Organisiert wird der Bus von den Libertäre Kommunist*innen Osnabrück {LIKOS}. Die Tickets werden 10 Euro kosten und sind erhältlich im Café Réistance (21.03. 04.04. 18.04) und auf dem SubstAnZ-Plneum (Jeden Mittwoch um 19:00 Uhr). Außerdem wird es am 04.04 um 19:00 Uhr im Café Résistance eine Infoveranstlatung mit Referent*innen aus Köln geben. Hier der Aufruf:

Auf nach Köln – Gegen den AfD-Parteitag, Gegen den Nationalen Konsens

Am 22. April soll in Köln der Parteitag der Alternative für Deutschland stattfinden. Diese Partei ist in den letzten Jahren organisatorisches Rückgrat einer rechten Bewegung in Deutschland geworden. Sie ist Stichwortgeber für Rassist*innen, Nationalist*innen und Antifeminist*innen und verschiebt den Diskurs hierzulande nach rechts. Die AfD macht ganz konkret reaktionäre Politik, die uns alle betrifft oder betreffen wird. Sie ist durch ihre Agitation mit verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte, sexistische und homophobe Gewalttaten und sozialchauvinistische Ausgrenzungen. Und auch im europäischen Ausland und darüber hinaus zieht sich ein Rechtsruck durch die Gesellschaft, auch hier stehen Wahlen vor der Tür.

Reaktionäre Positonen fallen nicht einfach vom Himmel, sie sind Ausdruck realer gesellschaftlicher Verhältnisse und Ideologien. Die AfD ist also nicht etwas ganz anderes als Deutschland und seine Politik, sondern eine reaktionäre Zuspitzung nationalistischer Positionen. Sie ist eine nationalistische bis faschistische Antwort auf Krisensituationen dieser Gesellschaft. Wenn es um das brutale Voranbringen der Nation geht, sind sich schließlich die meisten einig. Nur im „wie“ unterscheiden sie sich.

In Köln gilt es einerseits, der AfD eine Absage zu erteilen, also den Parteitag nicht unkommentiert und widerstandslos über die Bühne gehen zu lassen, andererseits geht es auch darum, den nationalen Konsens anzugreifen.

Aufruf NIKA NRW:
https://nationalismusistkeinealternative.net/aufruf-afd-bundesparteitag-verhindern/

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Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)
c/o Th. Müller
Voxtruper Str. 69
49082 Osnabrück
Telefon (0541) 49194
th.mueller@osnanet.de
Abs.: OFRI c/o Th. Müller, Voxtruper Str. 69, 49082 Osnabrück
www.osnabruecker-friedensinitiative.de

Ostermarsch Osnabrück 2017 – Ostersamstag, 15. April 2017

Friedensradtour Osnabrück-Bramsche

Treffpunkt: 9.30 Uhr Rathaus Osnabrück (Markt 30)

Verabschiedung durch einen offizielle/n VertreterInn der Stadt Osnbrück

  • Radeln über den Haseradweg

Treffpunkt Bramsche: 11.45 Uhr Wüllker Hus/Tuchmachermuseum (Mühlenort 16)

12 Uhr Treffen mit Bürgermeister Heiner Pahlmann vor dem Rathaus in Bramsche (Hasestr. 11)

  • Übergabe „Mayors for Peace“

Anschließend Radeln zum Zwangsarbeiter-Denkmal am Lutterdamm/Ecke Grüner Brink 2 (Adresse der Kirchengemeinde St. Johannis)

  • Erläuterungen von Gisela Spengler und kurzer Text von Martina Hartkemeyer „Die Hölle von Bramsche“ (ca. 12.30 Uhr)

Anschließend Radeln zum Jugendtreff Malgartener Str. 58 (Ehemalige Hausmeisterwohnung, links neben der Turnhalle)

  • Vorstellung der Unterkunft für junge Flüchtlinge (ca. 13 Uhr)
  • Gespräch mit Johannes Hartkemeyer („Vom CSA-Hof bis Trump“), mit Getränken

Ende: ca. 15 Uhr

Radeln bis Osnabrück oder Fahrt mit der Nordwestbahn (z.B. 15.14 Uhr Bhf Bramsche – 15.32 Uhr Hbf Osnabrück oder 15.41 Uhr Bhf Bramsche – 15.58 Uhr Hbf Osnabrück)

Regen-Alternative: Entscheidung fällt um 9.30 Uhr am Rathaus Osnabrück (s.o.)

