eine Koalition der Willigen.

Schluss mit den kriegerischen Parolen und Handlungen. Wir sind nicht im Krieg!

Wir rufen auf zum öffentlichen Protest am Samstag, den 14.3. um 5 vor 12 Uhr, Theatervorplatz Osnabrück

Flyer zum Download

Solidarität mit den Geflüchteten – gegen die mörderische Abschottung der EU *Demonstration*

Donnerstag 5.März 18 Uhr, Osnabrück Hauptbahnhof

Frontex und griechisches Militär gehen mit Tränengas und Blendgranaten gegen Erwachsene und Kinder vor. Die Griechische Küstenwache schaut zu, wie Geflüchtete auf manövrierunfähigen Booten in Lebensgefahr schweben. Sie schaut ihnen tatenlos beim Ertrinken zu. Faschistische Schlägertrupps patrouillieren an den Stränden und terrorisieren die ankommenden Schutzsuchenden, die Aktivist*innen und Journalist*innen, während die Polizei sie dabei unterstützt.Statt die Betroffenen möglichst schnell in Sicherheit zu bringen, baut die EU die Präsenz von Frontex aus, lässt mit scharfer Munition schießen und plant nun sogar eine Militärübung auf Lesbos…All dies ist die faktische Verweigerung auf das Grundrecht auf Asyl.

Wir fordern: – Solidarität mit den Geflüchteten statt Grenzschutz
– die Räumung der Lager auf den griechischen Inseln und auf dem Festland
– die Aufnahme aller Geflüchteten in die EU. 
#WirHabenPlatz#noborders

GEMEINSAM GEGEN DIE TIERINDUSTRIE.

Vernetzungstreffen am 11. März in Osnabrück

Gemeinsam mit der Tierrechtsinitiative Osnabrück veranstalten wir am 11. März ein offenes Vernetzungstreffen in Osnabrück. Wir wollen ab 19 Uhr in entspannter Runde zusammenkommen und uns mit anderen Aktiven aus der Stadt vernetzen. Wir werden von unserem aktuellen Planungsstand berichten und über Teilnahmemöglichkeiten sprechen, außerdem ist Raum für eure Fragen und Diskussionen.

Wann: Mittwoch, 11. März, 19 Uhr
Wo: EW-Gebäude 1. OG, Raum 15/130, Seminarstraße 20, 49074 Osnabrück (https://osm.org/go/0GablZs4?m=)

Bei Fragen schreibt uns gerne vorab eine Mail: mail@gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.de

Nachfolgend unser Einladungstext, den ihr gerne an Interessierte weiterleiten könnt:

Gemeinsam gegen die Tierindustrie: Vernetzungstreffen in Osnabrück am 11. März (19 Uhr)

Das Bündnis „Gemeinsam gegen die Tierindustrie“ plant für 13. bis 20. Juni 2020 ein Protestcamp in Visbek-Rechterfeld! Denn dort hat die PHW-Gruppe ihren Unternehmenssitz: mit ihren Marken Wiesenhof, Bruzzzler und Co. ist sie der größte deutsche Geflügelzüchter und -verarbeiter. PHW und die Tierindustrie verzeichnen Rekordumsätze und Wachstumsraten, während die Arbeiter*innen in den Betrieben unter menschenunwürdigen Bedingungen schuften müssen, der Amazonas unaufhörlich für neue Futtermittelflächen brennt und den Klimawandel anheizt, und Undercover-Recherchen in Tierfabriken wieder und wieder entsetzliche Bedingungen zum Vorschein bringen. Das ist ein Skandal!

Wir sind ein breiter Zusammenschluss von Gruppen und Menschen, die sich der Tierindustrie gemeinsam in den Weg stellen will. Ihr seid auch bereits aktiv gegen die Tierindustrie, für Klima- und Umweltschutz oder gegen Ausbeutung? Oder ihr wartet schon länger auf eine Gelegenheit, aktiv zu werden und seid neugierig was wir vorhaben? Gerne würden wir euch bei unserem offenen Vernetzungstreffen in Osnabrück am 11. März kennenlernen! An diesem Abend werden wir ab 19 Uhr das Bündnis und den aktuellen Planungsstand vorstellen. In lockerer Runde können wir über mögliche Fragen und Teilnahmemöglichkeiten sprechen.

