01. Mai 2024: Demonstration „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!“

Im Rahmen der DGB-Maikundgebung ab 10h am Kollegienwall

DBG

Gemeinsam positionieren gegen Krieg und Faschismus, Hass und Hetze!
Von ganz Rechts wird die Menschenwürde verunglimpft. Dagegen begehren wir auf. Wir wollen Ausgrenzung, Armut und jeden Rassismus benennen und bekämpfen. Das demonstrieren wir.
Wir wollen Meinungsvielfalt. Das ist unsere Freiheit, die mit Respekt voreinander gezeigt wird. Wir definieren diese Freiheit – nicht Populisten!

Auch deswegen sind Nationalfahnen (nationalstaatliche Symbole) oder entsprechend nationalistisch orientierte Aussagen auf der Demo nicht erwünscht!

Direkt zur DGB Seite: https://osnabrueck-emsland.dgb.de/++co++e9e4b544-fc95-11ee-93cd-05b546bbcb97

POLITISCHE MAIWOCHEN

DGB Osnabrück-Emsland

Was Faschismus den Menschen, der Menschheit antat, wird keinesfalls vergessen. Wer da relativiert, verdrängt, hat nichts gelernt. Für uns Gewerkschafter*innen steht fest: „Nie wieder!“

Deswegen erinnern wir uns und tragen bei, unsere Gegenwart und Zukunft mit den Errungenschaften des demokratischen Weges zu gestalten. Wir wollen eine bessere Zukunft für die Menschen!

Los, mitmachen!
 

01. Mai 2024: Demonstration „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!“

Im Rahmen der DGB-Maikundgebung ab 10h am Kollegienwall

Gemeinsam positionieren gegen Krieg und Faschismus, Hass und Hetze!

Von ganz Rechts wird die Menschenwürde verunglimpft. Dagegen begehren wir auf. Wir wollen Ausgrenzung, Armut und jeden Rassismus benennen und bekämpfen. Das demonstrieren wir.
Wir wollen Meinungsvielfalt. Das ist unsere Freiheit, die mit Respekt voreinander gezeigt wird. Wir definieren diese Freiheit – nicht Populisten!

Auch deswegen sind Nationalfahnen (nationalstaatliche Symbole) oder entsprechend nationalistisch orientierte Aussagen auf der Demo nicht erwünscht!
 

08. Mai 2024: Die Befreiung vom Faschistischen Regime!

Ab 17h vorm Gewerkschaftshaus. Ein Anlass zum Feiern.

Wie feiern unsere Grundrechte, die Lehren aus dem Faschismus.

Wir nutzen unsere Freiheit, uns zu versammeln, Meinung kundzutun. Zu vielen Menschen wird das verwehrt. Wir wollen uns nicht abfinden. Denn unsere Freiheit ist die der anderen. Das lehrte die Geschichte. Keinem Menschen darf verwehrt sein, nach friedlichem Leben zu streben. Unabhängig vom Geburtsort oder Geschlecht. Das eint für die Zukunft, die miteinander gestaltbar ist.
 

10. Mai 2024: Brennende Bücher – vergessene Autorinnen!

Erinnern und fordern ab 17h in der Dodesheide

Als die Bücher brannten, die den Nazis verhasst waren, sind zuerst die vielen Autorinnen vergessen worden. Der Kampf gegen die NS- Ideologie der „Herrenmenschen“ dauert an. Die nach dem Faschismus postulierte Gleichberechtigung aller Menschen wird noch immer geführt und keine Frau schaffte es auf das Osnabrücker Mahnmal zu den Bücherverbrennungen.

Das wollen wir ändern. Zuerst symbolisch mit der Forderung, sich zu besinnen. Wir wollen ein gleichberechtigtes Erinnern.
 

Weitere Aktivitäten

8. Mai 2024: Straßenschild gedenkt der Antifaschistin Alwine Wellmann
19:30 Uhr am Kreisverkehr Vehrter Landstraße / Limberg

Die symbolisch freigegebene Alwine-Wellmann-Straße erinnert an eine Persönlichkeit, die von 1924 bis 1932 erste Osnabrücker Mandatsträgerin im Preußischen Landtag war. Die engagierte Gewerkschafterin und Sozialdemokratin war lebenslang Kämpferin für sozialen Fortschritt und trat stets couragiert den Nazis entgegen. Nach ihrer erzwungenen Flucht entzogen die Nazis ihr die Staatsbürgerschaft.
Zwischen 1950 und 1953 war Wellmann bei der örtlichen Bezirksregierung Vertrauensfrau für Menschen, die in der NS-Zeit aus politischen, rassistischen oder religiösen Gründen verfolgt worden waren. Zu Wellmanns Entsetzen wurde ihre Position 1953 ersatzlos abgeschafft von solchen Kräften, die sich allmählich wieder „im alten Geist“ in den Behörden ausbreiteten.

Heiko Schulze, Autor einer Biografie über Alwine Wellmann, wird ab 20:00 Uhr in den Räumen des Stadtsportbundes in der Alwine-Wellmann-Straße aus seinem Buch lesen. Unterstützt wird die Veranstaltung unter anderem von SPD-Ortsvereinen.

17. Mai 2024: Gegen das Vergessen!
17.00 Uhr am Mahnmal gegen Homophobie und für Zivilcourage Raiffeisen-Platz/Heinrich-Heine-Straße
Gedenkfeier für die queeren Opfer des Nationalsozialismus

Queere Menschen gehörten zu den zahlreichen Opfergruppen des Nationalsozialismus. Sie wurden verfolgt und vernichtet. In den nationalsozialistischen Konzentrationslagern waren tausende homosexuelle Menschen inhaftiert. Der Fokus aber lag auf homosexuellen Männern, deren Verfolgung gesetzlich legitimiert wurde.

Nach der Zerschlagung des Naziregimes hatte die Verfolgung kein Ende. Das in § 175 gegossene Unrecht bedrohte die gleichen Menschen weiter. Nicht mehr mit dem Tode, aber durchaus mit der Vernichtung ihrer sozialen und beruflichen Existenz. 1994 endete diese Hatz. Erst 2022 wurde erstmals der queeren NS-Opfer im Bundestag gedacht.
http://www.mahnmal-zivilcourage-os.de

EU-Wahlhearing zu Klimaschutz und Energiewende

Die Gruppen „Osnabrück Klimaneutral“ und der Solarenergieverein
veranstalten am 7. Mai um 20 Uhr in der Friedenskirche ein Wahlhearing
zu den Themen Klimaschutz und Energiewende.

Klimamarkt For Future mit anschließender Laufdemo am 19. April 2024

Klima und Umwelt schützen – aber wie?
Am globalen Klimastreik am kommenden Freitag, den 19. April 2024, veranstalten wir ab 12.30 Uhr einen Klimamarkt auf dem Rathausplatz.
Verschiedenste Gruppen, Initiativen und Organisationen präsentieren sich und Ihre Arbeit zum Umwelt- und Klimaschutz.
Neben vielen Informationen und einigen Mitmachaktionen wird es ebenfalls ein Essensangebot des Foodsharing geben.
In einer anschließenden Demo ab 16 Uhr vom Rathausplatz werden wir für den schon lange überfälligen Klima- und Umweltschutz auf den Straßen Osnabrücks demonstrieren.

Das wichtigste noch einmal in Kürze:
19.April 2024
Rathausplatz
Klimamarkt: ab 12.30 Uhr
Demo: ab 16 Uhr

„Klimageld jetzt“ – Veranstaltung

KLIMASCHUTZ. GERECHT. MACHEN

11. April 2024, 19 Uhr, Lagerhalle Spitzboden

Die Klimakatastrophe ist da. Stürme, Starkregen, Waldbrände, Dürren, Hitze – wir müssen dringend handeln, um klimaneutral zu werden. CO₂ ist Hauptverursacher der von Menschen verursachten Klimakrise. Deswegen hat der Staat 2021 in Deutschland einen Preis für den Verbrauch von CO₂ eingeführt. Menschen mit geringem Einkommen sind von den dadurch gestiegenen Preisen besonders stark belastet.

Studien zeigen: Je höher der Wohlstand, desto höher der CO₂-Verbrauch. Wohlhabende Menschen verursachen durch ihren Lebensstil deutlich mehr Treibhausgas als Menschen mit geringem Einkommen. Deshalb müssen wir den Klimaschutz sozial gerecht machen. Es geht nur gemeinsam.

Eine pragmatische Lösung ist das Klimageld. SPD, Grüne und FDP haben einen finanziellen Ausgleich im Koalitionsvertrag vereinbart: Eine Pro-Kopf-Auszahlung an die Bevölkerung. Dabei werden die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung wieder an die Menschen zurückgezahlt. Wer wenig CO₂ verursacht, hat so unterm Strich mehr im Geldbeutel. So geht Umverteilung. So geht sozial gerechter Klimaschutz.

Passiert ist bisher nichts, begründet mit ungeklärtem Auszahlungsweg.

Das ist sozialer Sprengstoff und Wasser auf die Mühlen der Rechten.

Wenn der Eindruck entsteht, dass sich Klimapolitik nur Wohlhabende leisten können, die sich PV-Anlagen, Wärmepumpen und E-Autos kaufen können, dann wird sie scheitern. Deswegen ist das Klimageld von entscheidender Bedeutung!

