Aktionstag am 26. Mai auch in Osnabrück

  • Samstag, 26. Mai, 11 bis 14 Uhr
  • Informationsstand am Löwenpudel, Domvorplatz, Osnabrück

Amazon, SAP, Apple, Starbucks: Pay your Tax! So lautet das Motto eines bundesweiten Aktionstages am 26. M

ai, mit dem das globalisierungskritische Netzwerk Attac Druck gegen Steuertricks von Konzernen machen wird. Mit dabei ist auch die Attac-Ortsgruppe Osnabrück.

Um die Steuertricks multinationaler Konzerne zu bekämpfen, fordert Attac eine Gesamtkonzernsteuer mit Minde

 

ststeuersätzen in der EU. Dabei werden nicht mehr Unternehmenstöchter einzeln betrachtet, sondern der global erzielte Gesamtgewinn eines Konzerns wird ermittelt. Dieser wird dann je nach wirtschaftlichen Aktivitäten auf die jeweiligen Länder aufgeteilt und entsprechend besteuert. Gewinnverschiebungen zwischen Konzerntöchtern wären damit zwecklos und hätten ein Ende.

Über einen wichtigen ersten Schritt entscheidet der EU-Rat am 28. Mai: Beim so genannten Country-by-Country-Reporting müssen Konzerne in öffentlich einsehbaren Länderberichten offenlegen, in welchen Staaten sie aktiv sind und wieviel Umsatz, Beschäftigte, Investitionen, Gewinne und Steuern in dem jeweiligen Land anfallen. Ausgerechnet die Bundesregierung wehrt sich gegen entsprechende Vorschläge des EU-Parlaments.

Weitere Informationen:

 

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Wir wollen nicht nur unsere Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch unsere Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen, feministischen und friedlichen Europa diskutieren und uns über unsere vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser
Vision austauschen.

  • Unter dem Titel „EU – Geplatzte Träume“ beleuchtet Attac Bremen mit einem kleinen Sprechspiel neuere europäische Geschichte und führt in die Diskussion ein.
  • Anschließend referiert Andreas Fisahn zu unserem Schwerpunktthema. Er lehrt an der Universität Bielefeld und ist im wissenschaftlichen Beirat von Attac.

 


Weitere Themen:

EU-Freihandelsabkommen, Essen ohne Amazon, Konzernmacht begrenzen

Dazu erwarten wir:

  • Jutta Sundermann von Aktion Agrar, die zwei aktuelle Kampagnen vorstellt: „Essen ohne Amazon – wir wollen’s konzernfrei, vielfältig und regional“ nimmt Amazons Pläne aufs Korn, in den Online-Handel mit Lebensmitteln einzusteigen. „Konzernmacht begrenzen – Megafusionen stoppen“ wehrt sich gegen den Zusammenschluss der Agrarmultis Bayer und Monsanto, für den die Europäische Kommission gerade grünes Licht gegeben hat.
  • Klaus Berger und Alfred Zinke von Attac Bremen, die die aktuellen Verhandlungen der EU über Freihandelsabkommen mit lateinamerikanischen Ländern (Mercosur), Afrika, Japan oder Indonesien kritisch beleuchten. Wenn auch weniger bekannt als TTIP oder CETA, sind sie nicht weniger brisant und gefährlich.

Kritische Analyse des Dienstleistungsabkommens „TiSA“

Vortrag & Diskussion
mit Thomas Fritz

Donnerstag, 27. April 17 um 18:30 Uhr
Erweiterungsgebäude der Universität – Raum 15/130
Seminarstr.tisa 20  (Nähe Schloss)

Seit fünf Jahren verhandeln die EU und die USA mit etwa 20 Staaten streng geheim
das Handelsabkommen für Dienstleistungen „TiSA“ (Trade in Services Agreement).
Dieses Abkommen hat nicht weniger als die weltweite Liberalisierung und Privatisierung
von Dienstleistungen zum Ziel.