Wann: Mittwoch, 11. März 19 Uhr
Wo: 
EW-Gebäude 1. OG, Raum 15/130, Seminarstraße 20, 49074 Osnabrück (https://osm.org/go/0GablZs4?m=)

Bei Fragen könnt ihr uns gerne vorab eine Mail schreiben: mail@gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.de

Weitere Infos findet ihr auf unserer Homepage: https://gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org

Bis bald!
Tierrechtsinitiative Osnabrück und Gemeinsam gegen die Tierindustrie

Frauenstreik Osnabrück – Programm 2020

Samstag 7. März
13 bis 15 Uhr: Infostand in der Innenstadt (all-gender welcome)

16:00 bis 18:00 Uhr: Versammlung der Frauen (FLTI*-only)
DGB-Haus, August-Bebel-Platz 1, 49074 Osnabrück

Ab 19:00 Uhr: Party & Konzert im SubstAnZ (all gender welcome/Vereinsveranstaltung- neue Gesichter ♥-lich willkommen)
SubstAnZ, Frankenstraße 25a 49082 Osnabrück

Sonntag 8. März
Frauenstreik: Brunch & Filme

Ort: SubstAnZ, Frankenstraße 25a 49082 Osnabrück

Ab 11:00 Uhr: Brunch

12:00 bis 17:30 Uhr: Rahmenprogramm (Kinderbetreuung, Buttons machen, Siebdrucken, Urinellas basteln)

13:00 Uhr: Filmvorführung „Frauen bildet Banden – eine filmische Spurensuche zur Geschichte der roten Zora“

15:30 Uhr: Filmvorführung „Die göttliche Ordnung“

**Kinder haben Platz und sind erwünscht im SubstAnZ, Spielmöglichkeiten sind gegeben.

*Erklärung:

FLTI*-only: Zu diesen Programmteilen sind ausschließlich Frauen*, Lesben, Trans*-und Inter*personen eingeladen.

Vereinsveranstaltung: Neue Gesichter- Herzlich willkommen

Gegen den rechten Terror! In Hanau und überall!

Gegen den rechten Terror!
In Hanau und überall!
Antifaschistische Demostration: Freitag, 21. Februar, 18 Uhr Osnabrück Hauptbahnhof
Gestern wurden in Hanau zehn Menschen durch einen Rechtsterroristen ermordet. Kommt heute mit uns auf die Straße, um gemeinsam unsere Trauer, Wut und Angst zu zeigen! Wir werden nicht dabei zusehen, wie Behörden und die Medien den rechten Terror verharmlosen. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die jeden Tag von Rassismuss und rechtem Terror betroffen sind.
Unsere Solidarität gegen ihre Gewalt!

Deutschland, Europa und Griechenland. Vortragsreihe: Euro gerettet, Patient tot – Griechenland nach der Krise.

Vortragsreihe in Kooperation: Griechenland-Solidarität Osnabrück, VHS Osnabrück

Euro-griechisches Grenzregime nach dem Sommer der Migration

Vortrag 20A7130 V

Bernd Kasparek, Mathematiker, Kulturanthropologe, Universität Göttingen

VHS, Bergstraße 8, Di., 25. Febr., 19.30 Uhr, Eintritt frei!

Die Androhung des türkischen Präsidenten Erdogan, den EU-Türkei-Deal aufzukündigen, rückte Griechenland erneut in den Fokus der Aufmerksamkeit. Dabei stellt Griechenland schon seit den 2000er Jahren eine besondere Konstellation für die Migrations- und Grenzpolitiken der EU dar. Nach 2015 schuf die EU mit den Hotspot-Zentren eine euro-griechische Infrastruktur der Migrationskontrolle, die Menschen- und Flüchtlingsrechten grundlegend widerspricht. Bernd Kasparek stellt die griechischen und europäischen Migrationspolitiken und ihre Folgen für die Geflüchteten kritisch dar.
Bernd Kasparek schrieb zahlreiche Publikationen zur Migrations- und Grenzforschung, u. a. „Europas Grenzen: Flucht, Asyl und Migration. Eine kritische Einführung“ (2017).Bernd

Die Politik der Troika gegenüber Griechenland

Vortrag 20A7132 V
Dr. Egbert Scheunemann, Politikwissen schaftler, Philosoph

VHS, Bergstraße 8, Do., 26. März, 19.30 Uhr, Eintritt frei!

Der Versuch der Troika aus EU, IWF und EZB, der griechischen Staatsverschuldung durch Privatisierungserlöse beizukommen, muss als vollständig gescheitert betrachtet werden.

Bis 2018 wurden nur ca. sechs Milliarden Euro eingenommen – winzige Summen gemessen an den griechischen Staatsschulden von fast 340 Milliarden Euro im Jahr 2018. Privatisiert wurden groteskerweise

vor allem profitable Staatsunternehmen, sodass dem griechischen Staat sprudelnde Einnahmequellen abhanden kamen Egbert Scheunemann beleuchtet kritisch die aktuellen Perspektiven der griechischen Privatisierungspolitik und stellt sie zur Diskussion.

Dr. Egbert Scheunemann ist Verfasser zahlreicher Buchpubli –

kationen, u. a. zum Neo-Liberalismus und zu Griechenland.

Krisenlabor Griechenland reloaded?