Informationsveranstaltung: 11. April 2024, 19 Uhr, Lagerhalle Spitzboden

Einleitung und Kurzinput “Warum das Klimageld uns so wichtig ist”,
von Lennard Bogs von Fridays for Future

Vortrag und Präsentation “Klimageld jetzt!” mit Karl-Martin Hentschel
(Mehr Demokratie e. V.-Bundesvorstand, Netzwerk Steuergerechtigkeit, Attac Bundes-AG Finanzmärkte, ehemaliger Sprecher der Landtags-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig Holstein)

Anschließend Diskussion

  • Welche verschiedenen Modelle für das Klimageld gibt es?
  • Wir erklären, warum eine CO2-Bepreisung auch dann sinnvoll ist, wenn die Einnahmen vollständig an die Bürger*innen zurückgezahlt werden.
  • Die Einnahmen der CO2-Bepreisung sind bereits verplant und fließen in den Klima- und Tranformationsfonds (KTF) zum Umbau der Wirtschaft. Wir sprechen über Alternativen.
  • Wie hoch kann das Klimageld sein? Wir rechnen das einmal aus – mit lebensnahen Beispielen.
  • Klimageld erhöht die Akzeptanz für ökologischen Umbau, reicht aber nicht. Mobilitätswende und Gebäudesanierung mit sozialer Absicherung gehören dazu. Dazu sollte ein Lastenausgleich zu Lasten großer Einkommen und Vermögen beitragen.

Damit das Klimageld kommt, braucht es Druck aus der Zivilgesellschaft

Deshalb haben sich Paritätischer, AWO, Diakonie, VdK, BUND, Umweltinstitut, Greenpeace, FfF, Ver.di, NaBu, VCD, Germanwatch, Naturschutzring, Klimaallianz, Verbraucherzentrale, Attac und andere zusammengetan und fordern noch für diese Legislaturperiode.

Die gesamten Einnahmen der CO2-Bepreisung sollen als Klimageld zurückgezahlt werden.


Veranstalter:

Veranstalter

Aus den Häusern auf die Straße!

Kundgebung für Vielfalt, Demokratie und gegen Rechtsextremismus

Kundgebung

Donnerstag, 21. März 2024, 17 -18 Uhr, Theatervorplatz

Foto: Theater Osnabrück

Alle Kulturschaffenden in Osnabrück vereint der gemeinsame Auftrag, Toleranz, Freiheit und Gleichberechtigung zu leben. In ihren Veranstaltungen Projekten und setzen sie sich für Austausch, Dialog und Differenzierung ein. Dazu sind Publikum und die Besucher:innen täglich in zahlreiche Ausstellungen und Veranstaltungen eingeladen.

Steigende Zustimmung für extrem rechte Positionen und Parteien, zunehmender Rassismus und Antisemitismus, öffentliche Hetze und Diffamierung sowie wachsender Hass und aggressiver Populismus geht uns alle an! Demokratie ist längst nicht mehr selbstverständlich; sie muss jeden Tag aufs Neue gelebt und in einigen Fällen sogar aktiv verteidigt werden.

Die Kulturszene in Osnabrück muss und will Haltung zeigen und ruft zu einer gemeinsamen Kundgebung am 21. März von 17 bis 18 Uhr vor dem Theater am Domhof auf. Unter dem Slogan “Aus den Häusern auf die Straße – Für Vielfalt, Demokratie und gegen Rechtsextremismus!” soll deutlich gemacht werden, dass die lebendige Kulturlandschaft in Osnabrück ein stabiles Rückgrat der Demokratie bildet.

In den letzten Wochen sind landesweit Hunderttausende auf die Straßen gegangen, um sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einzusetzen. Auslöser waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über Treffen rechtsextremer und faschistischer Gruppen, die Pläne für die massenhafte Abschiebung und Vertreibung von Menschen aus Deutschland schmiedeten. Demokratische Werte müssen gestärkt und Minderheiten in unserer Gesellschaft weiterhin geschützt werden. Der Tag der Kundgebung wurde bewusst auf den „Internationalen Tag zur Überwindung von rassistischen Diskriminierung“ und die Wochen gegen Rassismus in Osnabrück gelegt.

Mit ca. 50 Unterzeichnenden und zahlreichen Einzelkünstler*innen aus der Osnabrücker Kultur lädt die öffentlich Kundgebung alle ein, die die Aktion unterstützen und ihr ein Gesicht geben möchten.

Mit Unterzeichner des Aufrufs sind:

Theater Osnabrück
Museumsquartier Osnabrück
Kunsthalle Osnabrück
Büro für Friedenskultur
Lagerhalle e.V.
Young Urban Performances
Diözesanmuseum
FOKUS e.V.
Literaturbüro Westniedersachsen
Erstes unordentliches Zimmertheater
Erzähltheater Osnabrück
Exil e. V.
Die Erzählfinderei
OsnabrückHalle/mO.
Projektbüro Kultur
MIK Museum Industriekultur Osnabrück
Freunde der Kunsthalle Osnabrück
hörsaal events
Gedenkstätten Gestapokeller und Augustaschacht e.V.
Filmfest Osnabrück
Museum am Schölerberg
Bühne11
European Media Art Festival
Dreidimensional e.V.
Musiktheater LUPE
Piesberger Gesellschafthaus e.V.
Fachbereich Kultur der Stadt Osnabrück
Kreis Osnabrücker Komponisten e.V.
KAFF e.V.
Kunstraum hase29
Figurentheater Osnabrück
Haus der Jugend
Kulturwerk Bildende Kunst Osnabrück e.V.
MOBI
Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück
Rosenhof Osnabrück
Todor Todorovic & Blues Company
Nadja Hekal / zaeda
CSD Osnabrück e.V.


Einzelkünstler:innen

Jürgen Dietrich aka HansFelix
Johannes Busdiecker 
Monika Witte 
Uwe Molkenthin
Evi Binzinger_Lengerich
Azim F. Becker
Vivian Blum
Annette Hanekamp
Annie Fischer 
Sybille Hertel

Ostermarsch Aufruf der Ofri: „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig werden!“

Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) wird sich am 30. März mit einer Aktion an den diesjährigen bundesweiten Ostermärschen beteiligen, nachfolgend der Ablaufplan sowie im Anhang der Aufruf, der zum Unterschreiben ausgelegt und anschließend den hiesigen Bundestagsabgeordneten überreicht wird.

Ostermarsch Osnabrück 2024 (30.3.)

  • 11 Uhr Aufbau vor dem Theater
  • 11.30 Uhr Friedensgebet Marienkirche
  • vor dem Theater:
  • 11.55 Uhr Sirene + Give Peace a Chance
  • 12 Uhr Begrüßung

Reden (a max. 5 Minuten)

  • OFRI (Anne Stinner)
  • Kirche (Gerrit Schulte)
  • Antikriegslied (Achim Bigus)
  • Ukraine (Tatiana Borenko)
  • Israel/Palästina (Nazih Musharbash)
  • Antikriegslied (Achim Bigus)
  • Gewerkschafter (Harald Klausing).
  • Antikriegslied (Achim Bigus, evtl. mit Raphael/Cello)

Ca. 12.45 Uhr Demo (Domhof-Nicolaiort-Jürgensort-Kamp-DielingerStr.-Krahnstr.-Rathaus)
Ca. 13.30 Uhr Abschlussrede OFRI + Verabschiedung durch Bm. Görtemöller zur Friedensradeltour zum Rathaus Wallenhorst (14.30 Uhr), wo Bm. Steinkamp Mayors for Peace beitritt.


Ostermarsch (30.3.24) – Aufruf der Ofri (Osnabrücker Friedensinitiative)

Ostermarsch-Aufruf Osnabrück 30.3.24

Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig werden!

Statt zu Diplomatie wird zu immer verheerenderen Waffen gegriffen bei der Lösung von Konflikten – mit Tötungen, Zerstörungen, Vertreibungen und Vergewaltigungen.

Dagegen fordern wir
1. Weltweit: Wiederaufnahme von Abrüstungsverhandlungen
2. Ukraine: Waffenstillstand; Verhandlungen über die derzeit von Russland besetzten Gebiete unter Hoheit der UN.
3. Israel/Palästina: Beendigung des Bombardements Israels in Gaza; Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln und der von Israel inhaftierten politischen Gefangenen; politische Selbstbestimmung für die Palästinenser*innen.
4. Europa: Stärkung der OSZE gemäß Gorbatschows Gemeinsamem Haus Europa von Lissabon bis Wladiwostok.
5. Deutschland: Keine Waffenexporte in Kriegsgebiete; Reduzierung der Militärausgaben unter 2% BIP zugunsten sozialer Sicherheit und Klimaschutz; Abzug der Atombomben aus Büchel und Beitritt Deutschlands zur Atomwaffenverbotsvertragskonferenz; keine Reaktivierung der Wehrpflicht; Beseitigung der Fluchtursachen statt Flüchtlingsvertreibung; Schutz für Kriegsdienstverweigerer aus Kriegsgebieten; Förderung der Konversion von Rüstungsarbeitsplätzen zugunsten von Überlebensprodukten für den globalen Süden.
6. Osnabrück: Wiederbelebung ziviler Kontakte mit Twer.