Hin- und Rückfahrt mit der Nordwestbahn.

Gang vom Bahnhof Bramsche zum Rathaus. Programm im Rathaus.

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Unstrittig ist, dass es in Osnabrück zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Bezieher niedriger Einkommen (z.B. Geringverdiener, ALG 2-Empfänger, Studierende oder Geflüchtete) sind auf erschwingliche Wohnungen angewiesen, finden in der Stadt aber kein ausreichendes Angebot. Dieses Problem könnte sich in den kommenden Jahren verschärfen.

Die attac Gruppe Osnabrück überlegt deshalb, dieses Thema zu einem Schwerpunkt zu machen und – gemeinsam mit anderen interessierten Gruppen und Personen – eine Plattform zu gründen, die sich zum Ziel setzt, die Wohnsituation für einkommensschwache Menschen zu verbessern. Unsere Prämisse dabei: Wohnraum für Normal- und Geringverdiener darf kein Spekulationsobjekt und muss bezahlbar sein, alternative Wohnformen müssen gefördert werden. Diese Plattform sollte neben den Parteien existieren und selbstbestimmt aus Sicht der betroffenen Menschen eigene Konzepte und Ideen erstellen.

Als Aufschlag zur Auseinandersetzung mit dem Thema laden wir zu einem Treffen ein:

Donnerstag, den 16. März um 19:30 Uhr, in der Lagerhalle (Raum 201)

Jens Meier, der bis Ende 2016 für die Fraktion der Grünen im Stadtrat saß und aktuell hinzugewähltes Mitglied im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ist, beschreibt die Situation auf dem Osnabrücker Wohnungsmarkt und gibt eine Einführung in die wohnungspolitischen Diskussionen in Rat, Parteien und Verwaltung.

Im Anschluss wollen wir mit Euch darüber diskutieren, ob es Sinn macht, sich in diese Diskussionen gemeinsam und „von unten“ einzumischen und dafür eine Plattform zu schaffen.

Wer sich schon vorher in das Thema einlesen möchte, kann mal einen Blick in das Wohnraumversorgungskonzept werfen, das von einer Beratungsfirma (InWis) im Auftrag der Stadt Osnabrück erstellt wurde: http://www.osnabrueck.de/fileadmin/eigene_Dateien/Wohnraumversorgungskonzept-der-Stadt-Osnabru-ck-2015_01.pdf

Dort werden Defizite und Handlungsoptionen benannt. Darauf baut das Handlungsprogramm „Bezahlbarer Wohnraum“ auf, in dem die Stadt versucht, sich dem Problem zu stellen: http://www.osnabrueck.de/fileadmin/eigene_Dateien/10-Punkte_Handlungsprogramm_Wohnraum.pdf

Wer am Treffen nicht teilnehmen kann, aber auf dem Laufenden gehalten werden möchte, wende sich an:

Klaus Schwietz
Jägerstrasse 13
49084 Osnabrück
Telefon: 0152-53806824
E-Mail: klaus.schwietz@gmx.de

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die 30. Osnabrücker Sozialkonferenz (!!) findet am Samstag den 1. April 2017 unter der Überschrift Soziale Gerechtigkeit – Eine Vision?  von 10-14 Uhr in der Kath. Familienbildungsstätte (FABI) statt.
Das Programm finden Sie im Einladungsflyer in der Anlage.
 
Die Jubiläumskonferenz trägt den Untertitel „15 Jahre Osnabrücker Sozialkonferenz …..und kein bisschen leise! und bietet ein spannendes Programm rund um das Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Mit Aktion, Film, Vortrag, Interview und Diskussion werden unterschiedliche Formen gewählt, um das Topthema im Wahljahr 2017 auch in unserer Stadt zu diskutieren. 
 
