Wir demonstrieren für grenzenlose Menschenrechte und gegen die Diskriminierung geflüchteter Menschen!

WIR
– sind Menschen, die nach Deutschland geflohen sind.
– sind engagierte Helfer*innen und Akteure.
– sind alle, die nicht wegsehen.
– sind Menschen, die sich gegen den rechten Mob und die populistische Politik der Ausgrenzung stellen!
Unterdrückung, Krieg, Hunger, Verfolgung sind Verbrechen an der Menschlichkeit. Aus gefährlichen, oft totalitären Machtansprüchen begangene Verbrechen. Menschen, die davor fliehen, müssen sich auf die Verträge der Staatengemeinschaft verlassen. Die Gewährung von Asyl entzieht den Tyrannen und Despoten den Zugriff auf die Fliehenden und bietet Schutz. Asyl ist mehr als ein Status – es ist Menschlichkeit.

Die Rechte geflüchteter Menschen werden immer weiter ausgehöhlt, eine Asylrechtsverschärfung jagt die nächste: sicher
erklärte Länder, Aussetzung des Rechts auf Familiennachzug, unfaire Asylschnellverfahren, Wohnsitzauflagen und anderen Schikanen, selbst kranke Menschen sollen künftig abgeschoben werden können.

WIR
– fordern den menschenwürdigen Umgang mit allen Schutzsuchenden!
– fordern die konsequente Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention!
– wollen die Aufnahme in unsere Gesellschaft statt
Abschreckung und Ausgrenzung!
– wollen die gleichen Freiheitsrechte für alle!

ZEIGEN WIR SOLIDARITÄT AM 6. DEZEMBER!

17:00 Uhr Auftakt am Goslingplatz, Neustadtcarré/Kommenderiestraße, Gewerkschaftshaus // Anschließend Demonstrationszüge // 18:00 Uhr Kundgebung im Schlossgarten mit Infos und Begegnung, Redebeiträgen, Musik // Ende gegen 19:30 Uhr.
Es kommen ausschließlich Menschen mit Fluchtgeschichte zu Wort. Organisiert wird die Demonstration von Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge und dem DGB.
Unterstützung für die Interessenarbeit von und mit geflüchteten Menschen ist auch durch Spenden möglich und dringend nötig! Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge e.V. // IBAN DE39 2655 0105 0000 0545 85

http://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2016/11/Demo_2016.12.06_BDM-FLYER_R2.pdf

Sieben auf einen Streich – am 17. September geht es in sieben Großstädten erneut gegen TTIP & CETA auf die Straße.

Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Zwei Tage später tagt der SPD-Parteikonvent, dem Wirtschaftsminister Gabriel die Zustimmung zu CETA abringen will. Aber in den letzten Wochen ist der Widerstand an der Parteibasis stärker geworden, große Demos am 17.9. würden ihm weiter Rückenwind geben.

Am 22. und 23. September treffen sich dann die europäischen Handelsminister im slowakischen Bratislava. Dort wollen sie der EU-Kommission die Erlaubnis geben, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu unterschreiben und damit den Ratifizierungsprozess starten.

Dazu sagen wir NEIN und fordern – TTIP und CETA stoppen!
Kommt zur Demonstration am 17. September in Hamburg

Attac Osnabrück hat für die Anreise einen Bus organisiert. Anmeldung und nähere Information unter stefan.wilker@gmx.de oder 0541/5061479.

Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.

Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Angebot: Zug/Gruppenticket nach Hannover
Attac Osnabrück schlägt eine gemeinsame Anreise mit der Bahn vor. Mit dem Niedersachsenticket können 5 Personen für 39 Euro zusammen nach Hannover und zurück fahren. Am einfachsten ist es, wenn Ihr Euch mit Freund*innen und Bekannten zusammen tut und Euch selbst das Ticket kauft.

Allen, die keine Fünfer-Gruppe zusammen bekommen, bieten wir an, dabei behilflich zu sein. Dann meldet Euch bitte bis zum 21. April verbindlich unter stefan.wilker[at]gmx.de oder 0541/5061479 an und überweist bis dahin 8,00 € auf das Konto Stefan Wilker, IBAN DE05 4306 0967 6043 7968 00. Wir besorgen dann die Niedersachsentickets und bringen Euch mit vier weiteren netten Mitfahrer*innen zusammen.

Abfahrt: Sa. 23. April um 9:16 Uhr ab Hauptbahnhof – Treffpunkt um 8:45 Uhr in der Bahnhofshalle.

