Demo am Freitag 16.3. um 16 Uhr Hauptbahnhof: Infoflyer


Pressemitteilung Kundgebung am Neumarkt am 15.3.: Solidaritätsbekundung mit den Menschen in Afrin

Am Donnerstag gegen fünf Uhr kam es am Neumarkt zu einer Versammlung für die Menschen in Afrin, die zurzeit von der türkischen Armee im Norden Syriens angegriffen werden. Thema der Kundgebung waren die deutschen Waffenexporte an die Türkei, die trotz Menschenrechtsverletzung durch den AKP-Staat stattfinden. „Das Schweigen Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft zu dem drohenden Genozid in Nordsyrien muss durchbrochen werden, die Menschen, die für uns alle gegen den Islamischen Staat gekämpft haben, brauchen unsere Unterstützung!“, so die Stellungnahme der Gruppen, die sich mit Transparenten auf dem Neumarkt positioniert hatten.

Seit dem 20. Januar dieses Jahres wird der Kanton Afrin angegriffen. Dazu gehören auch Bombardements der türkischen Luftwaffe. Seit Samstag ist die Stadt Afrin von der türkischen Armee umzingelt. Zu den Bodentruppen gehören auch ehemalige IS-Kämpfer.

In Afrin befinden sich noch mehrere Hunderttausend Menschen, vor allem Kurdinnen und Kurden und syrische Flüchtlinge. Die Türkei setzte bei ihren Angriffen Napalm- und Streubomben ein. Seit Beginn der Angriffe bis zum 11. März sind Schätzungen zufolge 280 Zivilisten getötet und 747 verletzt worden. Am Mittwoch, den 14. März, wurde berichtet, dass erste Truppen unter türkischer Führung ins Stadtzentrum von Afrin vorgedrungen sind. Es droht ein Massaker.

In den autonomen Regionen Nordsyriens wird seit Jahren ein basisdemokratisches, feministisches und ökologisches Gesellschaftsprojekt aufgebaut. Dies zeigt sich auch darin, dass sich viele Frauen im Kampf gegen den IS den autonomen Volksverteidigungseinheiten angeschlossen haben.

Der türkische Staat hat angekündigt, die demokratische autonome Selbstverwaltung Nordsyriens auszulöschen und das Gebiet besetzen zu wollen. Afrin ist erst der Anfang. Die Erdoğan-Diktatur versucht dabei, ihr rassistisches, religiös-fundamentalistisches und sexistisches Regime der Unterdrückung in der gesamten Region des Nahen Ostens zu verbreiten.

Die Aktivisten am Neumarkt fordern, dass die UNO, die EU und Deutschland sofort Maßnahmen ergreifen, um dieser Aggression, die das Leben von Hunderttausenden von Menschen bedroht, ein Ende zu setzen. „Der deutsche Waffen- und Panzerexport Deutschlands an die Türkei muss sofort beendet werden. Auch die Repressionen gegen die kurdische Gemeinschaft ist nichts anderes als ein Kniefall vor Erdoğan“, so die Ansage der Aktivisten. Deutschland verfolgt die kurdische Gemeinschaft und sich mit ihnen solidarisierende Gruppen immer vehementer, zuletzt kam es zu neuen Flaggenverboten und zu einer Razzia des Mezopotamien-Verlags.

Mehr Informationen: Flyer Osnabrück

UPDATE: Neben der Demo werden weitere Aktionen laufen. Unter anderem organisiert das Bündnis EPOS schon um 17:30 eine Kundgebung am Rathaus. Wer also bereits vor der Demo an einer Aktion teilnehmen möchte, Infolink hier klicken.