Die neue Regierung von Kyriakos Mitsotakis

Vortrag 20A7134 V

John Malamatinas

VHS, Bergstraße 8, Di., 21. April, 19.30 Uhr, Eintritt frei!

Nach Jahren der Austerität und Krisenverwaltung wählten die Griechen im Sommer 2018 eine konservative Regierung unter Kyriakos Mitsotakis. Dieser hat den Wählern einiges versprochen: Steuererleichterungen, ausländische Investitionen und Rückgang der (Jugend-)Arbeitslosigkeit. Schnell zeigte sich die Realität: Wachstum soll mittels Privatisie rungen und sozialer Spaltung generiert werden. Der rechte Flügel der Regierungspartei Nea Dimokratia lanciert zugleich die Wieder belebung »griechischer Werte«. Geflüchtete und die unangepasste Jugend werden mitstarker Repression konfrontiert.
John Malamatinas ist freier Journalist und lebt in Berlin, Brüssel und Thessaloniki. Er ist in verschiedenen antikapitalistischen Netzwerken aktiv. Seine Interessengebiete sind Nationalismus, soziale Kämpfe und die Krise in Griechenland.

https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2020/02/vhs-os_Griechenland-20A_2-korr..pdf

Stopp Nordspange: Jetzt handeln wir!

  • Kommt mit der „Nordspange“ die Westumgehung scheibchenweise?
  • Straßen produzieren Autos
  • Brauchen wir mehr Straßen oder weniger Autos?
  • Was bedeutet für CDU/BOB und SPD die Verkehrswende?
  • Werden hier die Bürger reingelegt?

CDU/BOB und SPD haben am 28. Mai 2019 mit dem gesamten Rat beschlossen:

Der Rat der Stadt Osnabrück erkennt die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Er stellt fest, dass die bisher lokal ergriffenen Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung nicht ausreichen, um das Ziel aus dem Masterplan-Beschluss, den CO2 Ausstoß um 95% zu senken, zu erreichen.

Passt es dazu, neue Straßen zu bauen?

Am kommenden Dienstag 11.02.2020 soll der Beschluss für die „Nordspange“ im Stadtrat gefasst werden. Die Vorentscheidung fällt bereits am Montag, 10.02.2020 in den Stadtratsfraktionssitzungen.

Deshalb soll am 10.2. um 17:30 Uhr sowie am 11.2. um 16:40 Uhr, jeweils vor dem Rathaus, Haupteingang / Marienkirche, die Kritik in Demonstrationen sichtbar gemacht werden.

Kontakt: nordspange@gmail.com

5.2. Spontandemo gegen die Zusammenarbeit von CDU/FDP mit der AfD in Thüringen

20 Uhr, Schlossinnenhof

Als Hintergrundinformation hier eine Pressemitteilung von attac Deutschland

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 5. Februar 2020

* Klare Kante gegen Pakt mit Faschisten zeigen

* Demokratische Kräfte müssen Dammbruch verhindern

Attac ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich dem Pakt der FDP und CDU mit der AfD in Thüringen entschieden entgegenzustellen.

Das globalisierungskritische Netzwerk fordert insbesondere, dass alle demokratischen Parteien so lange jegliche Zusammenarbeit mit der FDP einstellen, bis Thomas Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen
zurückgetreten ist. Die SPD müsse zudem ihre Zusammenarbeit mit der CDU/CSU in der Großen Koalition beenden.

„Die Wahl eines FDP-Politikers mit den Stimmen von Rechtsextremen ist ein Tabubruch. Hier setzt eine selbst ernannte bürgerliche Mitte die Demokratie aufs Spiel und macht sich zum Steigbügelhalter für Faschisten, nur um Rot-rot-grün zu verhindern“, sagt Judith Amler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Der Vorgang erinnert fatal an
1930, als die NSDAP ebenfalls in Thüringen erstmals an einer
Landesregierung beteiligt wurde. Es versteht sich von selbst, dass SPD, Linke und Grüne diesem Ministerpräsidenten jede Unterstützung verweigern müssen.“

Attac ruft dazu auf, sich an den Demonstrationen gegen die Wahl von Kemmerich zu beteiligen (unter anderem heute in Berlin und Leipzig um jeweils 18 Uhr).

