Auf „Spurensuche“ in Bramsche-Achmer
Am 18.10.2014 eröffnet die Ateliergemeinschaft „Fluchtpunkt“ mit einer Vernissage die Ausstellung „Spurensuche“, welche eindrucksvolle schwarz-weiß Aufnahmen sowie selbstgestaltete Gipsabdrücke der Hände und Füße von 17 Flüchtlingskindern aus der Erstaufnahmeunterbringung Bramsche-Hesepe zeigt. Zur Vernissage wird es ein kleines Buffet sowie Ansprachen der Veranstalter geben.
Die Fotografin und Künstlerin Marcella Schich begleitete die Initiative „FreiZeit für Flüchtlingskinder“ im August 2013 bei einer ihrer Aktionen, bei der die Ausstellungsstücke entstanden. „Spurensuche“ möchte den Fokus auf die Emotionen und Handlungen der Kinder lenken und zeigen, wie jedes Kind eine individuelle Spur vom eigenen Charakter, von der Anwesenheit und der Zeit in Bramsche-Hesepe hinterlässt und Erlebnisse mitnimmt. Die bunt bemalten Gipsabdrücke und die ausdrucksstarken Porträtfotos spiegeln die Lebendigkeit der Kinder wieder. Wir laden Sie herzlich ein, sich auf die Spurensuche der Erlebnisse der Flüchtlingskinder zu begeben.
Der Eintritt ist frei.
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Wo: Ateliergemeinschaft Fluchtpunkt, Neuenkirchenerstr. 13, 49565 Bramsche
Hier ist die Presseerklärung von Campact: https://www.campact.de/presse/mitteilung/ttip-ebi/aktionstag2014/201401011-pm-erfolgreicher-aktionstag/ .
Auch am gelungenen Osnabrücker Attac Informationsstand war die Resonanz klasse, mit ein paar Hundert Unterschriften.
Warum eine weitere Unterschriftensammlung, was bedeutet (selbstorganisierte) „Europäische Bürgerinitiative (EBI)“ ?
„Die EU-Kommission wollte unsere Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA nicht zulassen – mit fragwürdiger Begründung. Wir sagen: Jetzt erst recht!
Demokratie entsteht aus gesellschaftlicher Einmischung und Teilhabe an politischen Prozessen und ist nichts, was uns von Brüssel aus gewährt werden müsste. In einem breiten Bündnis mit mehr als 250 Organisationen aus 21 EU-Ländern haben wir die EBI nun selbständig organisiert und fordern: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen!“ … mehr: https://www.attac.de/ebi
Wie geht es in Osnabrück weiter ?
Am Dienstag, den 14.10.2014 findet im Stadtgalerie Cafè eine Informationsveranstaltung statt. Wir erwarten zwei spannende Vorträge, in denen von Dr. Michael Harengerd, Vorsitzender des BUND Landesverband NRW, und Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück, nicht nur auf die aktuelle Debatte um die geplanten Freihandelsabkommen eingegangen wird sondern auch auf die grundsätzliche Gefährdung der Demokratie, durch den Einfluss des Kapitals auf die Politik. Infolink: https://osnabrueck-alternativ.de/der-grosse-freihandels-bluff-rechtsprechung-ausgehebelt-buergerrechte-wegverhandelt-hintergruende-gefahren-widerstand-gegen-ttip-und-ceta/
Am Donnerstag, den 16.10.2014 um 19:30 Uhr lädt Attac Osnabrück alle Interessierten in die Lagerhalle, Raum 201, ein, um über TTIP, CETA & Co. zu diskutieren und vor allem die nächsten Schritte im Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu planen. Es waren ja am TTIP Aktionstag sehr viele Menschen aktiv und wir wollen diese Energie nutzen und eine lebendige Osnabrücker Gegenbewegung organisieren. Denn nur aktiver und hörbarer Protest wird auf die Politik Einfluss haben, gegen die Interessen der multinational aufgestellten Großkonzerne.
| WIR
Pflege am Boden ist ein von Parteien, Gewerkschaften und Berufsverbänden unabhängiger Zusammenschluss von Menschen, die in Pflegeberufen arbeiten oder Pflegenden Angehörigen und Menschen, denen die Pflege am Herzen liegt. Gemeinsam wollen wir Politik und Gesellschaft auf die Missstände der derzeitigen Pflegesituation in Deutschland aufmerksam machen. |
AKTION
Beim bundesweiten Flashmob zu Pflege am Boden legen sich Pflegende und all jene, die das Vorhaben von Pflege am Boden unterstützen wollen an zentralen Orten für 10 Minuten zu Boden. So wollen wir Deutschland zeigen, dass wir viele sind und, dass Pflege ein wichtiges Thema ist. Für uns alle.Pflege findet überall statt. In jeder Stadt, in jedem Dorf, in jeder Familie, immer am zweiten Samstag des Monats. Lasst uns am 10. Oktober gemeinsam sichtbar werden. Wir freuen uns auf eure Teilnahme |
I
Einladung zum Informationsabend
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TTIP & Co kommen, Demokratie geht
Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhandlungen der EU zu Freihandelsverträgen. Denn bei TTIP & Co geht es weniger um Handel als darum, Konzernmacht durchzusetzen. Wirtschaftslobbys beeinflussen einen Großteil der Vertragsinhalte. Unter dem Deckmantel des freien Warenverkehrs könnten nicht nur gesellschaftliche Errungenschaften abgebaut und politische Gestaltungsmöglichkeiten massiv eingeschränkt werden, darüber hinaus würde die demokratische Rechtsstaatlichkeit untergraben. Parlamente werden TTIP und weitere Verträge erst nach Ende der Verhandlungen zu Gesicht bekommen – dann können sie nur noch den Daumen heben oder senken. -
Freihandel stärkt Konzernmacht
Das neoliberale Dogma: „Markt vor Staat – die Privaten können es besser“ gehört zum Fundament konzerngeleiteter Handelspolitik; durchsetzbar wird sie aber nur durch Ausschluss und Täuschung der Öffentlichkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandel regelmäßig die Profite großer Unternehmen sprudeln lässt, während Mensch und Umwelt geschädigt werden und demokratischer Einfluss sinkt.Freihandelsverträge verschärfen den Standortwettbewerb zwischen den Staaten und fördern die sowieso schon starke Konzentration großer Unternehmen. In Folge dessen werden Löhne gedrückt und Arbeitslosigkeit geschaffen, die soziale Spaltung vertieft. Die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko dient als warnendes Beispiel. -
Konzerne attackieren Standards
Im Brennpunkt der Verhandlungen zu TTIP steht der Abbau von „Handelshemmnissen“, durch die sich Konzerne bei der Erzielung von Gewinnen eingeschränkt sehen. Es geht hier um viel Grundlegenderes als Fracking, Hormonfleisch, Genfood oder die oft zitierten Chlorhühnchen: Auf dem Spiel stünden u.a. das Vorsorgeprinzip und das der Ernährungssouveränität; Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz; Regulierungen zu Finanzdienstleistungen; ArbeitnehmerInnenrechte, Datenschutz oder etwa die Kulturförderung. Ganz besonders betroffen wäre die öffentliche Daseinsvorsorge, die bereits durch Schuldenbremsen und Sparpolitik, nicht nur in den „Krisenländern“, unter Privatisierungsdruck geraten ist.Dem Ausverkauf unserer Gemeingüter, demokratischen Errungenschaften, sozialen und ökologischen Standards werden wir uns in den Weg stellen. Sie sind keine „Handelshemmnisse“, sondern ein unveräußerlicher Teil unserer Lebensgrundlagen.
INFORMATIONSVERANSTALTUNG
Am 14.10. um 20h lädt Attac Osnabrück zu einem Informationsabend ein.
Als Referenten kommen
Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück und
Michael Harengerd, BUND NRW
Ort: StadtgalerieCafé, Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück
Unterstützt wird die Veranstaltung von Aktionszentrum 3. Welt, Bündnis „Umfairteilen“, Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften und dem ver.di Ortsverein
So sieht es jetzt gerade aus, während das schöne Fest rund um den Tag der offenen Burg läuft.
Eine wunderbare, schöne und friedliche Atmosphäre. Traurig ist nur, dass ab Morgen leider die teilweise Räumung startet. Nähere Infos, warum geräumt wird und warum jetzt, gibts hier: http://freiraum-petersburg.de/2014/09/wir-muessen-raeumen-vorerst/ .
Dazu gibt es auch eine Aktion. Zitat aus dem Blog: http://freiraum-petersburg.de/event/petersburger-raeumungskette/
Damit das nicht ungeschehen vorüber geht, brauchen wir eure Hilfe!
Diesen Sonntag, also kurz nach dem Tag der offenen Burg, wollen wir mit euch eine Menschenkette vom Freiraum Petersburg bis zum Ringlockschuppen bilden!
Dort können wir temporär all die schönen Dinge einlagern, die wir abräumen müssen.. Teil für Teil, Kiste für Kiste, werden wir bis zum Ringlockschuppen durchreichen, einmal quer über den Güterbahnhof.Meinungsäußerungen in Form von Schildern und allem was euch einfällt ausdrücklich erwünscht!
Unterstützt uns, damit diese diesen Sauerei bekannt wird! Zeigt, dass euch eine bunte Kulturszene in Osnabrück wichtig ist!
300 Menschen demonstrieren gegen die Flüchtlingspolitik und gedenken den ca. 400 Menschen, die vor genau einem Jahr vor Lampedusa auf der Flucht gestorben sind sowie den vielen Tausend weiteren Flüchtlingen, die an den EU-Grenzen sterben.
Link zum Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/511370/300-demonstrieren-in-osnabruck-gegen-fluchtlingspolitik
AUFRUF ZUR DEMO:
Eingeladen von No Lager Osnabrück
Gedenkdemonstration am 02.10.14 um 16 Uhr am Hauptbahnhof Osnabrück.
(english below) In den letzten Jahren wurden wir Zeug_innen einer europäischen Finanzkrise, die sich massiv zu einer Krise des europäischen Grenzsystems ausgewachsen hat. Physisch spiegelt sich diese sichtbar an den äußeren Grenzen und Ländern Europas wider. Hunderte verletzten sich schwer an 4 Meter hohen Zäunen und den Geschossen der spanischen Guardia Civil um Melilla und Ceuta. Tausende werden mittels Push-Backs an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien zurückgewiesen, Hunderttausende versuchen daher ihr Glück auf hoher See und nicht wenige von ihnen finden dabei den bitteren Tod. Die Weiterführung von „Mare nostrum“ durch die Agentur FRONTEX als „Frontex plus“ ist mehr als zynisch – ist diese Organisation bisher an der Sicherung der europäischen Außengrenzen beteiligt gewesen und eben nicht an der Rettung tausender Menschenleben.
Die Abschottung Europas beginnt in den Köpfen. Grenzen sind eine Idee, das Sterben an den Grenzen ist ein Konzept. Darum wollen wir diesen Text auch vor Ort beginnen lassen:
Denn auch hier in Osnabrück sind viele Menschen permanent von Abschiebung bedroht. Immer wieder gibt es Versuche, die Schutzsuchenden gemäß dem Dublin-II und III-Abkommen zurück in das von den Behörden als „sicher“ deklarierte Ersteinreiseland innerhalb der EU abzuschieben. Dieses „sicher“ meint aber ein Leben auf der Straße in Italien oder im Knast in Ungarn. Von mangelnder medizinischer Versorgung, nicht ausreichender Ernährung und eingeschränkter Bewegungsfreiheit ganz zu schweigen.
So leben zu müssen ist menschenverachtend. Die Dublin-II und -III Abkommen führen nur dazu, dass sich Deutschland der politischen Verantwortung für die geflüchteten Menschen auf billige Weise entledigen kann. So wird offenbar, welchen praktischen Stellenwert den deklarierten Menschenrechten hierzulande zuteil wird.
Die Lebensrealität eines geflüchteten oder fliehenden Menschens in Deutschland – und hier in Osnabrück – ist gekennzeichnet von vielschichtigen Diskriminierungen: Bewegungseinschränkung durch die sogenannte Residenzpflicht, ein Qualifikations- und Arbeitsverbot und damit einhergehende Benachteiligung und Isolation, Unterbringung mit unbekannten Menschen in engen Mehrbettzimmern, teilweise in abgelegen, umzäunten und heruntergekommenen Wohnheimen und sehr beschränkte finanzielle Mittel. Und all das in ständiger Unsicherheit und großer Angst vor der eigenen Abschiebung. Diese Verhältnisse machen ein menschliches Leben in Würde unmöglich. Sie gehören abgeschafft!
Eine Flucht ist ein jahrelanger Prozess voller Kampf, Widerstand, Entbehrung und Leid. Für viele ist der Antrieb die Hoffnung auf ein Ankommen in einem für sie sicheren Land und ein Leben in Würde und Sicherheit. Aber dieses Ankommen wird den Geflüchteten hier in Deutschland und Europa verwehrt, durch rassistische Gesetzgebungen, rassistische Polizei und Behörden oder rassistische Mitmenschen. Daher geht für viele der Kampf hier weiter und auch deswegen haben sich die Refugee Proteste in Europa radikalisiert:
Refugees organisieren sich in Protestcamps in Bayern, sie besetzen Häuser, Dächer oder Plätze in Berlin, sie ziehen in Protestmärschen durch halb Europa und sie entziehen sich hundertfach ihrer Abschiebung. Staatliche Behörden reagieren darauf hilflos, indem sie dieses Aufbegehren kriminalisieren, niederknüppeln und wegsperren.