Der Künstler und Geschäftsführer der Landesarmutskonferenz Klaus-Dieter Gleitze wird mit seiner Performance „Die Mauer muss weg“ für einen lebendigen Einstieg sorgen bevor sein Kollege und Sprecher der Landesarmutskonferenz Martin Fischer das Hauptreferat  „Armut in einem reichen Land – Soziale Gerechtigkeit als Vision?“ halten wird. 
 
Mit einigen Schlaglichtern will die OSK zum Jubiläum nur kurz auf die eigenen Aktivitäten zurückschauen, um dann den Blick wieder auf die aktuelle Debatte zu richten. Die Politik bereitet sich bereits mit unterschiedlichen Vorschlägen zur Sozialpolitik auf den kommenden Wahlkampf vor. Mit dem „Chef“ der Osnabrücker IG Metall Stephan Soldanski und dem Aktivisten Ansgar Lanwert von attac Osnabrück werden die Themen Alterssicherung und
Umverteilung näher beleuchtet, denn sie werden im Wahlkampf sicher eine große Rolle spielen. 
 
Soziale Gerechtigkeit braucht Engagement! Die Osnabrücker Sozialkonferenz lädt Sie ein.
Wir bitten um eine Anmeldung über unsere Internetseite oder per mail oder Telefon. 
Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos! 
 
Mit kollegialen Grüßen
 
Manfred Flore
 

Manfred Flore

Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften Osnabrück
August-Bebel-Platz 1, 49074 Osnabrück
Tel.. 0541/33 807-1814 oder -1816
Fax: 0541/33 807 – 1877
kooperationsstelle@uni-osnabrueck.de
 

Jetzt anmelden:

17. Jahrestagung der Kooperationsstelle Osnabrück
„Europa neu erfinden! – Vorschläge für einen Neustart
u.a. mit: Frank Bsirske, Vorsitzender Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Berlin
Prof. Dr. Arne Heise, Universität Hamburg, 
Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Freitag, 17. März 2017; ab 10.30 Uhr
Hochschule Osnabrück 

Kooperationspartner:

Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN
DGB Bezirk Niedersachsen , Bremen,  Sachsen-Anhalt
Universität Osnabrück
Hochschule Osnabrück
Universität Vechta

Autor NoLager Osnabrück

+++ Zwei Tage nach der Ratssitzung erneut Gewalt bei Abschiebung +++


+++ gewaltvolle Nachtabschiebung aus dem Petersburg Heim +++ Abschiebung
wegen Nervenzusammenbruch  abgebrochen +++ Betroffener in Abschiebehaft
genommen +++ Ministerpräsident*innen beschließen 16-Punkte Plan +++
Osnabrücker Stadtratsitzung spricht sich am 07.02.17 gegen Polizeigewalt
aus +++

Bei einer Abschiebung ist es in der Nacht auf Donnerstag in einer
Gemeinschaftsunterkunft in Osnabrück erneut zu Gewaltanwendung durch die
Polizei gekommen. Mehrere Zivilpolizist*innen drangen um drei Uhr
morgens lautstark in den Raum eines Unbeteiligten in der
Gemeinschaftsunterkunft An der Petersburg ein, drückten ihn mit einem
Schmerzgriff auf den Tisch und fragten ihn nach seinem Ausweis. Die
Willkür dieses Gewaltaktes mitten in der Nacht ist völlig unverständlich
und erinnert an die gewaltvolle Abschiebung am 04.01.2017 aus der
Osnabrücker Unterkunft Nordhotel. Umso erschreckender, dass sich das
harte Vorgehen der Polizei wiederholt, nachdem der Stadtrat einen Tag
zuvor mehrheitlich beschloss, „Gewalt, [solle sich] wie beim Vorfall am
4. Januar, [...] nicht wiederholen. Nur so erhalten wir die Akzeptanz
des demokratischen Rechtsstaates.“ Außerdem steht in dem Beschluss
geschrieben, dass „[e]ine Abschiebung [...] immer nur das letzte Mittel
sein“ könne.

