3. Osnabrücker Demokratieforum 2015: Demokratie und Gerechtigkeit

Zum 3. Osnabrücker Demokratieforum lädt die Hochschule Osnabrück am Freitag, 4. Dezember 2015, in den Hörsaal CN 0001 am Campus Caprivistraße ein.

Es diskutieren namhafte Persönlichkeiten, darunter

  • Dr. Jürgen Borchert, der „Robin Hood der Familien“ (Süddeutsche Zeitung). Der ehemalige Vorsitzende Richter am Hessischen Landessozialgericht hat bahnbrechende Urteile des Bundesverfassungsgerichts zugunsten von Müttern und Armen („Hartz IV“) erstritten.
  • Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung taz und Verfasserin des Spiegelbestsellers „Der Sieg des Kapitals“
  • Elias Birdel, u.a. 2002–2004 Vorsitzender von Cap Anamur, davor Bürgerkriegskorrespondent des Deutschlandfunks im Kosovo. Er bildet Friedenshelfer für UN-Einsätze aus.
  • Prof. Dr. Johannes Hirata, Hochschule Osnabrück, Professor für Volkswirtschaftslehre und Internationale Wirtschaft

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Demokratie Gerechtigkeit schaffen kann.

Flyer
http://www.wiso.hs-osnabrueck.de/demokratieforum-os.html

Der große Freihandels-Bluff Hintergründe, Gefahren, Widerstand gegen TTIP und CETA

Einladung zum Informationsabend 

  • TTIP & Co kommen, Demokratie geht
    Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhand­lungen der EU zu Freihandelsverträgen. Denn bei TTIP & Co geht es weniger um Handel als darum, Konzernmacht durchzusetzen. Wirtschaftslobbys beeinflussen einen Großteil der Vertrags­in­halte. Unter dem Deckmantel des freien Warenverkehrs könnten nicht nur gesellschaftliche Errungen­schaften abgebaut und poli­tische Gestaltungs­möglich­keiten massiv eingeschränkt werden, darüber hinaus würde die demokratische Rechtsstaat­lichkeit untergraben. Parlamente werden TTIP und weitere Verträge erst nach Ende der Verhand­lungen zu Gesicht bekom­men – dann können sie nur noch den Daumen heben oder senken. 

  • Freihandel stärkt Konzernmacht
    Das neoliberale Dogma: „Markt vor Staat – die Privaten können es besser“ gehört zum Fundament konzerngeleiteter Handelspolitik; durchsetzbar wird sie aber nur durch Aus­schluss und Täuschung der Öffentlichkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandel regelmäßig die Profite großer Unternehmen sprudeln lässt, während Mensch und Umwelt geschädigt werden und demokratischer Einfluss sinkt.Frei­han­dels­verträge verschärfen den Standortwettbewerb zwischen den Staaten und fördern die sowieso schon starke Konzentration großer Unternehmen. In Folge dessen werden Löhne gedrückt und Arbeitslosigkeit geschaffen, die soziale Spaltung vertieft. Die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko dient als warnendes Beispiel.

  • Konzerne attackieren Standards
    Im Brennpunkt der Verhandlungen zu TTIP steht der Abbau von „Handelshemmnissen“, durch die sich Konzerne bei der Erzielung von Gewinnen eingeschränkt sehen. Es geht hier um viel Grundlegenderes als Fracking, Hormonfleisch, Genfood oder die oft zitierten Chlorhühnchen: Auf dem Spiel stünden u.a. das Vorsorgeprinzip und das der Ernährungssouveränität; Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz; Regulierungen zu Finanzdienstleistungen; ArbeitnehmerInnenrechte, Datenschutz oder etwa die Kulturförderung. Ganz besonders betroffen wäre die öffentliche Daseinsvorsorge, die bereits durch Schuldenbremsen und Sparpolitik, nicht nur in den „Krisenländern“, unter Privatisierungsdruck geraten ist.Dem Ausverkauf unserer Gemeingüter, demokratischen Errungenschaften, sozialen und ökologischen Standards werden wir uns in den Weg stellen. Sie sind keine „Handelshemmnisse“, sondern ein unveräußerlicher Teil unserer Lebensgrundlagen. 

ttip-demokratie

 

INFORMATIONSVERANSTALTUNG

Am 14.10. um 20h lädt Attac Osnabrück zu einem Informationsabend ein.
Als Referenten kommen

Prof. Harald Trabold von der Hochschule Osnabrück und

Michael Harengerd, BUND NRW

Ort: StadtgalerieCafé, Große Gildewart 14 , 49074 Osnabrück

Unterstützt wird die Veranstaltung von Aktionszentrum 3. Welt, Bündnis „Umfairteilen“, Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften und dem ver.di Ortsverein

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