Liebe Leute,
auch die Fraktion der Grünen hat auf unsere Anfrage geantwortet. Ich schicke die Antwort als PDF mit, genau wie den letzten Ratsbeschluss zum Thema und zur Erinnerung auch die Stellungnahme der CDU. Unsere Anfrage zum nachlesen findet ihr hier: https://osnabrueck-alternativ.de/anfrage-an-die-sprecherinnen-fuer-soziales-der-fraktionen-im-rat-der-stadt-osnabrueck-2/.
Die folgende Idee ist nicht von mir sondern wurde auf der OSK geäußert: Am 1.1.2005 sind die wesentlichen Bestandteile von Hartz IV in Kraft getreten. Ein trauriges Jubiläum und ich brauche hier ja nicht darüber zu referieren wie scheiße dieses Gesetz ist. Der Vorschlag war also eine Aktion zum 10-jährigen zu machen. Ich finde die Idee gut, nur was sollen wir machen ? Auf der OSK meinte Klaus-Dieter Gleitze das es überhaupt kein Problem ist Ideen für Aktionen zu entwickeln, man setzt sich nur zusammen und dann kommen die schon. Also möchte ich genau dieses für unser nächstes Treffen vorschlagen. Wer auf die Geistesblitze dort nicht warten möchte darf sich natürlich auch gerne schon vorher etwas überlegen oder eine Idee irgendwo klauen :-). Falls bei euch überhaupt Interesse an einer solchen Sache besteht.
Das nächste Treffen ist am 2. Dezember um 18 Uhr in der Lagerhalle.
Liebe Grüße
Klaus
Link Antwort Grüne
Link Antwort CDU
Link letzter Ratsbeschluss zum Thema
Bündnis “UmFAIRteilen – Reichtum besteuern” Osnabrück
℅ Klaus Schwietz, Jägerstrasse 13, 49084 Osnabrück
An die SprecherInnen für Soziales der Fraktionen im Rat der Stadt Osnabrück
Osnabrück, den 28.10.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 9. Juni hatte sich das Bündnis Umfairteilen an die Fraktionen im Rat der Stadt Osnabrück gewandt und einerseits Fragen über die Entwicklung von Stromsperren aufgrund von Zahlungsunfähigkeit gestellt, andererseits hatten wir um eine Erklärung gebeten, welche Schritte Ihre Fraktion vorhat um die Situation für potentiell Betroffene zu entschärfen, also vor Energiesperren zu bewahren.
Unsere Fragen nach der Entwicklung von Stromsperren wurden von der Verwaltung der Stadt Osnabrück mit dem Schreiben vom 23.6.2014 beantwortet. Danach stellen wir fest, dass zwischen 2011 (656) und 2013 (960) die Anzahl der Stromsperren um 304 zugenommen hat. Eine Zunahme immerhin um über 40% – 960 Haushalte denen aus Geldmangel der Strom abgedreht wurde. Gleichzeitig wird die Möglichkeit ein Darlehn zur Vermeidung der Stromsperre in Anspruch zu nehmen kaum genutzt.
Die Lebenssituation verschlechtert sich für Menschen denen kein Gas, Strom oder Heizung mehr zur Verfügung steht rapide. Die Versorgung mit Energie ist eine Voraussetzung für ein menschenwürdiges Wohnen, was als Grundrecht in der EU-Sozialcharta *) sowie im „Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ **) verankert und geschützt ist.
Der Rat der Stadt Osnabrück hat bereits mit seinen Beschlüssen vom 10.9.2013 und vom 13.11.2012 sein Anliegen zum Ausdruck gebracht, Mitbürger*innen, die aufgrund finanzieller Notlagen nicht in der Lage sind, ihre Energie-Rechnungen zu bezahlen, vor der Sperrung der Gas- oder Stromversorgung zu bewahren. Allerdings wird dieses Ziel mit den bisherigen Mitteln nicht erreicht. Deshalb bitten wir Sie als Sprecher*in für soziale Angelegenheiten Ihrer Fraktion um die Beantwortung der folgender Frage:
Was plant Ihre Fraktion um zu verhindern, dass Mitbürger*innen aufgrund von Zahlungsunfähigkeit der Strom abgeklemmt wird und diese so in Not geraten ?