Immer mehr Kirchengemeinden stellen ihre Räume als Schutz für Verfolgte zur Verfügung. Dieses „kleine (Kirchen-)Asyl“ wird häufig vom Staat toleriert und die Geflüchteten werden (vorerst und bei Entzug aller Sozialleistungen) in Ruhe gelassen. Und auch wenn manche Ausländerbehörden einige dieser Kirchenasyle durch die Polizei brechen und räumen ließ, schufen Kirchengemeinden und Unterstützer_innen unseres Wissens nach bundesweit bisher 135 Kirchenasyle mit mindestens 244 Personen. Zivilgesellschaftliches Engagement von unten, Refugee Strikes und Proteste haben gezeigt, dass das europäische Konzept von Repression und gewalttätiger Aussortierung angreifbar und veränderbar ist. Ein Gesetz, ganz egal wie militarisiert und ideologisch untermauert es daherkommt, bleibt eben doch nur ein Gesetz. Es braucht Menschen, die es ausführen und unterstützen. Wenn wir derartigen Gesetzen, die unserer Moral widersprechen und uns wütend machen, gemeinsam untergraben und ihnen etwas entgegensetzen, können wir sie auch verändern.
In den vergangenen Wochen und Monaten gab es in Osnabrück viel Solidarität mit den Geflüchteten. 13 Abschiebungen konnten durch einen breiten friedlichen Protest und Türblockaden verhindert werden. Auch in anderen Gemeinden wie Münster, Göttingen, Hannover, Jena, Freiburg oder Neu-Ulm formiert sich der Widerstand gegen diese Gesetze. Doch das ist noch nicht genug! Menschen müssen wie Menschen behandelt werden!
Auch innerhalb Europas verschärft sich der Verteilungskampf mal wieder. Haben es die Menschen nach Europa geschafft, müssen sie ihr Leben in europäischen Gefängnissen und Lagern oder in Armut und Elend auf der Straße verbringen. Durch rassistische Politik und Stimmungsmache werden Menschen gegeneinander ausgespielt: In den politischen Debatten um „faule Griech*innen“, „sichere Herkunftsstaaten“, „Bettelverbote“ oder „Armutsmigration“ wird klar, dass es nicht nur die sichtbaren Grenzen sind, welche Menschen daran hindern sollen, ein besseres und sicheres Leben zu führen. Und schließlich drehen sich die Diskurse sogar in der (liberalen) Linken meist nur um ökonomische Nützlichkeit und Verwertbarkeit von Menschenmaterial, wenn es eigentlich darum gehen müsste, neo-liberale und neokoloniale Machtstrukturen zu kritisieren und anzugreifen.
Wenn wir am 2. Oktober den fast 400 Menschen gedenken, die vor einem Jahr ihr Leben vor Lampedusa ließen und an den europäischen Außengrenzen im Mittelmeer und der Ägäis zu Tode kamen, soll dies auch ein Erinnern sein an die fast 24.000 Toten an den europäischen (Außen-) Grenzen, welche es nicht in die breite Öffentlichkeit geschafft haben – jenen, die vor Gewalt, Krieg, Vertreibung und Armut geflohen – und Opfer einer ignoranten und zynischen Politik wurden.
Wenn am 3. Oktober der „Tag der deutschen Einheit“ gefeiert und damit über „deutsche“ Flucht an einer ehemaligen deutsch-deutschen Grenze gesprochen wird, vergessen wir nicht, dass die Militarisierung der Grenze heute weiterhin tödliche Realität für hunderttausende Menschen ist.
Was ihr feiert: Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang. Wir kritisieren die Feier „der Nation“ scharf, da diese letztendlich zur deutsch-europäischen Festung beiträgt und dadurch freie internationale Migrationsbewegungen „in ihrem Burggraben ertränkt“.
Durch gelebte Nachbarschaft und lebendige Kommunen – und unseren Kampf gegen internationale Ausbeutung – können wir gemeinsam eine bessere Zukunft aufbauen. Denn unser Leben wird ein anderes sein, wenn wir in transnationalem Austausch sozialer Bewegungen voneinander lernen, um Nationalstaaten und deren militarisierte Grenzen zu überwinden.
– Wohnraum – Jobs – Bewegungsfreiheit in und nach Europa und weltweit sowieso! –
– Gegen die Dublin Verordnungen! –
– Refugees welcome! –
– Abschiebungen stoppen! –
– We all want to live together! –
english version:
Our common ground is solidarity
Lampedusa – stop the dying
Demonstration
Thursday, October 2nd, 2014, 4 pm, Hauptbahnhof (central station) Osnabrück
In remembrance of the people who died because of the European Border Regime, the „Bündnis gegen Abschiebungen“ calls for a demonstration:
Overview:
As we think of the almost 400 people who lost their life one year ago in front of Lampedusa, we should also think of the 24,000 dead on the European (outer-) borders, who have not made it to the public at large – those who fled from violence, war, displacement and poverty – and who became victims of an ignorant and zynical politic.
On 3rd of October Germany celebrates the „day of german unity“. While german „flight“ on the former german-german-border is addressed as a topic, we don’t forget that the militarisation of borders is still killing hundred thousands of people.
With a strong community – and our fight against international exploitation – together we can build a better future. Because our life will be different, if we learn in transnational exchange from different social movements, to overcome national states and military borders.
Living Space – Jobs – Freedom of movement in and to Europe and everywhere!
Against Dublin-Regulation!
Refugees Welcome!
Stop deportation!
We all want to live together!
More information at nolageros.blogsport.eu
11. Oktober 2014 – Europäischer Aktionstag gegen TTIP und CETA
Infostände, Unterschriftensammlungen und Veranstaltung in Osnabrück
Samstag, 11. Oktober
9:00 bis 14:00 Uhr Infostand und Unterschriftensammlung am Domhof
11:00 bis 15:00 Uhr Attac-Infostand und Unterschriftensammlung in der Großen Straße (bei Thalia)
Dienstag, 14. Oktober um 20:00 Uhr
Informationsveranstaltung
von Attac, A3W, Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften, NABU, Umfairteilen, ver.di
TTIP und CETA – Hintergründe, Gefahren, Widerstand
mit Prof. Harald Trabold (Hochschule Osnabrück)
und Michael Harengerd (BUND NRW)
Stadtgalerie Café, Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück
Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Offizielles Ziel ist der Abbau von Handelshemmnissen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen – versprochen wird Wachstum und mehr Wohlstand für die Bevölkerung. TTIP ist aber, wie auch das schon fast ausverhandelte Abkommen mit Kanada (CETA), brandgefährlich:
- Denn aus der Sicht von Unternehmen behindern z.B. Vorschriften zum Schutz der Umwelt, von Verbrauchern oder von ArbeitnehmerInnen den „freien Handel“. Sie können leichter angegriffen werden, wenn die Freihandelsabkommen abgeschlossen werden.
- Wenn Banken und Konzernen parlamentarische Entscheidungen nicht genehm sind, sollen sie künftig die jeweiligen Staaten und Körperschaften auf „Schadenersatz“ wegen entgangener Profite verklagen dürfen – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in „Schiedsverfahren“, die sich jeglicher demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrolle entziehen. Mit Demokratie hat diese privatisierte Mauschelei nichts zu tun.
- In einem „Rat für regulatorische Kooperation“ sollen Banken, Konzerne und ihre Verbände bei jedem Gesetzgebungsverfahren hinzu gezogen werden und sicherstellen, dass das neue Gesetz den Freihandel nicht einschränkt. Große Unternehmen und Lobbyverbände erhalten dann noch mehr Einfluss als bisher schon.
Dreist: EU-Kommission untersagt „Europäische Bürgerinitiative“
Je mehr informationen über TTIP und CETA trotz der Geheimniskrämerei der EU-Kommission an die Öffentlichkeit gelangt sind, desto mehr regte sich Kritik und Protest. Zuletzt planten 250 Organisationen aus Europa – zusammengeschlossen im Bündnis „Stop TTIP“ – die Durchführung einer „Europäischen Bürgerinitiative“ (eine Art Bürgerbegehren auf europaweiter Ebene). Dies wurde von der EU-Kommission kürzlich mit fadenscheinigen juristischen Argumenten abgelehnt.
Das Bündnis wird Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative einlegen – und auch ohne Genehmigung aus Brüssel jetzt mit dem Unterschriftensammeln beginnen. Die EU-Kommission versucht, den Protest zu ignorieren – sorgen wir dafür, dass ihr das nicht gelingt.
Ab dem 30. September sind die Beschäftigten des AMEOS-Klinikums Osnabrück von der Gewerkschaft ver.di zum unbefristeten Streik aufgerufen.
Es werden die Frühschicht, die Tages- und die Spätdienste bestreikt.
Zum Auftakt der Demonstration erhalten die Osnabrücker die Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen der AMEOS-Einrichtungen Hildesheim und Petershagen. Um 12 Uhr startet die Demonstration an der Knollstraße und führt zum Rathaus, wo ab 13 Uhr eine Kundgebung stattfindet.
Zur Info möchte ich auch auf den folgenden Beitrag vom Juli hinweisen https://osnabrueck-alternativ.de/psychatrie-im-keller-ein-beitrag-zum-arbeitskampf-der-osnabruecker-ameos-beschaeftigten/
Wir müssen räumen! – Vorerst…
Liebe Freundinnen und Freunde der Petersburg,
heute richten wir uns an euch mit einer beschwerlichen Nachricht.
Wie bereits letzte Woche berichtet, klagt die Zion GmbH auf Räumung der vom Kulturverein genutzten Flächen (Gemeinschaftsgarten, Café Mythos, Kellerräume). Neben allen Schikanen diesen und des letzten Jahres – u.a. eine versperrte Zufahrt, Abschleppungen, Einmischung in unsere Veranstaltungstätigkeiten, bis hin zu Hausverboten – bringt der Grundstückseigentümer nun am deutlichsten zum Ausdruck, dass wir nicht in seine Vorstellung von Kunst und Kultur passen.
Wir haben in der letzten Woche die Vereinsmitglieder zu Treffen eingeladen, um gemeinsam unseren Umgang mit der Situation zu besprechen … Mehr unter: http://freiraum-petersburg.de/2014/09/wir-muessen-raeumen-vorerst/
30.7.2014 Abschiebungen verhindern ! Dieses Bild ist von heute Morgen um viertel nach sechs. Wir haben uns nun bereits zum 13. Mal getroffen, um eine Abschiebung nach den unmenschlichen Regeln der EU-Dublin Abkommen zu verhindern. Vielen Dank an alle Unterstützer*Innen.
So kann der Tag anfangen! Gerade kam die Nachricht aus Osnabrück: Heute morgen wurde erneut eine Abschiebung eines Flüchtlings nach Ungarn verhindert.
Etwa 70 Bürgerinnen und Bürger versammelten sich in der Morgendämmerung an der Bremer Straße und versperrten den Zugang zur Flüchtlingsunterkunft. Die Polizei zog unverrichteter Dinge ab. Es ist die dreizehnte Abschiebungen, die binnen kurzer Zeit in Osnabrück verhindert wurde.
In Ungarn droht Flüchtlingen Haft und Obdachlosigkeit: http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/migrationshaft_heisst_jetzt_asylhaft_warum_abschiebungen_nach_ungarn_immer_noch_die_men/
Vier (Es sind schon 6 – Stand 30.7.) Flüchtlinge dürfen vorerst in Osnabrück bleiben. Die Fristen sind verstrichen. Hier geht’s zum Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Wer sich gern am Protest beteiligen und über weitere Abschiebungen informiert werden möchte, sendet einfach eine Email mit Namen und Handynummer an:
buendnis_gegen_abschiebungen@mail.de
Wer keine Email schicken kann, ruft einfach an oder sendet eine SMS an:
0157-56894008
18.7.2014 Auch heute haben wir uns wieder vor der Unterkunft an der Petersburg versammelt und so wurde die geplante Abschiebung von Ahmed verhindert. Das ist klasse und ich möchte mich ausdrücklich bei allen bedanken. Es ist also wieder gut gegangen. Das ist nicht selbstverständlich und absolut klasse. Für Ahmed war es bereits der dritte Brief mit einem Abschiebetermin und ich kann mir gar nicht vorstellen, was das für ihn bedeutet.
Unsere Treffen vor den Unterkünften funktionieren nur wenn viele solidarische Menschen mitmachen. Deshalb brauchen wir Unterstützung. Es sind zwar schon viele Menschen in der Telefonkette, über die wir uns gegenseitig informieren, aber natürlich kann auch nicht jeder immer dabei sein. Wir brauchen noch mehr Menschen die mitmachen. So kann jeder konkret ein bisschen was tun, vor Ort, gegen die Unmenschlichkeit der Abschiebepraxis nach den EU-Dublin Abkommen und für die betroffenen Menschen.