Private Anbieter sollen die gleichen Zugangsrechte zu möglichst vielen Dienstleistungen
der öffentlichen Daseinsvorsorge bekommen wie öffentliche Anbieter. Von seiner
Dimension ist TISA das umfangreichste Handelsabkommen, das derzeit verhandelt wird.
Dienstleistungen bilden einen riesigen Markt in Europa. Ein Großteil der Wirtschaft und
über zwei Drittel der Jobs sind diesem Bereich zuzuordnen.

Konkret verhandelt wird dabei über Gesundheit, Finanzdienste, Wasser, Verkehr, Post,
Telekommunikation, Abfall, oder Datentransfer. Also um Krankenhäuser, Stadtwerke,
Sparkassen und vieles mehr. Hinter den Verhandlungen stehen die Interessen der führenden
Dienstleistungskonzerne, die künftig möglichst ungehinderten Zugang auf die Märkte
möglichst vieler Länder haben wollen.

  • Droht damit ein Ausverkauf unserer Daseinsvorsorge?
  • Werden alle Dienstleistungen jetzt zu „marktfähigen Produkten“?
  • Warum wird geheim verhandelt?

Thomas Fritz beleuchtet in seinem Vortrag den aktuellen Stand der Verhandlungen (soweit
bekannt) und diskutiert die zum Teil dramatischen Folgen für den Sozialstaat.

Thomas Fritz arbeitet als freier Autor in Berlin und hat sich in zahlreichen Artikeln, Aufsätzen
und Gutachten mit der neoliberalen Freihandelspolitik beschäftigt.
Veranstalter:
attac, Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften und ver.di Ortsverein OS

 

Sieben auf einen Streich – am 17. September geht es in sieben Großstädten erneut gegen TTIP & CETA auf die Straße.

Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Zwei Tage später tagt der SPD-Parteikonvent, dem Wirtschaftsminister Gabriel die Zustimmung zu CETA abringen will. Aber in den letzten Wochen ist der Widerstand an der Parteibasis stärker geworden, große Demos am 17.9. würden ihm weiter Rückenwind geben.

Am 22. und 23. September treffen sich dann die europäischen Handelsminister im slowakischen Bratislava. Dort wollen sie der EU-Kommission die Erlaubnis geben, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu unterschreiben und damit den Ratifizierungsprozess starten.

Dazu sagen wir NEIN und fordern – TTIP und CETA stoppen!
Kommt zur Demonstration am 17. September in Hamburg

Attac Osnabrück hat für die Anreise einen Bus organisiert. Anmeldung und nähere Information unter stefan.wilker@gmx.de oder 0541/5061479.

Zeitknappheit, Konsum, Glück

Vortrag & Diskussion mit Prof. Dr. Niko Paech

Nach einer anstrengenden Arbeitswoche möchte man sich auch mal etwas gönnen: das neueste Smartphone, ein iPad, einen Flachbildfernseher. Ruckzuck steckt man im Teufelskreis aus Konsumwunsch und Zeitmangel. Und nicht nur das: Der stete Ruf nach „mehr“ lässt Rohstoffe schwinden und treibt die Umweltzerstörung voran. In seinem Gegenentwurf einer Postwachstumsökonomie fordert Niko Paech, industrielle Wertschöpfungsprozesse einzuschränken und lokale Selbstversorgung zu stärken. Diese Art zu wirtschaften wäre genügsamer, aber auch stabiler und ökologisch verträglicher. Und sie würde viele Menschen entlasten, denen im Hamsterrad der materiellen „Selbstverwirklichung“ schon ganz schwindelig wird. Der Volkswirt Niko Paech forscht und lehrt an der Universität Oldenburg u.a. in den Bereichen Klimaschutz, nachhaltiger Konsum, Umweltökonomik, und Postwachstumsökonomik. Er gilt als einer der Vordenker der DegrowthBewegung in Deutschland.