Nachdem die Beamt*innen den libanesischen Mann in seinem Zimmer aus dem
Schlaf rissen und innerhalb weniger Minuten abführten, erlitt dieser am
Düsseldorfer Flughafen einen Nervenzusammenbruch. Der Pilot weigerte
sich daraufhin, den 53-Jährigen in einem solchen Gesundheitszustand mit
an Bord zu nehmen, sodass die Abschiebung abgebrochen wurde. Diese
Schilderungen machen deutlich, wie unmenschlich und gewaltvoll
Abschiebungen durchgesetzt werden.

Aktuell befindet der Betroffene sich in Abschiebehaft in Langenhagen
(Hannover) in direkter Nähe zum Flughaft. Seine Verwandten erfuhren nur
durch Zufall von der Abschiebung, darunter auch sein Bruder, der ihn am
selben Tag zu seiner Geburtstagsfeier erwartete. Derzeit versuchen seine
Verwandten Kontakt zu ihm herzustellen und ihm Hilfe durch eine
Psychiater*in zukommen zu lassen. „Er ist seit längerer Zeit psychisch
labil und deshalb bereits in Behandlung“, berichtet ein guter Bekannter
des Inhaftierten.

Zudem fand Mittwoch ein Treffen der Bundeskanzlerin und
Ministerpräsident*innen der Länder statt, in dem in einem sogenannten
16-Punkte-Plan wieder einmal einzelne Politiker*innen darüber
entscheiden, wie mit Menschen in einem vermeintlich
freiheitlich-demokratischen Staat umgegangen werden darf. Inhalt des
Treffens war die weitere Verschärfung und Beschleunigung der
Abschiebeverfahren. Außerdem soll Abschiebehaft leichter durchsetzbar
und die Haftdauer ausgeweitet werden. Weiter sollen Zentrale
Ausreiseeinrichtungen und gemeinsame Zentren zur Unterstützung der
Rückkehr von Bund und Ländern zur „Erleichterung von
Sammelabschiebungen“ angestrebt werden. Im Klartext heißt dies weitere
„Abschiebeknäste“ sollen eingerichtet werden und die Zahl der
Abschiebungen soll deutlich gesteigert werden.

In dem Beschluss der Ratssitzung vom 7.2.2017 in Osnabrück wurde sich
deutlich dafür ausgesprochen, dass gewaltvolle Abschiebungen in
Osnabrück nicht mehr stattfinden werden. Jedoch wurde ein weiterer
Gewaltakt im direkten Anschluss an ebendiesen Stadtratbeschluss
vollzogen. Da gerät die „Akzeptanz des demokratischen Rechtsstaates“,
wie es in der Niederschrift des Beschlusses so schön heißt, ordentlich
ins Wanken. Ebenso wie die Aussage: „Menschen […] brauchen unsere
Nächstenliebe und Solidarität.“ (Ratsbeschluss vom 7.02.2017, Osnabrück).
No Lager Aktivistin Miriam Lauch ist empört und geschockt über die
Polizeigewalt gegenüber Geflüchteten und sagt bestimmt: „Wir beobachten
genau und bekommen mit, was in Osnabrück passiert und werden es nicht
stillschweigend hinnehmen, wenn die Beamt*innen mit Gewalt Abschiebungen
durchprügeln. Wir wollen in einer Stadt leben, aus der niemand
abgeschoben wird!“


Verwendete Quellen:
http://www.nds-fluerat.org/23085/pressemitteilungen/pro-asyl-zum-16-punkte-plan-der-bundesregierung/
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/847252/osnabruecker-rat-streitet-um-abschiebung



Pressekontakt: nolagerosnabrueck@riseup.net

Im Februar diesen Jahres gründete sich ein bundesweites Bündnis mit diesem Namen. Zahlreiche Organisationen, darunter Gewerkschaften (ver.di, GEW), Wohlfahrtsverbände (AWO, Paritätischem SoVD u.a.), kirchliche Organisationen (KDA, KAB,u.a.) und viele weitere (attac, OXFAM, Die Tafeln, Bund, Naturfreunde usw.) wollen sich gemeinsam für eine Umverteilung unseres Reichtums einsetzten. Eine vollständige Liste aller beteiligten Organisationen und viele weitere Informationen rund um das Bündnis finden sich auf einer eigens eingerichteten Homepage.