Besten Dank für Ihre Mitwirkung und mit freundlichen Grüßen
Klaus Schwietz
Stefan Wilker
„UmFAIRteilen – Reichtum besteuern“ ist ein breites bundesweites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Nichtregierungsorganisationen, das die enorme Ungleichverteilung der Vermögen in Deutschland bekämpfen will. Das Ziel: Die Reichsten im Lande sollen ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten und es sollen finanzielle Mittel für dringende soziale und ökologische Aufgaben mobilisiert werden. Das Bündnis tritt deshalb u.a. für eine einmalige Vermögensabgabe, die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Einführung der Finanztransaktionssteuer ein. http://www.umfairteilen.de/
*): Europäische Sozialcharta – Artikel 31 – Das Recht auf Wohnung
Um die wirksame Ausübung des Rechts auf Wohnung zu gewährleisten, verpflichten sich die Vertragsparteien, Maßnahmen zu ergreifen, die darauf gerichtet sind:
1. den Zugang zu Wohnraum mit ausreichendem Standard zu fördern;
2. der Obdachlosigkeit vorzubeugen und sie mit dem Ziel der schrittweisen Beseitigung abzubauen;
3. die Wohnkosten für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, so zu gestalten, daß sie tragbar sind.
http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/163.htm
**): „Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“, Art. 11, Nr. 1:
(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschliesslich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte, um die Verwirklichung dieses Rechts zu gewährleisten …
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19660259/index.html
Ansprech-Adressen für diese Anfrage:
klaus.schwietz@gmx.de Tel: 0152/53806824
stefan.wilker@gmx.de , Tel: 0541/5061479
1.) Stefan war auf dem letzten Bundestreffen von Umfairteilen in Hannover. Dort wurde u.a. eine Aktion angedacht zum 11.11. (Martinstag). Es soll weder um Gänse essen oder Karneval gehen sondern natürlich um Umfairteilen (Martin – Mantel – teilen). Ob hierzu Aktionsideen entstanden sind wissen wir noch nicht.
Vermutlich zum 1.4.15 soll eine Neuaflage der „BALD“ Zeitung kommen.
Evtl. Neuauflage eines Umfairteilen Kongress .
2.) Ist prekäre Beschäftigung ein Thema für Umfairteilen? Am 22. veranstaltet die Kooperationsstelle zu diesem Thema die Netzwerktagung „Fair statt Prekär“. Infolink: http://www.kooperationsstelle-osnabrueck.de/News-Details.17+M5c7a20d791a.0.html
Auszug: „Im 2. Teil der Tagung steht die regionale Betrachtung für Niedersachsen und Bremen im Mittelpunkt. Neben einer Analyse über das Ausmaß und die Formen prekärer Beschäftigung, einschl. der Missbrauchsproblematik, wird nach Handlungsoptionen auf Landesebene gefragt.“
Denkbar sind hier vor allem vernetzte und gemeinsame Aktionen mit Gewerkschaften und anderen Partnern.
Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist so, dass 70% der Vermittlung in Leiharbeit geht. Passend dazu aktuell auch der Arbeitskampf der Ameos Beschäftigten in Osnabrück, auch dort existiert eine eigene Leiharbeitsfirma. Info: https://osnabrueck-alternativ.de/psychatrie-im-keller-ein-beitrag-zum-arbeitskampf-der-osnabruecker-ameos-beschaeftigten/
3.) Stromsperren verhindern. Im Anhang habt Ihr einen ersten Entwurf für eine zweite Anfrage an die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen zum Thema. Diesen müssen wir diskutieren. Gleichzeitig will Giesela ermitteln wie in anderen Städten verfahren wird. Möglich ist auch dies Thema für die Bürgerfragestunde zu thematisieren, müsste sich jemand drum kümmern. Überlegt wurde auch noch eine Anfrage an die Stadtwerke, wie so eine Stromsperre abläuft.
4.) Wir treffen uns ab jetzt Dienstags im 4-Wochen Rhythmus. Dies bedeutet das unser nächstes Treffen am 7. Oktober um 18 Uhr in der Lagerhalle ist.
Liebe UmFAIRteiler*Innen,
die Fraktionen im Stadtrat haben unsere Anfrage an die Stadtverwaltung weitergegeben und die hat geantwortet. Ihr findet den Brief hier: https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2014/07/Antwort-Stadt.pdf . Wir müssen uns überlegen wie wir damit umgehen wollen. Eigentlich hatten wir ja die Fraktionen auch gefragt, ob sie vorhaben an der Situation für die betroffenen Menschen was zu ändern.
„Das Bündnis Umfairteilen bittet Sie als Sprecherin/Sprecher für soziale Angelegenheiten Ihrer Fraktion um eine Aussage, wie sich Ihrer Einschätzung nach die Situation seitdem entwickelt hat und welche Schritte Ihre Fraktion vorhat, um die Situation für potentiell Betroffene zu entschärfen, also vor Energiesperrungen zu bewahren. „
Ihr findet unsere Anfrage zum nachlesen hier: https://osnabrueck-alternativ.de/anfrage-an-die-sprecherinnen-fuer-soziales-der-fraktionen-im-rat-der-stadt-osnabrueck/
Weiterhin fällt auf das fast 1000 Stromanschlüsse gesperrt werden aber nur 150 Anträge auf Hilfe gestellt werden.
