Am 11.8. um 11 Uhr findet ab Hauptbahnhof die erste Demonstration Seebrücke Osnabrück statt.

#NONPOG_OS – NEIN ZUM NEUEN NIEDERSÄCHSISCHEN POLIZEIGESETZ (NPOG).

Der Kalender

Am 11.8. um 11 Uhr findet ab Hauptbahnhof die erste Demonstration Seebrücke Osnabrück statt.

#NONPOG_OS – NEIN ZUM NEUEN NIEDERSÄCHSISCHEN POLIZEIGESETZ (NPOG).

Veranstaltungen im August 2018

AUFRUF

Seebrücke Osnabrüch, wie geht es weiter ?

Vortrag: Auswirkungen des Bergbaus in Peru

Seebrücke Osnabrück, Demonstration am 11.8. Hauptbahnhof 11 Uhr

Film "Hamburger Gitter"

Osnabrück gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz (NPOG)! DEMO

Critical Mass

Antikriegstag 2018 | "Nie wieder Krieg! - Nie wieder Faschismus!"

Seebrücke Osnabrück fährt nach Hamburg

Friedensliederabend zum Antikriegstag

Seebrücke Osnabrüch, wie geht es weiter ?

Vortrag: Auswirkungen des Bergbaus in Peru

Seebrücke Osnabrück, Demonstration am 11.8. Hauptbahnhof 11 Uhr

Film "Hamburger Gitter"

Osnabrück gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz (NPOG)! DEMO

Critical Mass

Antikriegstag 2018 | "Nie wieder Krieg! - Nie wieder Faschismus!"

Seebrücke Osnabrück fährt nach Hamburg

Friedensliederabend zum Antikriegstag

19:00 – 21:00
31. Juli 2018

Die beteiligten Organisationen wollen weitere Aktionen zu diesen Themen starten und laden Interessierte, die mitmachen wollen, zu einem Planungstreffen ein

Dienstag, 31. Juli um 19:00 Uhr im Gemeindesaal von St. Marien, An der Marienkirche 6-9

Gemeindehaus St. Marien

An der Marienkirche 11

Osnabrück, 49074

Karte

18:30 – 20:00
7. August 2018

Auswirkungen des Bergbaus auf die ländliche Bevölkerung in Peru

Peru ist reich an Bodenschätzen, wie Gold, Silber und Kupfer. Diese Edelmetalle wurden bereits von den Inkas abgebaut und genutzt. Doch seit etwa 30 Jahren ist der Bergbausektor in Peru stark privatisiert. In den entlegensten Regionen des Landes werden die begehrten Metalle abgebaut, vor allem von internationalen Firmen Metalle exportiert, z.B. auch nach Deutschland. Die peruanische Regierung wirbt mit Wohlstand und Entwicklung durch Bergbau, doch die wichtigsten Bergbaugebiete in Peru sind gleichwohl die ärmsten Regionen des Landes. Peru ist etwa vier Mal so groß wie Deutschland und 20 % der Landesfläche ist für den Bergbau konzessioniert (d.h. der Untergrund ist an private Unternehmen verkauft). Doch der Bergbau wird leider oft ohne Rücksicht auf Mensch und Natur umgesetzt. Die Menschen in den Bergbauregionen – häufig Kinder – leiden stark unter den Auswirkungen des Bergbaus, z.B. durch verseuchtes Wasser oder Luftverschmutzungen, es kommt zu Krankheiten und Ernteausfällen. Insgesamt gibt es deshalb in Peru etwa 100 Bergbaukonflikte.

Mattes Tempelmann (AGEH/Comundo Fachkraft) lebt mit seiner Familie seit 2014 in Peru und arbeitet im Red Muqui, einer peruanischen Organisation, die sich für Umweltschutz und Einhaltung der Menschenrechte in den Bergbauregionen Perus einsetzt.

