Trotz unseres Protests in mehr als 40 Städten am 10. Januar hielt SIEMENS an dem Vertrag mit dem indischen Kohlekonzern Adani fest. SIEMENS liefert die Signaltechnik für die Zugstrecken, die vom Hafen in Australien bis zur Adani Kohlemine in Landesinnere führen werden. Ein kleiner Auftrag mit einer gewaltigen Wirkung! Dreckige Kohle für Indien und China sollen dort noch viele Jahrzehnte lang gefördert werden und das Klima aufheizen. Da riecht SIEMENS also noch mehr Geld!Dass der Plan also schon längst feststand diesen Vertrag zu schließen, bringt unsere Wut zum kochen. Am 05.02. wird in München die Hauptaktionärsversammlung des Konzerns stattfinden und mit zahlreichen Aktionen begleitet werden. Es kann nicht sein, dass ein Kontinent im Qualm versinkt, eine halbe Milliarde Tiere sterben und hunderte Menschen ihr zuhause verlieren, während gleichzeitig Konzerne nur daran denken weiter nach dem schwarzen Gold zu graben, das diese Zerstörung verursacht hat. SIEMENS hör uns doch zu!
In Osnabrück veranstalten wir, da mal wieder nicht auf uns gehört wurde, eine Schweigedemonstration. Alle DemonstrantInnen werden sich einen Klebestreifen über den Mund kleben, um symbolisch zu zeigen, dass mächtige PolitikerInnen und Unternehmen nicht die Interessen der Bevölkerung bedienen. Letztes Jahr sind 1,6 Millionen Menschen deutschlandweit für eine echte Klimapolitik auf die Straße gegangen, heute geht alles weiter bisher: Wir sind wütend! Das ist keine Demokratie! Es gibt keine Mitbestimmung! Die Interessen der Gesellschaft sind Ihnen egal!Lasst uns diese Botschaft schweigend auf die Straße tragen. Denn wir sind sprachlos!
Fridays4Future Osnabrück
Sei dabei beim veganen Mitbringtreffen im SubstAnZ Osnabrück! Das Konzept: Jede*r bringt etwas Veganes für das Buffet mit und kann dann von allen Speisen essen. Leckere Getränke können dort sehr güngstig erworben werden 🙂 Neulinge brauchen gar keine Bedenken haben, in irgendeiner festeingefahrenen Gruppe zu landen. Wir sind alle supernett 😉 Und bei jedem Treffen sind meist andere „Neulinge“ dabei. Alle werden aber immer herzlich aufgenommen. Wir haben zwar die Möglichkeit, Essen warm zu machen, aber es hat sich bewährt, das Essen schon zu Hause vorzubereiten. Besteck und Geschirr sind ebenfalls da, sowie ein Geschirrspüler. Da das SubstAnZ ein selbstverwaltetes Zentrum ist, müssen wir keine Raummiete zahlen. Es wird aber eine Spendendose aufgestellt, falls ihr den Laden dennoch unterstützen möchtet. Das SubstAnZ befindet sich in der Frankenstraße 25a, sehr nah am Bahnhof. Also auch An- und Abreise sollten kein Problem darstellen, wenn ihr von weiter her kommt. Das SubstAnZ ist aber nicht nur irgend ein Raum, sondern ein politischer Freiraum. Wir haben hier keinen Bock auf Sexismus, Homophobie, Rassismus, Antisemitismus oder anderes diskriminierendes Verhalten. Kommt vorbei und lasst uns eine schöne Zeit haben!
