Ostermarsch Osnabrück 2019

Bezahlbar wohnen statt Panzer und Drohnen!

Atomwaffen abschaffen – Verbotsvertrag unterzeichnen!

Ostersamstag, 20. April 2019 Osnabrück
11 Uhr, An der Katharinenkirche 1 (vor „grüner Jäger“)

Allenthalben sind Forderung nach drastischen Ausgabensteigerungen für Militär und Rüstung zu hören. Die Bundeswehr soll aufgestockt, neue Waffensysteme angeschafft und deutsche Soldaten weiterhin weltweit eingesetzt werden. In vielen Ländern Europas, so auch im reichen Deutschland fehlt Geld für soziale und zivile Aufgaben wie Bildung, Gesundheit, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Infrastruktur und zur Umsetzung der dringend notwendigen Schritte zur Erreichung der Klimaziele.

Die USA und Russland haben den INF-Vertrag zur Begrenzung von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa gekündigt. Von den Atommächten werden immer wieder neue, „effektivere“ und begrenzt einsetzbare Atomwaffen entwickelt. Das gilt auch für die Modernisierung der Atomwaffen im rheinlandpfälzischen Büchel. Es wird nicht nur verbal mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht, sondern es besteht die Gefahr, dass die Schwelle für einen Atomwaffeneinsatz schrittweise sinkt und somit ein atomares Desaster zunehmend möglich wird. In der UN ist 2017 ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen worden, den mittlerweile mehr als 70 Staaten unterzeichnet haben. Deutschland hat sich bisher geweigert, diesen Verbotsvertrag zu unterschreiben.

Seit Jahren gehört Deutschland weltweit zu den Top-Five der Rüstungsexportnationen. Die deutschen Rüstungsexportbestimmungen verhindern nicht, dass der Anteil an Waffen, die in Länder außerhalb von NATO und EU (sogenannte Drittländer) geliefert werden, steigt. Es werden immer wieder Verstöße gegen die angeblich so strengen Ausfuhrbestimmungen für Waffen aufgedeckt und nur mit lächerlichen Bewährungsstrafen geahndet. Aktuelle Beispiele hierfür sind die illegalen Kleinwaffenexporte in Krisengebiete durch die Firmen Heckler & Koch (Mexiko) und Sig-Sauer (Kolumbien).

Der deutsche Militärhaushalt soll in den nächsten Jahren drastisch erhöht werden, Zielsetzung ist ein Anteil von 2% des Bruttoinlandproduktes. Aktuell ist der Militärhaushalt schon so hoch wie noch nie, über 43 Milliarden Euro und damit zehnmal so hoch, wie alles zusammen, was für Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung angesetzt ist. Würden 2% des Bruttoinlandproduktes verwirklicht, läge der Militärhaushalt bei ca. 85 Milliarden Euro und wäre damit höher als der Militäretat von Russland. Das wäre eine unverantwortliche Aufrüstung und Eskalation innerhalb Europas und auf Grund der Vorstellungen von weltweiter Interventionsfähigkeit der Bundeswehr, auch gegenüber Ländern außerhalb Europas. Diese immensen Summen fehlen, um in Bildung, Gesundheitswesen, für sozialen Ausgleich und z. B. auch um in bezahlbaren Wohnraum investiert zu werden.

Der Kampf für bezahlbaren Wohnraum ist ein zentrales soziales Thema mittlerweile nicht mehr nur in den größten Städten Deutschland. Auch schon im ländlichen Umfeld der Städte fehlt für die Unter- und zunehmend auch große Teile der Mittelschicht Wohnraum, den sich die Menschen bei ihrer jeweiligen Einkommenssituation leisten können.

Sogar in Osnabrück fehlen etliche Tausend Wohnungen. Die Anzahl der Wohnungen mit sozialer Bindung ist in den letzten Jahren kontinuierlich zurück gegangen. Weil die Nachfrage nach Wohnungen größer als das Angebot ist, steigen die Mieten überdurchschnittlich an und Menschen z.B. mit geringen Verdiensten, ALG-II-Berechtigte, Familien mit mehreren Kindern, MigrantInnen und Wohnungslose oder Personen mit Handicaps haben kaum noch Chancen bedarfsgerechte Wohnungen zu finden.

Ursache hierfür sind die Privatisierungen der Wohnungen öffentlicher Wohnungsgesellschaften. In Verbindung mit der Streichung der Wohnungsgemeinnützigkeit und dem Zurückfahren des sozialen Mietwohnungsbaus verschärfte sich die gesamte Situation auf dem Mietwohnungsmarkt. Mietwohnungen wurden zu einer kapitalistisch verwertbaren Ware und zu einem höchst lukrativen Spekulationsobjekt. Der Glaube und die Hoffnung, dass der „freie Markt“ das Wohnungsangebot zum Wohle der gesamten Bevölkerung regeln würde, hat sich als Trugschluss herausgestellt.