Achim Heier, ebenfalls im Attac-Koordinierungskreis: „FDP und CDU in Thüringen hätten diesen Schritt nicht ohne die Zustimmung der Bundesparteien gewagt. Lasst uns klare Kante gegen das Kungeln der FDP und CDU mit Faschisten zeigen – im ganzen Land!“

Für Rückfragen und Interviews:

* Judith Amler, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 6248 6383

* Achim Heier, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 8799 3760

Ausstellung: „Wirksam ohne Waffen“

AUSSTELLUNG: Vom 5. März bis 31. Mai 2020, Erich Maria Remarque-Friedenszentrum,
Osnabrück, Markt 7

Öffnungszeit:  Dienstag – Freitag, 10 – 13 und 15 – 17 Uhr, Samstag und Sonntag 11 – 17 Uhr


Vortrag zur Ausstellungseröffnung

„Gewaltfrei in Konflikte eingreifen – Menschen schützen, Konflikte nachhaltig bearbeiten“

Referentin: Dr. Christine Schweitzer, Bund für Soziale Verteidigung

Donnerstag, 5. März 2020, 19.30 Uhr Erich Maria Remarque-Friedenszentrum, Osnabrück, Markt 7


Vortrag mit Diskussion:

„Friedens- und Hoffnungsprojekte imNahen und Mittleren Osten“

Referent: Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund

Mittwoch, 22. April 2020, 19.30 Uhr, Großer Saal,Volkshochschule Osnabrück, Osnabrück, Bergstr. 8


In Zeiten in denen militärische Interventionen immer häufiger werden und nach einzelstaatlichem Gutdünken stattfinden, ergibt sich dadurch eine zunehmende Militarisierung und Eskalation von Konflikten in diversen Weltregionen. In der öffentlichen und politischen Diskussion entsteht der Eindruck, in diesen u.U. schon langjährigen Konfliktregionen mit ihren vielschichtigen Hintergründen, Zusammenhängen, Verursachungen und eigenen Dynamiken, bis hin zu sich selbst erhaltenden Kriegsökonomien, würde nur noch ein externes, massives militärisches Intervenieren eine Chance für Veränderungen bringen. Dieser Eindruck besteht, obwohl man kaum eine militärische Intervention der vergangenen Jahrzehnte findet, die die Probleme gelöst hätte, meistens sind die regionalen Situationen nur noch verschlechtert worden. In dieser anscheinend aussichtslosen Situation sollen die Ausstellung und die Vorträge ein Augenmerk alternativ auf nicht-militärische Interventionen richten und diese Möglichkeit als u.U. hoffnungsvolle Perspektive thematisieren.

(Kooperationsveranstaltungen von Erich Maria Remarque-Friedenszentrum, Volkshochschule Osnabrück und der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI)

Wir sind sprachlos. Schweigedemo, denn wir wurden nicht gehört. #unheard. 5 Februar. 15:30, Theatervorplatz

Trotz unseres Protests in mehr als 40 Städten am 10. Januar hielt SIEMENS an dem Vertrag mit dem indischen Kohlekonzern Adani fest. SIEMENS liefert die Signaltechnik für die Zugstrecken, die vom Hafen in Australien bis zur Adani Kohlemine in Landesinnere führen werden. Ein kleiner Auftrag mit einer gewaltigen Wirkung! Dreckige Kohle für Indien und China sollen dort noch viele Jahrzehnte lang gefördert werden und das Klima aufheizen. Da riecht SIEMENS also noch mehr Geld!Dass der Plan also schon längst feststand diesen Vertrag zu schließen, bringt unsere Wut zum kochen. Am 05.02. wird in München die Hauptaktionärsversammlung des Konzerns stattfinden und mit zahlreichen Aktionen begleitet werden. Es kann nicht sein, dass ein Kontinent im Qualm versinkt, eine halbe Milliarde Tiere sterben und hunderte Menschen ihr zuhause verlieren, während gleichzeitig Konzerne nur daran denken weiter nach dem schwarzen Gold zu graben, das diese Zerstörung verursacht hat. SIEMENS hör uns doch zu!
In Osnabrück veranstalten wir, da mal wieder nicht auf uns gehört wurde, eine Schweigedemonstration. Alle DemonstrantInnen werden sich einen Klebestreifen über den Mund kleben, um symbolisch zu zeigen, dass mächtige PolitikerInnen und Unternehmen nicht die Interessen der Bevölkerung bedienen. Letztes Jahr sind 1,6 Millionen Menschen deutschlandweit für eine echte Klimapolitik auf die Straße gegangen, heute geht alles weiter bisher: Wir sind wütend! Das ist keine Demokratie! Es gibt keine Mitbestimmung! Die Interessen der Gesellschaft  sind Ihnen egal!Lasst uns diese Botschaft schweigend auf die Straße tragen. Denn wir sind sprachlos!