10. Vortragsreihe: Klima und Biodiversität in der Krise – Wege in eine nachhaltige Zukunft

Download Flyer

Vortragsreihe

Mit unserer Vortragsreihe „Klima und Biodiversität in der Krise: Wege in eine nachhaltige Zukunft“ wollen wir die wissenschaftlichen Erkenntnisse und sich daraus ergebende Handlungsmöglichkeiten zu einer nachhaltigen Lebensweise einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Sie richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die Vorträge behandeln neben technischen Lösungsmöglichkeiten (z.B. zu erneuerbaren Energien) auch rechtliche, wirtschaftliche und soziale Aspekte, die für die politische Umsetzung und Schaffung struktureller Voraussetzungen für einen effektiven Klimaschutz wesentlich sind.

Die Vorträge finden in diesem Semester wieder am gewohnten Ort in Gebäude 1, Hörsaal E01 statt. Beginn ist um 19:00 Uhr, Einlass ab 18:30 Uhr.

Erstmals bieten wir in diesem Semester im Rahmen unserer Vortragsreihe zwei Exkursionen an, die abweichend vom eigentlichen Termin Samstags von 10 bis 13 Uhr stattfinden. Dazu werden wir noch Online-Anmeldungen erstellen, da die Zahl der Teilnehmenden leider begrenzt sein wird.

Für alle übrigen Veranstaltungen dagegen, werden wir wie gewohnt im Einvernehmen mit den Vortragenden die Vorträge aufzeichnen und hier ein paar Tage später als Videos zur Verfügung stellen. Für diejenigen, die nicht vor Ort sein können, bieten wir dann auch hier wieder einen Livestream an.

Programm Sommersemester 2024

  • 17.04.: Verschärft die Klimakrise Konflikte um natürliche Ressourcen?
    Prof. Dr. Ulrich Schneckener, Universität Osnabrück, FB Kultur- und Sozialwissenschaften, Center for the Study of Conflict & Peace
  • 04.05.: Entwicklung des Grünen Fingers Sandbachtal: Chancen und Herausforderungen, S4F Walk Samstag 10-13 Uhr
    Prof. Dr. Kathrin Kiehl und Prof. Hubertus von Dressler, Hochschule Osnabrück, Fakultät Agrarwissenschaften und Landschaftsarchitektur
  • 15.05.: Klimaschutz durch nachhaltige Gewerbegebiete?
    apl. Prof. Dr. Kim Philip Schumacher, Universität Osnabrück, Institut für Geographie
  • 29.05.: Wasserstoff – ein neuer Star am Horizont? (Online-Vortrag im Hörsaal)
    Prof. Dr.-Ing. Carsten Fichter, Bremerhaven University of Applied Sciences, Professur für Windenergietechnik, Speichertechnik und Energiewirtschaft
  • 12.06.: Greening the University: Transformativen Wandel an der Universität und in der Region verbinden
    Dr. Dr. Johannes Halbe, Universität Osnabrück, Institut für Umweltsystemforschung, Institut für Geographie und
    Jutta Essl, Universität Osnabrück, Umweltkoordinatorin, Dezernat 6: Gebäudemanagement
  • 26.06.: Zusammenhänge zwischen Umweltkrise und Gesundheit
    M.Sc. Astrid Sadlak, Leitung der Stabsstelle Nachhaltigkeit Niels-Stensen-Kliniken Osnabrück
  • 29.06.: Biodiversität in Osnabrück fördern: Blütenvielfalt schaffen, S4F Radtour Samstag 10-13 Uhr
    Prof. Dr. Kathrin Kiehl und Dipl.-Ing.(FH) Daniel Jeschke, Hochschule Osnabrück, Fakultät Agrarwissenschaften und Landschaftsarchitektur

Demonstration: Heraus zum 8. März. Feministischer Streik Osnabrück

Am 8. März 2024 um 16:00 Uhr vorm DGB-Haus, August-Bebel-Platz.

Seit 2018 ruft das Bündnis Feministischer Streik Osnabrück zum Protest auf, um für die Gleichberechtigung aller Geschlechter zu kämpfen. Dabei sind wir nicht allein – weltweit fordern Frauen, Lesben, Inter-, Nonbinäre, Trans-, und Agender-Personen (FLINTA*) ihre Rechte ein.


Smash the Patriarchy!

Das Patriarchat hat viele Gesichter und die Gründe für Protest sind zahlreich: die Abwertung und Ausbeutung der gesellschaftlich wichtigen Sorge-Arbeit, die mehrheitlich von Frauen erledigt wird. Die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen, welche immer noch um die 18% besteht, Weibliche Altersarmut, (mentale und körperliche) Überlastung, (sexualisierte) Gewalt und die Jahr für Jahr gleichbleibend schrecklich hohe Zahl an Femiziden. Unzureichende Geburtshilfe und Versorgung durch Hebammen. Sexistische Belästigung, Benachteiligung und Demütigung. Hass & Hetze auf FLINTA*-Personen. Mangelnde körperliche Selbstbestimmung. Der Kampf gegen sichere Schwangerschaftsabbrüche. Der Wegbruch von Safer Spaces und Freiräumen für FLINTA*-Gruppen. Der Faschismus hier im Land und der zunehmend erstarkende Antifeminismus…

Es reicht! Menschen jeden Alters, jeder sexuellen Orientierung, jeder Herkunft, ob Hausfrau, erwerbstätig,
Studium, in der Ausbildung oder Rentnerin, am 8. März 2024 möchten wir mit euch gemeinsam auf die Straße gehen und streiken – egal ob im Haushalt, auf der Arbeit oder im Privaten.

Denn wenn wir streiken, steht die Welt still!

Einen Tag nicht für das Mittagessen sorgen, einmal keine Überstunden machen, einmal die Kinder nicht zum Sportverein kutschieren, einmal sagen: „Heute werde ich mich gemeinsam mit anderen austauschen und organisieren!“

Kommt vor der Demo zu uns ins Streikcafé (12-15 Uhr im Haus der Jugend) und tauscht euch mit anderen Streikenden aus. Danach geht es gemeinsam zur Demo!
Für das gute Leben für alle!

Download Flyer

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Klimastreik am 01.03. #wirfahrenzusammen von FridaysForFuture Osnabrück

Pressemitteilung: Bundesweiter Klimastreik #wirfahrenzusammen am 01.03.2024

„FridaysForFuture Osnabrück ruft am Freitag, den 01.03. zur Demonstration #wirfahrenzusmen in Osnabrück auf, während am gleichen Tag ver.di zusammen mit den Beschäftigten des TV-N durch einen Warnstreik die Metro-Linien und Nachtbusse lahmlegen wird. Die Kampagne #wirfahrenzusammen ist dabei ein bundesweites Bündnisprojekt der Gewerkschaft ver.di und der Klimagerechtigkeitsbewegung FridaysForFuture. Gemeinsam kämpfen wir für eine sozialgerechte Mobilitätswende mit fairen und attraktiven Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im ÖPNV.

Das 9-Euro-Ticket zeigte 2023, dass ein attraktives Angebot den ÖPNV weit über die Kapazitäten hinaus auslasten kann. Es offenbarte gravierende strukturelle Schwachstellen wie die Versorgungsdefizite mit einem ÖPNV-Angebot auf dem Land und die Lücken in der Finanzierung durch die Länder und den Bund. Lokal in Osnabrück beobachten wir, dass sowohl Buslinien zur Anbindung ganzer Stadtteile als auch die Löhne der Beschäftigten durch den kommunalpolitischen Sparkurs bei den Stadtwerken gestrichen und gekürzt wurden. Ferner müssen häufig Notfallpläne mit geringeren Taktungen oder kurzfristige, nicht kommunizierte Ausfälle hingenommen werden. Dies ist auf den akut herrschenden Personalmangel zurückzuführen, der durch Personalausfälle von teilweise mehr als 20 Prozent nochmals befeuert wird. Die Mobilitätswende muss jetzt ausreichend vom Bund und den Ländern finanziert werden, anstatt hunderte Millionen Euro in Autobahnprojekten in der Region zu versenken. Räume in der Stadt und im Landkreis müssen flächendeckend mit dem ÖPNV versorgt werden. Es dürfen keine weiteren Räume der Natur in Zeiten der eskalierenden Klimakrise mit Überflutungen und Dürren durch unnötige Straßeninfrastrukturprojekte zerstört und versiegelt werden.

Wir solidarisieren uns mit den Beschäftigten des ÖPNV und kämpfen an ihrer Seite für ihre dringend zu verbessernden Arbeitsbedingungen. Unterstütze auch Du es: Komme am 01.03. zu 13.30 Uhr zum Platz der deutschen Einheit (Theatervorplatz) und ziehe mit uns ab 14 Uhr in einem Demozug vorbei an den Stadtwerken zum Hauptbahnhof für eine Zwischenkundgebung und über den Neumarkt wieder zurück zum Theater.

Osnabrück braucht SubstAnZ – DEMO für den Erhalt des selbstverwalteten Zentrums SubstAnZ in Osnabrück

Samstag, 24.02.2024, 15:00 Uhr, Hauptbahnhof Osnabrück

Was ist das SubstAnZ?

Seit 2009 steht das selbstverwaltete Zentrum SubstAnZ an der Frankenstraße in Osnabrück für gute Musik, emanzipatorische Politik und bietet jede Menge Freiraum für Bildung und kulturelle Aktivitäten. Seit den Anfängen ist das SubstAnZ ein fester Bestandteil der Kultur- und Bildungslandschaft der Stadt Osnabrück.

