Frieden für Israel und Palästina

20. Mai 2021.

Mit Bestürzung nimmt die Osnabrücker Friedensinitiative OFRI die eskalierende gewalttätige Auseinandersetzung mit gegenseitigen Raketenangriffen und Bombardierungen in Israel und im Gazastreifen zur Kenntnis. Schon wieder sind unschuldige Zivilisten auf beiden Seiten Opfer des seit Jahrzehnten ungelösten Konfliktes zwischen Palästina und dem Staat Israel. Einer der Auslöser der aktuellen Konfrontation war die drohende Vertreibung und Enteignung palästinensischer Bewohner in Ost-Jerusalems durch israelische Siedler, gestützt durch die jetzige israelische Regierung. Die Empörung darüber ist zwar verständlich, aber kein Grund mit Raketen aus Gaza auf israelische Städte und Siedlungen zu schießen. Es war nicht überraschend, dass Israel seinerseits mit Gegenschlägen seiner weit überlegenen Armee reagiert. Wie schon in der Vergangenheit führt dies zu einer weiteren Gewalteskalation und gegenseitiger Schuldzuweisung. Durch das Abfeuern von Raketen aus Wohngebieten in Gaza nimmt die Hamas Teile der zivilen Bevölkerung als Schutzschild in Geiselhaft und Israel nimmt bei seinen Gegenangriffen billigend in Kauf, dass diese Geiseln bei ihren Angriffen getötet werden. Ebenso wird auch die israelische Zivilbevölkerung durch den andauernden militärischen Schlagabtausch bedroht. Beide Seiten verstoßen damit gegen das humanitäre Völkerrecht, das den maximalen Schutz der zivilen Bevölkerung in einer kriegerischen Auseinandersetzung verlangt.

Dieser Weg führt zu keiner friedlichen Lösung des Konflikts. Die Radikalisierung und Gewaltbereitschaft auf beiden Seiten nimmt zu. Auf Ausgleich und Verständigung bedachte Stimmen verlieren an Gehör und Einfluss. Auch im Westjordangebiet und innerhalb von Israel kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Es droht die Gefahr von bürgerkriegsartigen Vorfällen und Entwicklungen.

Fehlende politische Lösungskonzepte bei den politisch verantwortlichen Kräften auf beiden Seiten können nicht durch militärische Aktionen ersetzt werden. Militärische Überlegenheit führt nur zu einer befristeten „Grabesruhe“, bis neue Anlässe zu den nächsten Gewaltausbrüchen führen. Es ist unverantwortlich, wenn sich politisch Verantwortliche in Israel oder Palästina durch die zeitweilige Fortsetzung des militärischen Schlagabtauschs Vorteile in ihrem Machtkalkül erhoffen.

Als Osnabrücker Friedensbewegung (OFRI) schließen wir uns den Forderungen nach sofortiger Einstellung jeglicher kriegerischen Aktionen an. Verantwortliche Stellen in Deutschland, der EU, den USA und den arabischen Ländern müssen hierfür auf beide Seiten Einfluss nehmen und alle Aktivitäten unterlassen, die eine Fortführung der Gewalt fördern. Hierzu gehört auch die Lieferung von kompletten Waffensystemen, Bauteilen oder Materialien zur eigenen Produktion von z.B. Raketen sowie entsprechendes Knowhow.

Frieden wird nicht durch Krieg und Gewalt erreicht sondern letztlich nur durch gegenseitiges Verständnis und Verhandlungen vor Ort, die auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt geführt werden.

Die aktuelle Situation im Nahen Osten hat zu vielen Demonstrationen in Deutschland und weltweit gegen das Vorgehen der israelischen Regierung geführt. Dabei kommt es immer wieder zu antisemitischen Auswüchsen und Hasstiraden. Hierbei werden jüdische Menschen als „die Juden“ mit der israelischen Regierung gleichgesetzt und verantwortlich für deren Verhalten gemacht. Aber „die Juden“ innerhalb und außerhalb Israels sind nicht die israelische Regierung. Es ist durchaus legitim, Israel zu kritisieren und gegen die Regierung zu demonstrieren. Aber antisemitische Vorfälle hierbei sind durch nichts zu entschuldigen und für uns nicht tolerierbar.