Fridays4Future Osnabrück

Film: Je veux du soleil / Auch ich will Sonne – Protest der Gelbwesten in Frankreich

Donnerstag, 13. Februar 2020, Lagerhalle Spitzboden, 19 Uhr

(Doku | Regie: F. Ruffin/G. Peret | FR 2019 | 76 Min. | OmU)


Ein Film von Gilles Perret und François Ruffin (2019)

Ein Film wie Musik in den Ohren: „J’veux du soleil – Ich will Sonne“, Ende 2018/Anfang 2019 gedreht, zeichnet mit einer Reihe von Interviews und Schilderungen ein plastisches Bild unserer Zeit. Auf den Straßen Frankreichs formiert sich mit den „Gelbwesten“eine neue soziale Bewegung, die die Grundfesten der etablierten neoliberalen Politik bis ins Mark erschüttert. Es ist das „Frankreich der kleinen Leute“, derjenigen, die nur ihre Arbeitskraft besitzen, die nicht mehr mitmachen wollen und sich aufzulehnen beginnen: Erwerbslose, Lohnabhängige, prekär Beschäftigte, Saisonarbeiter, Kleinunternehmer oder Handwerker mit geringen Einkommen. Auch viele Rentner und Rentnerinnen haben eine gelbe Weste angezogen. Seit 2014 erlitten sie wiederholt Kürzungen ihrer Bezüge – die meisten müssen mit unter 1.000 Euro monatlich auskommen – oder erlebten, wie es ihren Kindern und Enkelkindern immer schlechter geht.

Es ist jedoch keine Opfermentalität, die sie antreibt, sondern Wut, Verzweiflung und Abscheu gegenüber der systematischen Täuschung und Demütigung durch eine sozial völlig ignorante Politik, aber auch neu entdecktes Selbstbewusstsein und wachsender Spott gegenüber Regierung, Superreichen und den ihnen ergebenen Medien. „Nachdem er uns beleidigt und uns wie Dreck behandelt hat, präsentiert Macron uns nun als eine faschistoide und fremdenfeindliche Menge mit Hassgefühlen. Aber wir sind genau das Gegenteil: wir sind weder rassistisch, sexistisch noch homophob. Wir sind stolz darauf, trotz und mit all unseren Unterschieden untereinander zusammengekommen zu sein, um eine Gesellschaft der Solidarität aufzubauen.“ (Commercy-Aufruf der „Gelbwesten“ im Januar 2019)

Der Anlass der Proteste war eine geplante Erhöhung der Kraftstoffsteuer. Bald aber schälten sich weiterreichende soziale Forderungen der „Gilets Jaunes“ in vier wesentlichen Feldern heraus, die auch in den Beschlüssen der bisher 3 „Versammlungen der Versammlungen“ wiederzufinden sind:

  • soziale und Steuergerechtigkeit
  • Ausbau der öffentlichen Dienste
  • Antworten auf die Umwelt- und Klimakatastrophe
  • eine substantielle Veränderung des politischen Systems.

Hinzu kommt die Zurückweisung der massiven polizeilichen und juristischen Repression.

Solche Forderungen sind in Frankreich nicht neu – gegen neoliberale Reformprogramme gab es in den letzten Jahren immer wieder starke Widerstände. Die Gelbwesten jedoch stellen eine neue Qualität sozialer Bewegung dar. Sie entstanden überraschend für alle anderen politischen Kräfte und unterscheiden sich teilweise in ihren Aktionsformen und internen Strukturen von klassischen Protestbewegungen.

Mittlerweile ist es um die „Gelbwesten“ still geworden. Zumindest in deutschen Medien hört man nichts mehr von ihnen. In Frankreich selbst sind die Aktionen der „gilets jaunes“ deutlich zurückgegangen. In Umfragen halten aber immer noch zwei Drittel der Französ*innen die Anliegen der Bewegung für berechtigt.

Der Unmut über die soziale Situation und die Politik von Macron äußert sich aktuell in massiven Streiks gegen die Rentenpläne der Regierung. Hier sind wieder die Gewerkschaften federführend – aber viele „Gelbwesten“ beteiligen sich daran.


Im Anschluss an den Film haben wir Raum zur Diskussion über die sozialen Bewegungen und die aktuellen Streiks gegen die Rentenreform in Frankreich.


Veranstalter ist attac Osnabrück, Informationen und Kontakt: klaus.schwietz@gmx.de

Vernetzungstreffen „Nachhaltige Mobilität“

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Vernetzt Euch“, lautet die knappe Aufforderung an alle, die sich für Klima- und Umweltschutz und für eine soziale Umgestaltung unserer Gesellschaft engagieren. Der Klimaschutz erfordert wichtige und grundsätzliche Entscheidungen, die nicht länger verschoben werden können. Die Umgestaltung unserer Gesellschaft zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Mobilität ist ein wichtiges Handlungsfeld im Klimaschutz, welches zu realisieren ist.

Zur Verkehrswende wollen wir in der Region Osnabrück ein „Netzwerk“ aufbauen, um das Thema in unterschiedlicher Form voran zu bringen.