Hier treffen sich verschiedene politische und kulturelle Gruppen, Kampagnen und Bündnisse. Es werden Vorträge organisiert, Menschen treffen sich zur „Küche für alle“, besuchen zahlreiche Konzerte und haben gemeinsam eine gute Zeit. Mehrfach wurden wir dafür mit dem Applaus-Award ausgezeichnet, zuletzt im Oktober 2023 in der Kategorie „Beste kleine Spielstätten und Konzertreihen“ sowie mit dem Sonderpreis „Awareness“. Darüber hinaus ist das SubstAnZ freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe und Kulturpartner bei KUKUK – Kultur für Alle im Raum Osnabrück.

Praktische Selbstverwaltung

Alles, was im SubstAnZ läuft, wird von den Nutzerinnen selbst organisiert und umgesetzt: Es gibt keinen Chefin, sondern immer mittwochs um 19:00 Uhr ein öffentliches Treffen aller Nutzerinnen und Interessent*innen, in dem alle Entscheidungen getroffen werden. Dabei sind natürlich neue Gesichter immer herzlich willkommen.

Wir wollen gemeinsam die gesellschaftlichen Verhältnisse reflektieren und versuchen dadurch Homophobie, Sexismus, Antisemitismus, Diskriminierung gegen Sintizze und Romnja, Rassismus und faschistischem Gedankengut keinen Platz zu bieten und dem entgegen zu wirken. Als Gegenmodell zu diesen autoritären Strukturen und Ideologien werden Selbstbestimmung und freie Vereinbarungen zwischen gleichberechtigten Personen praktisch erprobt.

Im September geht das Licht aus

Das SubstAnZ ist akut bedroht. Der Mietvertrag an der Frankenstraße läuft Ende August 2024 aus – dann sitzen wir auf der Straße. Unsere Suche nach einer neuen geeigneten Immobilie blieb bisher erfolglos.

Aus der Zeitung mussten wir erfahren, dass an unserem Standort eine „Neuansiedlung von Kultur“ geplant ist. Dafür wird das SubstAnZ als seit Jahren etabliertes kulturelles und unkommerzielles Projekt verdrängt, um Raum für Kommerz und Konsum zu schaffen. Eine Entwicklung, die nicht nur Osnabrück betrifft, sind es doch überall solche Projekte wie unseres, die um ihre Existenz fürchten und kämpfen müssen. Solidarische Grüße gehen raus an: Gasometer Münster, Paul-Gerhard-Haus Münster, AZ Gate Wuppertal und an die WABOS.

Verdrängung hat viele Gesichter

Die Verdrängung von selbstverwalteten Freiräumen findet dabei auf unterschiedliche Art und Weise statt. Nicht nur durch rechte Akteurinnen (wie z.B. die AfD Osnabrück, die fordert, das SubstAnZ aus dem Stadtbild „zu tilgen“), Kündigungen, Räumungen und Kriminalisierung sehen sich viele Projekte bedroht, allein schon der tägliche kapitalistische Normalzustand gefährdet deren Existenz. Nur allzu oft scheitern unkommerzielle Projekte an der Verfügbarkeit und Finanzierung von Räumlichkeiten und an überhöhten Mieten, die sich nur profitorientierte Betriebe noch leisten können. Ähnliches passiert auch auf der anderen Seite des Bahndamms, auf dem ehemaligen Güterbahnhof. Hier wird in den nächsten Jahren das sogenannte Lok-Viertel entstehen. Dabei wurden die Weichen von einigen wenigen Kapitaleignerinnen gestellt… keine Chance für unkommerzielle Projekte. So werden Menschen, die nicht zahlungskräftig sind, zunehmend aus dem öffentlichen Raum verdrängt.

Was hat die Stadt Osnabrück damit zu tun?

Für diese Entwicklung ist die Stadt Osnabrück mitverantwortlich, die bei der Stadtplanung und -entwicklung stets den Fokus auf optimale Bedingungen für gewerbliche Unternehmen legt. Aber die Stadt gehört allen Menschen und eine offene Stadtgesellschaft braucht politische und kulturelle Freiräume abseits von Profitinteressen, Konsumzwang und Bevormundung.
Wir sehen die Stadt daher in der Verantwortung, zivilgesellschaftliches Engagement, wie es u.a. im SubstAnZ täglich stattfindet, zu ermöglichen und zu fördern – ideell und finanziell, ohne Bedingungen oder Einflussnahme. Konkret fordern wir von der Stadt Osnabrück, insbesondere dem Rat und Entscheidungsträger*innen, uns bei der Suche zu unterstützen und sämtliche Liegenschaften der Stadt auf eine Tauglichkeit für unser Projekt zu überprüfen.

Osnabrück braucht SubstAnZ!

Auch in Osnabrück braucht es unkommerzielle Kultur und Räume, an denen öffentliches Leben abseits von Konsum stattfindet, an denen politisches Engagement jenseits von Parteien und Verbänden möglich ist, an denen Aussehen und Geldbeutel keine Rolle spielen, an denen basisdemokratische Prozesse erlernt und gelebt werden, an denen Menschen sich frei und ungezwungen entfalten und bewegen können. Besonders in diesen Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks und zunehmender Ausgrenzung ist dies wichtiger denn je.

Wir machen weiter – So oder so!

Der Ruf nach selbstverwalteten Räumen wird nicht verstummen – auch nicht nach dem Ende des Hauses an der Frankenstraße. Den Bedarf beweist die Nutzung des SubstAnZ jeden Tag aufs Neue. Menschen werden sich die Räume nehmen, die sie brauchen. Wir lösen uns nicht in Luft auf – verlasst euch drauf!

Nur öffentlicher Druck kann etwas bewirken. Freiräume werden uns nicht geschenkt, wir müssen sie erkämpfen. Darum brauchen wir euch und eure Solidarität. Geht mit uns am 24.02.2024 auf die Straße, seien wir gemeinsam laut und entschlossen. Zeigen wir der Stadtgesellschaft die Notwendigkeit des SubstAnZ mit all seinen Facetten!

Das SubstAnZ muss bleiben!
Wir lassen uns nicht verdrängen!
Für mehr Freiräume an allen Orten!

Selbstverwaltetes Zentrum SubstAnZ
Frankenstr. 25a, 49082 Osnabrück
Web: www.substanz-os.de
Email: kontakt@substanz-os.de
Instagram: @substanz.osnabrueck
Facebook: @substanzosnabrueck

Straßenfest der Demokrat*innen.

„Aus der Geschichte lernen: Nie wieder Faschismus!“

Am 17.2. will die Osnabrücker AfD einen Parteitag abhalten. Viele zivilgesellschaftliche Strukturen, antifaschistisch gesinnte Aktivist*innen wollen mit Anwohner*innen aus dem Landwehrviertel protestieren. Gemeinsam wird dazu aufgerufen, mit den Nachbarn aus Atter zu zeigen, dass die politische Gesinnung der AfD auch dort nicht geduldet wird.

Samstag (17.02.) um 09 Uhr „Am Belfastpark“ (Wiese neben der KiTa).

Mit vielen Plakaten, lauten Stimmen und Trommeln wollen wir die bunte Vielfalt unserer Stadt zeigen!

Die Buslinie M2 bringt euch dorthin. Parkplätze sind knapp.

Verantwortlich: Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB)

Region OS-EL-GB, August- Bebel- Platz 1, 49074 Osnabrück (Kontakt: osnabrueck@dgb.de)

Und dann noch dies: Schluss mit dem Verharmlosen oder Ignorieren!

Die niedersächsische AfD zeigt derzeit ihre Gesinnung überdeutlich und niemand kann mehr behaupten, davon nichts gewusst zu haben. Die werden an Hitlers Geburtstag tagen und dass an einem Ort mit großer Nähe zum KZ Bergen-Belsen. Das klingt wie eine Fortsetzung heimlicher Treffen, die Naziideologie zu verbreiten.

Ausstellung im Gewerkschaftshaus: Migrantischer Widerstand – damals, heute, morgen!

Migrantischer Widerstand – damals, heute, morgen!

Ausstellung im Gewerkschaftshaus

Vom 19. Februar bis 15. März wird die Ausstellung zu Protest und Selbstorganisation unserer Kolleg*innen und Mitstreiter*innen im Foyer des Osnabrücker Gewerkschaftshauses gezeigt.

Die von Gürsel Yildirim entwickelte Ausstellung wurde um einige regionale Aspekte ergänzt. Tafeln erzählen von den Kämpfen um Respekt und Achtung. Es ist eine Geschichte des Widerstandes gegen Ausgrenzung. So wird an die Zeiten der sogenannten „Gastarbeiter“ erinnert. Erst der Kampf um gleiche Rechte, dieses kollektive Aufbegehren, veränderte gesellschaftliche Sichtweisen. Aber auch die rassistischen Angriffe bis hin zu den schrecklichen Attentaten gegen Migrant*innen waren ein Anlass, sich zu organisieren. Ein Beispiel dazu ist die „Initiative 19. Februar“ in Hanau.

Der Auftakt zur Eröffnung der Ausstellung am 19.02. wird mit der Kundgebung zum 4. Jahrestag der Hanau-Morde beginnen. Diese Kundgebung findet an 17 Uhr am Hauptbahnhof statt. Ein Erinnern an die Opfer und die gemeinsame Forderung nach Aufklärung und Konsequenzen ist Teil dessen, wofür die Ausstellung steht. Im Anschluss, um 18 Uhr, wird im Gewerkschaftshaus die Ausstellung „Migrantischer Widerstand – damals, heute, morgen!“ eröffnet.