Bei der Abendveranstaltung präsentiert Mattes einen Kurzfilm und Bilder zu den Auswirkungen des Bergbaus in Peru und spricht mit Ihnen über mögliche Alternativen und welche Verantwortung wir auch in Deutschland dafür tragen.

11:00 – 13:00
11. August 2018

Name: Friedensliederabend zum Antikriegstag
Start: 2018-09-02T19:00:00+01:00
End: 2018-09-02T21:00:00+01:00
Location: Balou

Seebrücke Osnabrück - Stoppt das Sterben im Mittelmeer!

Nicht das Elend im Mittelmeer bedroht unsere Zivilisation, sondern diejenigen, die es zulassen.

Täglich sterben Menschen auf dem Weg nach Europa.

Die Seenotrettung von staatlicher Seite ist halbherzig und offenkundig unzureichend. Das zeigen die tausenden Ertrunkenen der letzten Jahre.

Die deshalb aufgebaute zivile Seenotrettung wurde jetzt faktisch abgeschafft: Ihre Rettungsschiffe können auf Anordnung der Regierung Italiens und Maltas die Häfen nicht mehr verlassen, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer. Der deutsche Innenminister lehnt Nothilfe ab und fordert ein Gerichtsverfahren für den Kapitän der Lifeline, dem tagelang ein sicherer Hafen verweigert wurde.
Menschen sterben, weil Menschenrechte nichts mehr gelten sollen!

Dagegen wehren wir uns und sind solidarisch mit den Menschen, denen in größter Not Hilfe verwehrt bleibt und mit denjenigen, die von ihrem Rettungseinsatz abgehalten werden.

Am kommenden Samstag zeigen wir Solidarität: Wir protestieren gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung und fordern sichere Fluchtwege nach Europa! Fluchtursachen bekämpfen ist richtig – Flüchtlinge dem Sterben ausliefern ist ein Verbrechen!

Samstag 11.08.2018 // 11:00 Uhr // Osnabrück

Auftakt: Bahnhofsvorplatz // anschließend Demonstration

12.30 h Kundgebung Theatervorplatz

Bekennt Farbe!

Zeigt die Farbe der Rettungswesen Orange überall als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung. Tragt ein orangefarbenes Tuch, ein T-Shirt, eine Warnweste, Fahnen, Schilder, etc.

Veranstalterin ist „Seebrücke Osnabrück“:

Refugee Law Clinic, Flüchtlingshilfe Rosenplatz, 50 aus Idomeni, Exil, Attac, Griechenland Solidaritätsinitiative

Unterstützt wird der Aufruf von:

Caritasverband der Diözese Osnabrück, Bistum Osnabrück, Aktionszentrum Dritte Welt und in den nächsten Tagen sicherlich noch von vielen weiteren Organisationen….

ViSdP: Renate Heise Johannisstraße 133-135 Osnabrück

Kontakt: info@50ausidomeni.de

Osnabrück Hauptbahnhof

Osnabrück, 49080

Karte

20:00 – 22:30
14. August 2018

Kino der ver.di Jugend Osnabrück zusammen mit dem Jugendbündnis Osnabrück

Sondervorstellung des Films „Hamburger Gitter“ mit anschließender Diskussion

14.08.2018 – 20:00 Uhr – Cinema Arthouse

Tickets: https://kinotickets.online/cinema-arthouse/booking/184248

Der G20-Gipfel als „Schaufenster moderner Polizeiarbeit“

31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast - eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order. 17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität?

Anschließend Diskussion mit Leo Castro (ver.di Jugend Bremen/ Filmbeteiligter), Jonas Graeber (Mitglied Bundesvorstand Grüne Jugend/ Mitglied Koordinierungskreis noNPOG-Bündnis) und weiteren Gästen, moderiert durch die ver.di Jugend.

In der Diskussion wird der Bogen zur anstehenden Polizeirechtsverschärfung in Niedersachsen gespannt.