Deshalb möchten wir Sie zu einem Vernetzungstreffen „Nachhaltige Mobilität“ am Montag den 27. Januar 2020 ab 19 Uhr in die Katholische Familienbildungsstätte (FABI) Osnabrück (Große Rosenstraße 18) herzlich einladen.Wir haben den Klimaexperten Prof. Dr. Große Ophoff von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gebeten, uns mit einem Impuls über den Handlungsdruck, der sich aus dem Klimaschutz ergibt, einzustimmen.
Weiterhin werden wir über die vor uns liegenden Aufgaben sprechen, einen ersten Vorschlag zur inhaltlichen Grundlage des Netzwerkes diskutieren (siehe Anlage) und die Arbeitsformen beraten.Einen konkreten Ablaufplan des Treffens finden Sie ebenfalls in der Anlage.
Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht erforderlich. Mit einem Hinweis darüber, ob Sie teilnehmen können, erleichtern Sie uns etwas die Organisation des Treffens.

Mit kollegialen Grüßen

Für das Vorbereitungsteam

Rainer Korte & Thomas Polewsky & Manfred Flore

Sie sind herzlich eingeladen von:

Bürgerdialog Verkehrswende Osnabrück & Klimaallianz Osnabrück & Lokale Agenda Osnabrück & 

Verkehr für Menschen, Georgsmarienhütte & Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften Osnabrück

P.S. Diese Einladung dürfen Sie gerne an Interessierte weiterreichen. 
Manfred Flore
Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften Osnabrück
August-Bebel-Platz 1, 49074 Osnabrück
Tel.. 0541/33 807-1814 oder -1816
Fax: 0541/33 807 – 1877
kooperationsstelle@uni-osnabrueck.de

Kooperationspartner:Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN
DGB Bezirk Niedersachsen , Bremen,  Sachsen-Anhalt
Universität Osnabrück
Hochschule Osnabrück
Universität Vechta

Spendenaufruf für die Streikenden in Frankreich

Patrice CALATAYU from Bordeaux, France [CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit Anfang Dezember kämpfen in Frankreich[1] Hunderttausende immer wieder mit Streiks, Blockaden und Demonstrationen gegen die von der Regierung Macron geplante Rentenreform[2]. Der Protest wurde sowohl über die Feiertage, als auch den Januar mit immer neuen Streiktagen[3] aufrechterhalten. Trotz der Transportschwierigkeiten für die Menschen und der penetranten Hetze in den Medien, befürworten 61% der Menschen in Frankreich die Protestbewegung gegen die Rentenreform. Drei von vier sind gegen die „Rentenreform“, insbesondere gegen die Heraufstufung des  Renteneintrittsalters (Odoxa-Umfrage, in Le Figaro vom 3.1. veröffentlicht)[4]. Auch wenn die Regierung zuletzt Zugeständnisse gemacht hat, lehnen mehrere Gewerkschaften die gesamten Rentenpläne[5] weiter ab. Das Gewerkschaftsbündnis ruft weiter zu Streiks auf. Nächste Woche: Schwerpunkt am 24.1., wenn das Gesetzvorhaben von der Regierung behandelt wird.

Dieser Protest ist wichtig. Die geplanten Gesetze beinhalten eine Verlängerung der Lebens-Arbeitszeit (wenn auch inzwischen durch den Druck der Streiks teilweise zurückgenommen), Rentenkürzung für viele Neurentner (mit dem „Angebot“ einer privaten Altersvorsorge) und gleichzeitig die Herabsetzung der Beiträge für hohe Einkommen. Sie erweitern die Schere der Ungerechtigkeit zwischen arm und reich. Es ist die Rückkehr zur Verarmung der Rentner. Eine Entwicklung wie wir sie hier in Deutschland bereits ähnlich erleben müssen. 

Solidaritätserklärungen sind sehr wichtig, und nötig sind auch viele Geldspenden an die Streikkassen zur Unterstützung der erforderlichen Ausweitung der Streiks

Als Attac-Lokalgruppe wollen wir etwas dafür tun und haben eine Kontonummer herausgesucht[6], wo die Streikenden unterstützt werden können: Überweisung an (Betreff nicht erforderlich):

INFO COM-CGT/CSTP 
IBAN : FR76 4255 9100 0008 0035 3860 774
BIC : CCOPFRPPXXX

„Ob sich diesmal in anderen (europäischen) Ländern das Bewusstsein durchsetzt, dass die aufstehenden Menschen in Frankreich eigentlich die gleichen gesellschaftlichen Zustände anprangern, unter denen selber gelitten wird? Und dass wir sie nicht allein lassen dürfen – aus Solidarität, genauso wie aus eigenem Interesse.“ (Marie-Dominique Vernhes, PG Europa von attac Deutschland, 3.1. 2020).

Mit solidarischen Grüßen, für Attac Osnabrück, 21. Januar 2020

Ralph Griesinger, egri@osnanet.de
Stefan Wilker, stefan.wilker@gmx.de
Klaus Schwietz, klaus.schwietz@gmx.de, Telefon: 0152-53806824

PS: Wenn euch diese Initiative gefällt bitten wir um eine Kontaktaufnahme um mögliche weitere Ideen zu besprechen.