Das Bündnis kritisiert die „obzöne“ Vermögensverteilung in Deutschland und fordert „entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend.“
Auf der Basis eines gemeinsamen Aufrufs „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ (siehe Anlage) sollen im ganzen Land lokale Bündnisse entstehen, um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Wir laden deshalb ein zum:

Gründungstreffen In Osnabrück14. Februar 2017  um 18.00 im Haus der Jugend, Große Gildewart 6 -9, Teestube, 1. Etage

Wir wollen gemeinsam diskutieren, welche Aktivitäten wir in Osnabrück dazu entwickeln können.

 

Keinen Frieden mit der AfD! Rassistischer Hetze entgegentreten – gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster!

Am 10.02.2017 will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Festsaal des Münsteraner Rathauses ihren Neujahrsempfang feiern. Als Redner_innen geladen sind unter anderem Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD, und Marcus Pretzell, ihr Lebensgefährte und Landesvorsitzender der Partei in NRW.

Es hat sich ein breites Bündnis gebildet, das mit einer Kundgebung und einem bunten Kulturprogramm dem Auftritt der rechten Truppe engegen treten will.

Wir finden das möglichst viele Osnabrücker*Innen dort hinfahren sollten. Deshalb rufen wir dazu auf, sich am 10. Februar um 16 Uhr am Osnabrücker Hauptbahnhof zu treffen und gemeinsam um 16:19 Uhr mit der Westfalenbahn nach Münster zu fahren. Seid dabei.

Bündnis gegen Rassismus Osnabrück logo_buendnis_gegen_rassismus

Hier klicken für den Aufruf aus Münster.

Flyer

Aufruf von No Lager zur Demo: Siehe

04.02. um 14:00 Uhr vor dem Theater

FriedensAbschiebestadt Osnabrück?!
Die sogenannte Friedensstadt Osnabrück gibt sich nach außen gerne als ein Ort des friedlichen Zusammenlebens, des interkulturellen Dialogs, und in Zeiten einer immer lauter werdenden rechten Hetze auch als Ort einer humanitäreren Asylpolitik. Gleichzeitig gibt es auch eine großen Solidarität mit Geflüchteten von Seiten der Bürger*innen Osnabrücks, welche in den letzten Jahren mit Protesten zig Abschiebungen verhindert haben.
So gar nicht in dieses Bild passt aber, dass immer noch und zuletzt immer häufiger Abschiebungen in Osnabrück stattfinden. Nachts, ohne Vorankündigung und ohne dass ein Großteil der Zivilbevölkerung davon etwas mitbekommt.


Abschiebungen, bei denen mitten in der Nacht ein Großaufgebot der Polizei in die Wohnung Geflüchteter eindringt um dann auch noch Protest und friedlichen Widerstand gewaltsam zu unterdrücken. Wie am 4. Januar, als eine Abschiebung im Nordhotel gegen den Widerstand von dort lebenden Geflüchteten und herbeieilenden Unterstützenden mit dem Einsatz von Pfefferspray durchgesetzt wurde.


Abschiebungen, bei denen Menschen, die aus Kriegs- und Krisengebieten geflohen sind, um hier Teil einer angeblich friedlichen Gesellschaft sein zu können, plötzlich und gewaltsam ihrer Existenz beraubt werden. Die in den letzten Wochen aus Osnabrück abgeschobenen Menschen wurden mitten im Winter nach Frankreich und Italien in die Obdachlosigkeit entlassen, bei manchen wurde die weitere Abschiebung in das Bürgerkriegsland Sudan schon angekündigt.


Abschiebungen, die dafür sorgen, dass sich ein Teil unserer Mitmenschen in Osnabrück in ständiger Angst vor der Willkür der Behörden befindet. Mitmenschen, die nachts nicht schlafen können. Mitmenschen, die Angst davor haben sich frei in Osnabrück zu bewegen.