Informationen zum #noNPOG Bündnis gibt es unter www.nonpog.de und zum Film unter https://www.hamburger-gitter.org/

Cinema Arthouse

Erich-Maria-Remarque-Ring 16

Osnabrück, 49074

Karte

N. a.
24. August 2018

#NPOG #Polizeigesetzstoppen Weitere Informationen folgen, save the date:

24. August Demonstration in Osnabrück.
8. September Großdemonstration in Hannover, mir gemeinsamer Anreise aus Osnabrück

AUFRUF

#noNPOG_OS – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG)

Die Landesregierung aus CDU und SPD sieht im aktuellen Gesetzentwurf massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte vor. Aber auch in anderen Bundesländern sehen wir ähnliche Verschärfungen, die den Staat mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat ausbauen. Diesen Entwicklungen stellen wir uns entschieden entgegen. Den Gesetzentwurf “NPOG” der niedersächsischen
Landesregierung lehnen wir mit aller Deutlichkeit ab und fordern dessen Zurücknahme. Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen und gefangen nehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen. Das ist eine ganz grundsätzliche Änderung der Rolle der Polizei in unserer Gesellschaft, ein so genannter Paradigmenwechsel. Die Verwischung der Grenzen
zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit stellt die Gewaltenteilung infrage.

Damit reiht sie sich in eine länger währende und auch andere Bundesländer umfassende Entwicklung ein, die die Gesellschaft unter autoritären Vorzeichen formiert, indem sie Polizei und Geheimdiensten immer größere legale Spielräume für Überwachung Zwangsmaßnahmen und bei immer weniger rechtsstaatlicher Kontrolle gewährt.

Folgende Neuregelungen lehnen wir ab:

Polizeiliche Sanktionen und Überwachungsmaßnahmen gegen konkrete Personen bei bloßer Annahme der zukünftigen Begehung einer terroristischen Straftat

Meldeauflagen ohne Richter*innenvorbehalt (§ 16 a)

Aufenthaltsvorgaben u. Kontaktverbote ohne Richter*innenvorbehalt (§ 17 b)

Elektronische Fußfessel ohne Richter*innenvorbehalt (§ 17 c)

Durchsetzungs- und Präventivgewahrsam bis zu 74 Tage (§ 18 I Nr. 3)

Videoüberwachung im Gewahrsam (§ 20 IV S. 4)

Polizeiliche Quellen-Telekommunikationsüberwachung (§ 33 a)

Polizeiliche Online-Überwachung mittels Trojaner (§ 33 d I)

Verdeckte Personen-Observation (§ 34 I)

Verdeckte Bild- und Sprachaufzeichnungen sowie Aufenthaltsermittlungen außerhalb von sowie in und aus Wohnungen (§§ 35, 35 a i. V. m. § 34 I)

Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittler*innen (§§ 36, 36 a)

Verschärfte Strafverfolgung von Versammlungsteilnehmenden

Einordnung des besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs gem. § 125 a StGB als Straftat von erheblicher

Bedeutung gem. § 2 Nr. 14 b, um Demonstrierende durch technische Mittel, Observationen und V-Leute präventiv überwachen zu können (§§ 34 I, 36)

Vermummung auf Versammlungen (Demonstrationen) als Straftat (Art. 2)

Überwachung des öffentlichen Raums bei bloßer Annahme der zukünftigen Begehung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten sowie Zugriff auf Daten Dritter

Bild- und Tonaufzeichnungen von Personen bei öffentlichen Veranstaltungen (§ 32 I)

Bildübertragung aus öffentlich zugänglichen Räumen (§ 32 III)

Bild- und Tonaufnahmen mittels polizeilicher Bodycams (§ 32 IV)

Videoüberwachung zur Geschwindigkeitskontrolle (Section Contol) (§ 32 VIII)

Einsichtnahme in und Herausgabe von Bild- und Tonaufzeichnungen öffentlich zugänglicher Räume (§ 32 a)

Zusätzliche Mittel zur Ausübung des unmittelbaren Zwanges

Elektroimpulsgeräte (Elektroschocker, Taser) noch vor Schlagstockeinsatz (§ 69 IV)

No_NPOG_OS

19:00
24. August 2018

Radfahrer blockieren nicht den Verkehr, sie sind Verkehr!