17.7.2014 Zum 11. Mal haben heute wieder viele solidarische Menschen mitgeholfen eine Abschiebung aus Osnabrück zu verhindern. Es war das dritte Mal für Hasseb aus Pakistan. Ihm droht, nach den Regeln der EU-Dublin Abkommen, die Abschiebung nach Ungarn. Ungeachtet der unmenschlichen Behandlung von Flüchtlingen dort. Vielen Dank an alle Unterstützer*Innen.
Kommentar von der No Lager Facebookseite vom 17.7.2014
Alle bleiben! 11. Abschiebung in Osnabrück verhindert!
Am heutigen Donnerstag, dem 17.07., konnte das breite Bündnis gegen Abschiebungen Osnabrück bereits die 11. Abschiebung in Folge verhindern. Über 100 Menschen protestierten in den frühen Morgenstunden gegen eine geplante Nachtabschiebung. Ein junger Mann aus Pakistan sollte in den Ersteinreisestaat (Dublin-VO) Ungarn abgeschoben werden. Dort erwartet Geflüchtete die Inhaftierung in ein Gefängnis, Misshandlungen, eine strukturelle Unterversorgung, kein Zugang zu einem fairen Asylverfahren, Perspektivlosigkeit und weitere Abschiebungen:
# UNHCR-Bericht zur Situation von Asylsuchenden in Ungarn (2012)
„Zu den Besorgnis erregendsten Entwicklungen, die der Bericht aufzeigt, gehört die zunehmend systematische Inhaftierung von Asylsuchenden ohne Visum unter harten, Gefängnis ähnlichen Bedingungen. Illegale Migranten und Asylsuchende werden gemeinsam inhaftiert, ohne zwischen den beiden Gruppen zu unterscheiden. […] Asylsuchende berichten von verbalen und physischen Misshandlungen durch Wachbeamte sowie die systematische Verschreibung von Beruhigungsmitteln gegen Stress, was in einigen Fällen zu Abhängigkeit geführt hat. […] Der Zugang zu einem vollständigen und fairen Asylverfahren wird für Asylsuchende zunehmend pronblematischer, die nach Ungarn aufgrund der Dublin-II-Verordnung rückübertellt werden. Diese werden nicht automatisch als Asylbewerber betrachtet und müssen erneut um Asyl ansuchen, was lediglich als sogenannter Folgeantrag gewertet wird. Das bedeutet, dass gemäß der Dublin-II-Verordnung nach Ungarn rücküberstellte Asylsuchende im Allgemeinen nicht gegen Ausweisungsverfügungen in Drittländer geschützt sind, auch wenn ihre Anträge noch nicht inhaltlich geprüft wurden.“
# ProAsyl-Ungarn: Flüchtlinge im Teufelskreis eines Mängelsystems (2013)
„Unter der Regierung Viktor Orbáns werden selbst anerkannte Flüchtlinge in die Obdachlosigkeit entlassen, Asylsuchenden droht die Inhaftierung. Dies zeigt eine aktuelle Recherche, die auch auf mangelnde medizinische Versorgung von Flüchtlingen und rassistische Gewalt in Ungarn hinweist.“
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/ungarn_fluechtlinge_im_teufelskreis_eines_maengelsystems/
# ProAsyl-Ungarn: Lage von Flüchtlingen verschärft sich zunehmend (2013)
„PRO ASYL und bordermonitoring.eu legen Bericht zur Situation von Flüchtlingen in Ungarn vor – Überstellungen von Flüchtlingen nach Ungarn müssen umgehend gestoppt werden“
9.7.2014 Die zehnte Abschiebung verhindert. Kommentar von der No Lager Facebookseite:
Am heutigen Mittwoch, dem 09.07., konnte das Breite Bündnis gegen Abschiebungen Osnabrück bereits die 10. Abschiebung eines geflüchteten Menschen erfolgreich verhindern.
Trotz Regens versammelten sich knapp 100 Menschen vor der Unterkunft An der Petersburg in Osnabrück, um gegen die für 06.30 Uhr geplante Abschiebung zu protestieren. Ein junger Mann aus Somalia sollte in den Ersteinreisestaat (laut Dublin-VO) Italien abgeschoben werden.
Das neuerlich große Engagement des Bündnisses gegen Abschiebungen zeigt, dass es sich bei dem Kampf für die Durchsetzung des Menschenrechts nicht nur um einen Schönwetterprotest handelt. Auch bei Regen gilt:
Die unmenschlichen Abschiebungen stoppen! Sofort! Hier in Osnabrück und überall!
Zur Situation in Italien, siehe u. a. auch:
Sind Abschiebungen nach Italien menschenrechtswidrig?
„Auch in Deutschland klagen zahlreiche Asylsuchende und Flüchtlinge gegen ihre Überstellung nach Italien, weil ihnen dort Obdachlosigkeit und Verelendung drohen. Deutsche Verwaltungsgerichte haben bereits Hunderte derartige Abschiebungen gestoppt. Mit Spannung wird nun die
Entscheidung aus Straßburg erwartet.“QUELLE:
https://www.proasyl.de/de/news/detail/news/sind_abschiebungen_nach_italien_menschenrechtswidrig/Fluechtlingshilfe-Italien: Aufnahmebedingungen (2013)
„Das italienische Unterbringungssystem weist nach wie vor
gravierende Mängel auf. […] Am stärksten betroffen sind Personen, die einen Schutzstatus erhalten haben. Sie erhalten keine Unterstützung mehr und sind auf sich selber angewiesen. […]
Angesichts der aktuellen Wirtschaftssituation gehen die
Perspektiven gegen Null, sich eigenständig den Lebensunterhalt zu
sichern. Die Perspektivenlosigkeit der Schutzberechtigtn ist noch
erdrückender als bei der ersten Abklärungsreise im Herbst 2010. […]
So droht Personen, die nach Italien zurückgeschickt werden, mit
grosser Wahrscheinlichkeit ein unwürdiges Leben in Obdachlosigkeit. “
Artikel in „Neues Deutschland“ vom 11. Juli.: http://www.neues-deutschland.de/artikel/938810.ziviler-ungehorsam-vor-der-tuer.html
7.7.2014 Auch heute keine Abschiebung aus Osnabrück. Wieder sollte ein Geflüchteter aus Pakistan nach Ungarn abgeschoben werden, wo er unmittelbar von Haft bedroht ist. Dies konnte zum Glück verhindert werden. Vielen Dank.
Zitat aus dem (Leser-) Beitrag von Philipp Stroehle auf noz.de
In der Nacht von Sonntag auf Montag konnte in Osnabrück wieder eine Nachtabschiebung verhindert werden. Am Montagmorgen, dem 07.07., fanden über 100 Menschen zusammen, um gegen die für 05.30 Uhr geplante Abschiebung eines jungen Mannes aus Pakistan zu protestieren. Der geflüchtete Mensch sollte in den Dublin-Ersteinreisestaat nach Ungarn abgeschoben werden, wo er unmittelbar in Haft genommen, einer strukturellen Unterversorgung sowie einer völligen Perspektivlosigkeit und der Gefahr einer weiteren Abschiebung ausgesetzt worden wäre. Der geflüchtete Mensch richtete sich nach der erfolgreichen Verhinderung der Abschiebung an die solidarischen Menschen des Bündnisses gegen Abschiebungen (in deutscher und englischer Sprache): „Vielen, vielen Dank, dass ihr alle heute hierher gekommen seid. Wir gehören zusammen! Das ist unser Kampf für Residenz, unsere Rechte und das Leben als Mensch. Ich hoffe wir werden noch mehr friedliche Kämpfe in Zukunft zusammen haben! Vielen Dank nochmal meine Freunde!“ „Good morning. Thank you all so much for coming here today! We belong together. That is our fight for residence, our rights and the life as human beings. I hope we will have more peaceful fights together in future! Thank you again my friends!
4.7.2014
Wieder wurde erfolgreich eine Abschiebung verhindert. Zum 8. Mal und zum dritten Mal in dieser Woche. Vielen Dank an alle solidarischen Menschen die wieder dabei waren. Wir haben zwischendurch 130 Personen gezählt. Das macht mir Mut, auch weil wir leider feststellen müssen, dass der Bundestag erst Gestern, im Hauruckverfahren, eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen hat.
http://www.proasyl.de/de/presse/detail/news/die_regierungskoalition_peitscht_den_gesetzentwurf_zu_sicheren_herkunftsstaaten_im_schnellverf/
Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 4.7.
2.7.2014
Abschiebung Nr. 7 verhindert! Vielen Dank an alle die da waren. Nachdem viele solidarische Menschen bereits Gestern die Abschiebung eines syrischen Flüchtlings nach Italien erfolgreich verhindert haben, ist auch heute die Abschiebung von Ahmed aus Eritrea, auch er sollte nach Italien gebracht werden, verhindert worden.
Kommentar von der No Lager Facebookseite
Über 100 Osnabrücker*innen verhindern erneut erfolgreich eine Abschiebung!
Am Mittwochmorgen, dem 02.07., hat das breite Bündnis gegen Abschiebungen Osnabrück bereits zum 7. Mal die Abschiebung eines Geflüchteten durch eine Protestaktion verhindern können. Ein junger Mann aus Eritrea sollte in den so genannten Ersteinreisestaat (laut EU-Dublin-Verordnung) nach Italien abgeschoben werden. Im Gegensatz zur organisierten Verantwortungslosigkeit auf bundesdeutscher und europäischer Ebene können sich die Geflüchteten in Osnabrück aber der Solidarität der Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewiss sein!
DANKE AN ALLE, DIE DAS WIEDER MÖGLICH GEMACHT HABEN !!!
Kurzbericht im Weser Kurier und der TAZ
Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung
Interview mit Philipp und Bericht bei Pro Asyl:
1.7.2014 Auch heute konnte wieder eine Abschiebung verhindert werden. Das Foto ist von 5:30 Uhr, diesmal an der Bremer Strasse. Der Flüchtling ist aus Syrien und sollte aufgrund der unmenschlichen EU-Dublin Abkommen nach Italien abgeschoben werden. Es wird ja gerne von Politikern behauptet das sich Deutschland mehr für Flüchtlinge aus Syrien einsetzen will aber dieser war damit wohl nicht gemeint.
Kommentar von der No Lager Facebook-Seite:
“ Geflüchtete, die sich die Bundesrepublik selbst nach einer Körperschau und einer Prüfung der Geeignetheit als zukünftige, wertvolle Arbeitskräfte für die deutsche Wirtschaft herausgepickt hat. Menschen, die den Weg aus Syrien nach Deutschland auf eigene Faust bestreiten, werden einfach wieder abgeschoben. Zum Glück gibt es da noch Menschen, die das nicht mittragen wollen und das zu verhindern wissen. 6. Abschiebung erfolgreich verhindert. Danke dafür!“
Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/486948/100-osnabrucker-verhindern-wieder-eine-abschiebung
24.6.2014 Wieder eine Abschiebung verhindert, zum 5. Mal. Auch Dank der Tatsache das immer mehr solidarische Menschen sich beteiligen. Die Abschiebung war für 6 Uhr angekündigt und wir haben uns um 5:15 getroffen. Der Flüchtling sollte wieder nach Ungarn abgeschoben werden. Ausgerechnet nach Ungarn. Wieder ein Beispiel dafür wie unmenschlich die Praxis der EU-Dublin Abkommen ist. Vielen Dank an alle die mithelfen dies zu verhindern.
20.6.2014 Auch am „Weltflüchtlingstag“ sollte wieder ein Flüchtling aus Osnabrück abgeschoben werden. Zum Glück konnte die Abschiebung auch dieses Mal verhindert werden. Siehe: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/484193/zum-4-mal-abschiebung-in-osnabruck-verhindert
Hier ist auch noch ein guter Bericht der TAZ zur aktuellen Situation in Osnabrück unter „Hände weg von meinem Nachbarn“: http://www.taz.de/Quartier-gegen-Abschiebung-/!140655/
Vielen Dank an alle die wieder gekommen sind !
10.6.2014
Wieder waren ganz viele Leute gekommen um die Abschiebung eines Flüchtlings nach Ungarn (!) zu verhindern. Vielen Dank an all die solidarischen Menschen. Die Abschiebung war für 6 Uhr angekündigt aber zum Glück haben die, soweit ich es mitbekommen habe, gar nicht erst angehalten. Flüchtlingen droht in Ungarn Gefängnis unter schrecklichen Bedingungen. Das menschen-verachtende System der EU-Dublin-Abkommen gehört endlich abgeschafft.
21.5.2014
Trotz der ganz kurzfristigen Mitteilung waren heute wieder viele Leute zur Unterkunft an der Petersburg gekommen um die Abschiebung von Hasseb nach Ungarn (ausgerechnet !) zu verhindern. Die NOZ war auch dort und wird sicher berichten. Vielen Dank an alle die so schnell gekommen sind.
16.5.2014
Vielen Dank an alle Unterstützer*Innen. Durch das Versperren des Eingangs zur Unterkunft an der Petersburg konnte heute die angesetzte Abschiebung verhindert werden. Ich schätze es waren etwa 70 Menschen vor Ort, dazu auch Pressevertreter der Neuen Osnabrücker Zeitung und des NDR.
Diese Abschiebung wurde also heute nicht vollstreckt aber, solange an dem menschen-verachtenden System der EU-Dublin-Abkommen festgehalten wird, bleibt die Bedrohung für die Geflüchteten bestehen.
