Hallo,
wir werden uns mit dem Thema „Stromsperren aufgrund von Stromschulden bei Menschen mit geringen Einkommen“ befassen. Dafür werden wir allerdings etwas recherchieren müssen.
Es gibt bereits eine Anfrage aus 2013, in der u.a. gefragt wurde, wie viele Stromsperren es durch die Stadtwerke gegeben hat. Die Antwort war für 2011 genau 656. Siehe Link 1.
Aber nicht nur bei dieser Anfrage hat sich der Rat der Stadt mit der Problematik von steigenden Energiekosten für einkommensschwache Haushalte befasst. Es gibt dazu Anfragen und Beschlüsse. Unter anderem ist in 2012 beschlossen worden, dass eine kostenlose Energiesparberatung durch z.B. die Caritas erhalten und ausgebaut werden soll. Siehe Link 2.
Stefan will bei den kostenlosen Energieberatern wie Caritas recherchieren ob die Informationen zu Stromsperren haben.
Ralph und ich werden uns ein wenig durch die vorhandenen Anfragen und Beschlüsse arbeiten um eine Anfrage an die im Rat vertretenen Fraktionen zu formulieren.
Was ist aus den Beschlüssen geworden ?
Wie ist die Situation heute ?
Es gibt die Möglichkeit für Stromschuldner Darlehn zu beantragen, wie klappt das ?
Der Beschluss aus 2012 sieht auch die Einführung so genannter Prepaid Zähler vor. Was bedeutet das für heute ?
u.s.w.
Am Ende wollen wir mitwirken Stromsperren maximal zu erschweren. Wir können damit aber später auch einen Bogen spannen zu den Ausgangsforderungen von Umfairteilen, wie eine Vermögensabgabe zur Unterstützung der kommunalen Finanzen. Unter anderem ist ein Antrag der Linken (den ich gerade nicht finde) eine bestimmte Menge Strom immer zu liefern abgelehnt worden. Vermutlich nicht weil die Kommune zu viel Geld hat.
Herr Klesse, Geschäftsführer des Jobcenters Osnabrück, hat auf der OSK zugesagt deren Daten zur Mietpreisentwicklung zur Verfügung zu stellen. Das hat er jetzt getan, vielen Dank dafür. Ihr findet sie hier: https://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2014/05/OsnabrueckerWohnungsmarkt-Erhebung-2014.pdf . Was wir daraus machen müssen wir noch sehen.
Link 1:
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002264&options=4#searchword
Link 2:
Siehe Punkt 5.3 Energiewende sozial verträglich gestalten
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001785&options=4#searchword
Viele Grüße
Klaus
