„Was steht eigentlich drin im Bundesverfassungsgericht-Beschluss zum Klimaschutz vom 23.3.2021?“

Nächstes attac-Treffen

„Was steht eigentlich drin im Bundesverfassungsgericht-Beschluss zum Klimaschutz vom 23.3.2021?

Dieser Frage wurde nachgegangen und die Antwort wird auf dem nächsten Attac-Plenum vorgestellt, sodass wir eine gute und produktive Diskussion führen können – zu der wir herzlich einladen.

Donnerstag, 18. November 2021 ab 19 Uhr, im Raum 204 der Lagerhalle Osnabrück.

Genau geht es um folgende Punkte:

  1. Vorstellung des Beschlusses: graphische Darstellung der Gliederung
  2. Konzentrierte Präsentation des Beschlusse:
    • Wer sind die Beschwerdeführenden?
    • Was ist (nicht) zugelassen worden? Und warum (nicht)?
    • Wie wurden die zugelassenen Beschwerden vom BVerfG begründet? (Hier liegt der inhaltliche Fokus!)
  3. Was sind die wichtigsten Punkte bzw. was stellt das BVerG als besonders wichtig heraus?
  4. Wie wird der Beschluss (politisch) eingeordnet? – anhand einer ausgewählten journalistische Stimme (Podcast: Lage der Nation)
  5. Welche Fragen bleiben offen? – Bzw.: Diskussionsrunde

Dann ist bestimmt noch Zeit, die bis dahin geendete UN-Klimakonferenz in Glasgow 2021 mit in den Blick zu nehmen und dortig zentrale Ergebnisse mit einzubeziehen.

Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine spannende gemeinsame Auseinandersetzung!

Das Treffen ist offen, allerdings wäre eine Anmeldung angenehm. Es gelt zur Zeit in der Lagerhalle die 3G-Regel.

+++

Grundsätzlich treffen wir uns an jedem ersten und dritten Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr in der Lagerhalle (normalerweise Raum 201, dieses Mal im etwas größeren Raum 204). Wer Interesse hat kann gerne dazu kommen und / oder sich vorher bei Klaus Schwietz, klaus.schwietz@gmx.de oder Stefan Wilker, stefan.wilker@gmx.de anmelden und/oder informieren. 

Online-Treffen des Klimanetzwerks Region Osnabrück, Do, 26.11.20, 19 bis 21 Uhr


Tagesordnung

1) Begrüßung, Vorstellung der am Klimanetzwerk beteiligten Organisationen

2) AGs berichten kurz von ihren Aktivitäten

  • AG Landwirtschaft: Kim Kalinsky (Fridays for Future)
  • AG Mobilität: Stefan Wilker (Attac)
  • AG Stadtgrün: Anette ????
  • AG Energie: Dirk Zeiher (Parents for Future)

3) Diskussion über weitere Arbeit der AGs

4) Aktueller Punkt: A33

  • Vortrag Bürgermeister Otto Steinkamp, Wallenhorst
  • Diskussion mit Fridays for Future

5) Brainstorming: Wie geht es weiter mit dem Klimanetzwerk?

  • Treffen in regelmäßigen Abständen (alle 4 Wochen)?, gemeinsame Plattform, Wahlen 2021….
  • Moderation: Dirk Butz, Maria Tralle, Martha Domhöfer, Stefan Wilker, Gerhard Hinnah

Technik: Dirk Zeiher
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Zoom-Zugangsdaten
DZ DZ lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Klimanetzwerk Region Osnabrück
Do, 26.Nov.2020 19 Uhr bis 21 Uhr
Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/84299612423
  • Meeting-ID: 842 9961 2423
  • per Telefon
  • 069 7104 9922
  • 030 5679 5800
  • 069 3807 9883
  • 0695 050 2596

Einladung Klimanetzwerk Neustart Mo, 7.9., 19:30 Uhr

Hallo liebe Klimabewegte,

runter vom Sofa, ran an den Rechner, wir werden wieder aktiv!