In der NOZ wurde über die Aktion berichtet – hier geht es zum Artikel.
Und, passend dazu, ist hier noch ein Link zu einem Zeitungsbericht über eine spontane Aktion von gestern: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/475258/fluchtlinge-bitten-lasst-uns-bleiben
Wer sich gern am Protest beteiligen und über weitere Abschiebungen informiert werden möchte, sendet einfach eine Email mit Namen und Handynummer an:
buendnis_gegen_abschiebungen@mail.de
Wer keine Email schicken kann, ruft einfach an oder sendet eine SMS an:
0157-56894008
24.09: Offenes Planungstreffen für die BuKo 2015
20.00 Uhr im Don Quijote, Nieberdingstraße 8, 48155 Münster
Soll die Buko 2015 in Münster statt finden? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns gerade.
Dafür hatten wir am 27. August bereits ein offenes Treffen mit Besuch aus dem BuKo Büro in Münster!
Hier wurden Infos zum Ablauf der Planung und dem Arbeitsaufwand gegeben, sowie eine Einführung in die Geschichte der BuKo.
Ein weiteres Treffen für weitere Infos und gemeinsames Nachdenken findet nun, wieder mit Besuch aus Hamburg, am 24.September statt.
Es ist noch nicht entschieden ob und wie die BuKo in Münster stattfinden wird.
Das Treffen in unverbindlich und offen!!
Es werden noch Leute gesucht, die Lust haben mitzumachen, sich vorstellen können Aufgabenbereiche zu übernehmen und verantwortungsvoll unterstützen, denn wir sind noch nicht genug!
Am 24.09 soll entschieden werden ob die BuKo in Münster veranstaltet werden soll.
Kommt vorbei:
24.09 um 20.00 Uhr im Don Quijote, Nieberdingstraße 8, 48155 Münster!!
Wenn ihr noch Fragen zur BuKo habe oder gerne dabei sein wollt, am 24.09 aber nicht könnt, schreibt eine mail:
buko-muenster@toxisch.net
Was ist überhaupt die BUKO?
„Die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) steht für emanzipatorische Politik, radikale Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse und für eine internationalistische Bewegung.“
Dieses Jahr fand in Leipzig der BUKO-Kongress zum Thema „Alle oder nirgends! Urban Struggles and Freedom of Movement“ statt.
Die BUKO arbeitet laufend in verschiedenen Arbeitsschwerpunkten und Kampagnen. Jedes Jahr findet auch ein Kongress statt – wenn sich eine Gruppe findet, die diesen ausrichtet, wobei natürlich auf die bestehenden Erfahrungen und Strukturen zurückgegriffen werden kann. Die ausrichtende Gruppe kann das Thema des Kongresses selbst gestalten.
Bisherige Themen der BUKO-Kongresse findet ihr hier:
http://www.buko.info/buko-kongresse/
Dabei ist auch ein Ziel, Aktivist*innen verschiedener Länder zusammenzubringen und sich über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Kämpfe auszutauschen.
Was uns an der Orga eines BUKO in Münster reizen würde, wäre zum einen die inhaltliche Auseinandersetzung und zum anderen, dass wir denken, dass ein solches Event neue positive Dynamiken und Inspirationen in die münsteraner Polit-Szene bringen könnte. Aber natürlich würde es auch viel Arbeit bedeuten. Ein paar Gedanken haben wir uns dazu bereits gemacht (s.u.).
Deshalb möchten wir erstmal einen Überblick bekommen, wer und wieviele Leute und Gruppen an einem Mitwirken interessiert wäre(n) und laden zu einem ersten Treffen ein.
Mittwoch 27.8.2014 um 18:30 Uhr im Don Quijote, Nieberdingstraße 8, 48155 Münster
Auf dem Treffen wollen wir ausloten, ob sich genug Personen zusammenfinden, die verbindlich den Kongress vorbereiten wollen. Wir haben dazu eine erfahrene Person aus dem BUKO-Büro in Hamburg eingeladen, die uns berichten wird, welche Arbeiten zur Durchführung eines Kongresses hier in Münster erledigt werden müssen und welche Arbeiten von überregionalen AGs übernommen werden.
Über zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen!
Falls Interesse besteht, aber der Termin nicht passt, oder falls weitere Fragen auftauchen, meldet euch gerne unter:
buko-muenster@toxisch.net
Solidarische Grüße,
einige Menschen aus queerfeministischen und Antira-Zusammenhängen und von der Gruppe B.A.S.T.A.
***********************************************************************
Der BUKO-Kongress ist immer am Himmelfahrtswochenende, das heißt:
14.-17.05.2015
„Brainstorming“
Arbeitsbereiche:
* Öffentlichkeitsarbeit
– Layout
– Presse / Werbung
– Homepage
* Kultur / Abendprogramm
– Party, Konzert, Theater o.ä.
* Infrastruktur
– Schlafplätze
– VoKü
– Räumlichkeiten (inkl. sanitäre Anlagen)
– Technik (Beamer, Mikros, etc)
– Awareness-Struktur
– Übersetzung
– Begleitung/Ansprechpersonen der Referent*innen
– Infopunkt
* Inhaltliches
– Workshop-Programm
– Aktion (Demo, Straßentheater o.ä.)
* Finanzen/Abrechnung
***********************************************************************
Aus der Selbstdarstellung der BUKO (Bundeskoordination
Internationalismus)
„Wer wir sind:
Die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) steht für
emanzipatorische Politik, radikale Kritik der gesellschaftlichen
Verhältnisse und für eine internationalistische Bewegung. Sie ist ein
unabhängiger Dachverband, dem über 120 Eine-Welt-Gruppen,
entwicklungspolitische Organisationen, inter- bzw. transnationalistische
Initiativen, Solidaritätsgruppen, Läden, Kampagnen und
Zeitschriftenprojekte sowie zur Zeit fast 100 Einzelpersonen angehören.
Die BUKO wurde 1977 gegründet und ist damit eines der ältesten
Basis-Netzwerke in Deutschland. Der Ursprung der BUKO lag in den
Solidaritätsbewegungen mit den Befreiungskämpfen im Süden.
Die BUKO versteht sich als Ort linker, herrschaftskritischer Debatten
und vernetzt dabei BUKO-Kampagnen und Arbeitszusammenhänge, die aus
enwicklungspolitischer Mobilisierung und politischer Arbeit
hervorgegangen sind. Die BUKO sucht den offenen Dialog mit anderen
emanzipatorischen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen.
Wichtige Zielsetzungen der BUKO sind:
* Emanzipatorische Perspektive: Gemeinsam mit sozialen Bewegungen
weltweit suchen wir nach emanzipatorischen Handlungsperspektiven für
eine Welt ohne entwürdigende Lebens- und Arbeitsbedingungen ohne Armut,
Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Zerstörung der Lebensgrundlagen und
andere Formen struktureller Gewalt.
* Solidarität statt Almosen: Unsere Idee von Respekt und Solidarität ist
politisch und nicht karitativ. Eine Zusammenarbeit soll Selbstbestimmung
und Autonomie fördern. Dies bedeutet auch, dass wir nicht für Andere
sprechen. Die BUKO sorgt dafür, dass kritische Stimmen aus dem Süden
mehr Gehör finden.
* Widerstand von unten: Im Widerstand gegen weltweite Abhängigkeiten und
Ausbeutungsverhältnisse setzt die BUKO auf Gegenmacht von unten. Nicht
Teilhabe an Macht, sondern deren Kritik und Kontrolle steht für die BUKO
im Vordergrund politischen Engagements.“
(Quelle: http://www.buko.info/wer-wir-sind/)
Hier ist ein kurzer Bericht von Barbara Brosch ( Frauenreisen aus dem Kloster Malgarten, www.kanu-wandern-frauengeschichte.de ) vom Empfang des Fluchtschiffs in Bramsche. Von ihr sind auch die Fotos. Vielen Dank.
Um 13 Uhr trafen wir uns im Hafen Bramsche, um mit vier Kanus (von mir:Barbara Brosch – FrauenReisen, aus dem Kloster Malgarten) dem „Fluchtschiff“ entgegen zu paddeln. (Leider war das angekündigte Fahrgastschiff Lyra nicht gekommen, so daß alle anderen Menschen am Hafen warten mußten. Sehr, sehr schade!!!) Nachdem ich eine allemit „Kanu-Röcken“ gegen den zu erwartenden Regen und Schwimmwesten für das Paddelabenteuer ausstaffiert hatte, ging es los.
Die meisten von uns waren zum ersten Mal in einem Kanu unterwegs. Trotz Wind und Wellen kamen wir gut voran. Große Freude, als wir die beiden Flöße am Horizont sichteten. Wir ließen uns vom Fluchtschiff „retten“ und zurück in den Bramscher Hafen schleppen – der plötzliche heftige Regenschauer hat bei all der Aufregung gar nicht gestört. 
Dort gab es einen sehr schönen Empfang mit Brot und Salz von der BIKU, Bramscher Initiative für das Miteinander der Kulturen e.V. Alle MitpaddlerInnen und Annette Specht trafen sich vor dem Transparent der Biku zu einem gemeinsamen Foto. 
Später kamen noch mehr Frauen von women in exile, die während des parallel stattfindenden Kinderprogramms im Lager Hesepe Kontakt mit dort wohnenden Frauen aufgenommen hatten und wir fuhren mit ihren beiden Kleinbussen zu uns ins Kloster Malgarten. Dort hatten wir zu dritt (Barbara und Claudia Lohrmann von den „beginen in malgarten“ und Mechtildis Köder von manu-creantes, Filzkunst) Zimmer und eine leere Wohnung zum Übernachten vorbereitet. Da alle Hunger hatten und kalt waren, kochten wir gleich heißen Tee und Kaffee und zwei große Töpfe Gemüse und Kartoffeln aus unserem Beginengarten. 
Wir lernten u.a. Betty (Elisabeth Ngari) und Do (Dorothea Lindenberg) kennen, die seit Mitte Juli das Fluchtschiff begleiten und ließenuns von ihnen erzählen, wie so eine große Aktion organisiert ist. Irgendwie funktioniert alles – beeindruckend. Sehr viele helfen mit, es gibt die Band Strom und Wasser von Heinz Ratz und die Crew vom Fluchtschiff, dann noch Menschen, die nachmittags zu einem Kinderprogramm in die Lager und Heime fahren und die Frauen von „women in exile and friends“, die vor allem den Kontakt zu den Flüchtlingsfrauen suchen und noch ein Auto, das von zwei Männern und einer Frau gefahren wird, die für die Verpflegung sorgen. Mir ist aufgefallen, daß sich viele junge Frauen in dieser Aktion engagieren, aber auch immer wieder einige Flüchtlingsfrauen und Kinder (zeitweise) mitreisen, entweder auf den beiden Flößen oder den Begleitfahrzeugen. Abends waren wir dann auf dem OpenAirKonzert in Bramsche. 
