Der Kalender

Am 13.6. um 13Uhr halten unsere kurdischen Freund*innen eine Kundgebung am Theater ab. Anlass ist die erneute Diskriminierung der Kurd*innen in der Türkei. Wieder wurden zwei HDP-Abgeordnete, die sich für die kurdischen Interessen eingesetzt haben unter fadenscheinigen Gründen verhaftet. Eine ist inzwischen wieder frei gekommen. Die rassistischen Repressionen gegen die Kurd*innen nehmen aber mit der sich zuspitzenden ökonomischen Krise in der Türkei weiter zu

Seit Wochen demonstrieren die selbsternannten Corona-Rebellen bzw. der „Widerstand 2020“ mit Meditationen und Kundgebungen in Osnabrück und anderswo gegen die vom Staat verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Die Gruppe bedient sich dabei immer wieder verschwörerischer, antisemitischer und rechter Ideologien und Motive. Es werden Bedrohungsszenarien heraufbeschworen, die es unbedingt aufzuhalten gelte. Gesundheitsminister Spahn plane eine Impfpflicht, Angela Merkel würde Demonstrationen und Meinungsfreiheit verbieten, die „vom Staat bezahlte Antifa“ werde auf die selbsternannten Rebellen gehetzt und „die Medien“ seien sowieso von „denen da oben“ kontrolliert und gleichgeschaltet.

Besonders perfide ist die Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus, indem die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit der Einführung des Ermächtigungsgesetzes von 1933 durch Adolf Hitler verglichen werden, Virologe Christian Drosten mit dem KZ-Arzt Mengele und der Mundschutz mit dem sogenannten „Juden­stern“ gleichgesetzt wird.

Statt eine aufgeweckte Kritik an systematischen Zusammenhängen zu üben, wird eine angeblich „rebellische“ Position eingenommen, in der personifizierte Kritik Hochkonjunktur hat – seien es Merkel, Spahn, „die da oben“ oder „die Antifa“. Eine angeblich herrschende Corona-Diktatur wird heraufbeschworen und der Faschismus-Begriff inflationär und völlig unpassend verwendet.

Ja, es gibt auch aus unserer Sicht viele Dinge, die falsch laufen. Das war auch schon vor Corona so. Und diese Probleme müssen thematisiert werden – ohne sich dabei verzweifelt und inhaltsleer an einem Buch namens Grundgesetz festzuklammern und sich lediglich die Rückkehr zum kapitalistischen Normalzustand zu wünschen. Gerade im Hinblick auf die bevorstehende Wirtschaftskrise ist gegenseitige praktische Solidarität von Nöten. Die Rechte von Geflüchteten müssen weiterhin erkämpft werden, patriarchaler Gewalt muss entgegengetreten werden, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, z.B. in der Pflege, müssen durchgesetzt werden. Die Gesundheit aller Menschen muss Vorrang haben vor der Wiederherstellung einer „Normalität“, die für viele Menschen schon vor Corona schwer zu ertragen war.

Solidarität ist die Antwort – Gegen rechte Hetze und Verschwörungsideologien!

// Die Kundgebung ist für den Rathausplatz angemeldet. Eine Bestätigung der Versammlungsbehörde steht noch aus //

// Wir weisen darauf hin, dass wir Wert auf die Einhaltung des Mindesabstandes und das Tragen eines Mundschutzes legen //