Donnerstag, 3. März 2016 um 19:30 Uhr Botanischer Garten der Uni Osnabrück Bohnenkamp-Haus, Helikoniensaal Veranstalter: Grüne Schule im Botanischen Garten.


 

„Post what?“

Einführung in die Postwachstumsdiskussion Vortrag & Diskussion mit Christiane Kliemann

„Grenzenloses Wirtschaftswachstum auf einem endlichen Planeten ist unmöglich“ – diese Aussage stößt in grünen, alternativen und linken Kreisen inzwischen auf allgemeine Zustimmung. Aber längst nicht alle beschäftigen sich eingehender mit der wachsFrohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral Filmmatinee, Frühstück & Diskussion Warum müssen sich Menschen eigentlich im Zeitalter von Maschinen und Computer immer weiter abrackern und im Namen des Wachstums zunehmend unsinnige Dinge produzieren? Und dabei zusehen, wie die Einkommensschere immer weiter auseinanderklafft und die wenigen Superreichen dabei noch reicher werden? Warum glauben so viele noch nicht daran, dass es auch anders gehen könnte? Ein einfacheres, aber glücklicheres Leben, mit mehr Gemeinschaft, mehr Selbstverantwortung – aber auch mehr Müßiggang und Lebensgenuss in einer intakten Umwelt. „Frohes Schaffen“ ist ein polemischer, witziger und nachdenklicher Film über den Sinn der Arbeit, der viele Fragen aufwirft, die sich insgeheim wahrscheinlich die meisten von uns stellen. Fragen, die wir im Anschluss beim gemeinsamen Frühstück diskutieren können.

Christiane Kliemann ist freie Autorin und war Mitorganisatorin der „Degrowth-Konferenz“ 2014 in Leipzig. Dienstag, 12. April um 19:30 Uhr Lagerhalle – Spitzboden


Aus kontrolliertem Raubbau

Wie Politik und Wirtschaft das Klima anheizen, Natur vernichten und Armut produzieren Vortrag & Diskussion mit Kathrin Hartmann.

Angesichts der Klimakatastrophe hoffen viele auf die „Green Economy“, die das Wirtschaften nachhaltig und sozial machen soll. Wirtschaftswachstum und überbordender Konsum, so die frohe Botschaft der sogenannten dritten industriellen Revolution, sind gut für die Welt, sofern sie innovativ und intelligent gemacht sind. Doch auch der Rohstoffhunger des grünen Kapitalismus ist riesig: Selbst für nachhaltiges Palmöl, das in Biodiesel und Fertigprodukten steckt, werden Regenwälder gerodet und Menschen vertrieben, wie Kathrin Hartmann in Indonesien erlebte. Ebenfalls schockierend ihre Recherchen in Bangladesch: Garnelen aus Zuchtbecken werden mit Öko-Siegeln exportiert, dafür wurden gegen den Willen der Bevölkerung Reisfelder und Mangrovenwälder zerstört. Anhand solcher Beispiele räumt Kathrin Hartmann in ihrem Buch mit der Illusion des grünen Wachstums auf und setzt sich mit den falschen Versprechen von Wirtschaft und Politik sowie unserem verschwenderischen Lebensstil auseinander. Kathrin Hartmann ist freie Journalistin und Buchautorin. Sie arbeitete u.a. für die „Frankfurter Rundschau“ und „Neon“.

Dienstag, 26. April um 19:30 Uhr Lagerhalle – Spitzboden


 

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral

Filmmatinee, Frühstück & Diskussion Warum müssen sich Menschen eigentlich im Zeitalter von Maschinen und Computer immer weiter abrackern und im Namen des Wachstums zunehmend unsinnige Dinge produzieren? Und dabei zusehen, wie die Einkommensschere immer weiter auseinanderklafft und die wenigen Superreichen dabei noch reicher werden? Warum glauben so viele noch nicht daran, dass es auch anders gehen könnte? Ein einfacheres, aber glücklicheres Leben, mit mehr Gemeinschaft, mehr Selbstverantwortung – aber auch mehr Müßiggang und Lebensgenuss in einer intakten Umwelt. „Frohes Schaffen“ ist ein polemischer, witziger und nachdenklicher Film über den Sinn der Arbeit, der viele Fragen aufwirft, die sich insgeheim wahrscheinlich die meisten von uns stellen. Fragen, die wir im Anschluss beim gemeinsamen Frühstück diskutieren können.

