Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.
Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
Angebot: Zug/Gruppenticket nach Hannover
Attac Osnabrück schlägt eine gemeinsame Anreise mit der Bahn vor. Mit dem Niedersachsenticket können 5 Personen für 39 Euro zusammen nach Hannover und zurück fahren. Am einfachsten ist es, wenn Ihr Euch mit Freund*innen und Bekannten zusammen tut und Euch selbst das Ticket kauft.
Allen, die keine Fünfer-Gruppe zusammen bekommen, bieten wir an, dabei behilflich zu sein. Dann meldet Euch bitte bis zum 21. April verbindlich unter stefan.wilker[at]gmx.de oder 0541/5061479 an und überweist bis dahin 8,00 € auf das Konto Stefan Wilker, IBAN DE05 4306 0967 6043 7968 00. Wir besorgen dann die Niedersachsentickets und bringen Euch mit vier weiteren netten Mitfahrer*innen zusammen.
Abfahrt: Sa. 23. April um 9:16 Uhr ab Hauptbahnhof – Treffpunkt um 8:45 Uhr in der Bahnhofshalle.
Pressemitteilung
Fahrrad-Parkhäuser für Wohnquartiere
Im „2. Bürgerdialog Verkehrswende“ geht es um den Radverkehr
Die zweite Veranstaltung des „Bürgerdialogs Verkehrswende“ wird sich dem Radverkehr widmen. Das Radfahren soll erleichtert, der Umstieg vom Auto gefördert werden. Fahrradhäuser können demnächst auch in Osnabrücks eng bebauten Quartieren das sichere und witterungsgeschützte Parken von Rädern vor dem Haus ermöglichen, wenn keine Garage vorhanden und der Weg durch Treppenhaus und Keller beschwerlich ist. Der Geschäftsführer der Dortmunder Quartiersfahrradhäuser kommt dazu am 20. April um 19 Uhr ins Rathaus zum Bürgerdialog.
Der Bürgerdialog Verkehrswende lädt drei- bis viermal im Jahr die Bürger ein, sich über Fachvorträge sachkundig zu machen und im direkten Meinungsaustausch die Weiterentwicklung des Verkehrs zu beeinflussen. Lokale Agenda und der Masterplan 100% Klimaschutz geben dabei die Richtung vor. Immerhin beträgt der Anteil des Verkehrs am Ausstoß des Klimagases CO2 fast 30 Prozent. Und da die Menge und Abwicklung des Verkehrs kommunalpolitisch leichter zu beeinflussen ist als beispielsweise die Gebäudesanierung, ist die Verkehrspolitik eine entscheidende Stellschraube der lokalen Klimapolitik.
Ausgangssituation ist der derzeitige Verkehrsmix, in dem der motorisierte Individualverkehr rund 50 Prozent einnimmt. Es geht um die Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß gehen, Radverkehr, Öffentlicher Nahverkehr). Der Anteil dieser drei Verkehrsarten am Verkehrsmix soll bis 2050 auf 75 Prozent gesteigert werden. Dabei kreisen alle Einzelveranstaltungen des Bürgerdialogs um zwei Fragen: Wie können wir den Verkehr im Raum Osnabrück so entwickeln, dass die Ziele der Lokalen Agenda und des Klimaschutzes erreicht werden? Und wie ist eine Diskussion zwischen den gesellschaftlichen Gruppen so zu führen, dass eine sachgerechte Entwicklung nicht unter die Räder von Parteipolitik und Gruppeninteressen kommt?
Initiatoren des Bürgerdialogs Verkehrswende sind Elisabeth Michel, Sprecherin der Lokalen Agenda, sowie Thomas Haarmann und Thomas Polewsky, die beide dem Klimabeirat angehören. Das Agenda-Forum, das zentrale Gremium der Lokalen Agenda, unterstützt mittlerweile die Veranstaltungsreihe ausdrücklich
Zweiter Abend:
Mittwoch, den 20. April 2016, 19 – 21 Uhr im Ratssitzungssaal
1. Planungen für den Radverkehr: Radverkehrsplan und Radschnellwege. Sachstandsbericht (Ursula Bauer, Stadt Osnabrück/Verkehrsplanung)
2. Radverkehr der Zukunft (Wolfgang Driehaus, ADFC Osnabrück)
3. Fahrradhäuser in Wohnquartieren: Voraussetzungen, Förderung, Selbstorganisation (Manfred Krüger-Sandkamp, Geschäftsführer der Dortmunder Quartiersfahrradhäuser)
Nach diesen Kurzvorträgen wird die zweite Stunde der offenen Diskussion vorbehalten sein.