Jeden letzten Freitag im Monat um 19 Uhr.

Allgemeine Informationen

Wichtigste Eigenschaft einer Critical Mass: Ab 16 Radfahrern dürfen diese als geschlossener Verband in einer Zweierreihe nebeneinander fahren und somit einen Fahrstreifen belegen. (§ 27 Abs. 1 StVO)

Critical-Mass-Fahrten sind in erster Linie eine Feier und eine Einforderung auf das Recht sich sicher im Verkehr zu bewegen. Es geht nicht darum, anderen (motorisierten) Verkehrsteilnehmern das Recht auf die Teilnahme am Straßenverkehr zu verweigern. Es geht vielmehr darum, auf die Belange und Rechte des nicht-motorisierten Individualverkehrs aufmerksam zu machen.
Organisatoren oder Verantwortliche gibt es nicht. Die Critical Mass ist eine unhierarchische Protestfahrt durch Innenstädte. Daher sind letztlich alle für sich selbst verantwortlich (was natürlich Solidarität und Verantwortung gegenüber Anderen nicht ausschließt).

Es gilt die Straßenverkehrs-Ordnung. Die Geschwindigkeit ist im Allgemeinen recht moderat, so dass alle zusammen bleiben können und die Masse nicht auseinanderreißt. Dabei gilt: Fährt die Spitze der Gruppe bei Grün über eine Ampel, darf der Rest noch nachziehen, auch wenn die Ampel in der Zwischenzeit auf Rot umspringt.

14:00 – 16:00
1. September 2018

Auch in diesem Jahr richtet der DGB Stadtverband Osnabrück den Antikriegstag aus.

Am 1. September, anlässlich dem Beginn des 2. Weltkrieges 1939, soll die Mahnung: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ den Blick auf die aktuellen Verhältnisse wenden.

Wir tun dies mit einer Antikriegsausstellung und einem die Ausstellungseröffnung begleitenden Fest am 01.09.

Diese Ausstellung wird zur Eröffnung nicht fertig sein. Soll sie auch nicht:

Wir spannen ein großes Netz im Gewerkschaftshaus. Rot ist es und wird die Vielfalt von Meinung gegen Krieg und totalitäre Gewalt, gegen Ursachen und Folgen davon ausdrücken. In kleinen und großen Kunstwerken. Einige der Exponate kommen von engagierten Künstlern. Andere entwarfen Kooperationspartner und aktive Gruppen. So lange noch Platz für weitere Exponate da ist, können weitere dazu kommen. Lasst euch provozieren, eure Meinung gegen Krieg und Gewaltherrschaft in einem eigenes Kunstwerk auszudrücken!

Auch wird es einige Begleitveranstaltungen geben, die Diskussionen um eine friedliche, menschenwürdige Welt weiter zu führen.

Also: weitersagen, mitmachen!
Antikriegstag am 1. September!

Ab 14 Uhr Demo ab Theater. Um 15 Uhr Ausstellungseröffnung und Antikriegsfest Gewerkschaftshaus!

Theater Osnabrück

Platz der deutschen Einheit

Osnabrück, 49074

Karte

N. a.
2. September 2018

Seebrücke Osnabrück* fährt nach Hamburg

Jeden Tag riskieren Menschen ihr Leben, wenn sie sich auf der Flucht vor Krieg, Armut, Unterdrückung und Folter
in die Boote Richtung Europa setzen. Allein in den letzten Wochen sind Hunderte von ihnen ertrunken, weil die
bereitstehenden privaten Rettungsschiffe von Italien und Malta am Auslaufen gehindert werden und die staatliche
Seenotrettung unzureichend ist.