Donnerstag, 13. Februar 2020, Lagerhalle Spitzboden, 19 Uhr
(Doku | Regie: F. Ruffin/G. Peret | FR 2019 | 76 Min. | OmU)
Ein Film von Gilles Perret und François Ruffin (2019)
Ein Film wie Musik in den Ohren: „J’veux du soleil – Ich will Sonne“, Ende 2018/Anfang 2019 gedreht, zeichnet mit einer Reihe von Interviews und Schilderungen ein plastisches Bild unserer Zeit. Auf den Straßen Frankreichs formiert sich mit den „Gelbwesten“eine neue soziale Bewegung, die die Grundfesten der etablierten neoliberalen Politik bis ins Mark erschüttert. Es ist das „Frankreich der kleinen Leute“, derjenigen, die nur ihre Arbeitskraft besitzen, die nicht mehr mitmachen wollen und sich aufzulehnen beginnen: Erwerbslose, Lohnabhängige, prekär Beschäftigte, Saisonarbeiter, Kleinunternehmer oder Handwerker mit geringen Einkommen. Auch viele Rentner und Rentnerinnen haben eine gelbe Weste angezogen. Seit 2014 erlitten sie wiederholt Kürzungen ihrer Bezüge – die meisten müssen mit unter 1.000 Euro monatlich auskommen – oder erlebten, wie es ihren Kindern und Enkelkindern immer schlechter geht.
Es ist jedoch keine Opfermentalität, die sie antreibt, sondern Wut, Verzweiflung und Abscheu gegenüber der systematischen Täuschung und Demütigung durch eine sozial völlig ignorante Politik, aber auch neu entdecktes Selbstbewusstsein und wachsender Spott gegenüber Regierung, Superreichen und den ihnen ergebenen Medien. „Nachdem er uns beleidigt und uns wie Dreck behandelt hat, präsentiert Macron uns nun als eine faschistoide und fremdenfeindliche Menge mit Hassgefühlen. Aber wir sind genau das Gegenteil: wir sind weder rassistisch, sexistisch noch homophob. Wir sind stolz darauf, trotz und mit all unseren Unterschieden untereinander zusammengekommen zu sein, um eine Gesellschaft der Solidarität aufzubauen.“ (Commercy-Aufruf der „Gelbwesten“ im Januar 2019)
Der Anlass der Proteste war eine geplante Erhöhung der Kraftstoffsteuer. Bald aber schälten sich weiterreichende soziale Forderungen der „Gilets Jaunes“ in vier wesentlichen Feldern heraus, die auch in den Beschlüssen der bisher 3 „Versammlungen der Versammlungen“ wiederzufinden sind:
- soziale und Steuergerechtigkeit
- Ausbau der öffentlichen Dienste
- Antworten auf die Umwelt- und Klimakatastrophe
- eine substantielle Veränderung des politischen Systems.
Hinzu kommt die Zurückweisung der massiven polizeilichen und juristischen Repression.
Solche Forderungen sind in Frankreich nicht neu – gegen neoliberale Reformprogramme gab es in den letzten Jahren immer wieder starke Widerstände. Die Gelbwesten jedoch stellen eine neue Qualität sozialer Bewegung dar. Sie entstanden überraschend für alle anderen politischen Kräfte und unterscheiden sich teilweise in ihren Aktionsformen und internen Strukturen von klassischen Protestbewegungen.
Mittlerweile ist es um die „Gelbwesten“ still geworden. Zumindest in deutschen Medien hört man nichts mehr von ihnen. In Frankreich selbst sind die Aktionen der „gilets jaunes“ deutlich zurückgegangen. In Umfragen halten aber immer noch zwei Drittel der Französ*innen die Anliegen der Bewegung für berechtigt.
Der Unmut über die soziale Situation und die Politik von Macron äußert sich aktuell in massiven Streiks gegen die Rentenpläne der Regierung. Hier sind wieder die Gewerkschaften federführend – aber viele „Gelbwesten“ beteiligen sich daran.
Im Anschluss an den Film haben wir Raum zur Diskussion über die sozialen Bewegungen und die aktuellen Streiks gegen die Rentenreform in Frankreich.