Sonntag, 8. Mai um 11:00 Uhr Lagerhalle – Spitzboden


 

Solidarische Landwirtschaft

Der CSA-Hof in Bramsche-Pente Seit einigen Jahren arbeitet der CSA-Hof in Pente nach den Prinzipien der Solidarischen Landwirtschaft und produziert biologische Lebensmittel, die nicht mehr über den Handel vertrieben werden. Das Konzept: die AbnehmerInnen finanzieren die Kosten der Produktion des Hofes, helfen teilweise bei der Arbeit mit und erhalten im Gegenzug direkt die erzeugten Lebensmittel. Tobias Hartkemeyer vom Hof Pente stellt das Konzept der Community Supported Agriculture (CSA) vor und berichtet auch von den handlungspädagogischen Aktivitäten des Hofteams.

Freitag, 13. Mai um 19:00 Uhr Stadtgaleriecafé, Große Gildewart 14


 

Wachstum – was nun?

Film über praktische Alternativen & Diskussion Wie könnte Wirtschaften jenseits des kapitalistischen Wachstumszwangs funktionieren? Mit welchen anderen Modellen wird weltweit experimentiert? Der Dokumentarfilm „Wachstum, was nun?“ zeigt konkrete Alternativen auf, die sich bereits in der Praxis bewährt haben. Dabei wird in den Bereichen Nahrungsmittelproduktion, Energieversorgung und Geldkreislauf jeweils eine Initiative aus einem Land des globalen Südens und des globalen Nordens vorgestellt – ermutigende Ansätze für eine regionalisierte Postwachstumsgesellschaft, von denen wir lernen können. Nach dem Film gibt es die Möglichkeit, die angerissenen Themen in kleinen Runden weiter zu diskutieren. Als Anregung selbst aktiv zu werden, laden wir auch lokale Initiativen aus Osnabrück ein, die mögliche praktische Keimzellen für eine Postwachstumsgesellschaft darstellen.

Donnerstag, 26. Mai um 19:00 Uhr Stadtgaleriecafé, Große Gildewart 14


 

Flyer zur Veranstaltungsreihe

Veranstaltungsreihe_Wachstum.pdf

Am 18. April findet in vielen Ländern der „Globale Aktionstag gegen TTIP und CETA“ statt. Einen Überblick über die weltweiten Aktivitäten findet ihr hier.

In Osnabrück werden wir in der Großen Straße am Jürgensort wieder Unterschriften unter die (selbstorganisierte) „Europäische Bürgerinitiative“ gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sammeln. Man trifft uns dort in der Zeit von 11:00 bis 15:00 Uhr. Neben Attac wird sich auch das Friedensaktionsbündnis an der Sammelaktion mit einem eigenen Stand beteiligen und wir hoffen darauf, dass sich noch mehr Organisationen anschließen.

Mittlerweile sind europaweit weit über 1,6 Millionen Unterschriften zusammen gekommen – in elf Ländern wurde die für eine reguläre Europäische Bürgerinitiative erforderliche Stimmenzahl erreicht. Ziel ist es jetzt, in absehbarer Zeit die Zwei-Millionen-Marke zu knacken.

Wer sich noch nicht an der „Europäischen Bürgerinitiative“ beteiligt hat, kann das hier online nachholen.

Wie viel Politik und Einmischung sind erlaubt ?