Es war eine super Stimmung, obwohl wegen des kühlen und regnerischen Wetters sicher ansonsten noch mehr BramscherInnen gekommen wären. Beeindruckt haben mich besonders die beiden afrikanischen Frauen, die wunderschön gesungen haben. Vielen Dank! Eine der beiden – FatumaMusa – 
hat eine flammende Rede gehalten: no borders! Weitere Infos kamen von Heinz Ratz und Betty Ngari und Sarah aus Damaskus berichtete aus dem Lager Hesepe. http://www.refugee-women-tour.net/this-is-a-feminist-thing/ Spontan hat eine Mitpaddlerin fast 200 € für die Flüchlingsfrauen gesammelt. Im Lager Hesepe sind zur Zeit ganz viele Flüchtlinge aus Syrien und die Women in Exile haben 16 Frauen mit ihrenBussen zum Konzert abgeholt. Betty und Do haben mir erzählt, dass noch aus keinem Lager so viele Frauen zum Konzert gekommen sind und daß alle einige Tage mitreisen wollten. Am Stand von „women in exile“ knubbelten sich die Frauen, um sich über die Risiken einer Mitreise aufklären zu lassen. Auf dem Rückweg ins Lager haben alle gesungen, sehr bewegend. Gegen späteren Abend haben sich viele unserer Gäste bei uns im Kloster noch gemütlich zusammengesetzt, Tee und Wein getrunken und sind irgendwann müde schlafen gegangen. Am Morgen wurden einige nach dem gemeinsamen Frühstück (warmes BeginenMüsli und aufgewärmte Brötchen von der Bramscher Bäckerei Justus) zu den Flößen gefahren, die schon früh um 8 Uhr aufgebrochen waren, um die Strecke bis Minden zu bewältigen. Mechtildis und ich haben die Gelegenheit genutzt, mit Betty zum Lager zu fahren. Dort erwartete uns (die allein geflohene) Sarah aus Damaskus, die ihren Vorsatz zur Mitreise ernst gemacht hat. Viel Freude und Power! Alle anderen Frauen hatten doch zu viele Bedenken, ihre Kinder bei den Ehemännern zu lassen und Probleme mit denVorschriften zu bekommen. Aber ich denke, daß sie sich sicher sehr auf den Bericht von Sarah freuen werden. Ich bin sehr, sehr dankbar, daß ich dabei sein konnte. Viele Kontakte zu engagierten Menschen konnte ich knüpfen. Es hat einfach sehr viel Spaß gemacht, in so viele leuchtende Augen zu schauen. Und ich habe zum ersten Mal vor Ort mithelfen können, daß sich flüchtende Frauen nicht völlig allein gelassen fühlen. Und ich war das erstemal im Lager Hesepe, genauer vor dem Lager, denn der wachhabende Mann an der Schranke klärte uns darüber auf, daß wir nicht einfach so ins Lager können: wir müssen jemand kennen, um einen Besuch machen zu dürfen (unter Abgabe unseres Personalausweises) oder bei der LAB – Landesaufnahmebehörde einen Besichtigungstermin beantragen… Er war sichtlich in Erklärungsnotständen. Wir werden uns wiedersehen. Göttin sei Dank haben wir mit Sarah Telefonnummern ausgetauscht. Seid alle herzlich gegrüßt von Barbara Brosch http://www.kanu-wandern-frauengeschichte.de/main/
PS: Noch ein persönlicher Eindruck: Mir ist im Vorfeld schon aufgefallen, wie schnell Frauen und ihre Aktivitäten in der Öffentlichkeit unsichtbar sind. Die Ankündigung in Osnabrück im Haus der Jugend lud zu einem Konzert von und mit Flüchtlingen ein, kein Wort dazu, daß es sich speziell um eine Aktion von Heinz Ratz für FlüchlingsFRAUEN handelte. Kein böser Wille, Frauen sind halt mitgemeint und sind schon wieder unsichtbar… Mir ist es auch passiert, daß ich in meiner Einladungsmail die Homepage der Flüchtlingsfrauen „vergessen“ habe -ich habe einfach aus den Infos nicht wahrnehmen können, daß sie eine eigenständige Organisation sind mit eigener homepage. Und daß mir, wo ich doch für diese Problematik sehr sensibilisiert bin. Was ich jetzt erlebt habe: die Frauen setzen einen anderen Schwerpunkt als Heinz Ratz. Heinz ist Musiker und Öffentlichkeitsarbeit ist sein Metier, während die Frauen mehr Wert auf die persönliche Begegnung mit den Frauen in den „Lagern“ und „Heimen“ legen. Frau (und mann) kann halt nicht gleichzeitig in allen Töpfen rühren – aber wunderbar, daß jede und jeder das macht, was sie und er am wichtigsten findet. Ich finde es auch sehr bewegend, daß sich hier die Männer für Frauenbelange einsetzen. Vielen Dank.
Hier noch mal die Frauenseiten mit dem Blog über die Fluchtschiff-tour: http://www.refugee-women-tour.net/ http://women-in-exile.net/
Porträt der Frauenflüchtlings-Gruppe women in exile: https://www.taz.de/Women-in-Exile/!140673/
Und hier die Berichte in der Bramscher Zeitung: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/499831/mit-dem-floss-in-bramsche-eingetroffen
Inzwischen habe ich auch den link zur Sendung im regionalen Fernsehen os1tv gefunden.
In der Nachrichtensendung vom 20.8. ist es der zweite Beitrag, von Sonja Vortmann. Vielen Dank!
http://www.os1.tv/Video/46403025001/?bctid=3740315555001
Immer wenn sich in Holzhausen junge Freiwillige aus Russland, der Ukraine,
Deutschland und weiteren Ländern auf Einladung der Gedenkstätte
Augustaschacht und von Service Civil International treffen, um nach
Spuren der Geschichte zu graben, hilft Werner Wöhrmann mit frischen Obst,
Gemüse und Kartoffeln aus seiner Gärtnerei bei der Selbstversorgung
der Campteilnehmer. Die internationalen Grabungshelfer freuen sich nicht
nur über die gespendeten schmackhaften Gaben der Holzhausener Gärtnerei,
sondern auch über die damit ausgedrückte freundliche Unterstützung ihrer
Arbeit. Die jungen Leute übernachten im Haus des Deutschen Roten Kreuzes
in Holzhausen und arbeiten noch bis zum 30. August 2014 auf dem Gelände
des ehemaligen Arbeitserziehungslagers Ohrbeck. Das Workcamp und die
Ausgrabungen werden vom Landschaftsverband Osnabrücker Land, der Stadt
Georgsmarienhütte und der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch
gefördert.
Foto: Medienfoto Gemüsespende Wöhrmann.jpg
Aufgenommen von: Gedenkstätte Augustaschacht
Ein Medientermin mit den Teilnehmern und Förderern des Workcamps findet am Freitag, den 30. August 2014, um 11 Uhr in der Gedenkstätte Augustaschacht statt. Eine Einladung folgt noch.
Schöne Berichte aus Bramsche: http://www.noz.de/lokales/bramsche/artikel/499831/mit-dem-floss-in-bramsche-eingetroffen
und vom Konzert im Haus der Jugend: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/499790/multikulturell-heinz-ratz-im-osnabrucker-haus-der-jugend
| Exilverein Osnabrück | 12. August 14:50 |
Wie wir soeben erfahren haben, kommen die Flöße wegen der großen Entfernung zwischen Münster und Osnabrück erst um 21 Uhr in Osnabrück an.
Das heißt leider, dass wir unser Empfangsprogramm am Kanal canceln müssen.
Auf jeden Falls findet das Konzert um 20 Uhr im Haus der Jugend statt, evtl. treffen wir uns schon etwas früher, um gemeinsam zu essen ……… Genauere Infos folgen.
Das heißt leider, dass wir unser Empfangsprogramm am Kanal canceln müssen.
Auf jeden Falls findet das Konzert um 20 Uhr im Haus der Jugend statt, evtl. treffen wir uns schon etwas früher, um gemeinsam zu essen ……… Genauere Infos folgen.
Am Tag nach dem Konzert in Osnabrück, also am 19.8., geht’s weiter nach Bramsche. Mit einem tollen Empfang, samt Kanus und Fahrgastschiff „Lyra“ und natürlich dem Konzert am Abend – open Air. Infos unter diesem Link https://osnabrueck-alternativ.de/der-kalender/?mc_id=1103 , wird bestimmt klasse.
Am 18. August wird das Fluchtschiff von Heinz Ratz und den „Women in Exile“ in Osnabrück anlegen. Am gleichen Abend wird es ein Konzert im Haus der Jugend geben.
Infolinks: http://www.fluchtschiff.de/ und http://women-in-exile.net/ und natürlich das Reisetagebuch: http://www.refugee-women-tour.net/
Folgendes ist geplant:
Informationsstand am Samstag, 16.8. zwischen 11 und 13 Uhr vor dem Dom – also bestens mit dem Besuch beim Wochenmarkt zu verbinden.
Montag, 18. August
Gemeinsame Fahrt zum Kanal, um die Flöße zu empfangen: Treffpunkt 15.30h vor der Lagerhalle für Fahrradfahrer*innen, wo der Bus hält wird noch bekannt gegeben.
Am Kanal (Anlegestelle wird noch bekanntgegeben) warten wir auf die Ankunft der Flöße zwischen 16 und 18 Uhr, während wir warten, wird der Osnabrücker Kabarettist Kalla Wefel Lieder und Sketche zum Thema bieten. Wir freuen uns über weitere Programmpunkte von Euch!
Gemeinsame Rückfahrt in die Stadt zum Haus der Jugend. Dort gibt es Essen für alle und von allen. Eure Essensbeiträge könnt Ihr vor der Abfahrt bereits im HdJ abgeben.
20 Uhr Konzert je nach Wetter im Hof oder im Saal
Vor Ort Infostände von NOLAGER, Exil e. V. u.a.
Im Anschluss ans Konzert “Sitzen und Reden” – Austausch zwischen allen Beteiligten
Wir benötigen noch Übernachtungsplätze, bitte Angebote an fluchtschiff_os@yahoo.de
Am 23. Juli kam Christian Wulff ins Osnabrücker Theater. Er wollte sein Buch vorstellen. Vor dem Theater stehen die Ameos Kollegen und machen auf ihren Kampf um einen neuen Haustarifvertrag aufmerksam. Christian Wulff war einer der Verantwortlichen beim Verkauf des Landeskrankenhauses an die Schweizer Ameos. Keinem Beschäftigten sollte es schlechter gehen. Daraus wurde nix – siehe das Interview mit Nicole Verlage von Ver.di. Herrn Wulff dürfte es mittlerweile egal sein, er hat andere Sorgen. Dem Rat der Stadt Osnabrück aber nicht und der appelliert an die Geschäftsführung der Ameos, den “verantwortungslosen Umgang mit den Mitarbeitern“ zu beenden. Siehe: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/494746/osnabrucker-rat-mahnt-ameos-zentrale . Den Beschäftigten ist es verständlicherweise auch nicht egal. Erst Recht nicht jenen, die jetzt in der Ameos eigenen Leiharbeitsfirma arbeiten. Unter schlechteren Bedingungen, trotz der satten Gewinne, die das Krankenhaus einfährt. Deshalb kämpfen sie: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/494181/300-ameos-beschaftigte-demonstrieren-in-osnabruck , http://weser-ems.verdi.de/themen/nachrichten/++co++3b000e40-ebd7-11e3-a476-52540059119e
Hier ist dazu ein Interview mit Nicole Verlage (ver.di), aus dem „roten Käfer“, der DKP Betriebszeitung für VW und Valmet ( http://dkpos.blogsport.de/roter-kaefer/ ):
Angst verbreitet, wo Angst genommen werden soll. . .
Roter Käfer: Im Jahr 2007 wurden die Landeskrankenhäuser Osnabrück und Hildesheim privatisiert und an Ameos verkauft. Damals hieß es sinngemäß: nach der Privatisierung wird es keinem schlechter gehen, aber vielen besser. Wie sieht die Bilanz der Beschäftigten heute aus?
Nicole Verlage: Die Bilanz der Beschäftigten fällt eindeutig negativ aus. Es macht sich einfach bemerkbar, dass Ameos ein privatwirtschaftliches Unternehmen ist, dass unter der Zielstellung arbeitet, Geld zu verdienen. Ameos hat einen Teil der Beschäftigten über eine eigene Leiharbeitsfirma eingestellt. In Osnabrück betrifft dies etwa 120 – 140 Leiharbeiter, darunter auch Therapeuten und Pflegepersonal, die den deutlich schlechteren iGZ-Tarif der Zeitarbeitsbranche bekommen. Dabei arbeiten diese Kollegen teilweise seit bis zu sieben Jahre auf der selben Stelle.
RK: Woran liegt es Deiner Meinung nach, dass es immer wieder zu Kritik von Patienten und Angehörigen kommt? Auch in Osnabrück gab es ja in der Vergangenheit Berichte über die unzureichende Versorgung z.B. von Demenzkranken.
NV: Schaut man sich nur die Kopfzahlen an, dann hat sich der Personalschlüssel nicht verschlechtert, aber der Grad der Qualifikation ist geringer geworden. Da liegt sicherlich ein wesentliches Problem. Jeder Patient, der sich in der Psychiatrie in Behandlung befindet, hat ein besonderes Interesse an guten Arbeitsbedingungen und einer hohen Qualifikation der Beschäftigten.Fachkräfte müssen durchgängig die Versorgung leisten.
RK: Zum 23. Juni 201 4 hatte ver.di zum Streik bei Ameos in Osnabrück aufgerufen. Der wurde abgesagt. Warum? Haben die Beschäftigten nicht mitgezogen?
NV: Im Gegenteil, die Stimmung unter den Beschäftigten ist kämpferisch. Warum der Streik abgesagt wurde, ist einfach zu erklären: Ameos hatte sich geweigert, mit uns eine Notdienstvereinbarung abzuschließen und vertrat den Standpunkt, die Pflege müsse während des Streiks normal weiterlaufen. Eine Notdienstvereinbarung regelt die Mindestbesetzung auf den Stationen, damit keine Patienten zu Schaden kommen. Die Klinikleitung hat dann kurz vor dem Streik die Beschäftigten aufgefordert, sich nicht am Warnstreik zu beteiligen und die Leiharbeiter gebeten, zur Arbeit zu kommen. Das hat zu einer kurzfristigen Verunsicherung unter den Beschäftigten geführt, deshalb haben wir den Streik dann abgesagt. Die eigentliche Streikwirkung konnten wir dennoch erzielen: Ameos hatte sich auf den bevorstehenden Streik bereits eingestellt, musste dann aber die vollständig erschienene Belegschaft bezahlen. Gleichzeitig konnten vorher abgesagte Behandlungstermine nicht mehr durchgeführt werden. Der wirtschaftliche Schaden ist also in etwa so, als wenn der Streik stattgefunden hätte.
RK: Es klingt, als wenn die Geschäftsführung einen enormen Druck auf die Beschäftigten ausübt…
NV: …und dabei auch das Arbeitsklima massiv beeinträchtigt. Ja, ich muss schon sagen, manchmal fehlt mir wohl die nötige Phantasie. Was die Geschäftsführung alles ausheckt, um die Beschäftigten davon abzuhalten ihre Rechte einzufordern, ist erstaunlich. Zum Glück haben wir erfahrene Kollegen, die das bereits kennen und sich entsprechend äußern. Da habe ich anfangs manchmal gedacht: „das ist jetzt aber Schwarzmalerei“. Meist kommt es dann noch ein bisschen derber. Die Situation ist vor allem deshalb problematisch, weil hier Angst unter den Beschäftigten erzeugt wird. Und die sind ja eigentlich dazu da, anderen die Angst zu nehmen. Ein entspanntes Betriebsklima wäre also auch für die Patienten enorm wichtig.