In vielen Städten, so auch in Osnabrück, geht es, wie in anderen Bereichen der Daseinsfürsorge, jetzt um eine Rekommunalisierung des Wohnungsmarktes und eine Einschränkung der Spekulationsmöglichkeiten. Darüber hinaus sind konkrete und durchgreifende Schritte zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus langfristig und in öffentlicher bzw. gemeinnütziger Hand verbleibend, notwendig.

Zum Frieden gehört, dass die menschlichen Grundbedürfnisse wie Gesundheit, Ernährung, Bildung, Wohnen und Schutz vor Gefahren befriedigt werden.

Zum Frieden gehört auch der Schutz vor Ausbeutung, das heißt, dass diese Grundbedürfnisse nicht dem freien Markt und der Spekulation überlassen werden.

Deshalb heißt Frieden neben der weltweiten Bekämpfung von Krieg, Kriegsursachen und Unterdrückung auch, z.B. hier in Osnabrück sich für angemessenen, leistbaren und bedarfsgerechten Wohnraum für alle Menschen einzusetzen.

Wir fordern:

    •  Offensive Abrüstungsverhandlungen und eine umfassende Entspannungspolitik
    • Atomwaffen aus Büchel abziehen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen
    •  Ein sofortiges Kleinwaffenexportverbot, keine Rüstungsexporte in Drittstaaten
    • Konversion der Rüstungsindustrie und Schaffung ziviler, nachhaltiger und sozial verträglicher Arbeitsplätze
    •  Bezahlbare, angemessene und bedarfsgerechte Wohnungen schaffen
    •  Verhinderung von Spekulation mit Grund, Boden und Wohneigentum
  •  Aufbau einer kommunalen Wohnungsgesellschaft in Osnabrück

Ostersamstag, 31. März 2018

Friedensradtour Osnabrück – Bad Iburg

Abrüstung statt Aufrüstung

Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag

Rüstungsexportverbot

Informationsstand: Nicolai-Ort Osnabrück 10.00 bis 12.30 Uhr

Reden, Informationen und Musik zum Ostermarsch 2018

Start Friedensradtour: 12.45 Uhr Rathaus Osnabrück (Markt)

  • Verabschiedung durch Frau Bürgermeisterin Strangmann (Friedensstadt Osnabrück)
  • Radfahrt über den Teuto-Senne-Weg von Osnabrück nach Bad Iburg zum Rathaus (Am Gografenhof 4)
  • Treffen mit Frau Bürgermeisterin Niermann, Übergabe „Mayors for Peace“ mit der Aufforderung zur Teilnahme

Regenalternative: Fahrt mit Haller-Willem (Nordwestbahn) von Osnabrück Hbf nach Hilter Bf, Radfahrt zum Rathaus Bad Iburg oder per Linienbus (Linie 466 ab Neumarkt Osnabrück)

Entscheidung fällt um 13.00 Uhr am Rathaus Osnabrück

Rückfahrt: Mit dem Rad vom Rathaus Bad Iburg zum Bahnhof Hilter und Weiterfahrt mit dem Haller-Willem (Nordwestbahn) nach Osnabrück oder per Linienbus von Bad Iburg nach Osnabrück

Unterstützer: DGB Stadt- & Kreisverband Osnabrück, pax christi-Regionalverband Osnabrück/Hamburg, VVN-BdA Osnabrück.

Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)
c/o Th. Müller
Voxtruper Str. 69
49082 Osnabrück
Telefon (0541) 49194
th.mueller@osnanet.de

Abs.: OFRI c/o Th. Müller, Voxtruper Str. 69, 49082 Osnabrück

www.osnabruecker-friedensinitiative.de

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Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI)
c/o Th. Müller
Voxtruper Str. 69
49082 Osnabrück
Telefon (0541) 49194
th.mueller@osnanet.de
Abs.: OFRI c/o Th. Müller, Voxtruper Str. 69, 49082 Osnabrück
www.osnabruecker-friedensinitiative.de

Ostermarsch Osnabrück 2017 – Ostersamstag, 15. April 2017

Friedensradtour Osnabrück-Bramsche

Treffpunkt: 9.30 Uhr Rathaus Osnabrück (Markt 30)

Verabschiedung durch einen offizielle/n VertreterInn der Stadt Osnbrück

  • Radeln über den Haseradweg

Treffpunkt Bramsche: 11.45 Uhr Wüllker Hus/Tuchmachermuseum (Mühlenort 16)

12 Uhr Treffen mit Bürgermeister Heiner Pahlmann vor dem Rathaus in Bramsche (Hasestr. 11)

  • Übergabe „Mayors for Peace“

Anschließend Radeln zum Zwangsarbeiter-Denkmal am Lutterdamm/Ecke Grüner Brink 2 (Adresse der Kirchengemeinde St. Johannis)

  • Erläuterungen von Gisela Spengler und kurzer Text von Martina Hartkemeyer „Die Hölle von Bramsche“ (ca. 12.30 Uhr)

Anschließend Radeln zum Jugendtreff Malgartener Str. 58 (Ehemalige Hausmeisterwohnung, links neben der Turnhalle)

  • Vorstellung der Unterkunft für junge Flüchtlinge (ca. 13 Uhr)
  • Gespräch mit Johannes Hartkemeyer („Vom CSA-Hof bis Trump“), mit Getränken

Ende: ca. 15 Uhr

Radeln bis Osnabrück oder Fahrt mit der Nordwestbahn (z.B. 15.14 Uhr Bhf Bramsche – 15.32 Uhr Hbf Osnabrück oder 15.41 Uhr Bhf Bramsche – 15.58 Uhr Hbf Osnabrück)

Regen-Alternative: Entscheidung fällt um 9.30 Uhr am Rathaus Osnabrück (s.o.)