Demo Homepage

Pressemitteilung

Protestaktion der Osnabrücker Initiative Deutsch als Zweitsprache

OSIDAZ

Die DaZ- Lehrkräfte für Integrationskurse der VHS Osnabrück führen

am 15.03.16 um 11.30 Uhr

eine Protestkundgebung

vor der Volkshochschule der Stadt Osnabrück

für die Abschaffung ihrer prekären Arbeitsverhältnisse durch.

Die Lehrenden des Fachbereichs Deutsch als Zweitsprache und des Alphabetisierungsbereichs setzen sich seit Jahren ohne oder bestenfalls mit geringem Erfolg für eine Verbesserung ihrer prekären Arbeitsbedingungen ein. Diese sind gekennzeichnet durch folgende Tatsachen:

  • Arbeit ohne festen Arbeitsvertrag als Freiberufler,

Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung  werden zu 100 % von den Kursleitenden getragen

  • Keinerlei Honorar in den unterrichtsfreien Zeiten,
  • Keinerlei Absicherung im Krankheitsfall

Das Ergebnis dieser Arbeitsbedingungen ist

  • ein Nettostundenlohn von ca. 10€, allerdings nur für die geleisteten Unterrichtsstunden, Vorbereitung, Nachbereitung und Korrekturen sind natürlich unentgeltlich zu leisten
  • ein Monatseinkommen bei 25 Unterrichtsstunden in der Woche von etwa 1000 €, was für das Rentenalter Altersarmut bedeutet
  • die Abwanderung vieler Lehrkräfte aus der Erwachsenenbildung in besser bezahlte und abgesicherte Bereiche des Schulsystems

Die Kursleitenden der VHS Osnabrück fordern genau wie die Kursleitenden in Hannover, Düsseldorf, Bonn, Berlin und in vielen anderen Städten:

  • Eine Vergütung und Rente analog zu der von Berufsschullehrer/innen/n, wobei die Beschäftigung der Lehrkräfte entweder als Arbeitnehmer/in oder freiberuflich im arbeitnehmerähnlichen Status erfolgen sollte:
  • Festanstellung: mit einem der Berufsschule vergleichbaren Grundgehalt plus entsprechende Zuschläge (je nach Berufserfahrung)
  • Arbeitnehmerähnlicher Status: 60€/UE Honorar plus Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung.

Die Reaktion der Stadt wie auch der Leitung der VHS Osnabrück Stadt auf diese Forderungen beschränkte sich darauf, Verständnis zu zeigen, die grundsätzliche Berechtigung dieser Forderungen anzuerkennen, dann aber zu erklären, dass weder die Stadt noch die VHS als hundertprozentige Tochter der Stadt, in der Lage seien, diese als berechtigt anerkannten Forderungen zu erfüllen, da leider das Geld fehle.

100 000 €, die die Stadt in Aussicht stellt, reichen nicht, um die prekären Arbeitsbedingungen zu beseitigen.

Leider sahen sich der Oberbürgermeister, Herr Griesert, und auch der Geschäftsführer der VHS, Herr Dr. Bösling, wie auch der AR-Vorsitzende, Herr Lanver, nicht in der Lage, ein Schreiben der Kursleitenden, das unsere Forderungen enthält und in dem vom BAMF eine Erhöhung der Teilnehmerpauschale auf mindestens 4,40 € gefordert wird, um die VHS Osnabrück Stadt  in die Lage zu versetzen, den Kursleitenden angemessene Arbeitsverträge anzubieten bzw. anständige Honorare zu zahlen, zu unterstützen (Begründung der Geschäftsleitung: protokollarisch nicht üblich, dass  die Kursleitenden eigenständig  ein Schreiben aufsetzen und dann um Unterschriften bitten).

In diesem Schreiben verweisen wir auch auf die Pressemitteilung  von A. Kramp-Karrenbauer, der Präsidentin des DVV, vom 03.11.2015 sowie auf ein Antwortschreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur vom 26.01.2016 zur Situation der Lehr- bzw. Honorarkräfte an VHSn (Vereinbarung gemäß § 4 Abs. 4 NEBG zwischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur und dem Landesverband der VHSn).