Gleichzeitig hält die Osnabrücker Polizei an ihrer in Anbetracht der Tatsachen einfach nur zynischen Aussage fest, dass Abschiebungen nicht gewaltsam durchgesetzt werden, wenn es Protestaktionen gebe – dieselbe Polizei, die nur Tage zuvor friedliche Proteste Geflüchteter mit eskalierender Gewalt unterdrückt hat. Das zeigt deutlich, dass aus Sicht der Polizei Protestaktionen Geflüchteter in dieser Aussage nicht mit inbegriffen sind. Das nennt man übrigens Rassismus.
Dass sich Osnabrück der Hetze von Rechts in vorauseilendem Gehorsam beugt und jetzt mit harter Hand gegen jene vorgeht, die hier Schutz suchen, macht uns unglaublich wütend und schreit nach Widerspruch! Diesen wollen wir auf die Straßen von Osnabrück tragen und laden Euch alle ein daran teilzunehmen. Einen Monat nach der trotz Protest durchgesetzten Abschiebung von zwei Geflüchteten und vieler weiterer gewaltvoller Abschiebungen in den darauffolgenden Wochen, werden wir uns am 04.02. um 14:00 Uhr vor dem Theater versammeln und gemeinsam gegen diese menschenverachtende Praxis zu demonstrieren. Kommt zahlreich, bringt Eure Freunde mit und lasst uns laut werden für eine Stadt in der jeder Mensch sicher leben kann, ohne die Angst nachts von der Polizei und unter Einsatz von Pfefferspray in ein anderes Land verfrachtet zu werden.
Am 04.02. wollen vor allem auch die Betroffenen selbst sich das Recht zu protestieren nehmen und ihren Ärger über die Abschiebemaschinerie, die auch in Osnabrück wütet, ausdrücken. In Redebeiträgen werden Betroffene, die in der Nacht dabei waren von der Situation berichten und ihre Forderungen für ein sicheres Leben zum Ausdruck bringen. Weiterhin wird es Redebeiträge von No Lager Osnabrück, Likos, dem Exilverein, und dem DGB geben.
An unserem Standpunkt hat sich in den vergangenen Jahren nichts geändert – Abschiebungen sind und bleiben eine menschenfeindliche Praxis, sie berauben Menschen ihres Rechtes auf ein selbstbestimmtes Leben. Dass Abschiebungen unangekündigt durchgeführt werden, versetzt Menschen in andauernde Angst um ihre Existenz.
Nein zu Rassismus!
Nein zu Abschiebungen, Polizeigewalt und Ignoranz!
Nein zur Abschiebestadt Osnabrück!
Für ein Ende der ständigen Angst vor Abschiebungen und um die eigene Existenz!
Für eine Stadt für alle!


Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung Online >>>>

Foto Exilverein

Foto Exilverein

„Friedliche Blockaden gegen Abschiebungen sind für uns (…) Ausdruck von aktiver Mitmenschlichkeit, von dringend nötiger Solidarität mit Menschen auf der Flucht. (…) Wir wollen eine Stadt, die das solidarische Zusammenleben aller Menschen fördert und Geflüchtete aufnimmt. Das braucht gemeinsame Arbeit und lebendigen Protest, kein Pfefferspray.“

Die gesamte Erklärung – hier klicken.

Aktionszentrum 3. Welt, Attac Osnabrück, DGB Region Osnabrück-Emsland, Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge e.V., Fluechtlingshilfe Rosenplatz e.V., HelpAge Deutschland und No Lager Osnabrück

„Reichtum in Deutschland: Wer hat dem wird gegeben“

Dr. Dorothee Spannagel, Hans Böckler Stiftung, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut, Düsseldorf

Die Veranstaltung findet im Schloss der Universität Osnabrück, Raum 213, statt.

Der Vortrag ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht unbedingt erforderlich, würde uns die Organisation jedoch sehr erleichtern. Vielen Dank für Ihre Mühe!

 Eine Online-Anmeldung ist möglich, den Einladungsflyer finden Sie hier.

 8. Februar 2017, 18:00 bis 20:00 Uhr