RK: Wie geht es weiter?
NV: Wir sind gut aufgestellt. Trotz der schwierigen Situation, in der sich gerade die befristeten Beschäftigten befinden, überwiegt inzwischen die Wut über die hohe Belastung und die mangelnde Perspektive. Trotz der Zersplitterung der Belegschaft durch Ausgliederung und unterschiedliche Bezahlung: die Forderung nach einem einheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigten in Osnabrück und Hildesheim eint die Kollegen. Damit die Geschäftsführung von Ameos aber überhaupt an den Verhandlungstisch gezwungen werden kann, braucht es weitere Aktionen. Am 28. Juli wird es eine Demonstration in Osnabrück geben. Hier ist die Unterstützung aus der Bevölkerung, von Patienten und Angehörigen, sehr willkommen. Wir richten uns jedenfalls auf eine harte Auseinandersetzung ein, auch auf längere Streikaktionen – wenn nötig.
Krieg will Tote!
Das Töten in Palästina – Israel – Gaza stoppen!
Es gibt keine Alternative zum friedlichen Dialog!
Frieden jetzt! Peace now! Schalom achschaw! Salam alaan!
Kundgebung für Frieden in Nahost
am Freitag (25.07.) um 17 Uhr
Osnabrück, Theaterplatz
Wir fordern:
-
die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen!
-
die Durchsetzung eines Waffenstillstandes mit internationalen Friedensverhandlungen!
-
die konsequente Isolation aller Kriegstreiber!
-
sofortige, umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza!
Die Waffen runter!
Aufrufende/Unterstützende:
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V., Erich-Maria-Remarque Gesellschaft e.V., Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI), sowie weitere Organisationen.
DGB Region Osnabrück-Emsland, die Mitgliedsgewerkschaften und Bildungsträger
mit
- Ankerpunkt (Alternative Indierock)
- Good Morning Fire Eater (Post Punk)
- One page (Punkrock – Hardrock – Blues)
- The Working Class Bastards (Custom E-Rock)
- This! AUTUMN SKYLINE (Rock – Indie – Pop)
und als Special Guest
- Der wahre Jakob (Akustikpop aus Osnabrück)
Eintritt
Abendkasse 3,00 € | Vorverkauf 2,00 €
Vorverkaufsstellen
Aktionszentrum 3. Welt (Bierstr. 29)
Buchhandlung zur Heide (Osterberger Reihe 2)
Mehr Infos unter
www.green-planet-festival.de
www.facebook.com/greenplanetfestival
oder auf diesem Flyer (Link)
Veranstalter
you think green
Osnabrücker Klimaallianz o.k.
Am 15.7.um 19Uhr liest Maria Braig aus „Nennen wir sie Eugenie“.
Veranstaltungsort ist das Uni-Erweiterungsgebäude ,Seminarstrasse 20, Raum 134
Eugenie steht für viele geflüchtete Menschen mit ähnlichen und doch immer ganz persönlichen Schicksalen. Die Grundzüge ihrer Geschichte sind einem realen „Fall“ entliehen.
Eugenie lebt im Senegal, sie liebt eine Frau, mit der sie eine heimliche Beziehung führt, da im Senegal Homosexualität unter Strafe steht.
Als ihre Eltern sie mit einem älteren Mann verheiraten wollen und Eugenie sich weigert, erfährt ihre Familie von ihrem Lesbischsein. Eugenie gelingt es, trotz Drohungen und Schlägen den Namen ihrer Partnerin zu verschweigen. Sie erhält Morddrohungen aus ihrem bisherigen Freundeskreis und beschließt aus Angst vor tätlichen Angriffen und Strafverfolgung, die Jahre im Gefängnis bedeuten kann, den Senegal zu verlassen.
Eugenie flieht nach Deutschland, wo sie Schutz und Hilfe erhofft und um Asyl bittet. Sie erlebt das übliche Asylverfahren: Anhörung, Unterbringung in einer heruntergekommenen Sammelunterkunft, Residenzpflicht, schlechte Lebensbedingungen aufgrund des Asylbewerberleistungsgeset
Eugenie trifft verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Flüchtlingsschicksalen, erfährt Langeweile, Hoffnungslosigkeit und Perspektivlosigkeit während des Wartens auf eine Entscheidung.
Als sie schließlich abgeschoben werden soll, muss sie eine ganz eigene Entscheidung treffen.
Das autonome Referat für Lesben und andere Frauen* und der AStA laden euch ein:
Eine Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen und dem Zentrum für Demokratie- und Friedensforschung an der Universiät Osnabrück:
Diskussionsabend mit Jan van Aken (MdB DIE LINKE) und Jan Grebe (BICC)
Jährlich sterben schätzungsweise eine halbe Millionen Menschen durch den Gebrauch von Waffen. Als weltweit drittgrößter Exporteur von Militärgütern trägt die Bundesrepublik Deutschland hierfür große Verantwortung. Jedes Jahr genehmigt die Bundesregierung Waffenexporte in Höhe von durchschnittlich 6,9 Mrd. Euro in über 130 Länder: Ob deutsche Sturmgewehre nach Mexiko, deutsche Fregatten nach Algerien, deutsche Panzer nach Saudi Arabien. Militärgüter „Made in Germany“ werden in zahlreiche Länder – auch in Kriegs- und Krisengebieten – exportiert, selbst dann, wenn der Empfänger für Menschenrechtsverletzungen
Was tun? Ist ein generelles Verbot von Waffenexporten politisch sinnvoll und realisierbar? Wie sieht ein Export-Genehmigungsverfahr
Um diesen und anderen Fragen auf den Grund zu gehen, laden wir herzlich ein zur Diskussion!
Die Eskalation muss JETZT gestoppt werden. Sagt Nein zu:
*Militäreinsätzen und den Einsatz bewaffneter Gruppen
*Kriegshetze und der weiteren Konfrontation mit Russland
*Wirtschaftlichen und politischen Sanktionen
*NATO- und EU-Osterweiterung
*Verharmlosung und Unterstützung von Faschisten
Am 31. Mai gibt es auch in Osnabrück eine Veranstaltung unter dem Motto „Ukraine – gemeinsam mit Russland Frieden schaffen“. Veranstalter ist die OFRI. Link zur Veranstaltung:
https://osnabrueck-alternativ.de/der-kalender/?mc_id=744
Weitere Links:
Attac Aufruf „Eskalation stoppen“
Friedenspolitischer Ratschlag
Stellungnahme der Osnabrücker Klimaallianz zur Westumgehung/Entlastungsstraße West anlässlich der bevorstehenden Bürgerbefragung am 25.5.14
(Text der Stellungnahme siehe Link)
Die O.K. ist ein Osnabrücker Bündnis aus derzeit knapp 20 Organisationen: A3W, ADFC, VCD, Agenda21 AK Umweltbildung, Agenda21 AK Energie, Bauen und Wohnen, Attac, BUND, GEW, SEV, Bundesverband Windenergie-Regionalgruppe, KHG, ESG, nwerk, SüdnordBeratung, Verein für Ökologie und Umweltbildung, Umweltforum Osnabrücker Land, Greenpeace Osnabrück.
Kern unserer Argumentation zur „Westumgehung“:
Die großen Herausforderungen und Chancen der Osnabrücker Verkehrspolitik liegen gerade nicht in der Verlagerung von Verkehr auf neue Staßen, sondern in der massive Reduzierung des PKW- und LKW-Aufkommens im Stadtgebiet.
Der Einsatz für eine Verkehrsberuhigung vor der eigenen Haustür ist sehr verständlich. In Osnabrück müssen aber jetzt Lösungen gefunden werden, die nicht zu insgesamt mehr, sondern zu deutlich weniger städtischem Autoverkehr führen und autofreie Mobilität für alle ermöglichen. Das ist dringend nötig für Klimaschutz und für eine schöne Stadt mit weniger Feinstaub und Lärm – und kommt dann allen Stadtteilen zu Gute.
Neue Straßen führen immer zu mehr Autoverkehr, nie zur Reduzierung, das gilt auch für die Westumgehung. Die O.K. als breites Bündnis leht deshalb diese Straße ab.
Osnabrücker Klimaallianz (O.K.)
http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/
Living inter!culture
– gemeinsam Kreativität erleben
– Vielfalt der Kulturen erfahren
– Trennungen aufheben
12. – 25. Mai 2014
17. Mai Interculture Fest im Friedensgarten
24. Mai Festival an der Petersburg
Informationen und Einladung zu einem zweiwöchigen Projekt zur Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Flüchtlingsgeschichte
Infos zum Projekt:
Beginn ist am Montag den 12. Mai.
Eingeladen sind 40 TeilnehmerInnen:
20 TeilnehmerInnen aus den Flüchtlingsunterkünften und
20 Menschen, die in Osnabrück leben, arbeiten, studieren.
Im Vordergrund stehen der Austausch und die gemeinsame Zeit in den Projekten und den Freizeitaktivitäten.
Für die erste Woche vom 12. bis 16. Mai kannst Du Dich für eines der beiden Projekte entscheiden:
– Gestaltung von Innenhöfen der Geflüchtetenhäuser
Mit Baumaterialien und Farben werden wir den Außenbereich in zwei Innenhöfen von Unterkünften im Rosenplatzquartier gestalten.
Spielgelegenheiten für Kinder, Sitzgelegenheiten usw sollen in erster Linie mit Recycling – Materialien aufgebaut werden.
– Gestaltung eines Treffplatzes in einem interkulturellen Gemeinschaftsgarten
Mit vorhandenem Bauholz werden Bänke, Tische und ein Sozialraum im Friedensgarten hergestellt und zum Thema Interkulturalität künstlerisch gestaltet.
Auf dem zukünftigen öffentlichen Treffplatz werden wir zu Beginn ein Zirkuszelt aufbauen, in dem die ganzen Tage gemeinsam gekocht, gegessen und gebaut werden kann.
In der zweiten Woche vom 18. bis 23. Mai finden mit allen TeilnehmerInnen gemeinsam auf dem Gelände des Kulturvereins Petersburg Workshops statt. Hier kann sich jedeR TeilnehmerIn auch noch spontan einer Gruppe anschließen.
Die Workshops sollen das Thema Flucht und Asyl in Osnabrück in fünf unterschiedlichen Gestaltungsformen behandeln:
– Theater
– Malen, Sprayen, Zeichnen
– Foto und Film
– Dialog, Gesang und Text
– Skulptur und Form
Wir treffen uns in den beiden Wochen ab 10:00 Uhr, um gemeinsam aktiv zu sein. Die Abende haben je nach Stimmung ein offenes Ende.
Natürlich werden wir nicht die ganze Zeit ‚arbeiten‘, sondern möchten auch viel Freizeit zusammen verbringen. Ideen sind da: Geocaching, Klettern, Radfahren, Fußball, Musik etc.
Um die Verpflegung am Tage kümmern wir uns.
An den Wochenenden finden öffentliche Veranstaltungen statt:
am Sa. 17.05. – Offene Kunstwerkstatt im Friedensgarten
am Sa. 24.05 – Festivaltag im Kulturverein Petersburg
Die Teilnahme an dem Projekt ist kostenlos – wenn möglich würden wir uns um eine Spende für die Essensversorgung freuen.
Wenn Du Dich für eine Teilnahme entscheidest, dann schreib uns bitte:
– Welches Projekt (erste Woche) interessiert Dich?
– Hast Du essenstechnisch Vorlieben/Allergien?
– An welchen Tagen kannst Du verbindlich teilnehmen?
Kontakt:
Die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten VVN-BdA laden auf Grund der aktuellen Entwicklung in der Ukraine kurzfristig zu einer Mahnwache ein.
Unter dem Motto: „Ukraine – Gemeinsam mit Russland Frieden schaffen“ treffen wir uns am Donnerstag, den 8. Mai um 18 Uhr am Mahnmal an der Dominikanerkirche (Bierstraße).
Zur weiteren Information über den Konflikt in der Ukraine möchten wir auf diese Erklärung der Osnabrücker Friedensinitiative vom 17. April hinweisen: Link
und auf diese Erklärung:
Wenn erst die Gewerkschaftshäuser brennen …!
Aufruf aus der Friedensbewegung zu Mahnwachen am 8. Mai 2014
Die rechtsradikalen Banden in der Ukraine machen vor nichts halt: Am Freitag wurde in Odessa ein Gewerkschaftshaus abgefackelt, in das sich Menschen vor marodierenden Milizen des „Rechten Sektors“ flüchteten. Mehr als 40 Menschen kamen in den Flammen ums Leben. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Rechtsradikalen aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern. Der Bundesregierung sind die Toten keiner Erwähnung wert. Es waren ja nur „prorussische Demonstranten“, die ums Leben kamen.
Es ist für uns unerträglich mitansehen zu müssen, wie in diesen Tagen antirussische Stimmung in unserem Land gemacht wird.