Wie dem auch sei, wir haben uns darauf geeinigt eine Pause bis zum 9. September einzulegen. Zu diesem Treffen lade ich hiermit ein:
9. September 2014 in der Lagerhalle, Raum 207, 18 Uhr.
Zum Schluss noch zwei interessante Punkte die Alex herausgesucht hat und die ich hiermit teilen möchte:
1. Eine Veranstaltung mit dem Titel „Angriff auf die Demokratie“ gesendet
bei ZDFkultur und seit einiger zeit bei youtube abrufbar. Dabei sind
verschiedene Redner aus Medien, Wissenschaft und Kunst. Beiträge sind über
die Eurokrise im weitesten Sinne, mit je unterschiedlichen Schwerpunkten.
Link: http://www.youtube.com/watch?v=fGyepBQjgV4
2. Auf diesen blog wurde ich hingewiesen von einer Freundin, die für das
„forum ökologisch-soziale marktwirtschaft“ in Berlin arbeitet. Der blog
behandelt das Thema EEG und fragt danach, was eigentlich die Stromkosten
treibt (es ist die Novellierung des EEG-Wälzungsmechanismus 2009) und
warum dies in den Medien nicht erwähnt wird, bzw. wie bei der Verbreitung
von Fehlinformationen mal wieder die INSM hintersteckt. Der Text ist somit
auch ein Paradebeispiel für die Arbeit von INSM und co.
Link: http://e-auto.tv/eeg-vom-hoffnungstraeger-zum-suendenbock.html
Grade der zweite Link is bezüglich der „Stromsperren“ interessant. Da die
stromkosten explosion 100% politisch gestaltet ist (laut text) und nicht
durch irgendwelche Marktkräft usw.
Viele Grüße
Klaus
Bündnis „UmFAIRteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück
℅ Klaus Schwietz, Jägerstrasse 13, 49084 Osnabrück
An die SprecherInnen für Soziales der Fraktionen im Rat der Stadt Osnabrück
Osnabrück, den 9. Juni 2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Rat der Stadt Osnabrück hat bereits mit seinen Beschlüssen vom 10. 9. 2013 und vom 13. 11. 2012 sein Anliegen zum Ausdruck gebracht, MitbürgerInnen, die aufgrund finanzieller Notlagen nicht in der Lage sind, ihre Energie-Rechnungen zu bezahlen, vor der Sperrung der Gas- oder Stromversorgung zu bewahren.
In der Antwort auf eine Anfrage zum Thema „Energiesperre“ vom 22. 5. 2012 wurden dazu konkrete Zahlen vorgelegt: Demnach wurden im Jahr 2011 in 656 Fällen durch die Stadtwerke Strom oder Gas gesperrt.
Die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt am 9. August 2013 von 930 Stromsperren im Jahr 2012, immerhin eine Steigerung um über 40%.
Gleichzeitig wird dort berichtet, dass sowohl nach Angaben der Caritas als auch der Stadtwerke der Regelsatz nach ALG II bzw. Grundsicherung nicht ausreicht: „Derzeit beträgt der für Energie vorgesehene Anteil im Regelsatz monatlich 28,30 Euro. Eine Anhebung um 27 Prozent sei angemessen, schreibt der Caritasverband.“ (Stand August 2013)
(www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/8270/stromkosten-wachsen-armen-haushalten-uber-den-kopf)
Das Bündnis Umfairteilen bittet Sie als Sprecherin/Sprecher für soziale Angelegenheiten Ihrer Fraktion um eine Aussage, wie sich Ihrer Einschätzung nach die Situation seitdem entwickelt hat und welche Schritte Ihre Fraktion vorhat, um die Situation für potentiell Betroffene zu entschärfen, also vor Energiesperrungen zu bewahren.
Konkret bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
-
Wie hat sich die Anzahl der Fälle von Energie-Sperrungen aufgrund von Zahlungsunfähigkeit von Privathaushalten seit dem Jahr 2011 entwickelt?
Auf welche Datenbasis beziehen sich die Zahlen (Kunden der Stadtwerke – nur in der Stadt oder insgesamt)? Sind in diesen Zahlen auch Sperrungen enthalten, die bei Kunden anderer Energieversorger durchgeführt werden oder werden diese Kunden nicht erfasst?