Das Konzept der Abschreckung und Abschottung ist zynisch, menschenfeindlich und zudem irrational: Denn Flucht
vor unerträglichen Zuständen lässt sich nicht aufhalten. Es ist unerträglich, dass zivile Seenotretter zunehmend
kriminalisiert werden.

Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern eine humanitäre Pflicht!

Nach wochenlangen Aktionen und Demos in ganz Deutschland wollen wir nun in ganz Europa gemeinsam auf die
Straßen gehen: Von Berlin über Barcelona und Paris bis Rom und Brüssel zeigen wir zu Tausenden unsere Solidarität
mit den Flüchtenden und den Seenotrettungsorganisationen auf dem Mittelmeer. Es ist höchste Zeit: Lasst uns
deutlich machen, dass die Mehrheit der europäischen Bevölkerung nicht hinter dieser Abschottungspolitik steht.

In der Woche vom 25. August bis zum 2. September 2018 finden in vielen europäischen Großstädten Demonstrationen
statt , um ein Zeichen zu setzen für die Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und die Wahrung der Menschenrechte.
Mit der Farbe Orange – der Farbe der Rettungswesten – zeigen wir Solidarität mit den Flüchtenden und den
Seenotrettungsorganisationen. Nur mit eurer Unterstützung können wir unsere Botschaft der Solidarität auf die
Straßen Europas tragen und endlich den notwendigen Druck auf die Staaten und Städte der EU ausüben. Geht auf die
Straße, tragt Orange und zeigt, dass ihr mit dieser menschenverachtenden Politik nicht einverstanden seid!

SEEBRÜCKE – Für sichere Fluchtwege

Es ist Zeit, aufzustehen und NEIN zu sagen zur Verweigerung von Hilfe und
JA zur Seenotrettung und zu sicheren Fluchtrouten!

Wenn die Regierungen in Europa versagen, dann liegt es an den Städten zu handeln!

Barcelona, Palermo, Berlin, Düsseldorf, Bonn und Köln sind schon mit gutem Beispiel vorangegangen. Es wird Zeit,
dass die Parteien und Regierungen unser NEIN zum Sterben im Mittelmeer stärker spüren als den Druck der Stammtische.

Deswegen ruft die Seebrücke Osnabrück auf zur

GROSSDEMONSTRATION IN HAMBURG
SONNTAG, 2. SEPTEMBER 2018

Treffpunkt Hauptbahnhof Osnabrück, 10 Uhr

Wir werden uns in Gruppen aufteilen und gemeinsam mit dem Niedersachsenticket nach Hamburg fahren. Geflüchtete
bekommen das Ticket finanziert. Studierende können mit ihrem Semesterticket kostenlos fahren.

Wer noch Fragen hat, wende sich bitte an: seebruecke-osnabrueck@50ausidomeni.de

*aktiv in der Seebrücke Osnabrück: 50 aus Idomeni, Refugee Law Clinic, EXIL, Flüchtlingshilfe Rosenplatz, Attac Osnabrück
Website: seebruecke-osnabrueck.de
fb: Seebrücke Osnabrück

19:00 – 21:00
2. September 2018

Am Sonntag, den 02.09.18 veranstaltet die Osnabrücker linksjugend ['solid] gemeinsam mit dem SDS und der Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück einen Friedensliederabend mit Achim Bigus und Diether Dehm, begleitet von Michael Letz am Klavier im Balou (Seminarstr. 23). Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.
Anlass ist der Antikriegstag, der am Tag davor - dem 01. September - stattfindet.

