Protokoll vom Bündnistreffen am 3.12.13

Hallo zusammen,

hier kurz die Ergebnisse unseres letzten „Umfairteilen“-Treffens:

1. Flugblattaktion bei der SPD-Regionalkonferenz am 9.12.

Am 9.12. kommt Sigmar Gabriel zu einer SPD-Regionalkonferenz – Anlass ist die Mitgliederbefragung zur Großen Koalition. Wir verteilen ein Flugblatt, wo wir kritisieren, dass im Koalitionsvertrag von den Wahlkampfforderungen der SPD nach Vermögensteuer und Anhebung des Spitzensteuersatzes nichts zu finden ist.
Die Konferenz findet statt um 18:30 Uhr im Bertram’s – Betriebsrestaurant (KME-Kantine), Knollstr. 12.
Einige von uns treffen sich dort um 17:30 Uhr zum Verteilen.

2. Bericht vom bundesweiten „Umfairteilen“-Treffen am 1.12. in Hannover

Das Protokoll hatte ich ja kürzlich schon rumgeschickt.

3. Themen, an denen wir weiterarbeiten

Wir haben zwei Themenblöcke festgelegt, mit denen wir uns in der nächsten Zeit inhaltlich beschäftigen wollen:

– einmal den Koalitionsvertrag (und hier speziell die Abschnitte zu Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rente, Kommunalfinanzen und Steuern). Die wollen wir durchgehen, um uns inhaltlich fit zu machen und auch um Ansatzpunkte für eigene Aktivitäten zu finden. Eventuell wollen wir zu diesen Themen auch öffentliche Veranstaltungen mit kompetenten ReferentInnen organisieren.

– zum anderen soziale Probleme und Konflikte in Osnabrück. Den Anfang wollen wir machen mit der Situation an Krankenhäusern und in der Altenpflege (dazu soll ein Vertreter von „Pflege am Boden“ und eine ver.di-Sekretärin eingeladen werden) und mit der Lage bei Kabelmetal und Valmet, wo Massenentlassungen anstehen (hier versuchen wir IGM-Aktive aus den beiden Betrieben zu uns einzuladen). 

4. Webseite „osnabrück alternativ“

Kurz vor oder kurz nach den Weihnachtsferien schicken wir den Einladungsbrief an alle Gruppen, Initiativen und Organisationen raus, die wir dafür gewinnen wollen, „osnabrück alternativ“ als Veranstaltungskalender und zur Selbstdarstellung zu nutzen. Der Brief soll von jeweils einem Menschen von Umfairteilen, attac, solid und No Lager unterschrieben werden. Wir haben außerdem überlegt, dass wir noch einen Gewerkschafter und jemanden aus dem Bereich der „Umwelt-Gruppen“ dazu gewinnen wollen.

5. Unsere nächsten Termine

Wir haben erstmal die nächsten beiden Treffen festgemacht: am 17.12. und am 14.1. Danach wollen wir entscheiden, ob es beim 14-tägigen Rhythmus bleibt oder ob wir uns in der ganzen Gruppe z.B. nur noch monatlich treffen, um dazwischen Zeit für thematische Arbeitsgruppen zu haben.

VG – Stefan

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