Sind darunter Mehrfach-Sperrungen? -
Berücksichtigen die Stadtwerke bei Energiesperrungen die soziale Situation der Betroffenen (insbesondere Anzahl der Kinder, Pflegebedürftigkeit, Behinderung usw.)?
-
Wie viele Anträge auf Darlehensgewährung wurden nach 2011 beim Fachbereich Soziales zur Abwendung von Energieschulden gestellt (2011: 145 Anträge)?
Sind unter den Antragstellern auch Personen, die nicht bereits ALG II („HartzIV“) oder Grundsicherung beziehen?
Besten Dank für Ihre Mitwirkung und mit freundlichen Grüßen
Klaus Schwietz Stefan Wilker
„UmFAIRteilen – Reichtum besteuern“ ist ein breites bundesweites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Nichtregierungsorganisationen, das die enorme Ungleichverteilung der Vermögen in Deutschland bekämpfen will. Das Ziel: Die Reichsten im Lande sollen ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten und es sollen finanzielle Mittel für dringende soziale und ökologische Aufgaben mobilisiert werden. Das Bündnis tritt deshalb u.a. für eine einmalige Vermögensabgabe, die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Einführung der Finanztransaktionssteuer ein.
Ansprech-Adressen für diese Anfrage:
klaus.schwietz@gmx.de, Tel: 0152/53806824
stefan.wilker@gmx.de , Tel: 0541/5061479
Hallo,
wir werden uns mit dem Thema „Stromsperren aufgrund von Stromschulden bei Menschen mit geringen Einkommen“ befassen. Dafür werden wir allerdings etwas recherchieren müssen.
Es gibt bereits eine Anfrage aus 2013, in der u.a. gefragt wurde, wie viele Stromsperren es durch die Stadtwerke gegeben hat. Die Antwort war für 2011 genau 656. Siehe Link 1.
Aber nicht nur bei dieser Anfrage hat sich der Rat der Stadt mit der Problematik von steigenden Energiekosten für einkommensschwache Haushalte befasst. Es gibt dazu Anfragen und Beschlüsse. Unter anderem ist in 2012 beschlossen worden, dass eine kostenlose Energiesparberatung durch z.B. die Caritas erhalten und ausgebaut werden soll. Siehe Link 2.
Stefan will bei den kostenlosen Energieberatern wie Caritas recherchieren ob die Informationen zu Stromsperren haben.
Ralph und ich werden uns ein wenig durch die vorhandenen Anfragen und Beschlüsse arbeiten um eine Anfrage an die im Rat vertretenen Fraktionen zu formulieren.
Was ist aus den Beschlüssen geworden ?
Wie ist die Situation heute ?
Es gibt die Möglichkeit für Stromschuldner Darlehn zu beantragen, wie klappt das ?
Der Beschluss aus 2012 sieht auch die Einführung so genannter Prepaid Zähler vor. Was bedeutet das für heute ?
u.s.w.
Am Ende wollen wir mitwirken Stromsperren maximal zu erschweren. Wir können damit aber später auch einen Bogen spannen zu den Ausgangsforderungen von Umfairteilen, wie eine Vermögensabgabe zur Unterstützung der kommunalen Finanzen. Unter anderem ist ein Antrag der Linken (den ich gerade nicht finde) eine bestimmte Menge Strom immer zu liefern abgelehnt worden. Vermutlich nicht weil die Kommune zu viel Geld hat.
Herr Klesse, Geschäftsführer des Jobcenters Osnabrück, hat auf der OSK zugesagt deren Daten zur Mietpreisentwicklung zur Verfügung zu stellen. Das hat er jetzt getan, vielen Dank dafür. Ihr findet sie hier: https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2014/05/OsnabrueckerWohnungsmarkt-Erhebung-2014.pdf . Was wir daraus machen müssen wir noch sehen.
Link 1:
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002264&options=4#searchword
Link 2:
Siehe Punkt 5.3 Energiewende sozial verträglich gestalten
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001785&options=4#searchword
Viele Grüße
Klaus
Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück
Osnabrück, 1.April 2014
* Zukunftszeitung im Stil der BILD
* Bündnis für Reichensteuer verteilt „BALD“ / Erscheinungsdatum 1.4.2015
Nicht schlecht gestaunt haben die Osnabrücker am 1.4.2014 in der Fußgängerzone, am Hauptbahnhof und verschiedenen anderen Plätzen der Stadt oder bei Volkswagen: Aktive des lokalen Bündnisses „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ gaben scheinbar kostenlose „Bildzeitungen“ aus. Erst der zweite Blick machte klar: Aus der Bild wurde die BALD. Und die stammt weder aus dem Hause Springer, noch berichtet sie über Vergangenes. Vielmehr ist die BALD voller Nachrichten aus einer nahen Zukunft, in der die Politik gerade die Entscheidung für eine Vermögensteuer sowie eine einmalige, europaweit koordinierte Vermögensabgabe getroffen hat.