Hier gehts zur Attac Infoseite und zur Unterschriftensammlung: http://www.attac.de/kampagnen/jetzt-erst-recht/jetzt-erst-recht/

Erklärung von Attac Osnabrück:

Wie zahlreiche Medien gestern berichteten, hat das Frankfurter Finanzamt dem Trägerverein des globalisierungskritischen Netzwerks  Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Behörde hält Attac für zu politisch. Nach Ansicht des Finanzamtes setzt Attac in seiner Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger, als es die Abgabenordnung als gesetzliche Grundlage erlaube. Insbesondere im Engagement der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker für eine Finanztransaktionssteuer zur Regulierung der Finanzmärkte oder für eine gerechtere Verteilung des Reichtums durch eine Vermögensabgabe sieht das Finanzamt keinen gemeinnützigen Zweck.

Attac  kritisiert das Vorgehen des Finanzamts Frankfurt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Forderungen nach einer Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe keine  gemeinnützigen Zwecke sein sollen, die Arbeit der Bertelsmann-Stiftung dagegen sehr wohl, die durch ihre Lobbyarbeit starken politischen Einfluss ausübt.

Die Regionalgruppe Attac Osnabrück hat seit ihrer Gruendung 2002 in Osnabrück intensive Bildungs- und Aufklärungsarbeit geleistet und sich stets fuer demokratische Teilhabe und Förderung des Gemeinwohls eingesetzt. Dass die Gemeinnützigkeit fuer den Trägerverein just zu einem Zeitpunkt entzogen wird, zu dem Attac stark gegen das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA mobilisiert, hat einen faden Beigeschmack.

Unabhängig vom weiteren Fortgang des Verfahrens wird Attac Osnabrück sich weiterhin kritisch und aktiv mit Bildungsveranstaltungen und Aktionen fuer eine Welt einsetzen, in der Menschen und Umwelt vor den Profitinteressen maechtiger Konzerne stehen. Wir freuen uns über jede und jeden, der uns dabei unterstützt!

Attac hat gegen die Entscheidung des Finanzamtes Einspruch eingelegt und wird – sollte das Finanzamt dem nicht stattgeben – klagen.

Attac Osnabrück
Kontakt: stefan.wilker@gmx.de

PS
Dieser ND-Kommentar bringt vieles auf den Punkt:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/949481.systemrelevant.html

Hier ist die Presseerklärung von Campact: https://www.campact.de/presse/mitteilung/ttip-ebi/aktionstag2014/201401011-pm-erfolgreicher-aktionstag/ .

Auch am gelungenen Osnabrücker Attac Informationsstand war die Resonanz klasse, mit ein paar Hundert Unterschriften.

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Warum eine weitere Unterschriftensammlung, was bedeutet (selbstorganisierte) „Europäische Bürgerinitiative (EBI)“ ?

Die EU-Kommission wollte unsere Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA nicht zulassen – mit fragwürdiger Begründung. Wir sagen: Jetzt erst recht!

Demokratie entsteht aus gesellschaftlicher Einmischung und Teilhabe an politischen Prozessen und ist nichts, was uns von Brüssel aus gewährt werden müsste. In einem breiten Bündnis mit mehr als 250 Organisationen aus 21 EU-Ländern haben wir die EBI nun selbständig organisiert und fordern: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen!“ … mehr: https://www.attac.de/ebi

Wie geht es in Osnabrück weiter ?

Am Dienstag, den 14.10.2014 findet im Stadtgalerie Cafè eine Informationsveranstaltung statt. Wir erwarten zwei spannende Vorträge, in denen von Dr. Michael Harengerd, Vorsitzender des BUND Landesverband NRW, und Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück, nicht nur auf die aktuelle Debatte um die geplanten Freihandelsabkommen eingegangen wird sondern auch auf die grundsätzliche Gefährdung der Demokratie, durch den Einfluss des Kapitals auf die Politik. Infolink: https://osnabrueck-alternativ.de/der-grosse-freihandels-bluff-rechtsprechung-ausgehebelt-buergerrechte-wegverhandelt-hintergruende-gefahren-widerstand-gegen-ttip-und-ceta/

Am Donnerstag, den 16.10.2014 um 19:30 Uhr lädt Attac Osnabrück alle Interessierten in die Lagerhalle, Raum 201, ein, um über TTIP, CETA & Co. zu diskutieren und vor allem die nächsten Schritte im Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu planen. Es waren ja am TTIP Aktionstag sehr viele Menschen aktiv und wir wollen diese Energie nutzen und eine lebendige Osnabrücker Gegenbewegung organisieren. Denn nur aktiver und hörbarer Protest wird auf die Politik Einfluss haben, gegen die Interessen der multinational aufgestellten Großkonzerne.