Zugänglich ist die Ausstellung täglich von 09 – 17 Uhr, freitags bis 13 Uhr und kostenfrei. Führungen können nach Anmeldung unter (olaf.cramm@dgb.de) ermöglicht werden. Eine begleitende Veranstaltungsreihe wird wöchentlich zu den aktuellen Themen von Teilhabe und der Zukunft in unserer Gesellschaft und Arbeitswelt stattfinden. Informationen dazu auch auf ‚osnabrueck-emsland.dgb.de‘. Getragen wird dieses Projekt von DGB Region OS und No Lager sowie von IMIS (Fachgebiet Migration und Gesellschaft) und unterstützt von der RLS

Link zum Flyer: https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2024/02/DGB_AUSSTELLUNG-FLYER_RZ.pdf

Save the Date: 19.2.2024. Aufruf zum 4. Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau

Vor vier Jahren am 19.02.2020 ermordete der rassistische Attentäter Tobias Rathjen 9 Migrant*innen in Hanau, darunter Fatih Saracoglu, Ferhat Unvar, Hamza Kurtovic, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov.
Noch immer müssen sich die Hinterbliebenen der Mordopfer um weitere Ermittlungen bemühen, weil es nicht im Interesse der zuständigen Behörden liegt, weitere Verfahren einzuleiten. Zudem mangelt es an systemischer und gewissenhafter Aufklärung über den rassistischen Attentat in Hanau.

Das Bündnis 19. Februar Osnabrück lädt im Zuge dieses tragischen Ereignisses zu einer Gedenkkundgebung am 19.02.2024 um 17 Uhr am Bahnhofsvorplatz Osnabrück ein. Gemeinsam wollen wir den Opfern gedenken und die Öffentlichkeit für die Auswirkungen rechter und rassistischer Ideologien sensibilisieren. Um das Erinnern sichtbar zu machen wird es außerdem aus dem gleichen Anlass eine Ausstellung zu dem Thema im DGB-Gewerkschaftshaus geben.

Im Anbetracht auf jüngste politische Ereignisse der letzten Wochen und Monate sollte uns allen klar geworden sein: so kann und darf es nicht weiter gehen. Deshalb fordern wir:

Erinnerung!
Gerechtigkeit!
Aufklärung!
Konsequenzen!

Weitere Details zum gedenken folgen noch.

Am Samstag (03.02.) veranstaltet die AfD einen von zwei Parteitagen in Osnabrück

Wieder einmal schmieden die Pläne. In der Sporthalle im Landwehrviertel (Quebecallee) zwischen 10 und 14 Uhr. Das wiederholt sich am 17.02. genauso.

Ab 09:30 Uhr werden Menschen an der Sporthalle sein.

Die Gelegenheit, vor Ort zu verweilen, bietet die Möglichkeit, weitere Aktivitäten zu besprechen und sich für den nächsten Parteitag am 17.02. zu verabreden. Schilder können dabei hilfreich sein, die eigene Meinung zu dieser Partei und ihren Absichten kundzutun.

Vielen Dank für die Weitergabe der Info.

NACHHALTIGE MOBILITÄT: WAS KÖNNEN WIR IN OSNABRÜCK VON EUROPA LERNEN?

MITTWOCH, 28.02.2024

18:00 UHR

HAUS DER JUGEND | GROßE GILDEWART 6-9 | OSNABRÜCK

– VORTRAG UND DISKUSSION 

Den Klimawandel einzugrenzen, ist die Menschheitsaufgabe unserer Zeit. Ein zentraler Baustein dafür ist eine innovative Verkehrspolitik, die ohne die Neuausrichtung regionaler Mobilitätskonzepte nicht erfolgreich sein kann.

Vor dieser Herausforderung steht auch Osnabrück. Viele Städte in Europa haben ihre Verkehrsinfrastruk-tur neu organisiert und damit Beispiele Guter Praxis vorgelegt. In diesem Zusammenhang beschäftigen wir uns mit der Frage, wie auch hier regionale Lösungen unter ökologischen und sozialen Aspekten aussehen können/müssen. Diskutieren Sie mit!

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ZUR ANMELDUNG

 

PROGRAMM

VORTRAG

Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung – was wir von europäischen Städten lernen können.

DIPL. GEOGR. MARTINA HERTEL

Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin (difu)

DISKUSSION

Mobilität der Zukunft: Was kann Osnabrück von Europa lernen?

WERNER LINNENBRINK, Geschäftsführer PlanOS

FRANK OTTE, Stadtbaurat, Stadt Osnabrück

ANDREAS SCHACKERT, ver.di Bundesfachgruppenleiter Bus Bahn

PROF. DR. WOLFGANG SEYFERT, Hochschule Osnabrück

Moderation:

BENJAMIN SADLER, Diakonie Stiftung Salem

DIE VERANSTALTUNG WIRD DURCH GEFÜHRT IM RAHMEN DES PROJEKTES:

65000 Euro für die Seenotrettung aus Osnabrück

29. Januar 2024

Das ist schon etwas Besonderes – dem Vorstandsvorsitzenden der Organisation Sea Eye, Gorden Isler, wurde der Scheck über 65000 Euro übergeben. Initiiert durch die Seebrücke Osnabrück und unterstützt durch die Stadt Osnabrück, die alleine 20000 Euro dazu gegeben hat. Dazu haben viele andere Klein- und Großspender einen Beitrag geleistet und ebenfalls unterstützt. Insgesamt ist diese Zahl ein Statement der Osnabrücker Gesellschaft. Danke!

Link zum Beitrag auf der Webseite der Stadt Osnabrück.
Ebenfalls lesenswert, der Redebeitrag von Wolfgang Beckermann, erster Stadtrat der Stadt Osnabrück.

Stadt Osnabrück unterzeichnet neue Erklärung der Internationalen Allianz der Sicheren Häfen

Die Stadt hat im November 2023 die aktuelle Erklärung der Internationalen Allianz der Sicheren Häfen (IASH) für eine humanitäre Asylpolitik unterschrieben. Darin fordert die IASH ein Europa ohne illegale Pushbacks; ein Europa, das das Leben jedes Menschen schützt, der zur Flucht gezwungen ist und ein Europa, das die Rechte von Asylsuchenden, Geflüchteten und Migrant*innen in vollem Umfang achtet.

Die Kommunen als Schlüsselakteure bei der Realisierung einer  erfolgreiche Verteilung und Integration sollten danach die Möglichkeit bekommen, sich an der Migrations- und Fluchtpolitik zu beteiligen. Die Europäische Union sollte direkte finanzielle Unterstützung für Kommunen bereitstellen, die Geflüchtete aufnehmen und integrieren. Und sie sollte eine Einwanderungspolitik anstreben, die auf geregelten Asylverfahren und wirksamen Integrationsmaßnahmen fußt.

Melle setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus: Wir laden zur Kundgebung „Bunt statt braun“

Melle setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus: 
Wir laden zur Kundgebung „Bunt statt braun“ auf den Rathausplatz
Sonntag, 28.01.2024, 12 bis ca. 13 Uhr, Markt, Melle-Mitte

Initiator ist Jan Meyer, Melle for Future organisiert das mit und wir hoffen, dass wir eine breite bürgerschaftliche Bewegung für Melle zusammenbekommen!

Dabei könnt Ihr uns mithelfen: 

Wir freuen uns auf Sie und hoffentlich ganz viele Meller Bürgerinnen und Bürger am Sonntag!

„Osnabrück bekennt Farbe – gegen Faschismus, für Demokratie!“ Kundgebung 10:30h am 27.1.24

Osnabrück bekennt Farbe – für Demokratie, gegen Faschismus

Kundgebung am Samstag, 27. Januar 2024, 10.30-13.00 Uhr Schlossgarten

Osnabrück bekennt Farbe – für Demokratie, gegen Faschismus

Kundgebung am Samstag, 27. Januar 2024, 10.30-13.00 Uhr Schlossgarten

W ir in der Friedensstadt Osnabrück sind in besonderer Weise dem Westfälischen Frieden verpflichtet. Die ganze Osnabrücker Zivilgesellschaft ist aufgerufen, an einem toleranten, offenen, inklusiven Zusammenleben mitzuwirken. Dazu gehört auch, einer diskriminierenden, menschenfeindlichen Politik entschieden entgegenzutreten und Gewalt durch Dialog zu ersetzen.

Wir treten ein für

… unsere Demokratie, Menschenrechte, Recht auf Asyl und Teilhabe, Rechtstaatlichkeit und ein gutes Leben für alle.

… die Gestaltung eines toleranten, offenen und inklusiven Zusammenlebens.

… für eine Gesellschaft der Auseinandersetzung auf Augenhöhe – ohne rechtes Gedankengut und Ausschluss von Mitgliedern unserer Gesellschaft.

… eine Gesellschaft der Solidarität und Vielfalt, in der die Würde jedes Menschen gewahrt wird und menschliche Unterschiede willkommen sind bei der gemeinsamen Gestaltung des gesellschaftlichen Friedens.

Wir wenden uns gegen

… Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Deportationspläne von AFD und Werteunion.