Der Klimawandel macht keine Corona-Pause. Wir finden, es ist Zeit für eine Fortsetzung der Netzwerktreffen, um wieder zu diskutieren und lokale Lösungen voranzutreiben.
Erste konkrete Aktionen sind durch die AG´s erarbeitet worden. Diese sollen bei einem Online-Treffen vorgestellt und diskutiert werden. Weiterhin benötigt die Natur in der Region dringend die Unterstützung des Netzwerks (Wald statt Asphalt (A33), Bauvorhaben Reha-Klinik Bad Iburg, Grünflächen im Schinkel), und auch FfF bitten um Unterstützung für den 25. und 26.09. (Demo und Klimamesse).

Wir laden herzlich ein, am Montag, 07.09.2020 um 19:30 Uhr an unserem Online-Meeting teilzunehmen.

Viele Grüße im Namen des Orga-Teams

Hier die Zugangsdaten:
DZ DZ lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Persönlicher Meetingraum von DZ DZ
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/3016573063
Meeting-ID: 301 657 3063
Telefonisch:
+49 69 7104 9922 
+49 30 5679 5800 
+49 69 3807 9883 
+49 695 050 2596 

Die ÖPNV-FLATRATE – Mobilität für alle, für eine schöne Stadt und Klimaschutz

Osnabrücker Klimaallianz (O.K.)  und  Osnabrücker Sozialkonferenz (OSK)


ERINNERUNG,
HERZLICHE EINLADUNG UND BITTE UM WEITERLEITUNG

DIE ÖPNV-FLATRATE
– MOBILITÄT FÜR ALLE, FÜR EINE SCHÖNE STADT UND KLIMASCHUTZ

Vortrag von Prof. Dr. Heiner Monheim, Trier
Montag, 28. April 2014, 19:30 Uhr
im Zentrum für Umweltkommunikation (ZUK) der DBU,
An der Bornau 2, Osnabrück
https://www.dbu.de/657.html
(Eintritt frei)

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessierte und Engagierte zum Thema Mobilität,
Verkehrspolitik ist in Osnabrück ein ganz aktuelles Thema. Die ÖPNV-Flatrate (Nulltarif, Bürgerticket) ist ein bundesweit diskutierter, zukunftsweisender Ansatz für wirksamen Klimaschutz, solidarische Mobilität, weniger Stau und Lärm.

Wir freuen und deshalb sehr, dass wir Professor Heiner Monheim für einen Vortrag über ÖPNV-Flatrate/Nulltarif gewinnen konnten. Er gilt als einer der bundesweit führenden Verkehrswissenschaftler und lehrte an der Uni Trier.
Monheim engagiert sich für umweltfreundliche und stadtverträgliche Verkehrskonzepte. Seine umfassenden Überlegungen zur Förderung des Fußgängerverkehrs, Fahrradverkehrs und öffentlichen Verkehrs bieten die Grundlage für sozial gerechte und ökologische Mobilität.

Der Vortrag richtet sich an alle interessierten BürgerInnen, an Aktive aus Klimaschutz, Umweltverbänden, Sozialinitiativen, Gewerkschaften, Wissenschaft und Wirtschaft, an Politik, Stadtverwaltung, Landkreis, Verkehrsbetriebe und die Mitglieder der Beiräte.

Hintergrundinfos zum Thema finden Sie weiter unten und auf der O.K.-Homepage. Dort stehen jetzt auch zwei sehr spannende Linksammlungen zum ÖPNV-Nulltarif – für alle, die sich mit dem Thema schon vorab beschäftigen möchten:
http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/oepnv-flatrate/

Wir freuen uns auf einen anregenden Vortrag und eine gute Diskussion!

