Der Kalender

Liebe Demokrat:innen für Respekt,

liebe Freundinnen und Freunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen planen wir für Samstag, d. 27. Januar 2024 ab 11 Uhr auf dem Osnabrücker Rathausplatz (alternativ: Theatervorplatz) eine Kundgebung unter dem Titel „Osnabrück bekennt Farbe – gegen Faschismus, für Demokratie!“ anzumelden.

Das Erstarken rechtsextremistischer Kräfte macht uns große Sorgen. Umso wichtiger ist es, dass wir auch öffentlich zeigen, dass die große Mehrheit in unserem Land sich für unsere demokratischen Werte stark macht und klare Kante zeigt.

Für einen konsequenten Antifaschismus
Nicht erst seit der Veröffentlichung der Recherche von correctiv.org und dem so bekannt gewordenen Treffen der extremen Rechten ist der Rechtsruck in diesem Land spür- und wahrnehmbar.

Im vergangenen Herbst versuchte die AfD die Menschen Osnabrücks wiederholt mit ihren Infotischen zu erreichen – ihr reaktionäres und menschenfeindliches Weltbild sollte unter die Leute gebracht werden.
Ausgerichtet und getragen wurden diese Infotische von Personen, welche die Ideen, die bei dem angesprochenen Treffen in Brandenburg besprochen wurden, augenscheinlich teilen. Die AfD Stadt Osnabrück veranstaltete neben ihren Infotischen mehrfach auch Stammtische wie auch Informations-
und Vernetzungsabende im Restaurant Pontospark. Dort konnte sich ungestört ausgetauscht und vernetzt werden. Dass ebendiese Menschen – ob in Osnabrück, bei dem „Geheimtreffen“ oder sonst wo – nicht nur
menschenverachtendes, faschistisches Gedankengut haben, dies aussprechen und ernsthafte Pläne haben, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, jene, welche in ihren Augen nicht „biodeutsch“ genug aussehen, wegzusperren und zu deportieren, überrascht uns nicht. Auch Geflüchtete, politische
Gegner*innen, Linke und Humanist*innen wären hiervon betroffen. Die sich nun in mehreren Städten zeigende Empörung begrüßen wir natürlich ausdrücklich. Doch wir möchten an dieser Stelle bewusst betonen, dass die Verschärfungen des Asylrechts, das „konsequente Abschieben“ von dem
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach und der Sozialabbau nicht von der AfD oder der Identitären Bewegung verabschiedet und durchgesetzt wurden, sondern von den politischen Parteien und Entscheidungsträgern, die sich über das „Geheimtreffen“ ebenfalls echauffieren. Auch sie sind mit ihrem Sprech, und ihrer Politik, welche immer weiter entsolidarisiert, die Menschen gegeneinander ausspielt und nicht zuletzt damit auch den Rechten und extremen Rechten Zulauf befördert, klar zu kritisieren. Dem Rechtsruck in der Gesellschaft und auch in der Politik stellen wir uns als antifaschistische Mitmachkampagne „Den Rechten die Räume nehmen“ weiterhin entschieden entgegen. Seit über einem halben Jahr nun kämpfen
wir gegen die Normalisierung der AfD, rechter und rechtsextremer Positionen und machen den Faschisten dort die Räume streitig, wo sie auftauchen. Wir haben gegen die Infostände der AfD protestiert, die
Verbreitung ihres Materials und den Austausch mit den wenigen interessierten Bürger*innen empfindlich gestört. Ihren letzten angekündigten Infotisch sagten sie infolgedessen ab. Wir haben ihre
Treffen im Pontospark publik gemacht und Druck ausgeübt, so dass sie die ihnen dort zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten kurzzeitig verloren.
Wir bleiben für rechte und extrem rechte Akteure in und um Osnabrück unbequem und wollen mit einer kraftvollen, lauten Demo ein Zeichen unserer Entschlossenheit gegen den Rechtsruck setzen. Lasst uns deshalb am 27. Januar im Bewusstsein des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee und im Gedenken an die Opfer der Shoa auf die Straße gehen. Zeigen wir uns solidarisch mit den Betroffenen von rechter Ideologie und Gewalt. Zeigen wir den Rechten,
dass wir wissen wer sie sind, wissen was sie vorhaben, wissen wo sie sich treffen und lassen wir sie wissen, dass wir ihnen jeden Raum nehmen werden, den sie versuchen für sich zu beanspruchen!

Kein Fußbreit den Faschisten – ¡No pasarán!

Die antifaschistische Mitmach-Kampagne „Den Rechten die Räume nehmen“