Die Riesen-Headline auf Seite eins verkündet: „Endlich Gerechtigkeit! Reichensteuer kommt!“. Und unter der Überschrift „Schluss mit der Angst“ berichtet ein Bürgermeister aus dem Ruhrgebiet über die großen Hoffnungen, die die neuen Steuereinnahmen wecken. Von Krankenhäusern und Schulen ist zu lesen, die endlich besser ausgestattet werden und von Theatern, die keine Schließung mehr befürchten müssen. Selbstverständlich fehlen auch in der BALD weder ein Horoskop, noch Rätsel und Kurznachrichten.
Erst auf der vierten und letzten Seite klären die Herausgeber die irritierten Leser auf: Die Zeitung soll Lust machen auf eigenes Engagement für eine gerechtere Verteilung von Reichtum. Ralph Griesinger, Verteiler vom Bündnis UmFAIRteilen Osnabrück, sagte: „Die Zeitungen werden uns hier regelrecht aus der Hand gerissen. Den Menschen ist auch vor den Europa- und Kommunalwahlen im Mai sehr bewusst, dass wir aus der Krise nur mit einer anderen Steuerpolitik herauskommen.“
200.000 Exemplare der Zeitung werden in diesen Tagen bundesweit verteilt. Das Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“, dem bundesweit Gewerkschaften, Sozialverbände und andere Organisationen wie Attac und die Naturfreunde angehören, hat 2012 und 2013 mit mehreren Aktionstagen auf die Notwendigkeit der Besteuerung großer Vermögen aufmerksam gemacht. Gegen soziale Spaltung, den Abbau öffentlicher und sozialer Leistungen und für soziale Alternativen. In Osnabrück gibt es seit 2012 eine örtliche „Umfairteilen“- Initiative. In ihr arbeiten zur Zeit Aktive aus der Osnabrücker Sozialkonferenz, Attac, den Gewerkschaften Ver.di, IG-Metall und GEW sowie aus verschiedenen Parteien.
Die „BALD“ (pdf-Datei) sowie weitere Informationen: www.umfairteilen.de
Ihre Ansprechpartner*innen:
- Klaus Schwietz, Tel 0152-53806824, E-Mail: klaus.schwietz@gmx.de
- Ruth Köstner, Tel 0152-28991780, E-Mail: ruthkoestner@web.de
Weblinks:
Fotos verschiedener Aktionen des Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück: https://osnabrueck-alternativ.de/beteiligte-gruppen/buendnis-umfairteilen-osnabrueck/fotos-verschiedener-aktionen/
Kurze Vorstellung des Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück: https://osnabrueck-alternativ.de/beteiligte-gruppen/buendnis-umfairteilen-osnabrueck/
Die EU-Kommission reagiert auf die zunehmende öffentliche Debatte über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.
Mit einer heute (Donnerstag) gestarteten öffentlichen Online-Konsultation können interessierte Bürger ihre Überlegungen in den Verhandlungsprozess einbringen … Link zur Webseite der EU-Kommission. Zunächst ist die Befragung selbst noch in Englisch, soll aber übersetzt werden.
Dazu hier der Link zum Positionspapier deutscher Nichtregierungsorganisationen zu den Freihandelsabkommen.
Link zur neuen Homepage des europäischen / globalen Anti-TTIP/CETA- Netzwerkes (in Englisch).
Und natürlich die deutsche Seite www.ttip-unfairhandelbar.de
Protokoll Umfairteilen Plenum 11.3.
Hallo allerseits,
wir waren nur 5 Leute und konnten deshalb nicht viel machen. Insbesondere nicht konkret klären, wie viele von den BALD Zeitungen wir am 1.4. verteilen können. Ich teile jetzt mal mit was ich habe und bitte euch unbedingt bis Freitag mitzuteilen ob das so korrekt und durchführbar ist:
Achim verteilt bei Volkswagen und teilt die Menge noch mit.
Gisela verteilt 300 Stk.
Die NGG 200 Stk.
Verschiedene Einzelpersonen 50 Stk.
Volkan und Alex verteilen im Schinkel 200 Stk.
Ruth, Jan und Achim in der Innenstadt 200 Stk.
Klaus und Ralph am Bahnhof 200 Stk.
macht ohne Volkswagen 1150 Stk.