Frau Kramp-Karrenbauer erklärt: „Die Lehrtätigkeit muss angemessen honoriert und die Festanstellungsquote deutlich erhöht werden. Nur so können die dringend benötigten Lehrkräfte dauerhaft an die Weiterbildung gebunden werden. Dafür muss die Bundesregierung die Trägerpauschale auf 4,40 Euro pro Kursteilnehmer erhöhen. Andernfalls gerät die Stabilität des Integrationskurssystems in Gefahr und die flächendeckende Versorgung mit Integrationskursen durch Volkshochschulen ist nicht mehr gewährleistet.“

In dem Antwortschreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur heißt es: „Die Einrichtungen auf kommunaler Ebene sind verpflichtet, im erforderlichen Umfang geeignetes hauptberufliches Personal zu beschäftigen, die Fortbildung dieses Personals zu sichern und eine Vergütung in Anlehnung an jeweils gültige Tarifverträge (…) sicherzustellen.“

Die Anhebung der TN-Pauschale von 2,96 € auf 3,10 € zum 01.01.2016 kommentiert das BAMF mit folgenden Worten: „Mit der Erhöhung des Kostenerstattungssatzes ist die Erwartung verknüpft, dass sich die Lehrkräftevergütung insgesamt verbessert.“ Zynischer geht`s kaum! Ein Schlag ins Gesicht für alle Lehrkräfte!

Es darf nicht weiter billigend in Kauf genommen werden, dass

  • immer mehr Kursleitende das „sinkende Schiff“ verlassen,
  • die Qualität der Integrationskurse durch den Einsatz nur bedingt ausgebildeter Lehrkräfte immer mehr absinkt,
  • die herausragende Bedeutung des Spracherwerbs für den Integrationsprozess dadurch ad absurdum geführt wird, dass niemand bereit ist, diese Integrationsarbeit angemessen zu bezahlen.

Für die Osnabrücker Initiative DaZ (OSIDaZ)

Jutta  Große
Marthastr. 15
49080 Osnabrück
Mail: grosse.jutta[at]gmx.de

 

 

 

 

 

 

Der Auto- und LKW-Wahn regiert die Stadt: trotz übermäßiger Belastung durch Feinstaub und Stickoxide (was besonders bei Kindern zu Atemwegserkrankungen führt), trotz mehrerer getötete Radfahrer_innen pro Jahr, trotz des Straßenverkehrs der riesige Flächen einer kooperativen Nutzung durch alle Einwohner_innen entzieht.
Jahrelange Proteste haben nicht dabei geholfen, dass LKWs den schnellsten Weg raus aus der Stadt nehmen. Für ein bisschen mehr Profit fahren sie quer durch die Innenstadt, stellen eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer_innen dar und tragen zur Luftverschmutzung bei.
Die Autolobby bekämpft jeden, für die Allgemeinheit nützlichen Fortschritt. z.B. Busspuren und Ampelvorrangsschaltungen für Busse. Die Grünphase der Ampeln für Fußgänger_innen wird nicht nach deren Bedürfnissen berechnet, sondern nach dem Durchfluss des motorisierten Verkehrs – Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderungen sind gefährdet.
Auch deshalb ist Osnabrück in Sachen Modal Split (Aufteilung nach Verkehrsarten) furchtbar rückständig. Der ÖPNV müsste ausgebaut und langfristig kostenlos werden, Radler_innen sollten eigene Spuren und Wege erhalten.
Aber stattdessen tobt der autofahrende Mob sich wieder am Neumarkt aus, womit die Innenstadt sauber in zwei Teile geteilt wird. Die Parteien im Rat beeilten sich, einem Beschluss eines Gerichts zu folgen und öffneten den Neumarkt wieder für den motorisierten Individualverkehr, nachdem die Sperrung monatelang einigermaßen funktioniert hatte (wenn nur nicht die ganzen LKWs auf dem Wall wären…). Jede, noch so vernünftige Einschränkung, gilt diesen PS-Wahnsinnigen als Stalinismus.
Wir Einwohner_innen Osnabrücks dürfen uns diesen Verkehrswahnsinn nicht länger gefallen lassen. Uns gehören die Plätze und Straßen, nicht den Blechlawinen.
GEGEN DEN AUTOMOBILEN WAHN!

https://www.facebook.com/events/819472171531596/

Nach den Besorgnis erregenden jüngsten Ereignissen in ClausnItz (Dresden), Bautzen und anderswo wird noch einmal auf drastische Weise deutlich: Hier braut sich etwas Schlimmes in Deutschland zusammen, unsere Gesellschaft muss sich OFFENSIV gegen braunen und angebräunten Ungeist mit allen Mittel der Demokratie wehren. Diese darf nicht zurückweichen!! Es darf nicht einfach eine Frage der Zeit sein, bis die schändlichen Angriffe auf Flüchtlinge wieder die ersten Toten zur Folge haben. Die Toten im Mittelmeer sind Schande genug!
Im Namen des Personenbündnisses
Harald Klausing und Lioba Meyer
Facebook Veranstaltung Kundgebung:

