Waffen in aller Welt? Deutschlands Rolle und Verantwortung als drittgrößter Rüstungsexporteur

waffenEine Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen und dem Zentrum für Demokratie- und Friedensforschung an der Universiät Osnabrück:
Diskussionsabend mit Jan van Aken (MdB DIE LINKE) und Jan Grebe (BICC)

Jährlich sterben schätzungsweise eine halbe Millionen Menschen durch den Gebrauch von Waffen. Als weltweit drittgrößter Exporteur von Militärgütern trägt die Bundesrepublik Deutschland hierfür große Verantwortung. Jedes Jahr genehmigt die Bundesregierung Waffenexporte in Höhe von durchschnittlich 6,9 Mrd. Euro in über 130 Länder: Ob deutsche Sturmgewehre nach Mexiko, deutsche Fregatten nach Algerien, deutsche Panzer nach Saudi Arabien. Militärgüter „Made in Germany“ werden in zahlreiche Länder – auch in Kriegs- und Krisengebieten – exportiert, selbst dann, wenn der Empfänger für Menschenrechtsverletzungen bekannt ist.
Was tun? Ist ein generelles Verbot von Waffenexporten politisch sinnvoll und realisierbar? Wie sieht ein Export-Genehmigungsverfahren überhaupt aus? Welche Interessen stecken hinter dem Export von Waffen? Wie ließe sich verhindern, dass deutsche Waffen weitergehandelt werden und über Dritte in Krisengebiete gelangen, für die es ursprünglich keine Genehmigung gegeben hätte?

Um diesen und anderen Fragen auf den Grund zu gehen, laden wir herzlich ein zur Diskussion!

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