Soweit ich weiß wollte Guy Hofmann auch noch welche verteilen, Julian evtl. auch. Ich bitte euch um eine entsprechende Rückmeldung.
Für das nächste Treffen am 25.3. haben wir uns folgende Punkte überlegt:
Die eigentlich für Gestern geplante Nachbesprechung der Umfairteilen Kernforderungen (Vermögenssteuer, Vermögensabgabe) in Bezug auf das Wahlergebnis.
Planung des übernächsten Treffens am 8.4. und dort vielleicht jemanden einzuladen zum Thema Rente und GroKo. Es gibt auch den Vorschlag den Film Rentenangst zu sehen aber schöner wäre es wenn wir jemanden einladen.
AM 5.4. wird Attac einen Stand in der Innenstadt zum Thema Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP, CETA) machen.
Alex wollte auf der Jahrestagung der Kooperationsstelle am Freitag klären ob es möglich ist einen EU-Parlamentarier zum Thema Lobbystruktur in der EU zu befragen.
Vielen Grüße
Klaus
Koordinierte internationale Aktionen im Vorfeld des deutsch-französischen Gipfels am 19.2. sowie des anstehenden ECOFIN: Ein von 308 Organisationen unterzeichneter Sign-On letter der Europäischen Zivilgesellschaft an die Staatschefs von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sowie gesondert der Brief an Bundeskanzlerin Merkel. Die Kampagne belegt sodann in einem FactSheet die Notwendigkeit, Derivate angemessen zu besteuern. Und, last not least, wurde zu diesen Anlässen ein neues Video von Harry Potter Regisseur David Yates und den Schauspielern Bill Nighy sowie Heike Makatsch veröffentlicht. Last not least: Hier die dazugehörige Pressemeldungdes Tages.
+++
Attac-Pressemitteilung
Kampagne Steuer gegen Armut
Frankfurt am Main, den 18. Februar 2014
* Über 300 Organisationen fordern umfassende Finanztransaktionssteuer
* Ausnahmen für Derivate bedeuten 60 Prozent weniger Einnahmen
Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident François Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann.
Anlässlich der morgen stattfindenden deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Paris, bei der die Besteuerung von Derivaten thematisiert werden wird, warnen die Organisationen vor einem faulen Kompromiss und fordern eine umfassende Finanztransaktionssteuer. Die französische Regierung will die Derivate von der Besteuerung ausnehmen, während die Bundesregierung möglichst alle Derivate besteuern will.
Wenn Derivate unversteuert bleiben würden, würde der deutsche Staat anstatt der jährlich möglichen 12 Milliarden nur 4,5 Milliarden Euro aus der Finanztransaktionssteuer einnehmen. Das wäre ein Einnahmeverlust von 60 Prozent. Dies geht aus einer aktuellen Berechnung des Aktionsbündnisses Steuer gegen Armut hervor.
„Wir brauchen eine breit angelegte Steuer auf Aktien, Anleihen und Derivate. Alles andere wäre ein Feigenblatt ohne echte Wirkung“, erklärte Peter Wahl von der an der Kampagne beteiligten Organisation WEED. „Bei Ausnahmen für Derivate würden diese genutzt, um Steuern auf Aktien und Anleihen zu umgehen“.
„Die elf Länder der verstärkten Zusammenarbeit täten gut daran, die Forderung der mehr als 300 Organisationen aus 18 europäischen Ländern aufzunehmen, zu verwirklichen und eine möglichst breite Finanztransaktionssteuer einzuführen, um mit den Einnahmen die internationale und nationale Armutsbekämpfung sowie Maßnahmen zum
Klimaschutz zu finanzieren“, sagte Detlev von Larcher vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac und Moderator der Kampagne Steuer gegen Armut.
Prominente Unterstützung / Neuer Kurzfilm mit Heike Makatsch, Bill Nighy u.a.
Um für eine breite Finanztransaktionssteuer zu mobilisieren hat Oxfam, ebenfalls Mitglied des Aktionsbündnisses Steuer gegen Armut, heute einen Kurzfilm veröffentlicht. Darin wirken neben Heike Makatsch weitere Filmstars wie Bill Nighy, Andrew Lincoln, Javier Cámara und Clémence Poesy mit. Der dreiminütige Spot „Future News“ unter der Regie von David Yates (Harry Potter-Filme) stellt die Verwendung zukünftiger Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die Armutsbekämpfung und den
Klimaschutz in den Mittelpunkt.
„Einnahmen aus der Steuer werden dringend für die weltweite Armutsbekämpfung gebraucht. Frankreich will einen gewichtigen Teil für die Entwicklungszusammenarbeit nutzen. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung handelt und sich in Paris zur Verwendung der FTS-Gelder für Entwicklung bekennt“, forderte Tobias Hauschild von Oxfam Deutschland.