Der 8. Mai wird traditionell als Tag der Befreiung vom Faschismus begangen. Dieses Datum ist auch untrennbar verbunden mit einer Würdigung der Rolle, welche die Sowjetunion als Teil der Anti-Hitler-Koalition bei der Niederringung der deutschen Aggression spielte. Kein anderes Land der Welt hatte mehr Kriegstote und Zerstörungen zu erleiden.
Vorausgegangen war diesem Krieg die Propagierung eines Feindbildes, das „den Russen“ dämonisiert hatte. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Zeiten des Kalten Krieges die Sowjetunion wieder zum Feind vor allem in der Bundesrepublik Deutschland der Adenauer-Ära erklärt; dieses Feindbild war bis 1989 eine Art Staatsdoktrin. Mit Erschrecken müssen wir heute feststellen, dass dieses alte Feindbild neu aufgelegt wird, auch mit Vergleichen zwischen Putin und Hitler.
Der Respekt gegenüber den Opfern des zweiten Weltkrieges und des danach geltenden Grundsatzes „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“ erfordert die Zurückweisung einer Propaganda, die an alte „Vorbilder“ anknüpft.
Trotz mancher Kritik an der russischen Politik im Ukraine-Konflikt dürfen wir nicht vergessen, dass die Urheber des Konflikts woanders zu suchen sind. Es waren die EU und die NATO, die mit ihrer Osterweiterung und Einkreisungspolitik Russlands Sicherheitsinteressen angegriffen haben. Und es war der Sturz der Regierung in Kiew, in dessen Gefolge eine von Rechtsradikalen und neofaschistischen Kräften beeinflusste, extrem antirussische „Übergangsregierung“ die Macht ergriff.
Der 8. Mai 1945 ermahnt uns, nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus zuzulassen. Es ist wieder an der Zeit, an das Prinzip der „gemeinsamen Sicherheit“ im gemeinsamen „Haus Europa“ zu erinnern. neben dem historischen Gedenken dem Prinzip „Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation“ verpflichtet sehen.
Dieses erfordert:
- Von der Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, z.B. durch den Stopp aller wirtschaftlichen „Strafmaßnahmen“.
- Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
- Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
- Die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz unter Einbeziehung der Konfliktparteien könnte eine Vertrauen bildende Maßnahme sein.
Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation
Bundesausschuss Friedensratschlag
4. Mai 2014
Setzen Sie mit uns ein Zeichen und demonstrieren Sie gegen den Bau dieser Straße! Am Samstag, den 10. Mai machen wir uns auf den Weg zum Rathaus und zeigen, was wir von der Westumgehung halten.
Bringen Sie Schilder, Banner, Transparente und Plakate mit. Und lassen uns laut und deutlich sein und sagen, was alle Osnabrücker wissen sollten.
Wir treffen uns an der Bundesumweltstiftung DBU und gehen gemeinsam zum Rathaus:
Treffpunkt: Bundesumweltstiftung DBU, An der Bornau 2, Osnabrück
Uhrzeit: 11:00 Uhr
Strecke: Fußmarsch zum Rathaus über die Natruper Straße / Bierstraße
Mobilisiert alle Freunde und Bekannten!
Bitte sagt den Termin weiter, bringt Interessierte, Freunde und Bekannte mit, denen Osnabrück am Herzen liegt, und verbreitet die Aktion in Euren Netzwerken.
Großdemonstration am Samstag, 10. Mai, in Berlin
Mit ihrer Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) will die Regierung die Energiewende ausbremsen – und setzt wieder auf Kohle- und Atomkraft. Kurz bevor in Bundestag und Bundesrat über den Gesetzentwurf entschieden wird, rufen wir zu einer Großdemonstration in Berlin auf – zu Lande und zu Wasser. Damit die Energiewende nicht kentert.
Link Zum Aufruf „Energiewende nicht kentern lassen!“
Los geht’s nahe dem Hauptbahnhof an der Spree: Der Fluss ist gefüllt mit hunderten Booten, Kanus, Flößen und allem was schwimmt. Gleichzeitig säumen viele Tausende Menschen das Ufer, überall finden Aktionen statt. Dann startet die Demo mitten durch das Berliner Regierungsviertel. Und am Ende gibt es eine große Abschlusskundgebung vor der CDU-Parteizentrale mit den Top-Bands Revolverheld und Seeed.
Aus Osnabrück soll von den Grünen ein Bus organisiert sein. Hierzu haben wir folgende Info:
Hallo,
zwecks Teilnahme an der Demo am 10. Mai „Energiewende darf nicht kentern“ (s.u.) haben wir einen 50er-Bus bestellt, Abfahrt 6 Uhr am Hauptbahnhof Osnabrück (Busparkplatz Eisenbahnstraße).
Bei Bedarf könnte der Bus auch zwischen Fürstenau und Osnabrück halten sowie bei van der Falk / Melle.
Dank einer Spende von Energy-Farming (Bad Essen) würden derzeit pro Person 20 Euro für die Busfahrt benötigt, aber vielleicht gibt es noch weitere Sponsoren.
Ich bitte um Nachricht, wer mitfahren möchte.
Die Info kann gerne verbreitet werden.
Gruß, Johannes Bartelt
Bündnis 90/Die Grünen Osnabrück Land
Große Straße 55
49074 Osnabrück
Tel.: 0541/28104
Fax: 0541/201192
www.gruene-os-land.de
Bis zu 600 Menschen demonstrierten für eine freie Hebammenwahl.
Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/470173/demo-in-osnabruck-fur-freie-hebammenwahl-1
Fotolink via Facebook: https://www.facebook.com/media/set/?set=pcb.611063088978017&type=1
Vielen Dank an die Organisation und alle die mitgemacht haben.
Der original Aufruf zur Demo und Hintergrundinformationen:
Wie Sie eventuell den aktuellen Nachrichten bereits entnommen haben, hat sich die Situation selbstständig arbeitender Hebammen in Deutschland zunehmend verschärft, denn seit dem 13. Februar 2014 liegt eine Kündigung des Hauptversicherers der Haftpflichtversicherung für Hebammen vor.
Hebammen können und dürfen demzufolge ab Juli 2015 nicht mehr selbstständig arbeiten, da der Gesetzgeber eine Haftpflichtversicherung für Hebammen als Voraussetzung zur Ausübung ihres Berufes vorschreibt.
Für die (werdenden) Familien bedeutet dies einen Wegfall der Betreuung in der Schwangerschaft sowohl als Vorsorge als auch in Form von Kursen, einen Wegfall der Betreuung nach der Geburt und in der Stillzeit sowie der Wahlfreiheit bezüglich des Geburtsortes, da Hebammen ohne eine geeignete Haftpflichtversicherung weder in einem Belegsystem in der Klinik noch in Geburtshäusern oder in der häuslichen Umgebung Geburten betreuen dürfen.
Das soll auch in Osnabrück endlich ausreichend in die Öffentlichkeit getragen werden.
Am 26. April soll eine Demonstration stattfinden und dafür benötigen wir Eure Unterstützung.
Wir treffen uns um 13:00 am Ledenhof und machen uns dann auf den Weg zum Domhof.
Weitere Informationen:
https://www.facebook.com/groups/wirfordernhebammen/?fref=ts
https://www.facebook.com/events/595187673898892/
http://www.hebammenarbeit-sichern.de/
Rund 450 Menschen demonstrieren wieder gegen die drohenden Abschiebungen und den unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen im Sinne der Dublin Abkommen.
Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/470168/abschiebung-von-fluchtlingen-aus-osnabruck-stoppen-1#lightbox&0&1&470168
Vielen Dank an die Organisation und alle die mitgemacht haben.
Der Original Aufruf zur Demo mit den Hintergrundinformationen:
Geflüchtete und ein breites Bündnis an Unterstützer*innen gehen nach einer ersten erfolgreichen Demonstration im März am 26. April erneut gemeinsam auf die Straße. In einem bunten und lauten Protest wollen wir die Forderungen der Betroffenen zum Ausdruck bringen, Abschiebungen in Osnabrück und bundesweit zu stoppen sowie das unmenschliche Dublin-System abzuschaffen. Wir fordern, dass Humanität keine (Länder-) Grenzen kennen darf und dass das Menschenrecht insbesondere geflüchteten*fliehenden Menschen zuteil werden muss.
Hintergrund
Seit Herbst 2013 gibt es in der Stadt Osnabrück mehrere neue Sammelunterkünfte für geflüchtete*fliehende Menschen verschiedener Nationalitäten. Ein Großteil der dort Lebenden hat bereits viele Jahre der Flucht durch verschiedene Nationen hinter sich.
Doch auch in Osnabrück scheint die Fluchtgeschichte für die meisten kein Ende zu finden, ein Ankommen unmöglich.
Vielen (nach unserem Infostand derzeit ca. 80 Personen) droht im Rahmen des Dublin-Systems die baldige Abschiebung in das EU-Land, das sie bei der Einreise in die EU zuerst betreten haben. Dort erwarten sie allzu oft eine Unterbringung in Gefängnissen oder Obdachlosigkeit, Hunger und Armut. Für Griechenland besteht daher bereits seit 2011 ein Abschiebestopp. Für Italien, Ungarn und Malta ist dieser immer wieder im Gespräch. Die Verwaltungsgerichte entscheiden dazu unterschiedlich (das VG Hannover schiebt z. B. nicht nach Italien ab).
Im Rahmen des europäischen Dublin-Systems kann sich Deutschland seiner Verantwortung für die geflüchteten*fliehenden Menschen und für die Einhaltung des Menschenrechts entledigen, indem Geflüchtete einfach in andere EU-Staaten abgeschoben werden. Dort befinden sich die Betroffenen oft in einer katastrophalen Situation ohne Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben. Die betroffenen Staaten sind selbst zumeist überfordert mit der Situation und wären auf die Solidarität anderer EU-Staaten, wie Deutschland, angewiesen.
Aktuell stehen in Osnabrück zahlreiche Dublin-Abschiebungen an. Geflüchtete, die hier in den vergangenen Monaten Fuß gefasst, Hoffnung geschöpft, Freundschaften geschlossen und Deutsch gelernt haben, sollen abermals aus ihrem sozialen Umfeld gerissen und ins Ungewisse abgeschoben werden. Dies können und werden wir nicht stillschweigend hinnehmen!
Forderungen
Wir fordern, das Dublin-System umgehend abzuschaffen und darüber hinaus sämtliche Abschiebungen zu stoppen.
Wir fordern die deutsche Regierung und alle Verantwortlichen dazu auf, es sich mit der Dublin-Verordnung nicht zu bequem zu machen, sondern Verantwortung für den Schutz der Würde eines jeden einzelnen Menschen zu übernehmen und Schutzsuchenden auch tatsächlich den versprochenen Schutz zu gewähren.
Jeder Mensch hat ein Recht darauf, in Frieden, Freiheit und Sicherheit zu leben.
Lasst uns für diese Rechte eintreten und unseren Protest in gemeinsamer Solidarität auf die Straße tragen.
Refugees Welcome! Stop deportation! We are all human beings!
Abschiebungen stoppen! Wir alle sind Menschen!
https://www.facebook.com/events/435161149961847/?ref=23
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DEMONSTRATION AGAINST DEPORTATIONS
Saturday 26th April 2014, 1500 hrs (3 pm)
Begin: Trade Union House (DGB-House), August-Bebel-Platz (near Central Train Station)
End: in front of Town Theatre, Platz der Deutschen Einheit
Having staged a rousing first protest in March, refugees and a broad
alliance of supporters once again take to the streets on April 26th. Here we want to voice our demands to end all deportations according to the EU-DUBLIN agreement, both in Osnabrück and in the whole of Germany, and to abolish the inhuman Dublin-System. We demand that humanity must not know any (national) borders and that the Human Right must be granted especially to refugees.
Background
Since Autumn 2013 several new accomodations have been set up in the town of Osnabrück, housing people of different nationalities. A large number
of these people has experienced several years of hardship during their flight through several countries. But the flight does not come to an end in Osnabrück, it seems impossible that the refugees might be able to settle down anywhere in the near future.
Due to the Dublin-System many of these refugees (about 80 people as we know so far) are facing deportation into the EU country of first entrance soon. In these countries refugees very often suffer from being jailed or homelessness, starvation (hunger) and poverty. Therefore, deportations to Greece have already been ruled out since 2011. On the account of these inhuman circumstances it is being discussed to suspend deportations to Italy, Hungary and Malta as well. The responsible administrative courts come to different decisions here (the court in Hannover e. g. does not allow deportations to Italy anymore).
Because of the EU’s DUBLIN Agreement, Germany can easily discharge its
responsibility of the enforcement of the human rights for the refugees by deporting them to other EU member states on the external border of the EU. But the living conditions for the refugees in these states in most cases are said to be disastrous and refugees will never be able to settle down, living a human life in dignity.
Those countries on the EU border are however totally overwhelmed by the large number of refugees – they are simply not able to provide even minimal security, accomodation and welfare, instead resigning the refugees to poverty and homelessness. That is why these countries urgently need solidarity from other EU member states like Germany.