Aufruf zur Demo (deutsch, english, arabic)

http://osnabrueck-alternativ.de/wp-content/uploads/2016/02/Aufruf-Demo-25-02-Flyer-1.pdf

Aufruf für den 27.02., um 15 Uhr:

Der ganzen Welt ist klar, wenn es um den Kampf gegen den ISLAMISCHEN
STAAT im Nahen Osten geht, sind die Kurden unverzichtbar. Die
Bodentruppen der YPG, PKK, Peschmerga und SDF sind die effektivste Waffe
gegen die international agierenden Terroristen. Sie werden daher von
Teilen der restlichen Welt in ihrem Kampf unterstützt.

Während die Kurden in Syrien und im Irak gegen den IS kämpfen, sind sie
gleichzeitig einer anderen Tyrannei ausgesetzt; und zwar in der Türkei.
Seit den für den türkischen Präsidenten Erdogan ungünstigen
Wahlergebnissen im Sommer und Herbst 2015, leidet die kurdische
Zivilbevölkerung in Nordkurdistan bzw. im Süd-Osten der Türkei erneut
unter massivem militärischen Einsätzen der faschistoiden „Erdogan
Armee“. Dies geschieht vor allem in den Regionen Diyarbakır, Silvan,
Farqin, Şırnak, Silopi, Cizre und Van. Insgesamt gab es dort bisher über
600 zivile Opfer.

Die türkische Armee setzt mit Waffengewalt umfassende Ausgangssperren
über Tage und Wochen hinweg durch und erklärt alle Menschen, die dagegen
verstoßen, zu „Terroristen“. Keiner wird von den, aus Krankenhäusern und
zerstörten Wohnhäusern schießenden, Scharfschützen, den Soldaten auf den
Straßen, den Maschinengewehren aus den Hubschraubern und den Panzern der
türkischen Armee verschont. Die türkische Armee verweigert
Rettungskräften den Zugang zu verletzten Menschen. Es gibt Berichte über
Hinrichtungen und Massaker an kurdischen Zivilist*innen. So wird aus
Cizre gemeldet, dass mehrere Leichen, teils verbrannt, teils mit
Schusswunden übersät, in zerstörten Häusern entdeckt worden sind.

Dieses gesamte Vorgehen wird von Erdogan als „Säuberung“ bezeichnet. Es
richtet sich in der gesamten Türkei auch gegen staatskritische
Journalist*innen, Akademiker*innen, Schauspieler*innen,
Menschenrechtler*innen, Student*innen und Linke, welche die
Zusammenarbeit der türkischen Regierung mit dem IS beweisen oder über
die wahre Situation in Kurdistan berichten.

Die EU und insbesondere die deutsche Bundesregierung spielen bei diesen
Verbrechen an der Zivilbevölkerung eine entscheidende Rolle. Statt
derartige Gräueltaten der türkischen Regierung zu verurteilen, wird die
Türkei militärisch und finanziell unterstützt und hofiert. Zum Beispiel
wurden Ankara finanzielle „Hilfen“ über drei Milliarden Euro
versprochen, um die europäische Abschottungspolitik bereits an der
griechisch-türkischen Grenze durchzusetzen.

Während die Menschen im Süd-Osten der Türkei und in Nordsyrien sich für
ein Leben in Freiheit und Frieden engagieren und eine demokratischen
Selbstverwaltung organisieren, verstößt Erdogan und seine Regierung
gegen weltweit geltende Menschenrechte. Keinem Menschen ist zuzumuten,
unter einem Regime zu leben, welches seine religiös-nationalistische
Ideologie mit Gewalt durchzusetzen sucht. Aus diesen Gründen ist es auch
unsere Aufgabe, in Europa den Widerstand gegen die Regierung Erdogan und
die kurdische Selbstverwaltung zu Unterstützen. Darum werden wir mit
einer Demonstration am 27. Februar erneut auf die Situation aufmerksam
machen. Informiert und beteiligt euch!

https://www.facebook.com/events/629050680567089/

Am Samstag gibt es in Münster eine hoffentlich große und kraftvolle Demonstration unter dem Motto „kommt zusammen für gleiche Rechte – Come together for equal rights“
Aus Osnabrück gibt es eine gemeinsame Zuganreise. Wir treffen uns dafür um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof. Organisiert wird die Anreise von No Lager und Rhythem Of Resitsance.
Münster ist nicht weit weg, lasst uns unsere Freund*innen unterstützen.
Gemeinsam (und) für gleiche Rechte.