Einladung zum Informationsabend 

  • TTIP & Co kommen, Demokratie geht
    Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhand­lungen der EU zu Freihandelsverträgen. Denn bei TTIP & Co geht es weniger um Handel als darum, Konzernmacht durchzusetzen. Wirtschaftslobbys beeinflussen einen Großteil der Vertrags­in­halte. Unter dem Deckmantel des freien Warenverkehrs könnten nicht nur gesellschaftliche Errungen­schaften abgebaut und poli­tische Gestaltungs­möglich­keiten massiv eingeschränkt werden, darüber hinaus würde die demokratische Rechtsstaat­lichkeit untergraben. Parlamente werden TTIP und weitere Verträge erst nach Ende der Verhand­lungen zu Gesicht bekom­men – dann können sie nur noch den Daumen heben oder senken. 

  • Freihandel stärkt Konzernmacht
    Das neoliberale Dogma: „Markt vor Staat – die Privaten können es besser“ gehört zum Fundament konzerngeleiteter Handelspolitik; durchsetzbar wird sie aber nur durch Aus­schluss und Täuschung der Öffentlichkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandel regelmäßig die Profite großer Unternehmen sprudeln lässt, während Mensch und Umwelt geschädigt werden und demokratischer Einfluss sinkt.Frei­han­dels­verträge verschärfen den Standortwettbewerb zwischen den Staaten und fördern die sowieso schon starke Konzentration großer Unternehmen. In Folge dessen werden Löhne gedrückt und Arbeitslosigkeit geschaffen, die soziale Spaltung vertieft. Die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko dient als warnendes Beispiel.

  • Konzerne attackieren Standards
    Im Brennpunkt der Verhandlungen zu TTIP steht der Abbau von „Handelshemmnissen“, durch die sich Konzerne bei der Erzielung von Gewinnen eingeschränkt sehen. Es geht hier um viel Grundlegenderes als Fracking, Hormonfleisch, Genfood oder die oft zitierten Chlorhühnchen: Auf dem Spiel stünden u.a. das Vorsorgeprinzip und das der Ernährungssouveränität; Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz; Regulierungen zu Finanzdienstleistungen; ArbeitnehmerInnenrechte, Datenschutz oder etwa die Kulturförderung. Ganz besonders betroffen wäre die öffentliche Daseinsvorsorge, die bereits durch Schuldenbremsen und Sparpolitik, nicht nur in den „Krisenländern“, unter Privatisierungsdruck geraten ist.Dem Ausverkauf unserer Gemeingüter, demokratischen Errungenschaften, sozialen und ökologischen Standards werden wir uns in den Weg stellen. Sie sind keine „Handelshemmnisse“, sondern ein unveräußerlicher Teil unserer Lebensgrundlagen. 

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INFORMATIONSVERANSTALTUNG

Am 14.10. um 20h lädt Attac Osnabrück zu einem Informationsabend ein.
Als Referenten kommen

Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück und

Michael Harengerd, BUND NRW

Ort: StadtgalerieCafé, Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück

Unterstützt wird die Veranstaltung von Aktionszentrum 3. Welt, Bündnis „Umfairteilen“, Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften und dem ver.di Ortsverein

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11. Oktober 2014  – Europäischer Aktionstag gegen TTIP und CETATTIP CETA Stop