Du möchtest selbst mithelfen und zur Demo mobilisieren ? Hier ist der Flyer zum Download

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Dienstag, 18. April ab 18:00 Uhr

vom Neumarkt zum Theater

Am 18. April um 18:30 will Beatrix von Storch für die AfD auf dem Osnabrücker Rathausplatz sprechen – dagegen werden wir zusammen mit vielen anderen demonstrieren! Schließt Euch den Protesten an, denn:

Die AfD ist keine „normale“ Partei

Wie Le Pen in Frankreich und Wilders in den Niederlanden strebt die AfD eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft nach rechts auf allen Ebenen an. Mit der Verabschiedung ihres Grundsatzprogramms hat die AfD deutlich gemacht:

Die AfD will eine andere Republik

Sie steht für ein reaktionäres Frauen- und Gesellschaftsbild sowie für einen autoritären Staat auf völkisch-nationaler Grundlage. Der Sozialstaat soll zurückgefahren und die Menschenrechte sollen ausgehebelt werden. Die AfD will, dass der Staat die Grenzen dicht macht und sie will, dass Grenzen zwischen den Menschen und Religionen gezogen werden. Darauf vertrauend, dass Rassismus und Nationalismus so weit verbreitet sind, dass niemand mehr merkt: Außer hohlen Phrasen kann sie den Menschen nichts anbieten. Leiharbeit, befristete Verträge, Niedriglöhne und Altersarmut kommen in ihrem Programm so wenig vor wie Wohnungsnot – um all diese Probleme soll sich der Staat, den die AfD anstrebt, nicht kümmern.

Ausgerechnet Beatrix von Storch

Es mag wie Slapstick wirken, wenn von Storch für einen Schießbefehl auf Kinder twittert, um später zu erklären, sie sei mit der Maus abgerutscht. Slapstick ist es aber nicht, es sind gezielte Tabubrüche. Von Storch ist die zentrale Person des Kampagnennetzwerks „Zivile Koalition“ – die Plattform für ihr christlich-fundamentalistisches, rassistisches und homophobes Weltbild. Die Finanzquelle ist unbekannt, die Arbeit professionell – unter anderem mit dutzenden Internetauftritten.

Die AfD muss draußen bleiben!

Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslimen und Musliminnen und von allen anderen, die rassistisch diskriminiert und bedroht werden, an der Seite von allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen.
Wir wollen uns möglichst viel Platz des öffentlichen Raumes nehmen und den Protest lautstark und bunt zur AfD tragen. Kommt um 18:00 Uhr zur Demo am Neumarkt und zur anschließenden Kundgebung am Theater.

AfD in Osnabrück – not welcome!

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Der Auto- und LKW-Wahn regiert die Stadt: trotz übermäßiger Belastung durch Feinstaub und Stickoxide (was besonders bei Kindern zu Atemwegserkrankungen führt), trotz mehrerer getötete Radfahrer_innen pro Jahr, trotz des Straßenverkehrs der riesige Flächen einer kooperativen Nutzung durch alle Einwohner_innen entzieht.
Jahrelange Proteste haben nicht dabei geholfen, dass LKWs den schnellsten Weg raus aus der Stadt nehmen. Für ein bisschen mehr Profit fahren sie quer durch die Innenstadt, stellen eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer_innen dar und tragen zur Luftverschmutzung bei.
Die Autolobby bekämpft jeden, für die Allgemeinheit nützlichen Fortschritt. z.B. Busspuren und Ampelvorrangsschaltungen für Busse. Die Grünphase der Ampeln für Fußgänger_innen wird nicht nach deren Bedürfnissen berechnet, sondern nach dem Durchfluss des motorisierten Verkehrs – Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderungen sind gefährdet.
Auch deshalb ist Osnabrück in Sachen Modal Split (Aufteilung nach Verkehrsarten) furchtbar rückständig. Der ÖPNV müsste ausgebaut und langfristig kostenlos werden, Radler_innen sollten eigene Spuren und Wege erhalten.
Aber stattdessen tobt der autofahrende Mob sich wieder am Neumarkt aus, womit die Innenstadt sauber in zwei Teile geteilt wird. Die Parteien im Rat beeilten sich, einem Beschluss eines Gerichts zu folgen und öffneten den Neumarkt wieder für den motorisierten Individualverkehr, nachdem die Sperrung monatelang einigermaßen funktioniert hatte (wenn nur nicht die ganzen LKWs auf dem Wall wären…). Jede, noch so vernünftige Einschränkung, gilt diesen PS-Wahnsinnigen als Stalinismus.
Wir Einwohner_innen Osnabrücks dürfen uns diesen Verkehrswahnsinn nicht länger gefallen lassen. Uns gehören die Plätze und Straßen, nicht den Blechlawinen.
GEGEN DEN AUTOMOBILEN WAHN!

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