… Gewalt und Ausgrenzung gegenüber Menschen, die für eine Gesellschaft der Vielfalt stehen und eine Politik, die Menschen aufgrund bestimmter Merkmale entmenschlicht oder ihnen Menschenrechte abspricht.

… gegen diejenigen, die unsere Demokratie von innen zerstören wollen. Rechtsextremismus und Rassismus führen in den Faschismus. Sie sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Wir erinnern uns:

Dieser Hass entspringt einer rechtsextremistischen Ideologie, die vor 80 Jahren in grauenhaftester Weise Deutschland und die Welt in ein beispielloses historisches Verbrechen geführt hat. Wir aus der Friedensstadt Osnabrück stehen daher auf gegen alle rassistischen Äußerungen, die Rechtsextreme gezielt normalisieren und in Gesprächsrunden wieder salonfähig machen wollen. Gemeinsam werden wir sichtbar und treten dieser faschistischen, menschenfeindlichen und diskriminierenden Politik entschieden entgegen. Wir sind viele und gemeinsam sind wir stark!

Wir rufen deshalb auf

zur Teilnahme an der Kundgebung „Osnabrück bekennt Farbe – für Demokratie, gegen Faschismus“ am Samstag, 27. Januar 2024, 10.30-13.00 Uhr im Schlossgarten.

Während dieser Kundgebung werden Kirchenglocken läuten um 11:30 für eine Schweigeminute am Tag zum Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren.

Wir möchten außerdem auf weitere Aktionen am 27. Januar hinweisen:

  • Demonstration vom Bündnis „Den Rechten die Räume nehmen“ durch die Innenstadt, Treffpunkt 16.00 Uhr auf dem Marktplatz.
  • Im VfL-Stadion an der Bremer Brücke wird vor dem Anpfiff um 13:00 Uhr, ebenfalls im Rahmen der „Nie-wieder“ Kampagne, in deutschen Fußballstadien würdevoll an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren erinnert.

Unterstützende Institutionen:

  • Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Osnabrück
  • attac Osnabrück
  • AWO-Kreisverband für die Region Osnabrück e. V.
  • Bündnis 90/Grüne
  • Caritas
  • CDU Osnabrück
  • DGB
  • Diakonie
  • Diakonie Osnabrück Stadt und Land (DIOS)
  • Die Linke
  • DPG Deutsch – Palästinensische Gesellschaft Regionalgruppe Osnabrück
  • Ehrhard Mielenhausen
  • Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers – Sprengel Osnabrück
  • Evangelisch-lutherischer Kirchenkreis Osnabrück
  • Exil e. V.
  • FDP Osnabrück
  • Felix Nussbaum Gesellschaft
  • Franz Josef Hillebrandt
  • Friedensort Osnabrück/FO:OS
  • Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Osnabrück
  • Hans-Wolf Sievert
  • HHO
  • Hochschule Osnabrück
  • IG Metall
  • IG Metall Osnabrück
  • Initiative Hasewind
  • Joshua Hofert
  • Jusos
  • Katholische Stadtdekanat Osnabrück
  • Kirchen
  • Lagerhalle
  • Omas gegen Rechts
  • Osnabrücker Rundschau
  • Pax Christi
  • Runder Tisch der Religionen
  • Seebrücke
  • Sozialfonds Osnabrücker Studierende SOS
  • SPD Osnabrück
  • Stadtsportbund Osnabrück e. V.
  • terre des hommes Deutschland e. V.
  • Ukrainische Gemeinde
  • Verdi
  • Verein für Baukultur
  • VfL Osnabrück
  • VfL-Bündnis „Tradition lebt von Erinnerung“
  • VOLT Osnabrück

Demonstration am 27.1.24, 16h: „Wir alle zusammen gegen den Faschismus“.

Wir Alle zusammen gegen den Faschismus!

27.01.2024, 16 Uhr, Theatervorplatz Osnabrück

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Für einen konsequenten Antifaschismus

Nicht erst seit der Veröffentlichung der Recherche von correctiv.org und dem so bekannt gewordenen Treffen der extremen Rechten ist der Rechtsruck in diesem Land spür- und wahrnehmbar.

Im vergangenen Herbst versuchte die AfD die Menschen Osnabrücks wiederholt mit ihren Infotischen zu erreichen – ihr reaktionäres und menschenfeindliches Weltbild sollte unter die Leute gebracht werden. Ausgerichtet und getragen wurden diese Infotische von Personen, welche die Ideen, die bei dem angesprochenen Treffen in Brandenburg besprochen wurden, augenscheinlich teilen. Die AfD Stadt Osnabrück veranstaltete neben ihren Infotischen mehrfach auch Stammtische wie auch Informations- und Vernetzungsabende im Restaurant Pontospark. Dort konnte sich ungestört ausgetauscht und vernetzt werden. Dass ebendiese Menschen – ob in Osnabrück, bei dem „Geheimtreffen“ oder sonst wo – nicht nur menschenverachtendes, faschistisches Gedankengut haben, dies aussprechen und ernsthafte Pläne haben, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, jene, welche in ihren Augen nicht „biodeutsch“ genug aussehen, wegzusperren und zu deportieren, überrascht uns nicht. Auch Geflüchtete, politische Gegner*innen, Linke und Humanist*innen wären hiervon betroffen. Die sich nun in mehreren Städten zeigende Empörung begrüßen wir natürlich ausdrücklich. Doch wir möchten an dieser Stelle bewusst betonen, dass die Verschärfungen des Asylrechts, das „konsequente Abschieben“ von dem Bundeskanzler Olaf Scholz sprach und der Sozialabbau nicht von der AfD oder der Identitären Bewegung verabschiedet und durchgesetzt wurden, sondern von den politischen Parteien und Entscheidungsträgern, die sich über das „Geheimtreffen“ ebenfalls echauffieren. Auch sie sind mit ihrem Sprech, und ihrer Politik, welche immer weiter entsolidarisiert, die Menschen gegeneinander ausspielt und nicht zuletzt damit auch den Rechten und extremen Rechten Zulauf befördert, klar zu kritisieren.

Dem Rechtsruck in der Gesellschaft und auch in der Politik stellen wir uns als antifaschistische Mitmachkampagne „Den Rechten die Räume nehmen“ weiterhin entschieden entgegen. Seit über einem halben Jahr nun kämpfen wir gegen die Normalisierung der AfD, rechter und rechtsextremer Positionen und machen den Faschisten dort die Räume streitig, wo sie auftauchen. Wir haben gegen die Infostände der AfD protestiert, die Verbreitung ihres Materials und den Austausch mit den wenigen interessierten Bürger*innen empfindlich gestört. Ihren letzten angekündigten Infotisch sagten sie infolgedessen ab. Wir haben ihre Treffen im Pontospark publik gemacht und Druck ausgeübt, so dass sie die ihnen dort zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten kurzzeitig verloren.
Wir bleiben für rechte und extrem rechte Akteure in und um Osnabrück unbequem und wollen mit einer kraftvollen, lauten Demo ein Zeichen unserer Entschlossenheit gegen den Rechtsruck setzen. Lasst uns deshalb am 27. Januar im Bewusstsein des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee und im Gedenken an die Opfer der Shoa auf die Straße gehen.

Zeigen wir uns solidarisch mit den Betroffenen von rechter Ideologie und Gewalt. Zeigen wir den Rechten, dass wir wissen wer sie sind, wissen was sie vorhaben, wissen wo sie sich treffen und lassen wir sie wissen, dass wir ihnen jeden Raum nehmen werden, den sie versuchen für sich zu beanspruchen!

Kein Fußbreit den Faschisten – ¡No pasarán!

Die antifaschistische Mitmach-Kampagne „Den Rechten die Räume nehmen

Initiative und Petition pro Stadtbus. Kürzungen im Busnetz Osnabrücks zurücknehmen.

20.1.2024
Vor einigen Wochen beschloss der Stadtrat Osnabrück schmerzhafte Kürzungen im Stadtbusnetz. Es dauerte etwas bis sich schließlich die Initiative „pro Stadtbus“ gründete. Aber sie ist da und kämpft nun umso energischer für einen guten ÖPNV in unserer Region Osnabrück. In den vergangenen Wochen erarbeiteten die Menschen hinter der Stadtbus-Initiative eine Petition und eine PM, die in den kommenden Tag in der NOZ erscheinen soll. In der Initiative haben sich Fahrgastbeiräte, Fahrradaktivist*innen, Vertreter*innen von Interessengruppen des ÖPNV und betroffene Bürger*innen in Hörne, Atter und Schinkel/Dodesheide/Sonnenhügel zusammengefunden.

Die Initiative freut sich über und bedankt sich für die Unterstützung beim Unterzeichnen und Verbreiten der Petition.
Mehr Hintergründe und Informationen sind in der Begründung der Petition hinterlegt.

http://openpetition.de/!flmsr

Bernhard Hohmann ist verstorben

Bereits am 17 Dezember 2023 ist Bernhard Hohmann verstorben. Er war einer der ein „Original“ genannt wird. In der Osnabrücker Straßenzeitung „Abseits“, Ausgabe Februar / März, ist eine Todesanzeige, die wir hier kopiert haben.

Spendenübergabe „Osnabrück rettet“ – 65000€ für Sea Eye

Wieder ist ein tragisches Jahr für Menschen auf der Flucht zu Ende gegangen.
Die Todeszahlen weltweit sind erschreckend; im Mittelmeer verloren 3.700 Menschen ihr Leben oder werden vermisst.