Balou

Seminarstrasse 32

Osnabrück, 49074

Karte

7 Vortrag: Auswirkungen des Bergbaus in Peru Vortrag: Auswirkungen des Bergbaus in Peru 18:30 – 20:00 7. August 2018 Auswirkungen des Bergbaus auf die ländliche Bevölkerung in Peru Peru ist reich an Bodenschätzen, wie Gold, Silber und Kupfer. Diese Edelmetalle wurden bereits von den Inkas abgebaut und genutzt. Doch seit etwa 30 Jahren ist der Bergbausektor in Peru stark privatisiert. In den entlegensten Regionen des Landes werden die begehrten Metalle abgebaut, vor allem von internationalen Firmen Metalle exportiert, z.B. auch nach Deutschland. Die peruanische Regierung wirbt mit Wohlstand und Entwicklung durch Bergbau, doch die wichtigsten Bergbaugebiete in Peru sind gleichwohl die ärmsten Regionen des Landes. Peru ist etwa vier Mal so groß wie Deutschland und 20 % der Landesfläche ist für den Bergbau konzessioniert (d.h. der Untergrund ist an private Unternehmen verkauft). Doch der Bergbau wird leider oft ohne Rücksicht auf Mensch und Natur umgesetzt. Die Menschen in den Bergbauregionen – häufig Kinder – leiden stark unter den Auswirkungen des Bergbaus, z.B. durch verseuchtes Wasser oder Luftverschmutzungen, es kommt zu Krankheiten und Ernteausfällen. Insgesamt gibt es deshalb in Peru etwa 100 Bergbaukonflikte. Mattes Tempelmann (AGEH/Comundo Fachkraft) lebt mit seiner Familie seit 2014 in Peru und arbeitet im Red Muqui, einer peruanischen Organisation, die sich für Umweltschutz und Einhaltung der Menschenrechte in den Bergbauregionen Perus einsetzt. Bei der Abendveranstaltung präsentiert Mattes einen Kurzfilm und Bilder zu den Auswirkungen des Bergbaus in Peru und spricht mit Ihnen über mögliche Alternativen und welche Verantwortung wir auch in Deutschland dafür tragen. iCal Google Kalender {title}

11 Seebrücke Osnabrück, Demonstration am 11.8. Hauptbahnhof 11 Uhr Seebrücke Osnabrück, Demonstration am 11.8. Hauptbahnhof 11 Uhr 11:00 – 13:00 11. August 2018 Am 11.8. um 11 Uhr findet ab Hauptbahnhof die erste Demonstration Seebrücke Osnabrück statt. Seebrücke Osnabrück - Stoppt das Sterben im Mittelmeer! Nicht das Elend im Mittelmeer bedroht unsere Zivilisation, sondern diejenigen, die es zulassen. Täglich sterben Menschen auf dem Weg nach Europa. Die Seenotrettung von staatlicher Seite ist halbherzig und offenkundig unzureichend. Das zeigen die tausenden Ertrunkenen der letzten Jahre. Die deshalb aufgebaute zivile Seenotrettung wurde jetzt faktisch abgeschafft: Ihre Rettungsschiffe können auf Anordnung der Regierung Italiens und Maltas die Häfen nicht mehr verlassen, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer. Der deutsche Innenminister lehnt Nothilfe ab und fordert ein Gerichtsverfahren für den Kapitän der Lifeline, dem tagelang ein sicherer Hafen verweigert wurde. Menschen sterben, weil Menschenrechte nichts mehr gelten sollen! Dagegen wehren wir uns und sind solidarisch mit den Menschen, denen in größter Not Hilfe verwehrt bleibt und mit denjenigen, die von ihrem Rettungseinsatz abgehalten werden. Am kommenden Samstag zeigen wir Solidarität: Wir protestieren gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung und fordern sichere Fluchtwege nach Europa! Fluchtursachen bekämpfen ist richtig – Flüchtlinge dem Sterben ausliefern ist ein Verbrechen! Samstag 11.08.2018 // 11:00 Uhr // Osnabrück Auftakt: Bahnhofsvorplatz // anschließend Demonstration 12.30 h Kundgebung Theatervorplatz Bekennt Farbe! Zeigt die Farbe der Rettungswesen Orange überall als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung. Tragt ein orangefarbenes Tuch, ein T-Shirt, eine Warnweste, Fahnen, Schilder, etc. Veranstalterin ist „Seebrücke Osnabrück“: Refugee Law Clinic, Flüchtlingshilfe Rosenplatz, 50 aus Idomeni, Exil, Attac, Griechenland Solidaritätsinitiative Unterstützt wird der Aufruf von: Caritasverband der Diözese Osnabrück, Bistum Osnabrück, Aktionszentrum Dritte Welt und in den nächsten Tagen sicherlich noch von vielen weiteren Organisationen…. ViSdP: Renate Heise Johannisstraße 133-135 Osnabrück Kontakt: info@50ausidomeni.de Osnabrück Hauptbahnhof Osnabrück, 49080 Karte iCal Google Kalender {title}