[1] https://www.attac.de/kampagnen/europa/europaeische-laender/frankreich/#c113758

[2] https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/Europa/Dokumente/cgt_18_dez2019_-_Zusammenfassung_der_Vorschlaege_an_die_Regierung.pdf

[3] https://france.attac.org/nos-publications/affiches-tracts/article/retraites-a-point-ni-aujourd-hui-ni-jamais

[4] http://www.odoxa.fr/sondage/30eme-jour-de-greve-lassitude-gagne-lopinion-demande-gouvernement-de-renoncer-a-lage-pivot/

[5] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131334.rentenreform-in-frankreich-die-ganze-reform-soll-fallen.html

[6] https://www.infocomcgt.fr/wp-content/uploads/2018/04/Caisse-de-solidarit%C3%A9_Flyer-A4-RV.pdf

Petition: STADTBAHN FÜR OSNABRÜCK – MACHBARKEIT UNTERSUCHEN!

Stadtbahn für Osnabrück, Machbarkeit untersuchen

Direktlink zur Petition: Stadtbahn für Osnabrück – Machbarkeit untersuchen!

  • Kimaschutz sofort! Verkehrswende jetzt! Busse reichen nicht!
  • Der Rat muss endlich die Stadtbahnoption seriös prüfen lassen!
  • Eine genaue Kosten-Nutzen-Untersuchung ist lange überfällig.

Die Zeit drängt!

Begründung

Häufig gestellte Fragen

  1. Warum überhaupt eine Stadtbahn? Allein aus Klimaschutzgründen! Osnabrück und sein Umland haben einen viel zu geringen ÖPNV-Anteil* am Verkehrsmix, nämlich nur 8 Prozent. Dieser Anteil muss bis 2050 auf 40 bis 50 Prozent vergrößert werden. Das bedeutet eine Erhöhung des Platzangebots um das Fünf- bis Sechsfache. Will man aber zwei, drei oder vier Gelenkbusse statt einer Bahn fahren lassen? Das ist nicht nur eine Platz-, sondern auch eine Personalkostenfrage. [* ÖPNV = Öffentlicher Personennahverkehr]
  2. Busse tun’s doch auch, oder? Bestimmte Fahrgastmengen benötigen die richtigen „Gefäßgrößen“. Je nach Besiedlungsdichte und Fahrgastaufkommen ist an bestimmten Stellen die Bahn das Mittel der ersten Wahl. Außerdem: Der Schienen-Bonus darf nicht vergessen werden, das heißt: Überall dort, wo es ein Schienenangebot gibt, werden fast doppelt so viele Wege mit dem ÖPNV zurückgelegt, als wenn nur ein Bus fährt. Die Bahn bewegt also mehr Leute zum Umsteigen. Oder anders: Ein reines Bussystem lässt ÖPNV-Potentiale ungenutzt.
  3. Also Bahnen statt Busse? Nein, Bahnen UND Busse. Die Schiene wird für die Hauptstrecken gebraucht. Die Stadtbahn ist das Rückgrat des ÖPNV. Der Bus übernimmt die übrige Erschließung.
  4. Sind die Straßen in Osnabrück nicht zu eng und manchmal zu steil? Fast überall in Osnabrück und im Umland, wo Busse fahren, kann auch eine Stadtbahn fahren. Nicht überall ist es sinnvoll. Kurven von 25 Metern sind überall in Osnabrück möglich, wo eine Bahn fahren würde. Besondere Steigungen (z. B. Schinkelberg) verlangen etwas stärker motorisierte Fahrzeuge, d. h. eine oder zwei Achsen mehr werden angetrieben. Und bei den drei Brücken, die etwas zu niedrig sind, würde die Fahrbahn um 20 Zentimeter tiefer gelegt.
  5. Verhindert das Baulos 2 am Neumarkt nicht eine Straßenbahn in der Innenstadt? Nein, denn die Durchfahrt ist an dieser Stelle (vor dem jetzigen H&M-Gebäude) dann genauso breit wie in Höhe des VGH-Gebäudes, nämlich 26 Meter.
  6. Und was kostet das alles? Geschenkt gibt es die Stadtbahn nicht, aber anders als Bussysteme werden Stadtbahnen mit bis zu 90 Prozent gefördert – von Bund, Land und evtl. auch EU. Man rechnet 10 Millionen Euro für den Kilometer, also bleiben bei günstigster Förderung 1 Million Euro pro Kilometer für die Stadt übrig. Eine so hohe anteilige Förderung gibt es für Busse nicht. Und außerdem: In diesem Geld steckt der Schienenfahrweg drin, während der Fahrweg für den Bus sich im städtischen Tiefbauetat versteckt. Was Busse kaputtfahren können, kann man in der Johannisstraße und anderswo betrachten. Im Allgemeinen gilt: Wenn man die Kosten für den Fahrweg rausrechnet, schreiben Stadtbahnsysteme schwarze Zahlen.
  7. Warum nicht auf den Erfolg der E-Busse warten? Die Elektrifizierung des Busverkehrs ist grundsätzlich die richtige Entscheidung. Die Einführung von E- Bussen und die Planung einer Stadtbahn schließen sich überhaupt nicht aus. Vielmehr könnten elektrische und beschleunigte E-Buslinien die ÖPNV-Nachfrage so erhöhen, dass über ein größeres Platzangebot nachgedacht werden muss – womöglich schon bald. Das sieht auch der aktuelle Nahverkehrsplan so.
  8. Hörte eine Stadtbahn an der Stadtgrenze auf? Auf keinen Fall! Osnabrück hat täglich knapp 60.000 Berufsein- und 25.000 Berufsauspendler. Hinzu kommt der Einkaufs- und Freizeitverkehr. Da das Umland in den meisten Fällen ein schlechtes ÖPNV-Angebot hat, sind die Menschen dort noch auf das Auto angewiesen und verursachen – oft ungewollt – den Stau auf Osnabrücks Straßen. Wenn mehr als die derzeitigen 8 Prozent der Landkreisbewohner den ÖPNV nutzen sollen, braucht es ein besseres Angebot und viel mehr Kapazität.