Veranstalter ist attac Osnabrück, Informationen und Kontakt: klaus.schwietz@gmx.de
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Vernetzt Euch“, lautet die knappe Aufforderung an alle, die sich für Klima- und Umweltschutz und für eine soziale Umgestaltung unserer Gesellschaft engagieren. Der Klimaschutz erfordert wichtige und grundsätzliche Entscheidungen, die nicht länger verschoben werden können. Die Umgestaltung unserer Gesellschaft zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Mobilität ist ein wichtiges Handlungsfeld im Klimaschutz, welches zu realisieren ist.
Zur Verkehrswende wollen wir in der Region Osnabrück ein „Netzwerk“ aufbauen, um das Thema in unterschiedlicher Form voran zu bringen.
Deshalb möchten wir Sie zu einem Vernetzungstreffen „Nachhaltige Mobilität“ am Montag den 27. Januar 2020 ab 19 Uhr in die Katholische Familienbildungsstätte (FABI) Osnabrück (Große Rosenstraße 18) herzlich einladen.Wir haben den Klimaexperten Prof. Dr. Große Ophoff von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gebeten, uns mit einem Impuls über den Handlungsdruck, der sich aus dem Klimaschutz ergibt, einzustimmen.
Weiterhin werden wir über die vor uns liegenden Aufgaben sprechen, einen ersten Vorschlag zur inhaltlichen Grundlage des Netzwerkes diskutieren (siehe Anlage) und die Arbeitsformen beraten.Einen konkreten Ablaufplan des Treffens finden Sie ebenfalls in der Anlage.
Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht erforderlich. Mit einem Hinweis darüber, ob Sie teilnehmen können, erleichtern Sie uns etwas die Organisation des Treffens.
Mit kollegialen Grüßen
Für das Vorbereitungsteam
Rainer Korte & Thomas Polewsky & Manfred Flore
Sie sind herzlich eingeladen von:
Bürgerdialog Verkehrswende Osnabrück & Klimaallianz Osnabrück & Lokale Agenda Osnabrück &
Verkehr für Menschen, Georgsmarienhütte & Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften Osnabrück
P.S. Diese Einladung dürfen Sie gerne an Interessierte weiterreichen.
Manfred Flore
Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften Osnabrück
August-Bebel-Platz 1, 49074 Osnabrück
Tel.. 0541/33 807-1814 oder -1816
Fax: 0541/33 807 – 1877
kooperationsstelle@uni-osnabrueck.de
Kooperationspartner:Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN
DGB Bezirk Niedersachsen , Bremen, Sachsen-Anhalt
Universität Osnabrück
Hochschule Osnabrück
Universität Vechta
Liebe Freundinnen und Freunde,
seit Anfang Dezember kämpfen in Frankreich[1] Hunderttausende immer wieder mit Streiks, Blockaden und Demonstrationen gegen die von der Regierung Macron geplante Rentenreform[2]. Der Protest wurde sowohl über die Feiertage, als auch den Januar mit immer neuen Streiktagen[3] aufrechterhalten. Trotz der Transportschwierigkeiten für die Menschen und der penetranten Hetze in den Medien, befürworten 61% der Menschen in Frankreich die Protestbewegung gegen die Rentenreform. Drei von vier sind gegen die „Rentenreform“, insbesondere gegen die Heraufstufung des Renteneintrittsalters (Odoxa-Umfrage, in Le Figaro vom 3.1. veröffentlicht)[4]. Auch wenn die Regierung zuletzt Zugeständnisse gemacht hat, lehnen mehrere Gewerkschaften die gesamten Rentenpläne[5] weiter ab. Das Gewerkschaftsbündnis ruft weiter zu Streiks auf. Nächste Woche: Schwerpunkt am 24.1., wenn das Gesetzvorhaben von der Regierung behandelt wird.