Die Seebrücke Osnabrück wollte diesem Drama nicht tatenlos zusehen und hatte im Mai 2023 die Spendenaktion „Osnabrück rettet“ gestartet.
Der Rat der Stadt hatte die Verdoppelung der Spenden bis zu einer Summe von 20.000 Euro beschlossen.
Das Ziel der Aktion war es, eine Woche einer Rettungsmission der Sea-Eye 4 finanzieren zu können.
Durch viele Einzelspenden und Unterstützung von Kirchen, VfL und anderen Organisationen und Gruppen
sowie die städtischen Mittel konnten mehr als 65.000 Euro gesammelt werden.
Zusammen mit dem Ersten Stadtrat Wolfgang Beckermann werden wir diese Spende an Gorden Isler, Vorstandsvorsitzender von Sea-Eye überreichen.
Vertreter*innen der unterstützenden Parteien und zivilgesellschaftlichen Vereine und Organisationen sowie die Schirmherr*innen werden anwesend sein.

Wir würden uns sehr freuen, Sie begrüßen zu können und beim anschließenden Umtrunk mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

SEEBRÜCKE Osnabrück
i.A. Michael Bünte

Veranstaltungsankündigung: Uni OS, Seenotrettung mit Isabelle Pooth (Crew-Mitglied Sea-Eye 4)

18:15 – 19:45
9. Januar 2024

Veranstaltungsankündigung: Di 9.1., 18 Uhr, Uni OS, Seenotrettung

Herzliche Einladung – gerne weiterleiten: Di, 9.1., 18:15-19:45 Uhr, Universität Osnabrück, Gebäude 15, Raum E16

Isabelle Pooth (Crew-Mitglied Sea-Eye 4) im Gespräch mit Maurice Stierl (Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien, Universität Osnabrück): A Sea of Struggle: Civilian Rescue at Sea in the Central Mediterranean Isabelle Pooth wird über ihre Erfahrungen auf ihrer letzten Sea-Eye 4-Mission im Oktober/November 2024 berichten. Es geht um den Ablauf einer Seenotrettungsmission ebenso wie um die Frage wie mit der zunehmenden Brutalisierung und der Kollaboration zwischen Frontex, EU-Staaten und der lybischen ‚Küstenwache‘ umzugehen ist.

Veranstalterin und Kontakt: Universität Osnabrück, IMIS,

Klimaneutrales Klimafest: Trüffelwald pflanzen am Samstag

Liebe Akteurinnen und Akteure des Klimafestes,

dies ist eine Einladung für Kurzentschlossene:

Wir von Melle for Future spenden 450 Euro für die Pflanzung eines Trüffelwaldes als CO2- Kompensation für das Klimafest. Kai Behncke mit 500 AKA und Melle for Future laden gemeinsam zu einer visionären Naturschutzaktion mit Weihnachtsfeier ein.

Warum ein Trüffelwald? Die südeuropäischen Trüffelmärkte werden aufgrund der Klimaerhitzung sehr wahrscheinlich einbrechen. Interessant dabei: Der Landkreis Osnabrück war seit Jahr und Tag Trüffelgebiet (durch seine kalksteinhaltigen Gebiete). Deutschland war früher eine Trüffelexportnation, bis die Nationalsozialisten dem ein Ende bereiteten.

Kais Behnckes Vision: Klimaschutzprojekte schaffen, die selbst Gewinne für weitere Klimaschutzprojekte abwerfen.

Vielleicht haben auch Sie Zeit und Lust, Bäume und Trüffel ins Leben zu rufen.

Wann? Samstag, 9.12., ab 10:30 Uhr

Wo? Kreuzung Gelbe Riede/Lerchenweg in Melle (bei der Fläche, wo einige von uns auch schon bei Trockenmauer und Feuchtbiotop mitgeholfen haben)

Mehr Infos und Anmeldung: https://500-aktiv-fuer-klima-und-artenschutz.de/mitmachen/

Wir freuen uns auf ein Wiedersehen und gemeinsames handfestes Anpacken für das Klima.

Adventliche Grüße sendet das Organisationsteam vom Klimafest

P.S.: Melle for Future hat für die Organisation des Meller Klimafestes den Westenergie-Klimaschutzpreis gewonnen. Vielen Dank an Sie und Euch alle!!

Demonstration gegen Rassismus, Antisemitismus und europäische Abschottung. 9.12.23-14h

09.12.23, 14:00, Haarmannsbrunnen (Herrenteichswall 2), Osnabrück

[English below]

Seit Monaten nimmt die Propaganda gegen Flüchtlinge und Migrant*innen in Politik und Medien auf immer brutalere Weise zu. Die deutsche Regierung und die EU schrecken nicht davor zurück, rechte Narrative zu übernehmen. Mit einer rassistischen und unmenschlichen Asylpolitik schränken sie die Grundrechte von Flüchtlingen und Migrant*innen weiter ein. Die jüngsten Pläne zur Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (#StopGEAS) sind nur ein Beispiel dafür.

Auch ein eskalierender Krieg in Palästina/Israel wird von Rassist*innen und Antisemit*innen als Anlass genommen, um ihren Hass zu verbreiten. Ihr Hass äußert sich in Angriffen auf Menschen, die Teile ihrer Identität ausdrücken, auf jüdisches und muslimisches Leben und auf Orte der Zusammenkunft und des Gedenkens sowie in zunehmend öffentlicheren Zurschaustellungen von antisemitischen Verschwörungsmythen. Hier in Deutschland können wir beobachten, wie Politiker*innen Vorwürfe oder Vorfälle von Antisemitismus für ihre eigene Agenda missbrauchen und Hass auf Flüchtlinge und Migranten verbreiten.

Es ist höchste Zeit für eine menschenrechtsbasierte Asyl- und Migrationspolitik und eine klare Positionierung gegen rechte Narrative mit all ihren rassistischen, antisemitischen, antifeministischen und queerfeindlichen Ausprägungen. Es ist höchste Zeit, sich gegen diejenigen zu wehren, die versuchen, uns Freiheit, Solidarität und Autonomie zu nehmen. Kommt mit uns auf die Straße: Wir kämpfen friedlich für eine offene und solidarische Gesellschaft und dulden keine Diskriminierung. Schließt euch uns an und lasst es uns deutlich machen:

Kein Mensch ist illegal, Bewegungsfreiheit für alle und Widerstand der Festung Europa!

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Demonstration against Racism, Antisemitism and European Isolation
09.12.23, 14:00, Haarmannsbrunnen (Herrenteichswall 2), Osnabrück

For months, the propaganda against refugees and migrants in politics and the media has been increasing in an ever more brutal manner. The German government and the EU are not shying away from adopting right-wing narratives. They continue to restrict the basic rights of refugees and migrants with racist and inhumane asylum policies. The latest plans for the tightening of the Common European Asylum System (#StopCEAS) are just one example.

Also an escalating war in Palestine/Israel is used by racists and antisemitics as a reason to spread their hatred. This is expressed in attacks on people showing parts of their identity, Jewish and Muslim life and places of gathering and remembrance as well as a rise in antisemitic conspiracy myths. Here in Germany, we can also watch how politicians misuse accusations or incidents of antisemitism for their own agenda, spreading hatred on refugees and migrants.

It is high time for an asylum and migration policy based on human rights and a clear stance against right-wing narratives, with all their racist, antisemitic, antifeminist, antiqueer expressions. It is high time to push back against those who try to take freedom, solidarity and autonomy away from us. Join us on the streets: we are fighting peacefully for an open society based on solidarity and will not tolerate any discrimination against anyone. Join us and let’s make it clear:

No one is illegal, freedom of movement for all and fight Fortress Europe!

Antifaschistische Lesung im Unikeller

Kindheit unter dunklem Stern

Der Retter trug Braun: Angelika Rehse liest in der Osnabrücker Literaturreihe „Die Lese-Rampe“ aus ihrem Romandebüt „Josses Tal“