14 Film "Hamburger Gitter" Film "Hamburger Gitter" 20:00 – 22:30 14. August 2018 Kino der ver.di Jugend Osnabrück zusammen mit dem Jugendbündnis Osnabrück Sondervorstellung des Films „Hamburger Gitter“ mit anschließender Diskussion 14.08.2018 – 20:00 Uhr – Cinema Arthouse Tickets: https://kinotickets.online/cinema-arthouse/booking/184248 Der G20-Gipfel als „Schaufenster moderner Polizeiarbeit“ 31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast - eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order. 17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität? Anschließend Diskussion mit Leo Castro (ver.di Jugend Bremen/ Filmbeteiligter), Jonas Graeber (Mitglied Bundesvorstand Grüne Jugend/ Mitglied Koordinierungskreis noNPOG-Bündnis) und weiteren Gästen, moderiert durch die ver.di Jugend. In der Diskussion wird der Bogen zur anstehenden Polizeirechtsverschärfung in Niedersachsen gespannt. Informationen zum #noNPOG Bündnis gibt es unter www.nonpog.de und zum Film unter https://www.hamburger-gitter.org/ Cinema Arthouse Erich-Maria-Remarque-Ring 16 Osnabrück, 49074 Karte iCal Google Kalender {title}

24 Osnabrück gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz (NPOG)! DEMO Osnabrück gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz (NPOG)! DEMO N. a. 24. August 2018 #NONPOG_OS – NEIN ZUM NEUEN NIEDERSÄCHSISCHEN POLIZEIGESETZ (NPOG). #NPOG #Polizeigesetzstoppen Weitere Informationen folgen, save the date: 24. August Demonstration in Osnabrück. 8. September Großdemonstration in Hannover, mir gemeinsamer Anreise aus Osnabrück AUFRUF #noNPOG_OS – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG) Die Landesregierung aus CDU und SPD sieht im aktuellen Gesetzentwurf massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte vor. Aber auch in anderen Bundesländern sehen wir ähnliche Verschärfungen, die den Staat mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat ausbauen. Diesen Entwicklungen stellen wir uns entschieden entgegen. Den Gesetzentwurf “NPOG” der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir mit aller Deutlichkeit ab und fordern dessen Zurücknahme. Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen und gefangen nehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen. Das ist eine ganz grundsätzliche Änderung der Rolle der Polizei in unserer Gesellschaft, ein so genannter Paradigmenwechsel. Die Verwischung der Grenzen zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit stellt die Gewaltenteilung infrage. Damit reiht sie sich in eine länger währende und auch andere Bundesländer umfassende Entwicklung ein, die die Gesellschaft unter autoritären Vorzeichen formiert, indem sie Polizei und Geheimdiensten immer größere legale Spielräume für Überwachung Zwangsmaßnahmen und bei immer weniger rechtsstaatlicher Kontrolle gewährt. Folgende Neuregelungen lehnen wir ab: Polizeiliche Sanktionen und Überwachungsmaßnahmen gegen konkrete Personen bei bloßer Annahme der zukünftigen Begehung einer terroristischen Straftat Meldeauflagen ohne Richter*innenvorbehalt (§ 16 a) Aufenthaltsvorgaben