Dieser Protest ist wichtig. Die geplanten Gesetze beinhalten eine Verlängerung der Lebens-Arbeitszeit (wenn auch inzwischen durch den Druck der Streiks teilweise zurückgenommen), Rentenkürzung für viele Neurentner (mit dem „Angebot“ einer privaten Altersvorsorge) und gleichzeitig die Herabsetzung der Beiträge für hohe Einkommen. Sie erweitern die Schere der Ungerechtigkeit zwischen arm und reich. Es ist die Rückkehr zur Verarmung der Rentner. Eine Entwicklung wie wir sie hier in Deutschland bereits ähnlich erleben müssen.
Solidaritätserklärungen sind sehr wichtig, und nötig sind auch viele Geldspenden an die Streikkassen zur Unterstützung der erforderlichen Ausweitung der Streiks
Als Attac-Lokalgruppe wollen wir etwas dafür tun und haben eine Kontonummer herausgesucht[6], wo die Streikenden unterstützt werden können: Überweisung an (Betreff nicht erforderlich):
INFO COM-CGT/CSTP
IBAN : FR76 4255 9100 0008 0035 3860 774
BIC : CCOPFRPPXXX
„Ob sich diesmal in anderen (europäischen) Ländern das Bewusstsein durchsetzt, dass die aufstehenden Menschen in Frankreich eigentlich die gleichen gesellschaftlichen Zustände anprangern, unter denen selber gelitten wird? Und dass wir sie nicht allein lassen dürfen – aus Solidarität, genauso wie aus eigenem Interesse.“ (Marie-Dominique Vernhes, PG Europa von attac Deutschland, 3.1. 2020).
Mit solidarischen Grüßen, für Attac Osnabrück, 21. Januar 2020
Ralph Griesinger, egri@osnanet.de
Stefan Wilker, stefan.wilker@gmx.de
Klaus Schwietz, klaus.schwietz@gmx.de, Telefon: 0152-53806824
PS: Wenn euch diese Initiative gefällt bitten wir um eine Kontaktaufnahme um mögliche weitere Ideen zu besprechen.
[1] https://www.attac.de/kampagnen/europa/europaeische-laender/frankreich/#c113758
[2] https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/Europa/Dokumente/cgt_18_dez2019_-_Zusammenfassung_der_Vorschlaege_an_die_Regierung.pdf
[3] https://france.attac.org/nos-publications/affiches-tracts/article/retraites-a-point-ni-aujourd-hui-ni-jamais
[4] http://www.odoxa.fr/sondage/30eme-jour-de-greve-lassitude-gagne-lopinion-demande-gouvernement-de-renoncer-a-lage-pivot/
[5] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131334.rentenreform-in-frankreich-die-ganze-reform-soll-fallen.html
[6] https://www.infocomcgt.fr/wp-content/uploads/2018/04/Caisse-de-solidarit%C3%A9_Flyer-A4-RV.pdf
Direktlink zur Petition: Stadtbahn für Osnabrück – Machbarkeit untersuchen!
- Kimaschutz sofort! Verkehrswende jetzt! Busse reichen nicht!
- Der Rat muss endlich die Stadtbahnoption seriös prüfen lassen!
- Eine genaue Kosten-Nutzen-Untersuchung ist lange überfällig.
Die Zeit drängt!
Begründung
Häufig gestellte Fragen
- Warum überhaupt eine Stadtbahn? Allein aus Klimaschutzgründen! Osnabrück und sein Umland haben einen viel zu geringen ÖPNV-Anteil* am Verkehrsmix, nämlich nur 8 Prozent. Dieser Anteil muss bis 2050 auf 40 bis 50 Prozent vergrößert werden. Das bedeutet eine Erhöhung des Platzangebots um das Fünf- bis Sechsfache. Will man aber zwei, drei oder vier Gelenkbusse statt einer Bahn fahren lassen? Das ist nicht nur eine Platz-, sondern auch eine Personalkostenfrage. [* ÖPNV = Öffentlicher Personennahverkehr]
- Busse tun’s doch auch, oder? Bestimmte Fahrgastmengen benötigen die richtigen „Gefäßgrößen“. Je nach Besiedlungsdichte und Fahrgastaufkommen ist an bestimmten Stellen die Bahn das Mittel der ersten Wahl. Außerdem: Der Schienen-Bonus darf nicht vergessen werden, das heißt: Überall dort, wo es ein Schienenangebot gibt, werden fast doppelt so viele Wege mit dem ÖPNV zurückgelegt, als wenn nur ein Bus fährt. Die Bahn bewegt also mehr Leute zum Umsteigen. Oder anders: Ein reines Bussystem lässt ÖPNV-Potentiale ungenutzt.