Für Rückfragen:
* Detlev von Larcher, Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern / Moderator der Kampagne Steuer gegen Armut, Tel. 0160-9370 8007
* Peter Wahl, WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung, Tel.0160-82 343 77
* Tobias Hauschild, Oxfam Deutschland, Tel. 0176-227 40 800
Die Liste der 308 unterzeichnenden Organisationen, den offenen Brief an die Bundeskanzlerin und das Hintergrundpapier mit der Berechnung finden Sie unter:
http://www.steuer-gegen-armut.org/presse/presseunterlagen.html
Der Link zum Kurzfilm: http://www.oxfam.de/presse/future-news
—
Liebe Leute,
hier die Einladung zum nächsten Umfairteilen-Treffen am
Di. den 25. Februar um 18:00 Uhr in der Lagerhalle (Raum 102)
Tagesordnungsvorschläge:
– Diskussion über die gesellschaftliche Akzeptanz der „Umfairteilen“-Forderungen vor dem Hintergrund des Bundestagswahlergebnisses
(Ich weiß nicht, ob ich das Thema richtig beschrieben habe – ging etwas schnell beim letzten Treffen.) Achim macht einen kleinen Input.
– Zusammenarbeit mit „Pflege am Boden“ und ver.di in Sachen „Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser“
– Umfairteilen-Aktion am 1. April
– Aktivitäten am 1. Mai und im Europawahlkampf
Protokoll vom letzten Treffen:
1. Ruth ist stolze Oma geworden und hat entsprechende Glückwünsche entgegengenommen.
2. TTIP-Veranstaltung 28.2.
Umfairteilen ruft mit zur TTIP-Veranstaltung mit Ulrike Herrmann (taz) auf.
Wer noch Flyer braucht, kann welche bei Stefan ordern.
3. Auswertung unseres Treffens mit Michael Thomsen und Nicole Verlage
– Treffen wurde als etwas unbefriedigend empfunden, weil keine Ideen für künftige Zusammenarbeit entwickelt wurden
– Manfred fragt die beiden an, ob gemeinsame Veranstaltungen von uns, ver.di und „Pflege am Boden“ gewünscht wären
– Kritik William an Michael Thomsens Vorstellung, eine bessere Finanzausstattung durch Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge zu erreichen
– Einschätzung der UnterstützerInnen von „Pflege am Boden“: viele wahrscheinlich unzufrieden mit den Zuständen – aber keine gemeinsamen politischen Vorstellungen, wie sich die Situation in der Pflege verbessern lässt / niedriges politisches Niveau / kein positiver Bezug auf die Gewerkschaften
– Idee: beim Aktivitäten zumThema „Pflege“ auch an Seniorenstrukturen (z.B. der Gewerkschaften) rantreten
4. KME / Valmet
– KME: Martin wäre bereit, im März (oder später) zu einem „Umfairtreilen“-Treffen zu kommen, um über die Situation zu berichten. Aktuell ist die Auftragslage bei KME wieder besser.
– Valmet: Achim bleibt weiter dran und gibt Bescheid, wenn sich Situation zuspitzt.
5. ServOS – Zeitarbeitsfirma der Stadt OS
William weist daraufhin, dass die Stadt eine eigene Zeitarbeitsfirma unterhält, über die Arbeitskräfte in den städtischen Schwimmbädern beschäftigt werden. Achim fragt mal beim Personalrat der Stadt an, was es damit auf sich hat.
6. Bericht vom Nord-Umfairteilen-Treffen in Bremen am 8.2.
Stefan war da und hat berichtet. Im Anhang das mittlerweile erschienene Protokoll des Treffens (die Darstellung zu Osnabrück ist nicht ganz korrekt). Im Protokoll finden sich auch die Aktionsideen zum 1. April, zum 1. Mai und den Europawahlen. Unser Wunsch, dass die für den 1. April geplante gefakte Tageszeitung sich an BILD orientieren soll, scheint schon aufgegriffen worden zu sein.
Schöne Grüße – Stefan
Liebe Leute,
hier die Einladung zu unserem ersten Treffen im Neuen Jahr am
Dienstag, den 28. Januar um 18:00 Uhr in der Lagerhalle (Raum 204).