Ausführlichere Antworten auf www.stadtbahn-os.de: 

Gelungene Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Klima-Netzwerks für Osnabrück und Umgebung

Am 19.12. haben sich in der Lagerhalle über 60 Klimainteressierte getroffen, um über die Gründung eines lokalen Netzwerks für Klima- und Umweltschutz zu beraten. Viele Anwesende kamen auch als Vertreter*Innen für etwa 30 lokale Gruppen und Initiativen.

Das Treffen sollte zum einen dazu dienen, dass die verschiedenen Gruppen – die bisher untereinander oft keinen Kontakt hatten – sich überhaupt gegenseitig kennenlernen. Und dann sollten Ideen gesammelt werden, wie eine Bündelung der „Klimabewegten“ in Osnabrück erreicht werden kann und welche gemeinsamen Aktivitäten möglich sind.

Das wurde entlang von vier Leitfragen in wechselnden Kleingruppen diskutiert. Herausgekommen sind bei diesem „Brainstorming“ noch keine fertigen Pläne, aber viele Vorschläge und Anregungen.

Diese Ergebnisse des Treffens werden nun ausgewertet und bilden die Grundlage für das nächste Treffen im Januar. Dann sollen erste konkrete Vorhaben und Projekte entwickelt werden, wie das neue Bündnis sich in die Klimaschutzpolitik in Osnabrück einmischen kann.

Das Folgetreffen findet statt am 14. Januar um 19:00 Uhr in der Lagerhalle (Spitzboden).

Wer Lust hat, in diese Arbeit einzusteigen, ist herzlich eingeladen.

Vielen Dank an alle Anwesenden und die Orga, das war sehr motivierend.
Kontakt über info@osnabrueck-alternativ.de

21.12.2019, von Klaus Schwietz für Attac Osnabrück

Un Violador en tu camino – Flashmob in Osnabrück

Liebe Mitstreiterinnen*,am vergangenen Freitag wurde eine 27-jährige Frau aus Osnabrück brutal mit mehreren Messerstichen von ihrem Ex-Partner getötet. Ein solcher Femizid ist jedoch leider kein Einzelfall und deswegen wollen wir am Freitag, den 20.12. um 15.30 Uhr in der Osnabrücker Innenstadt (Ecke Thalia/Müller) mit einem Flashmob auf das Problem von Gewalt gegen Frauen* aufmerksam machen. Dazu planen wir die Choreografie und den Protestsong „ Un Violador en tu camino“ („Ein Vergewaltiger auf deinem Weg“) zu performen. Der Protest ging ursprünglich von dem chilenischen Kollektiv „Las tesis“ aus und wurde in den vergangenen Tagen zum Teil mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen* in der ganzen Welt aufgeführt. Nun also auch in Osnabrück!Der Tanz wird dabei mit verbundenen Augen aufgeführt. Eine Möglichkeit zum gemeinsamen Proben soll es Dienstag, den 17.12. um 18.15 Uhr in der Skatehalle Osnabrück (An der Rosenburg 6) geben. Die Trommelgruppe Rythm of Resistance wird uns bei der Probe sowie beim Flashmob unterstützen. Der Songtext wird auf deutsch und spanisch vorgetragen und wird noch vor der Probe verschickt….

Freitag, 20. Dezember 2019 um 15:30
Große Straße, 49074 Osnabrück, Deutschland

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