There´s a (hopefully big and powerfull) refugee demonstration at saturday in Münster. Called:
„Come together for equal rigths“
We want to go there together by train, our meetingpoint is at 14.00 (2pm) at central station (Hauptbahnhof) in Osnabrück. Organized ist the journey by No Lager and by rhythm of resitance.
Münster is not that far away, lets support our friends.
Together (and) for equal rights.
(be careful of controls, it´s another federal state)

Info: http://buendnismuenster.blogsport.eu/material/

16. Oktober 2015  – 

Die Köpfe rücken nach rechts. In verschiedensten Kontexten stellen wir ein neues rechtes Selbstbewusstsein fest. Die Scheu vor rechten Äußerungen, online wie offline, fällt. In sozialen Medien wird unverhohlen gegen Flüchtlinge, Konfessionen und Miteuropäer gewettert. “Das wird man doch noch sagen dürfen?” Von Jugendsprache bis Leitartikel verbreitet sich ein rassistischer Tonfall. Politiker fischen schamlos mit rechten Positionen nach Stimmen. Mit unserem Aktionstag stellen wir uns gegen diesen rechten Zeitgeist.

Wir sorgen uns um besorgte Bürger. Uns geht es um Rassismus, die Flüchtlingsfrage, Antisemitismus, Antiislamismus und Rechtspopulismus. Ganz aktuell zeigt sich die Entwicklung dieser problematischenDenkweisen in Form von brennenden Flüchtlingsheimen, der Diskussion um die Aufnahmebereitschaft von Ausländern allgemein und den Vorurteilen gegenüber der griechischen Bevölkerung.

Wir möchten erreichen, dass sich besonders junge Menschen außerhalb von Schule und Internet mit dem Thema Rassismus in einer lebendigen Bewegung auseinandersetzen und sich im Austausch mit anderen eine eigene Meinung bilden. Protest braucht eine analoge Form – Klicken reicht nicht. So können wir gemeinsam verhindern, dass Menschen RassistInnen werden.

V.i.S.d.P.: Uli Schubert

Facebook Event: https://www.facebook.com/events/1653689611583612/
Wir möchten hier im Vorfeld bereits einigen Unterstützern danken, die sich bereit erklärt haben, unser ganzes Vorhaben mit zu finanzieren. Natürlich kostet das alles eine Menge Geld, welches wir aus unseren privaten Haushalten nicht bezahlen könnten: Montur, Schlecks, Shock, das Cafe und Fundament, die Cafewerkstatt, GlanzundGloria, Zucker, Heimlich Bar, Grand Hotel, Kleine Freiheit und Zukunftsmusik. Unkompliziert und einfach die Besten! Außerdem geht ein Dank an die Lagerhalle für das Aufnehmen der initiativen Konzerte nach der Demo!

Liebe Freundinnen und Freunde,

zum 10. Oktober ruft attac zusammen mit einem breiten Bündnis von Umwelt- und Verbraucherverbänden, Gewerkschaften und anderen zu einer
Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin auf.

Von Osnabrück aus gibt es zwei Möglichkeiten für eine gemeinsame Anreise:

Der DGB organisiert Busse aus Osnabrück und einigen Landkreisgemeinden – Anmeldung ist erforderlich und sollte möglichst bald unter 0541/338060
oder osnabrueck@dgb.de erfolgen. Mehr Infos zu Abfahrtsorten und -zeiten könnt ihr dem angehängten Flyer des DGB entnehmen.

Wer lieber mit der Bahn fahren möchte, kann sich bis zum 10. September bei Tobias Demircioglu unter 05401/364216 oder tobias.demircioglu@ok.de
für eine gemeinsame Anreise mit dem Zug anmelden. Abfahrt wird um 7:45 Uhr am Osnabrücker Hauptbahnhof sein, Rückreise um 16:42 in Berlin. Die
Tickets kosten hin und zurück mit Platzreservierung 42,50 €.

Weitere allgemeine Informationen zur Demo findet ihr auf www.ttip-demo.de.

Für Rückfragen Osnabrück betreffend könnt ihr euch unter 0541/5061479 oder stefan.wilker@gmx.de bei uns melden.

demo1010
Und hier noch der gemeinsame Aufruf der Trägerorganisationen für die Demo:

TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung
in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,

  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie

  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels
wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische
Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote
unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen,
auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und
Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

  • Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;

  • Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;

  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;

  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;

  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;

  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;

  • global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und

  • transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!