Infostände, Unterschriftensammlungen und Veranstaltung in Osnabrück

Samstag, 11. Oktober

9:00 bis 14:00 Uhr Infostand und Unterschriftensammlung am Domhof
11:00 bis 15:00 Uhr Attac-Infostand und Unterschriftensammlung in der Großen Straße (bei Thalia)


Dienstag, 14. Oktober um 20:00 Uhr

Informationsveranstaltung
von Attac, A3W, Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften, NABU, Umfairteilen, ver.di

TTIP und CETA – Hintergründe, Gefahren, Widerstand

mit Prof. Harald Trabold (Hochschule Osnabrück)
und Michael Harengerd (BUND NRW)

Stadtgalerie Café, Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück


Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Offizielles Ziel ist der Abbau von Handelshemmnissen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen – versprochen wird Wachstum und mehr Wohlstand für die Bevölkerung. TTIP ist aber, wie auch das schon fast ausverhandelte Abkommen mit Kanada (CETA), brandgefährlich: 

  • Denn aus der Sicht von Unternehmen behindern z.B. Vorschriften zum Schutz der Umwelt, von Verbrauchern oder von ArbeitnehmerInnen den „freien Handel“. Sie können leichter angegriffen werden, wenn die Freihandelsabkommen abgeschlossen werden.
  • Wenn Banken und Konzernen parlamentarische Entscheidungen nicht genehm sind, sollen sie künftig die jeweiligen Staaten und Körperschaften auf „Schadenersatz“ wegen entgangener Profite verklagen dürfen – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in „Schiedsverfahren“, die sich jeglicher demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrolle entziehen. Mit Demokratie hat diese privatisierte Mauschelei nichts zu tun.
  • In einem „Rat für regulatorische Kooperation“ sollen Banken, Konzerne und ihre Verbände bei jedem Gesetzgebungsverfahren hinzu gezogen werden und sicherstellen, dass das neue Gesetz den Freihandel nicht einschränkt. Große Unternehmen und Lobbyverbände erhalten dann noch mehr Einfluss als bisher schon.  

Dreist: EU-Kommission untersagt „Europäische Bürgerinitiative“

Je mehr informationen über TTIP und CETA trotz der Geheimniskrämerei der EU-Kommission an die Öffentlichkeit gelangt sind, desto mehr regte sich Kritik und Protest. Zuletzt planten 250 Organisationen aus Europa – zusammengeschlossen im Bündnis „Stop TTIP“ – die Durchführung einer „Europäischen Bürgerinitiative“ (eine Art Bürgerbegehren auf europaweiter Ebene). Dies wurde von der EU-Kommission kürzlich mit fadenscheinigen juristischen Argumenten abgelehnt. 

Das Bündnis wird Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative einlegen  – und auch ohne Genehmigung aus Brüssel jetzt mit dem Unterschriftensammeln beginnen. Die EU-Kommission versucht, den Protest zu ignorieren –  sorgen wir dafür, dass ihr das nicht gelingt.

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Aktionsplan für Osnabrück am europaweiten, dezentralen Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014

Ort der Veranstaltung: Große Strasse, Ecke Jürgensort, Große Straße 63, 49074 Osnabrück, 11-15 Uhr

Das Motto ist:  „TTIP in die Tonne“.
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http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ttip-in-die-tonne/

Requisiten:

  • 2 blaue Papiertonnen.
  • Etwas Altpapier, besser alte Aktenordner
  • Ausdrucke A3 „TTIP in die Tonne“
  • T-Shirts (wer will)
  • Infomaterial zu Freihandelsabkommen

Wir nehmen 2 große blaue Papiermülltonnen.
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Dazu etwas Altpapier bzw. alte Aktenordner. Die Mülltonnen werden mit A3 Ausdrucken „TTIP in die Tonne“ beklebt. Das Altpapier bzw. die Aktenordner werden in die Tonnen, teilweise drum herum gelegt. Dann werden wir die TTIP in die Tonne T-Shirts bestellen: http://attac.spreadshirt.de/ttip-C336089 . Natürlich nur wer das will.