Was Organisatorisches vorneweg: Weil in der Lagerhalle einige Räume wegen einer Pop Contest-Veranstaltung ab 20:00 Uhr gebraucht werden, können wir unseren Raum nur bis 19:45 Uhr nutzen. Von daher also bitte pünktlich erscheinen …
Thematisch wollen wir uns mit der Situation in der Kranken- und Altenpflege beschäftigen und hier speziell mit den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Besonders interessiert uns eine Einschätzung der Pläne der Großen Koalition auf diesem Gebiet und die Situation in Osnabrück. Als Expert*innen haben wir Michael Thomsen (Runder Tisch Pflege) und Nicole Verlage (Gewerkschaftssekretärin ver.di) eingeladen. Mit ihnen soll zum Schluss auch darüber diskutiert werden, ob und welche Aktivitäten in der nächsten Zeit in Osnabrück anstehen, die von „Umfairteilen“ vielleicht unterstützt werden könnten.
Als Arbeitsgrundlage ist hier der Link zum Koalitionsvertrag: Link
Hallo zusammen,
hier kurz die Ergebnisse unseres letzten „Umfairteilen“-Treffens:
1. Flugblattaktion bei der SPD-Regionalkonferenz am 9.12.
Am 9.12. kommt Sigmar Gabriel zu einer SPD-Regionalkonferenz – Anlass ist die Mitgliederbefragung zur Großen Koalition. Wir verteilen ein Flugblatt, wo wir kritisieren, dass im Koalitionsvertrag von den Wahlkampfforderungen der SPD nach Vermögensteuer und Anhebung des Spitzensteuersatzes nichts zu finden ist.
Die Konferenz findet statt um 18:30 Uhr im Bertram’s – Betriebsrestaurant (KME-Kantine), Knollstr. 12.
Einige von uns treffen sich dort um 17:30 Uhr zum Verteilen.
2. Bericht vom bundesweiten „Umfairteilen“-Treffen am 1.12. in Hannover
Das Protokoll hatte ich ja kürzlich schon rumgeschickt.
3. Themen, an denen wir weiterarbeiten
Wir haben zwei Themenblöcke festgelegt, mit denen wir uns in der nächsten Zeit inhaltlich beschäftigen wollen:
– einmal den Koalitionsvertrag (und hier speziell die Abschnitte zu Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rente, Kommunalfinanzen und Steuern). Die wollen wir durchgehen, um uns inhaltlich fit zu machen und auch um Ansatzpunkte für eigene Aktivitäten zu finden. Eventuell wollen wir zu diesen Themen auch öffentliche Veranstaltungen mit kompetenten ReferentInnen organisieren.
– zum anderen soziale Probleme und Konflikte in Osnabrück. Den Anfang wollen wir machen mit der Situation an Krankenhäusern und in der Altenpflege (dazu soll ein Vertreter von „Pflege am Boden“ und eine ver.di-Sekretärin eingeladen werden) und mit der Lage bei Kabelmetal und Valmet, wo Massenentlassungen anstehen (hier versuchen wir IGM-Aktive aus den beiden Betrieben zu uns einzuladen).
4. Webseite „osnabrück alternativ“
Kurz vor oder kurz nach den Weihnachtsferien schicken wir den Einladungsbrief an alle Gruppen, Initiativen und Organisationen raus, die wir dafür gewinnen wollen, „osnabrück alternativ“ als Veranstaltungskalender und zur Selbstdarstellung zu nutzen. Der Brief soll von jeweils einem Menschen von Umfairteilen, attac, solid und No Lager unterschrieben werden. Wir haben außerdem überlegt, dass wir noch einen Gewerkschafter und jemanden aus dem Bereich der „Umwelt-Gruppen“ dazu gewinnen wollen.
5. Unsere nächsten Termine
Wir haben erstmal die nächsten beiden Treffen festgemacht: am 17.12. und am 14.1. Danach wollen wir entscheiden, ob es beim 14-tägigen Rhythmus bleibt oder ob wir uns in der ganzen Gruppe z.B. nur noch monatlich treffen, um dazwischen Zeit für thematische Arbeitsgruppen zu haben.
VG – Stefan
Hi Umfairteler,
passend zum miesen Wetter, hier der link zum ausführlichen Sozialbericht
Niedersachsen 2013. Vorweg: Osnabrück kommt in vielen Bereichen echt nicht
gut davon…
Hi Umfairteiler,
hab bei youtube ein Gespräch mit Michael Sandel gefunden, ist amerikanischer
Philosoph und grad ziemlich populär, beschäftigt sich mit Gerechtigkeit im
Zusammenhang mit Märkten. Video ist auf deutsch. (ist von seinem
Hintergrund her, eher bei den Kommunitaristen zu verorten)
Ist ziemlich interessant…
Link: http://www.youtube.com/watch?v=k5WmOXR257E
Grüße und bis heut abend,
AlexXR257E
