Der Kalender

Am Samstag, den 24.10. werden sich um 11 Uhr diverse kleine und große Insekten sowie ImkerInnen zu einem Happening vor dem Weltladen versammeln, um ihre Listen abzugeben und fröhliche Fotos zu schießen. Es ist nicht auszuschließen, dass auch eine der seltenen Saxophon-Bienen dabei sein wird.

Am 13. November wird die Vorphase des Niedersächsischen Volksbegehren Artenvielfalt abgeschlossen sein. Die Vorgabe, 25.000 Unterschriften bis dahin in ganz Niedersachsen gesammelt zu haben, ist schon längst über erfüllt. Allein bis zum 1. Oktober waren rund 100.000 Unterschriften abgegeben worden. Dennoch ist es jetzt sehr wichtig, die Zahl noch ein mal deutlich zu erhöhen. "Je höher die Zahl, desto deutlicher ist das Signal an die Politik und an die Interessensvertretung der Landwirtschaft" sagt Kerstin Rademacher, Imkerin in Osnabrück.

Nach der erfolgreichen Vorphase wird von Seiten der Behörden der Inhalt des Volksbegehren auf formale Richtigkeit überprüft und dann läuft die Uhr für die Hauptphase: innerhalb von nur 6 Monaten muss die Zahl der Unterschriften auf mindestens 610.000 erhöht werden. Das entspricht 10% aller Wahlberechtigten. Erst dann haben die Initiatoren - NABU, BUND, der Deutsche Imkerbund und der Landesverband der Grünen - ihr Ziel erreicht: der Landtag in Hannover wird über ihren Gesetzesvorschlag zum Schutz der Artenvielfalt voraussichtlich im Mai 2021 abstimmen.

"Osnabrück steht schon ganz gut da: zum ersten Oktober wurden 3.240 Stimmen gezählt. Aber um die für Osnabrück erforderlichen 12.000 Unterschriften zu erreichen, ist es noch ein weiter Weg." meint Eva Güse vom Osnabrücker Aktionsbündnis. "Wir haben mal ausgerechnet: vor dem Supermarkt haben wir pro Sammelbiene und Stunde 13 Unterschriften bekommen. Für 9.000 weitere Unterschriften bräuchte eine einzelne Biene 693 Stunden! Für 10 Bienen wären es 23 Einsätze à 3 Stunden. Schöner wäre es, wenn es viele 100 Bienen gäbe - und wir weit über die 12.000 Unterschriften hinaus kämen! Darum mein Appell an alle, die schon unterschrieben haben: holen Sie sich eine Liste vom Weltladen und sammeln Sie selbst in Ihrem Freundeskreis, im Sportverein und auf der Arbeit. "

Falls der Landtag das Volksbegehren ablehnt, ist die Regierungskoalition verpflichtet zügig einen Gegenvorschlag zu erarbeiten. Im Rahmen eines Volksentscheids werden die Wähler*innen sich dann zwischen beiden Vorschlägen entscheiden müssen. Dazu Renate Heise, aktives BUND-Mitglied: "Wir hoffen sehr, dass wir die Schleife über den Volksentscheid vermeiden können und dass es genau so großartig klappt wie 2019 in Bayern. Dort habe über 1,8 Millionen Menschen für das Volksbegehren gestimmt, so dass so mancher Politiker sich nicht mehr traute, dagegen zu stimmen."