Actually there are many deportations going to be processed in Osnabrück
very soon. This affects those refugees who have tried to integrate themselves into the local society within the last months, who draw new hope, who made new friends and who learned the German language. We will not be uncaring as refugees now facing to be torn from their social environment again and are under a threat of deportation into a
precarious setting.
Demands
We demand to end all deportations according to the DUBLIN agreement,
both in Osnabrück and in the whole of Germany, and to abolish the inhuman Dublin-System. We call on the German government and all those responsible not to take the most comfortable way with the DUBLIN regulation, but to take the responsibility for the protection of the dignity of every single human and to really grant the promised rights to all people that are in need of protection.
Every human being has the right to live in peace, freedom and security.
Let us fight for our Human Rights and take the protest on the streets together in solidarity.
Refugees Welcome! Stop deportation! We are all human beings!
Osnabrücker Klimaallianz (O.K.) und Osnabrücker Sozialkonferenz (OSK)
ERINNERUNG,
HERZLICHE EINLADUNG UND BITTE UM WEITERLEITUNG
DIE ÖPNV-FLATRATE
– MOBILITÄT FÜR ALLE, FÜR EINE SCHÖNE STADT UND KLIMASCHUTZ
Vortrag von Prof. Dr. Heiner Monheim, Trier
Montag, 28. April 2014, 19:30 Uhr
im Zentrum für Umweltkommunikation (ZUK) der DBU,
An der Bornau 2, Osnabrück
https://www.dbu.de/657.html
(Eintritt frei)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessierte und Engagierte zum Thema Mobilität,
Verkehrspolitik ist in Osnabrück ein ganz aktuelles Thema. Die ÖPNV-Flatrate (Nulltarif, Bürgerticket) ist ein bundesweit diskutierter, zukunftsweisender Ansatz für wirksamen Klimaschutz, solidarische Mobilität, weniger Stau und Lärm.
Wir freuen und deshalb sehr, dass wir Professor Heiner Monheim für einen Vortrag über ÖPNV-Flatrate/Nulltarif gewinnen konnten. Er gilt als einer der bundesweit führenden Verkehrswissenschaftler und lehrte an der Uni Trier.
Monheim engagiert sich für umweltfreundliche und stadtverträgliche Verkehrskonzepte. Seine umfassenden Überlegungen zur Förderung des Fußgängerverkehrs, Fahrradverkehrs und öffentlichen Verkehrs bieten die Grundlage für sozial gerechte und ökologische Mobilität.
Der Vortrag richtet sich an alle interessierten BürgerInnen, an Aktive aus Klimaschutz, Umweltverbänden, Sozialinitiativen, Gewerkschaften, Wissenschaft und Wirtschaft, an Politik, Stadtverwaltung, Landkreis, Verkehrsbetriebe und die Mitglieder der Beiräte.
Hintergrundinfos zum Thema finden Sie weiter unten und auf der O.K.-Homepage. Dort stehen jetzt auch zwei sehr spannende Linksammlungen zum ÖPNV-Nulltarif – für alle, die sich mit dem Thema schon vorab beschäftigen möchten:
http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/oepnv-flatrate/
Wir freuen uns auf einen anregenden Vortrag und eine gute Diskussion!
Freundliche Grüße,
Eberhard Heise (O.K.) und Manfred Flore (OSK)
—————————————-
Zum Hintergrund:
Eine spannende Idee bekommt bundesweit Aufwind – der ÖPNV-Nulltarif (ÖPNV-Flatrate).
In Osnabrück fordern nun zwei größere Bündnisse eine Machbarkeitsstudie – wie auch der Masterplanbeirat „100% Klimaschutz“ der Stadt.
Denn die ÖPNV-Flatrate könnte eine Antwort sein auf gleich mehrere drängende Fragen:
In Osnabrück fordern nun zwei größere Bündnisse eine Machbarkeitsstudie – wie auch der Masterplanbeirat „100% Klimaschutz“ der Stadt.
Denn die ÖPNV-Flatrate könnte eine Antwort sein auf gleich mehrere drängende Fragen:
- Osnabrück als Modellstadt im Programm „Masterplan 100% Klimaschutz“ muss den Nahverkehr jetzt so deutlich ausbauen, dass wirklicher Klimaschutz erreicht wird.
- Stadtplanung für eine schöne, bunte, menschenfreundliche Stadt geht nur mit viel weniger Autos.
- Und wir müssen Mobilität sozial gestalten, denn auch Menschen mit geringem Einkommen haben einen Anspruch auf soziale Teilhabe durch eine intelligente Mobilität.
Die ÖPNV-Flatrate (auch „fahrscheinloser ÖPNV“, „Nulltarif“, „Bürgerticket“) funktioniert wie ein „Semesterticket für alle“: Einmal im Jahr zahlen – etwa so viel wie für eine Handy-Flatrate – und Fahrkartenautomaten kommen ins Museum. Fahrpläne gleich auch, denn Takte werden erhöht und Haltestellen ausgebaut. So wird Mobilität zur umlagefinanzierten Solidaraufgabe der Stadtgesellschaft. Dabei gibt es unterschiedliche Konzepte, wer wie einbezogen wird: Im Prinzip zahlen alle, die vom ÖPNV profitieren können (BürgerInnen und Betriebe), befreit sind z.B. Jugendliche, Erwerbslose, BezieherInnen von Hartz IV und Menschen mit Mobilitätsbehinderungen.
Wie üblich, sehen einige Kritiker das Ende der „freien Fahrt für freie Bürger“. Sie vergessen dabei völlig, dass Klimaschutz, bezahlbare Mobilität und eine familienfreundliche Stadt nur gemeinsam zu schaffen sind (wie übrigens der Straßenausbau immer schon aus öffentlichen Geldern bezahlt wurde). Und dass viele Menschen gar keine freie Fahrt haben – weil sie im Stau stehen oder ihnen das Geld fehlt.
Erfahrungen mit „Free Public Transport“ gibt es weltweit, z.B. in über 20 französischen Städten, im belgischen Hasselt und der estnischen Hautstadt Tallinn. In Bremen, Erfurt, Hamburg Tübingen und anderen Städten arbeiten Initiativen und vernetzen sich. So können Erfahrungen ausgewertet werden, die in eine Osnabrücker Machbarkeitsstudie bzw. ein anschließendes Osnabrücker Pilotprojekt eingehen: ÖPNV-Flatrateprojekte wirken gleichzeitig sozial und ökologisch. In der Finanzierung und Konzeption gibt es kritische Punkte, die zu beachten sind. Es resultiert – im Rahmen eines Gesamtkonzepts – eine erhebliche Steigerung des ÖPNV-Anteils und ein Rückgang des PKW-Verkehrs. Straßen und Parkplätze können zurückgebaut werden, es entstehen grünere, ruhigere, deutlich mehr frequentierte Innenstädte, auch im Interesse des innerstädtischen Einzelhandels. Die Perspektive heißt: Mobilität für alle, für eine schöne Stadt und Klimaschutz.
Osnabrück als Modellstadt „100% Klimaschutz“ und als „Friedensstadt“ mit sozialer Verantwortung sollte nicht abwarten, sondern jetzt die Machbarkeit eine Osnabrücker ÖPNV-Flatrate untersuchen lassen, in Zusammenarbeit mit der Landespolitik und vernetzt mit anderen Städten.
Weitere Informationen und Linksammlungen:
http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/oepnv-flatrate/
Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück
Osnabrück, 1.April 2014
* Zukunftszeitung im Stil der BILD
* Bündnis für Reichensteuer verteilt „BALD“ / Erscheinungsdatum 1.4.2015
Nicht schlecht gestaunt haben die Osnabrücker am 1.4.2014 in der Fußgängerzone, am Hauptbahnhof und verschiedenen anderen Plätzen der Stadt oder bei Volkswagen: Aktive des lokalen Bündnisses „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ gaben scheinbar kostenlose „Bildzeitungen“ aus. Erst der zweite Blick machte klar: Aus der Bild wurde die BALD. Und die stammt weder aus dem Hause Springer, noch berichtet sie über Vergangenes. Vielmehr ist die BALD voller Nachrichten aus einer nahen Zukunft, in der die Politik gerade die Entscheidung für eine Vermögensteuer sowie eine einmalige, europaweit koordinierte Vermögensabgabe getroffen hat.
Die Riesen-Headline auf Seite eins verkündet: „Endlich Gerechtigkeit! Reichensteuer kommt!“. Und unter der Überschrift „Schluss mit der Angst“ berichtet ein Bürgermeister aus dem Ruhrgebiet über die großen Hoffnungen, die die neuen Steuereinnahmen wecken. Von Krankenhäusern und Schulen ist zu lesen, die endlich besser ausgestattet werden und von Theatern, die keine Schließung mehr befürchten müssen. Selbstverständlich fehlen auch in der BALD weder ein Horoskop, noch Rätsel und Kurznachrichten.
Erst auf der vierten und letzten Seite klären die Herausgeber die irritierten Leser auf: Die Zeitung soll Lust machen auf eigenes Engagement für eine gerechtere Verteilung von Reichtum. Ralph Griesinger, Verteiler vom Bündnis UmFAIRteilen Osnabrück, sagte: „Die Zeitungen werden uns hier regelrecht aus der Hand gerissen. Den Menschen ist auch vor den Europa- und Kommunalwahlen im Mai sehr bewusst, dass wir aus der Krise nur mit einer anderen Steuerpolitik herauskommen.“
200.000 Exemplare der Zeitung werden in diesen Tagen bundesweit verteilt. Das Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“, dem bundesweit Gewerkschaften, Sozialverbände und andere Organisationen wie Attac und die Naturfreunde angehören, hat 2012 und 2013 mit mehreren Aktionstagen auf die Notwendigkeit der Besteuerung großer Vermögen aufmerksam gemacht. Gegen soziale Spaltung, den Abbau öffentlicher und sozialer Leistungen und für soziale Alternativen. In Osnabrück gibt es seit 2012 eine örtliche „Umfairteilen“- Initiative. In ihr arbeiten zur Zeit Aktive aus der Osnabrücker Sozialkonferenz, Attac, den Gewerkschaften Ver.di, IG-Metall und GEW sowie aus verschiedenen Parteien.
Die „BALD“ (pdf-Datei) sowie weitere Informationen: www.umfairteilen.de
Ihre Ansprechpartner*innen:
- Klaus Schwietz, Tel 0152-53806824, E-Mail: klaus.schwietz@gmx.de
- Ruth Köstner, Tel 0152-28991780, E-Mail: ruthkoestner@web.de
Weblinks:
Fotos verschiedener Aktionen des Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück: https://osnabrueck-alternativ.de/beteiligte-gruppen/buendnis-umfairteilen-osnabrueck/fotos-verschiedener-aktionen/
Kurze Vorstellung des Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ Osnabrück: https://osnabrueck-alternativ.de/beteiligte-gruppen/buendnis-umfairteilen-osnabrueck/
Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis. Dieses marktwirtschaftliche Grundprinzip wird dann zum Problem, wenn es um Wohnraum geht. Wird er knapp, steigen die Mieten und für alle Menschen mit einem niedrigen Einkommen wird es schwierig. Kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Rentner und Studierende, aber auch Menschen mit Behinderungen, Flüchtlinge, Migranten u.v.m.
Obwohl es kein Grundrecht auf Wohnraum im Grundgesetz gibt, lässt sich über das Sozialstaatsprinzip und der Daseinsvorsorge ein staatliches Handeln auf dem Wohnungsmarkt ableiten. Von der kommunaleigenen Wohnungsbaugesellschaft, über die Wohnbauförderung, bis zum Wohngeld, hat der Staat auf den verschiedenen Ebenen vielfältige Instrumente zur Verfügung, um in das Marktgeschehen einzugreifen. Wie intensiv diese Möglichkeiten eingesetzt werden, ist Gegenstand der politischen Diskussion.
Die Expertin Dr. Anja Szypulski von der TU Dortmund wird unterschiedliche Wohnraumkonzepte analysieren und Perspektiven für eine sozialorientierte Wohnungspolitik vorstellen, damit die konkrete Diskussion vor Ort informiert geführt werden kann.
Auch in Osnabrück gibt es offensichtlich ein Problem mit dem bezahlbaren Wohnraum! So erteilte der Stadtrat seiner Verwaltung den Auftrag, ein „Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum“ zu erstellen um „bedarfsgerechten Wohnraum… insbesondere für untere und mittlere Einkommensgruppen…
und unterschiedliche Wohnbedürfnisse (z.B. barrierefrei) zu sichern“. Mit dem Verkauf der stadteigenen
Wohnungsbaugesellschaft (OWG) im Jahr 2002 fehlt der Stadt nun aber ein wichtiges Instrument, um auf den Wohnungsmarkt einzuwirken. Was also tun???
Die Osnabrücker Sozialkonferenz möchte mit Ihnen und den eingeladenen ExpertInnen die Wohnraumsituation in Osnabrück aus der sozialen Perspektive diskutieren und damit Wege zu einer sozialorientierten Wohnungspolitik in der Stadt aufzeigen.
Soziale Gerechtigkeit braucht Engagement!!!
Diskutieren Sie mit!
Auf Ihr/Euer Engagement freut sich:
Das Organisationsteam
Link zum Einladungsflyer
Link zur Homepage der Osnabrücker Sozialkonferenz