Freundliche Grüße,
Eberhard Heise (O.K.) und Manfred Flore (OSK)

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Zum Hintergrund:

Eine spannende Idee bekommt bundesweit Aufwind – der ÖPNV-Nulltarif (ÖPNV-Flatrate).
In Osnabrück fordern nun zwei größere Bündnisse eine Machbarkeitsstudie – wie auch der Masterplanbeirat „100% Klimaschutz“ der Stadt.


Denn die ÖPNV-Flatrate könnte eine Antwort sein auf gleich mehrere drängende Fragen:

  • Osnabrück als Modellstadt im Programm „Masterplan 100% Klimaschutz“ muss den Nahverkehr jetzt so deutlich ausbauen, dass wirklicher Klimaschutz erreicht wird.
  • Stadtplanung für eine schöne, bunte, menschenfreundliche Stadt geht nur mit viel weniger Autos.
  • Und wir müssen Mobilität sozial gestalten, denn auch Menschen mit geringem Einkommen haben einen Anspruch auf soziale Teilhabe durch eine intelligente Mobilität.

Die ÖPNV-Flatrate (auch „fahrscheinloser ÖPNV“, „Nulltarif“, „Bürgerticket“) funktioniert wie ein „Semesterticket für alle“: Einmal im Jahr zahlen – etwa so viel wie für eine Handy-Flatrate – und Fahrkartenautomaten kommen ins Museum. Fahrpläne gleich auch, denn Takte werden erhöht und Haltestellen ausgebaut. So wird Mobilität zur umlagefinanzierten Solidaraufgabe der Stadtgesellschaft. Dabei gibt es unterschiedliche Konzepte, wer wie einbezogen wird: Im Prinzip zahlen alle, die vom ÖPNV profitieren können (BürgerInnen und Betriebe), befreit sind z.B. Jugendliche, Erwerbslose, BezieherInnen von Hartz IV und Menschen mit Mobilitätsbehinderungen.

Wie üblich, sehen einige Kritiker das Ende der „freien Fahrt für freie Bürger“. Sie vergessen dabei völlig, dass Klimaschutz,  bezahlbare Mobilität und eine familienfreundliche Stadt nur gemeinsam zu schaffen sind (wie übrigens der Straßenausbau immer schon aus öffentlichen Geldern bezahlt wurde). Und dass viele Menschen gar keine freie Fahrt haben – weil sie im Stau stehen oder ihnen das Geld fehlt.

Erfahrungen mit „Free Public Transport“ gibt es weltweit, z.B. in über 20 französischen Städten, im belgischen Hasselt und der estnischen Hautstadt Tallinn. In Bremen, Erfurt, Hamburg Tübingen und anderen Städten arbeiten Initiativen und vernetzen sich. So können Erfahrungen ausgewertet werden, die in eine Osnabrücker Machbarkeitsstudie bzw. ein anschließendes Osnabrücker Pilotprojekt eingehen: ÖPNV-Flatrateprojekte wirken gleichzeitig sozial und ökologisch. In der Finanzierung und Konzeption gibt es kritische Punkte, die zu beachten sind. Es resultiert – im Rahmen eines Gesamtkonzepts – eine erhebliche Steigerung des ÖPNV-Anteils und ein Rückgang des PKW-Verkehrs. Straßen und Parkplätze können zurückgebaut werden, es entstehen grünere, ruhigere, deutlich mehr frequentierte Innenstädte, auch im Interesse des innerstädtischen Einzelhandels. Die Perspektive heißt: Mobilität für alle, für eine schöne Stadt und Klimaschutz.

Osnabrück als Modellstadt „100% Klimaschutz“ und als „Friedensstadt“ mit sozialer Verantwortung sollte nicht abwarten, sondern jetzt die Machbarkeit eine Osnabrücker ÖPNV-Flatrate untersuchen lassen, in Zusammenarbeit mit der Landespolitik und vernetzt mit anderen Städten.

Weitere Informationen und Linksammlungen:
http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/oepnv-flatrate/