Geplante dritte Veranstaltung (vorauss. Ende Mai/Anfang Juni):
Der Öffentliche Nahverkehr zwischen Stadt und Umlandgemeinden
Osnabrück hat täglich ca. 50.000 Ein- und 20.000 Auspendler, die überwiegend das Auto nutzen. Was muss geschehen, dass mehr Pendler ihr Auto stehen lassen?
Am Freitag, den 8.4. führt die AfD im Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße eine Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Barbara Rosenkranz von der österreichischen FPÖ durch. Unter dem Motto „Mut zur Wahrheit – gegen die ideologische Verwirrung unserer Kinder“ spricht die Dame zum Thema „Gender Mainstreaming“ und wird dort ihr reaktionäres Frauen- und Familienbild verbreiten. Wer sich dazu ein Bild machen möchte, findet hier (http://www.amazon.de/MENSCHINNEN-Gender-Mainstreaming-geschlechtslosen-Menschen/dp/3902475536) die Verlagsankündigung zu ihrem Buch „MenschInnen – Auf dem Weg zum geschlechtslosen Menschen“.
Eine ganze Reihe von Gruppen und Organisationen rufen dazu auf, der AfD laut, bunt und fröhlich entgegenzutreten. Der Protest richtet sich aber nicht nur gegen die eher durchgeknallten Thesen von Frau Rosenkranz. Es geht vor allem gegen die AfD, die sich gerade zum Sammelbecken und Sprachrohr aller rassistischen und fremdenfeindlichen Stimmungen in diesem Land entwickelt.
Die AfD-GegnerInnen treffen sich ab 18:00 Uhr vor dem Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße in der Dodesheide und freuen sich über die Unterstützung möglichst vieler OsnabrückerInnen.
Am 8. April will die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) eine Veranstaltung im städtischen Gemeinschaftszentrum Lerchenstrasse durchführen.
Zahlreiche Gruppen und Einzelpersonen äußern bereits ihren Unmut mit dieser Situation in Stellungnahmen, Briefen und Aufrufen. Hier ist eine Stellungnahme von Chris Cheeseman, Mitglied des Osnabrücker Stadtrats, dazu:
OB Griesert begrüßt AfD in städtischen Räumen!
Osnabrück, 08.04.16. Im Vorfeld der diesjährigen Kommunalwahl hat die AfD bei ihrer Suche nach Räumlichkeiten für eine Parteiveranstaltung einen Verbündeten gefunden: Es ist der Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert.
Die Partei hatte sich vergebens bei gastronomischen Betrieben in der Stadt und im Umland bemüht: Die BetreiberInnen waren entweder selbst linksgrün-verblendet oder gaben anhand des Terrors (Mails! Anrufe! Infogespräche!) der vom System bezahlten Antifa klein bei.
Da hatte der OB ein Einsehen. Jahrelang wurde es der perfiden Linkspartei schwer gemacht, in städtischen Räumlichkeiten – gerade auch im GZ Lerchenstrasse – Veranstaltungen (auch nichtöffentliche) durchzuführen, aber für die wurde die Versammlungsfreiheit ja nicht erfunden. Eben dieses Grundrecht und das Parteiengesetz wurde städtischerseits einer kreativen Begutachtung unterzogen, und, siehe da, so etwas ähnliches wie ein Recht der AfD, ihre Veranstaltung in Räumen der Stadt durchzuführen, tauchte auf – in Begleitung von sowas ähnlichem wie einer Verpflichtung für die Stadt, der Partei die Räume zu überlassen.
Die Freude ist groß, gerade bei den städtischen Beschäftigten im Gemeinschaftszentrum, die sich viel zu sehr mit lästigen Arbeitsfeldern wie der Flüchtlingsarbeit, der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und der Mädchen- und Frauenarbeit beschäftigen müssen. Gerade gegen das letzte, also gegen den von sonst allen propagierten Genderwahn, der offensichtlich auch OB Griesert ein Dorn im Auge ist, richtet sich die Veranstaltung der AfD.
Ist das schon ein Vorgriff auf den neuen Rat? Bahnt sich da eine strategische Zusammenarbeit an? Eines ist klar: Ein Oberbürgermeister Griesert, der auch einem mit der Partei der Bibeltreuen Christen (PBC) befreundeten Immobilienunternehmen den Güterbahnhof überlies, wird für noch manche wohl überlegte Entscheidung gut sein.
Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!
Integration geht nur gemeinsam, mit gleichen Rechten für alle Beschäftigten!
Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn, keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards!
Solidarität braucht einen handlungsfähigen Staat!
Die Gewerkschaften weisen seit Jahren auf die fehlenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur hin. Darunter leiden alle Menschen. Wir brauchen Investitionen in Schulen, Kitas, Verkehrswege, den Wohnungsbau sowie mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei der Polizei, in Schulen und Kitas. Der jetzige Zustand gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Wir wollen Solidarität im Betrieb: kein Lohndumping, keine Zwei-Klassen-Gesellschaft!
Im Koalitionsvertrag wurde zugesagt, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich verhindert wird. Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen verdienen weniger und werden schlechter behandelt als die Stammbelegschaft. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Wir fordern ein Gesetz, das Missbrauch wirksam verhindert.
Die gesetzliche Rente muss gestärkt werden!
Die Rentenerhöhungen für 2016 können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Millionen Menschen eine Altersarmut droht, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird. Die Rente muss für ein würdiges Leben im Alter reichen.
Wir wollen mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt!
Die Lohnlücke bei Frauen liegt immer noch bei 21 Prozent. Und wenn Frauen sich für Teilzeitentscheiden, dürfen sie selten zurück in eine Vollzeitstelle. Zwei Gesetze, zu Lohntransparenz und zum Rückkehrrecht auf Vollzeit, sind angekündigt. Sie müssen auch kommen!
Das Mitbestimmungsgesetz muss den neuen Herausforderungen angepasst werden – dafür gehen wir in die Offensive!
Mitbestimmung ist gelebte Solidarität. Wir brauchen mehr Mitbestimmung in den Betrieben, um Folgen der Digitalisierung und Demografie wirksam zu steuern.
Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.
Unsere wachstumsfixierte Ökonomie setzt weiterhin auf Wachstum,
obwohl sich die dadurch verursachte ökologische, ökonomische und soziale
Katastrophe immer stärker abzeichnet. So kann es nicht weitergehen!
Wie sieht ein wirklich nachhaltiger Umgang mit materiellen und
immateriellen Ressourcen jenseits eines nur grün angestrichenen
Wachstums aus?
Was braucht der Mensch tatsächlich um sich dem zu nähern, was gemeinhin
als „Glück“ bezeichnet wird? Was sind und was leisten innovative
Konzepte von Gesellschaft, die nicht um den homo economicus kreisen,
sondern auf Fairness und verantwortlichem Umgang mit der Umwelt basieren?
Wir wollen in einem selbstorganisierten, von der studentischen
Degrowth-Ini initiierten Seminar die Probleme des Wachstumsparadigmas
und mögliche Auswege in Form von Postwachstumsgesellschaften diskutieren
– auch vor dem Hintergrund der weiter erstarkenden internationalen
Degrowth-Bewegung. Eingeladen sind alle interessierten Menschen, also
explizit auch Nicht-Studierende!
Das erste mal treffen wir uns am Mittwoch, den 13.4.16, um 18:15 Uhr im
Raum 15/133 (EW-Gebäude in der Seminarstr. 20). Dann wollen wir zunächst
kurz darüber reden, wie das Seminar organisatorisch gestaltet werden
soll. Anschließend gibt es eine kleine inhaltliche Einführung in die
Wachstumskritik und die Degrowth-Bewegung.
In den folgenden Sitzungen können wir einzelne ökonomische oder
gesellschaftliche Bereiche, die euch besonders interessieren, genauer
unter die Lupe nehmen. Angedacht sind mehr oder weniger freie
Diskussionen eventuell basierend auf einer kurzen gemeinsamen Lektüre.
Termin ist mittwochs 18 bis 20 Uhr im Raum 15/133 der Uni Osnabrück (im
EW-Gebäude in der Seminarstr. 20).
Kommunizieren werden wir voraussichtlich über eine eigene Mailingliste.
Kommt zum Treffen oder schreibt eine kurze Mail an
degrowth[ät]uni-osnabrueck.de, um über die Mailingliste alle wichtigen
Infos zu bekommen.
Kommt, diskutiert mit und lernt, kein weichgespültes
Nachhaltigkeits-Greenwashing-Blabla, sondern ernst gemeinte starke
Nachhaltigkeit, die womöglich einzige Zukunft!
