Mittwoch, den 30. Mai 2018, von 19 bis 21 Uhr im Ratssitzungssaal Osnabrück
Referent: Dr. Gregor Waluga, Köln

Dass in Osnabrück der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gestärkt werden muss, darüber sind sich alle Fraktionen einig. Theoretisch jedenfalls. Wenn es konkret werden soll, beginnt das Hauen und Stechen – in Verkehrsfragen leider zu oft der falsche Weg. Der Bürgerdialog Verkehrswende will dagegen seinem eigenen Namen und Anspruch gerecht werden und das Thema im fairen und
respektvollen Dialog erörtern.

Was im August 2014 mit einem Ratsantrag begann, ist mittlerweile wieder eingeschlafen. Die sog. Regenbogenkoalition (SPD, Grüne, FDP, Linke, UWG/Piraten) wollte untersucht wissen, inwiefern ein „beitragsfinanzierter fahrscheinloser ÖPNV“ die Nutzung von Bus und Bahn attraktiver machen kann. Die Untersuchung sollte klären, ob dieses „Instrument den verkehrs-, stadtentwicklungs-, umwelt- und
klimapolitischen Zielen der Stadt dienlich sein kann.“ Auch die Umlandgemeinden und benachbarten Landkreise sollten um Mitwirkung gebeten werden. Die CDU stimmte gegen den Antrag, bezweifelte die rechtliche Zulässigkeit und sprach von einer „Bus-GEZ“.
Der Referent Dr. Gregor Waluga hat zum Thema Bürgerticket seine Doktorarbeit geschrieben und kennt sich darum wie kein Zweiter im Thema aus. Er wird Antworten auf die Fragen geben:

• Sind die rechtlichen Grundlagen für ein Bürgerticket vorhanden? Braucht es neue Gesetze?
• Geht eine solche Regelung nur für die Stadt oder muss das Umland einbezogen werden?
• Welche Kosten kämen auf den Einzelnen zu?
• Wer übernimmt die Kosten für Einkommensschwache? Gäbe es Befreiungen?
• Wäre eine solche Zwangsabgabe eine Benachteiligung derjenigen, die den ÖPNV nie benutzen?
• Wie dicht und attraktiv müsste der Fahrplan sein, damit das Bürgerticket nicht zur Farce wird?
• Gibt es Städte, die ein Bürgerticket haben, und wie sind die Erfahrungen dort?

Nach dem Vortrag ist Raum für die Diskussion im Publikum.
Die Ratsfraktionen sind eingeladen und können ihre Sichtweise zum Bürgerticket darlegen.