Die Autorin Angelika Rehse hat sich zum Ziel gesetzt, „den menschenverachtenden Strömungen mit ihren Vorurteilen gegen jede Art des Andersseins“ mit literarischen Mitteln zu begegnen. Mit ihrem Roman „Josses Tal“ ist ihr ein bemerkenswertes Debüt gelungen, in dem unter anderem die Bücherverbrennung aus Warte eines Achtjährigen geschildert wird. In diesem Zusammenhang erscheint auch der Name Remarque:
Als der achtjährige Josef Tomulka die Bücher auf dem Boden liegen sieht, ist sein erster Impuls, sie aufzuheben und wieder ins Regal zu stellen. Wilhelm Reckzügel hält ihn ab. Die Bücher sollen ausgesondert werden. Reckzügel und seine Mitstudenten arbeiten eine Liste ab. „Ossietzky, Remarque, Tucholsky“ stehen darauf. Einige Tage später, am 10. Mai 1933, ist Josef dabei, als auf dem Berliner Opernplatz große Werke der deutschen Literatur auf dem Scheiterhaufen landeten. Und lässt sich von der Begeisterung anstecken.
Josef wurde unehelich geboren. Großvater Fritz Tomulka, voller Wut über den Sittenverstoß der Tochter, traktiert den Enkel. Schläge sind für den kleinen Josef alltäglich. Schützende Gesetze gibt es nicht.
Ein Umzug ändert alles. Die Nachbarfamilie Reckzügel kümmert sich um den kleinen Burschen. Der ältere Sohn Wilhelm greift ein, als Fritz Tomulka wieder einmal zuschlagen will. Doch der väterliche Freund trägt eine hellbraune Uniform mit roter Binde am Ärmel. Er erklärt: „Die Partei hat ein Herz für Kinder.“
Meisterlich passt Angelika Rehse die Sprache an Josefs jeweilige Entwicklungsstufe an. Das demütig ertragene Leiden, das kindliche Staunen über den liebevollen Umgang in der Nachbarsfamilie, das aufkommende Selbstbewusstsein, der Stolz, die Uniform des Jungvolks tragen zu dürfen. Die Reue des betagten Josef, der sich nun Josse nennt, in Norwegen wohnt und seine Lebensbeichte ablegt.
Kleinere Texte gingen voraus, vor 20 Jahren begann die Arbeit am Roman. Mit eingehenden Recherchen in Archiven, Bibliotheken, technischen Museen. Dem Buch merkt man die intensiven Vorarbeiten an. Jedes Detail stimmt, sei es die Kaninchenzucht, die zeitgenössische Automarke, der Strompreis, das Vokabular nationalsozialistischer Funktionäre.
„Josses Tal“ bleibt nicht auf die Vergangenheit beschränkt. Angelika Rehse dachte beim Schreiben an die Gegenwart. Im Interview sagt sie: „Es ist leider eine Tatsache, dass nicht in allen Köpfen ein konsequentes Umdenken, Abrücken von Schönfärberei und ehrlicher Geschichtsaufarbeitung stattgefunden hat, dass noch immer Zeiten wie diese glorifiziert und zurückgewünscht werden.“
In diesem Sinne gestaltet sie ihre Lesungen, unter anderem in Schulen und Seniorenheimen.
Stellvertretend für zahlreiche positive Rezensionen: „Angelika Rehse hat mich auf eine intensive Zeitreise geschickt. Ich habe den kleinen Josef beschützen wollen, mit dem jungen Josef gefürchtet gelitten und gehasst und hätte den alten Josef gern in den Arm genommen. Seine Geschichte beweist wieder einmal, dass fehlende Liebe und Wertschätzung der Nährboden für falschen Stolz und Gewalt ist und dass Gut und Böse oft nah beieinander liegen.“ (Enja Jans, MOKA Das Büchermagazin)
Die Lesung findet im Osnabrücker Schloss in der Kulturkneipe Unikeller statt, in unmittelbarer Nähe zur Gedenkstätte Gestapokeller.

Veranstaltung: Angelika Rehse liest aus „Josses Tal“
Termin: 10.11.2023
Beginn: 20 Uhr
Ort: Unikeller, Neuer Graben 29, Osnabrück (Schloss)
Eintritt: frei
Reservierungen (empfohlen): lese-rampe@gmx.de

Angelika-Rehse.-(c)-Indira-Deviagge

Offener Brief der Osnabrücker Friedensinitiative an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius

Über die Internetseite www.osnabruecker-friedensinitiative.de kann man die zugehörige Petition bei change.org unterstützen.

3.11.2023

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister Pistorius,

am 29. Oktober 2023 haben Sie in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ u. a. erklärt:

„Wir brauchen einen Mentalitätswechsel … Wir brauchen ihn aber auch in der gesamten Gesellschaft … Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“ (1)

Als erfahrener, bedachter und seine Worte wohl wählender Politiker haben Sie von „kriegstüchtig“ und nicht von „verteidigungstüchtig“ gesprochen.

Das hat bei uns Entsetzen, Fassungslosigkeit und Empörung ausgelöst. So spricht ein ehemaliger Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück, die in diesem Jahr des Friedensschlusses vor 375 Jahren und eines Krieges, der 30 Jahre lang die Menschen in Elend, Not und Tod gestürzt hat, gedenkt!?

Die Stadt Osnabrück schreibt zu diesem Gedenkjahr: „Damals entstand die Idee, Europa als Friedensbund zu sehen. Auch wenn diese Idee fast 400 Jahre alt ist, ist sie so aktuell wie eh und je.“

In den damaligen Verhandlungen haben sich ehemalige Kriegsgegner die Hand gereicht und einander vertraut. (2)

Als Bundesverteidigungsminister sind Sie nicht der Kriegslogik verpflichtet, sondern dem Friedensgebot des Grundgesetzes.

Erich Maria Remarque hat in seinem Weltbestseller „Im Westen nichts Neues“ beschrieben, wie in einer Atmosphäre der Kriegsbegeisterung junge Menschen bedrängt wurden, freiwillig in den 1. Weltkrieg zu ziehen. Spätestens nach dieser Lektüre sollten wir wissen, wohin Kriegstüchtigkeit und Kriegsbegeisterung führen – damals aber auch heute. Remarque hat zehn Jahre nach dem 1. Weltkrieg das Grauen geschildert und für Friedenstüchtigkeit plädiert.

In Ihrer Zeit als Oberbürgermeister von Osnabrück haben Sie Jahr für Jahr beim traditionellen Steckenpferdreiten am Friedenstag im Oktober den Osnabrücker Viertklässlern eine Brezel auf der Rathaustreppe überreicht. Mit dem Steckenpferdreiten wird „einmal im Jahr spielerisch ein Zeichen für Toleranz und ein friedliches Zusammenleben gesetzt.“ (3)

In der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vom 26.10.2009 werden Sie zitiert: „Was gibt es Schöneres, als Brezeln an Kinder zu verteilen, die vom Friedensgedanken beseelt sind?“ (4)

Massive Aufrüstung und Kriegsbereitschaft wie wir sie in Deutschland und anderen Ländern zur Zeit erleben sowie Aussagen wie „Wir müssen kriegstüchtig werden.“ sind hingegen wieder eine neue Bedrohung für den Frieden.

Sehr geehrter Herr Pistorius, Ihre Äußerungen in der Sendung „Berlin direkt“ vom 29.10.2023 können Sie nicht so unkorrigiert stehen lassen – es sei denn, Sie stellen alles in Frage, was Sie in den Jahren als Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück verkörpert haben.

In der Präambel unseres Grundgesetzes heißt es: „ … von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“. In Ihrem Amtseid haben Sie gelobt, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes „zu wahren und zu verteidigen“. Das geschieht nicht dadurch, dass Sie Kriegstüchtigkeit fordern und ausrufen.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Bartelt Maria Eckel

Thomas Müller Horst Simon

Quellen:

(1) https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-berlin-direkt-100.html

(2) https://friedensstadt.osnabrueck.de/de/jubilaeum/

(3) https://friedensstadt.osnabrueck.de/de/was-wir-machen/osnabruecker-steckenpferdreiten/

(4) https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/osnabrueck-beim-steckenpferdreiten-gibt-es-nur-sieger-24128622

Der offene Brief zum Download: https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2023/11/Brief_B-P_3-11-23_ThM_OFRI-oU.pdf

Diskussionsveranstaltung der Osnabrücker Friedensinitiative OFRI: „Frieden schaffen“

Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Peter Brandt, am 23.11.2023 um 17.30 Uhr zum Thema:

„Frieden schaffen“

im Haus der Jugend in Osnabrück.

Die Diskussion findet als Kooperationsveranstaltung der IG Metall Osnabrück, der Erich Maria Remarque Gesellschaft e.V. und der Osnabrücker Friedensinitiative statt. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen könnten und sie in Ihrem Umfeld sowie bei Ihren Mitgliedern weiter bekanntmachen würden.

Herzlichen Dank, mit freundlichen Grüßen
(OFRI)

Einladung

An den Grenzen des (Un)Rechts. Aktuelle Entwicklungen in der Asyl-und Migrationspolitik

16.11.2023, 19.30 Uhr
VHS-Osnabrück, Bergstraße 8

Wiebke Judith ist rechtspolitische Sprecherin der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.
Dr. Marcus Engler arbeitet als Migrationsforscher am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung

Moderation: Kai Weber, Flüchtlingsrat Niedersachsen

In der deutschen und europäischen Asyl- und Migrationspolitik sehen wir in den vergangenen Monaten eine Verschärfung auf allen Ebenen. Sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Deutschland wird der Schwerpunkt auf Abwehr und Abschreckung gelegt. Das Recht auf Asyl wird in Frage gestellt. Die politische Stimmung heizt sich auf. Die Rechte und Nöte fliehender Menschen treten in den Hintergrund. Zuwanderung wird zunehmend als Gefahr gesehen.

Am 8. Juni 2023 hat sich der Rat der EU-Innenminister:innen auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt. Damit ist die erste Vorentscheidung über die Zukunft des Flüchtlingsschutzes in Europa gefallen. Mit dem Gesetzespaket drohen Schutzsuchenden Grenzverfahren unter Haftbedingungen und eine Verschärfung des Dublin-Systems. Letztlich die Aushebelung des Flüchtlingsschutzes. Auch die deutsche Bundesregierung stimmte dem Ausverkauf der Menschenrechte zu.

Was genau die GEAS-Reform vorsieht und wie der Stand der Debatte ist, wird Wiebke Judith erläutern. Im Anschluss daran wird Dr. Marcus Engler einer einseitigen Problemfokussierung in einer emotional aufgeladenen und ideologisch rückwärts gerichteten Debatte einen produktiven Blick nach vorne entgegenstellen.

(Die Veranstaltung wird aufgezeichnet.)