Hin- und Rückfahrt mit der Nordwestbahn.

Gang vom Bahnhof Bramsche zum Rathaus. Programm im Rathaus.

Liebe FreundInnen,

morgen findet der Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage Gronau statt – am Karfreitag, 3. April, um 11.57 Uhr. Viele von euch haben davon bereits gehört, womöglich auch vom diesjährigen Motto „Es ist 3 vor 12 – Urananreicherung sofort beenden statt verkaufen“.

Die Zeit drängt in der Tat, denn 2015 ist ein Jahr der langfristigen Entscheidungen für Gronau sowie die Urananreicherung in Deutschland und
weltweit. Es geht um den „einfachsten Weg zur Atombombe“, die Endloslagerung von Atommüll in Gronau und die Frage, ob Deutschland weiter den Schlüssel zur Atombombe in der Hand behält und wie ernst der Atomausstieg eigentlich gemeint ist.

Wird die Bundesregierung tatsächlich dem Verkauf des Urananreicherers Urenco und damit einer unkontrollierbaren Weiterverbreitung der Atomwaffentechnologie zustimmen? Bis jetzt sprechen leider alle Anzeichen dafür, u. a. damit EON und RWE beim Verkauf ihrer Anteile richtig Kasse machen können. Sogar ein Börsengang ist weiter im Gespräch – ausgerechnet für diese hochbrisante Atomwaffentechnologie!

Wird die NRW-Landesregierung tatsächlich das erste Endlos-Uranmülllager in Gronau in Betrieb gehen lassen, obwohl es keine sichere Entsorgung von Atommüll in Deutschland und weltweit gibt? Bis jetzt sprechen auch hier alle Anzeichen dafür. Der letzte Stand ist laut Landesregierung, dass die Eröffnung irgendwann im Laufe des Jahres droht. Dann werden jedes Jahr rund 6000 Tonnen Uranmüll zeitlich unbefristet in Gronau eingelagert werden.

Werden Bundesregierung und NRW-Landesregierung tatsächlich nicht die UAA Gronau stilllegen, sondern zeitlich unbefristet weiterlaufen lassen – und damit dem sog. „Atomausstieg“ in Deutschland klar widersprechen? Ja, sowohl Bundes- wie Landesregierung wollen an der Urananreicherung unbedingt festhalten und somit weiterhin jedes 10. AKW weltweit von Gronau aus mit Uranbrennstoff versorgt wird.

Das ist kein Atomausstieg, das ist keine Atommüllentsorgung und das ist keine verantwortungsvolle Friedenspolitik!!!

Ohne Druck von der Straße wird sich (leider wie immer …) in Berlin und Düsseldorf nichts tun. Deshalb kommt am Karfreitag, 3. April, um 11.57 Uhr zur UAA Gronau und demonstriert gemeinsam mit mehr als 50 Anti-Atom- und Friedensinitiativen für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau, für ein weltweites Verbot dieser Atomwaffentechnologie und für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Gronau ist atompolitisch und friedenspolitisch eine international zentrale Atomanlage – damit muss endlich Schluss sein!

Anfahrt: Mit dem Auto könnt ihr an der UAA parken (Röntgenstraße/Max-Planck-Straße), dazu nehmt ihr von der B54 die Abfahrt
Gronau-Ost/Epe und fahrt direkt über die Kreuzung mit der Ochtruper Straße durch das Gewerbegebiet zur UAA. Am besten parkt ihr vor der Eisenbahnbrücke – die Auftaktkundgebung beginnt direkt auf der anderen Brückenseite vor dem UAA-Haupttor.

Mit dem Zug könnt ihr um 9.52 Uhr in Dortmund starten oder um 10.08 Uhr in Münster (Treffpunkt Münster: 9.45 Uhr am DB-Reisezentrum, Bremer Platz).

Beide Züge werden von einem Shuttle-Bus in Gronau am Bahnhof mit der UAA verbunden. Auch für die Rückfahrt zum Gronauer Bahnhof ist gesorgt.

Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine große, bunte und entschlossene Demo in Gronau!!

Bei Rückfragen, Unterstützungsangeboten etc. meldet euch bitte in Gronau unter:
info@ostermarsch-gronau.de und unter info@sofa-ms.de

Atomfeindliche Grüße
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, SOFA (Sofortiger Atomausstieg)
Münster