u. Kontaktverbote ohne Richter*innenvorbehalt (§ 17 b) Elektronische Fußfessel ohne Richter*innenvorbehalt (§ 17 c) Durchsetzungs- und Präventivgewahrsam bis zu 74 Tage (§ 18 I Nr. 3) Videoüberwachung im Gewahrsam (§ 20 IV S. 4) Polizeiliche Quellen-Telekommunikationsüberwachung (§ 33 a) Polizeiliche Online-Überwachung mittels Trojaner (§ 33 d I) Verdeckte Personen-Observation (§ 34 I) Verdeckte Bild- und Sprachaufzeichnungen sowie Aufenthaltsermittlungen außerhalb von sowie in und aus Wohnungen (§§ 35, 35 a i. V. m. § 34 I) Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittler*innen (§§ 36, 36 a) Verschärfte Strafverfolgung von Versammlungsteilnehmenden Einordnung des besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs gem. § 125 a StGB als Straftat von erheblicher Bedeutung gem. § 2 Nr. 14 b, um Demonstrierende durch technische Mittel, Observationen und V-Leute präventiv überwachen zu können (§§ 34 I, 36) Vermummung auf Versammlungen (Demonstrationen) als Straftat (Art. 2) Überwachung des öffentlichen Raums bei bloßer Annahme der zukünftigen Begehung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten sowie Zugriff auf Daten Dritter Bild- und Tonaufzeichnungen von Personen bei öffentlichen Veranstaltungen (§ 32 I) Bildübertragung aus öffentlich zugänglichen Räumen (§ 32 III) Bild- und Tonaufnahmen mittels polizeilicher Bodycams (§ 32 IV) Videoüberwachung zur Geschwindigkeitskontrolle (Section Contol) (§ 32 VIII) Einsichtnahme in und Herausgabe von Bild- und Tonaufzeichnungen öffentlich zugänglicher Räume (§ 32 a) Zusätzliche Mittel zur Ausübung des unmittelbaren Zwanges Elektroimpulsgeräte (Elektroschocker, Taser) noch vor Schlagstockeinsatz (§ 69 IV) No_NPOG_OS iCal Google Kalender {title}, Critical Mass Critical Mass 19:00 24. August 2018 Radfahrer blockieren nicht den Verkehr, sie sind Verkehr! Jeden letzten Freitag im Monat um 19 Uhr. Allgemeine Informationen Wichtigste Eigenschaft einer Critical Mass: Ab 16 Radfahrern dürfen diese als geschlossener Verband in einer Zweierreihe nebeneinander fahren und somit einen Fahrstreifen belegen. (§ 27 Abs. 1 StVO) Critical-Mass-Fahrten sind in erster Linie eine Feier und eine Einforderung auf das Recht sich sicher im Verkehr zu bewegen. Es geht nicht darum, anderen (motorisierten) Verkehrsteilnehmern das Recht auf die Teilnahme am Straßenverkehr zu verweigern. Es geht vielmehr darum, auf die Belange und Rechte des nicht-motorisierten Individualverkehrs aufmerksam zu machen. Organisatoren oder Verantwortliche gibt es nicht. Die Critical Mass ist eine unhierarchische Protestfahrt durch Innenstädte. Daher sind letztlich alle für sich selbst verantwortlich (was natürlich Solidarität und Verantwortung gegenüber Anderen nicht ausschließt). Es gilt die Straßenverkehrs-Ordnung. Die Geschwindigkeit ist im Allgemeinen recht moderat, so dass alle zusammen bleiben können und die Masse nicht auseinanderreißt. Dabei gilt: Fährt die Spitze der Gruppe bei Grün über eine Ampel, darf der Rest noch nachziehen, auch wenn die Ampel in der Zwischenzeit auf Rot umspringt. iCal Google Kalender {title}