T-Shirt

Schön sind auch die TTIP Luftballons von Attac. http://shop.attac.de/index.php/luftballon-demokratie-freihandel.html

Dann natürlich den Büchertisch mit aktuellen Flyern und Unterschriftensammlung zur Euröpäischen Bürgerinitiative EBI:

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/europ-buergerinitiative/

Zwar hat die Europäische Kommission die EBI abgelehnt, das Bündnis kündigt aber Widerstand an. http://www.umweltinstitut.org/presse/presse-details/aspresse/129/europaeische-buergerinitiative-gegen-ttip-abgelehnt-buendnis-kuendigt-widerstand-an.html

Aufruf zum Aktionstag: http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/Aktionen/Attac-Aufruf_europaweiter_Aktionstag11.10.2014_final.pdf

INFORMATIONSVERANSTALTUNG

Am 14.10. um 20h lädt Attac Osnabrück zu einem Informationsabend ein.
Als Referenten kommen

Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück und

Michael Harengerd, BUND NRW

Ort: Stadtgalerie Café Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück

Link zur Einladung zum Informationsabend 

Kontakt über klaus.schwietz@gmx.de attac

EU-USA-Freihandelsabkommen

Leere Versprechen, Geheimverhandlungen, Angriff auf Verbraucherschutz

Veranstaltung mit Ulrike Herrmann (taz)

Freitag, 28. Februar, 19 Uhr
VHS Osnabrück, Bergstraße 8 (Vortragssaal)

Sonderklagerechte für multinationale Konzerne, Hormonfleischimporte, erleichterte Zulassung von Chemikalien – über dies und noch viel mehr wird zurzeit im Rahmen eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU verhandelt. Der auch TTIP – für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – genannte Vertrag soll die Privilegien von Konzernen und Investoren sichern und sogar noch ausweiten.
Mit zweifelhaften Versprechen von Wachstum und Wohlstand für alle werden die wirklichen Interessen der global operierenden Unternehmen verschleiert. In vielen Bereichen – von der Lebensmittelerzeugung und -kennzeichnung über die Chemikalienzulassung bis hin zu Arbeitnehmerrechten – sollen die hohen EU-Standards auf ein deutlich niedrigeres Niveau der USA abgesenkt werden. Die Finanzbranche beiderseits des Atlantiks erwartet sich vom TTIP – trotz des Crashs von 2008 – weitere Deregulierung beim Handel mit Finanzdienstleistungen.
Außerdem droht eine neue Liberalisierungswelle bei der öffentlichen Daseinsfürsorge und ein folgenreicher „Investitionsschutz“ für Unternehmen.Letzterer ermöglicht es internationalen Konzernen, bei Schmälerung ihrer Gewinnaussichten, Staaten auf Schadensersatz vor einem internationalen Schiedsgericht zu verklagen, das außerhalb nationaler Justiz und demokratischer
Kontrolle agiert.
Wahrscheinlich nicht zuletzt wegen dieser heiklen Themen werden die konkreten Verhandlungen, die im März in die vierte Runde gehen, streng geheim gehalten. Um dennoch öffentliche Aufmerksamkeit für dieses folgenreiche Projekt zu wecken, wollen wir informieren und diskutieren:

  • Über was genau wird zwischen der EU und den USA verhandelt?
  • Welche Interessen stecken hinter der geplanten Freihandelszone?
  • Was wären die Folgen für Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte und die Demokratie?

Unsere Referentin Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der taz, studierte Wirtschaftsgeschichte und schrieb zuletzt ein Buch über den „Sieg des Kapitals“.

Mehr Informationen zum TTIP unter:
Flyer zur Veranstaltung
ttip-unfairhandelbar.de
attac.de/ttip

Veranstalter: Attac Osnabrück in Zusammenarbeit mit: Aktionszentrum 3. Welt, ASTA Uni – Referat Politische Bildung, Bündnis Umfairteilen, Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften, ver.di-Ortsverein

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