- Also Bahnen statt Busse? Nein, Bahnen UND Busse. Die Schiene wird für die Hauptstrecken gebraucht. Die Stadtbahn ist das Rückgrat des ÖPNV. Der Bus übernimmt die übrige Erschließung.
- Sind die Straßen in Osnabrück nicht zu eng und manchmal zu steil? Fast überall in Osnabrück und im Umland, wo Busse fahren, kann auch eine Stadtbahn fahren. Nicht überall ist es sinnvoll. Kurven von 25 Metern sind überall in Osnabrück möglich, wo eine Bahn fahren würde. Besondere Steigungen (z. B. Schinkelberg) verlangen etwas stärker motorisierte Fahrzeuge, d. h. eine oder zwei Achsen mehr werden angetrieben. Und bei den drei Brücken, die etwas zu niedrig sind, würde die Fahrbahn um 20 Zentimeter tiefer gelegt.
- Verhindert das Baulos 2 am Neumarkt nicht eine Straßenbahn in der Innenstadt? Nein, denn die Durchfahrt ist an dieser Stelle (vor dem jetzigen H&M-Gebäude) dann genauso breit wie in Höhe des VGH-Gebäudes, nämlich 26 Meter.
- Und was kostet das alles? Geschenkt gibt es die Stadtbahn nicht, aber anders als Bussysteme werden Stadtbahnen mit bis zu 90 Prozent gefördert – von Bund, Land und evtl. auch EU. Man rechnet 10 Millionen Euro für den Kilometer, also bleiben bei günstigster Förderung 1 Million Euro pro Kilometer für die Stadt übrig. Eine so hohe anteilige Förderung gibt es für Busse nicht. Und außerdem: In diesem Geld steckt der Schienenfahrweg drin, während der Fahrweg für den Bus sich im städtischen Tiefbauetat versteckt. Was Busse kaputtfahren können, kann man in der Johannisstraße und anderswo betrachten. Im Allgemeinen gilt: Wenn man die Kosten für den Fahrweg rausrechnet, schreiben Stadtbahnsysteme schwarze Zahlen.
- Warum nicht auf den Erfolg der E-Busse warten? Die Elektrifizierung des Busverkehrs ist grundsätzlich die richtige Entscheidung. Die Einführung von E- Bussen und die Planung einer Stadtbahn schließen sich überhaupt nicht aus. Vielmehr könnten elektrische und beschleunigte E-Buslinien die ÖPNV-Nachfrage so erhöhen, dass über ein größeres Platzangebot nachgedacht werden muss – womöglich schon bald. Das sieht auch der aktuelle Nahverkehrsplan so.
- Hörte eine Stadtbahn an der Stadtgrenze auf? Auf keinen Fall! Osnabrück hat täglich knapp 60.000 Berufsein- und 25.000 Berufsauspendler. Hinzu kommt der Einkaufs- und Freizeitverkehr. Da das Umland in den meisten Fällen ein schlechtes ÖPNV-Angebot hat, sind die Menschen dort noch auf das Auto angewiesen und verursachen – oft ungewollt – den Stau auf Osnabrücks Straßen. Wenn mehr als die derzeitigen 8 Prozent der Landkreisbewohner den ÖPNV nutzen sollen, braucht es ein besseres Angebot und viel mehr Kapazität.
Ausführlichere Antworten auf www.stadtbahn-os.de:
