Am 14. Juni hat der Rat der Stadt Osnabrück mit großer Mehrheit beschlossen, unseren Plan „50 Menschen aus griechischen Lagern nach Osnabrück zu holen“, zu unterstützen. Die Grundlage für die Umsetzung ist das Relocation-Programm. Mehr …

Von unserer Partnerorganisation „Naomi“ in Thessaloniki sind mittlerweile fast alle Familien und Freunde der Osnabrücker Geflüchteten besucht worden. Über Whatsapp haben viele der Betroffenen jetzt Kontakt untereinander und mit uns. Der Alternate Minister Ioannis Mouzalas hat uns geschrieben und höflich zum Ausdruck gebracht, dass die monatlichen Aufnahmezahlen das Kernproblem sind.

Deutschland hatte zugesichert insgesamt 27.500 Geflüchtete aus Griechenland und Italien innerhalb von 2 Jahren aufzunehmen. Jetzt ist das erste Jahr schon fast verstrichen und Deutschland hat noch nicht einmal 0,5% der Zahl aufgenommen. (57 Personen bis Juli 2016, siehe hier)

Der Grund für diese empörende Situation ist die Weigerung des Kanzleramts und des Innenministeriums adäquate monatliche Aufnahmequoten an Griechenland und Italien zu melden. In  den monatlichen Berichten der EU-Kommission wird Deutschland regelmäßig dafür kritisiert. Aber da dieses empörende Verhalten Deutschlands in den Medien kaum erwähnt wird, ist es nicht im öffentlichen Bewusstsein und Frau Merkel kann ihren stillen Boykott weiter durchziehen.

Schreiben Sie Frau Merkel, Ihren Abgeordneten oder auch Außenminister Frank Walter Steinmeier, der unsere Initiative kennt. Bitten Sie um Unterstützung.

Mehr Informationen über Relocation und was Sie tun können

http://50ausidomeni.de

Das war großartig! Vielen Dank an alle die mitgeholfen haben, daß heute auch in Osnabück ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden konnte.

Die NOZ berichtet hier: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/730810/menschen-demonstrieren-in-osnabruck-gegen-rassismus#gallery&0&0&730810

Und hier geht es zur Facebook-Seite der Aktion:

https://www.facebook.com/events/1023536124368413/permalink/1038815919507100/

Wie überall in Deutschland engagieren sich auch in Osnabrück Hunderte für die Geflüchteten, die im letzten Jahr in die Stadt gekommen sind. Sie leben die „Willkommenskultur“, die mittlerweile durch Schließung der Grenzen, eine restriktive Asylpolitik und rechte Hetzer unter Beschuss genommen wird.logo

Das Osnabrücker „Bündnis gegen Rassismus“ ruft zu einer gemeinsamen Aktion aller auf, die für eine offene und vielfältige Gesellschaft und die Rechte der Flüchtlinge eintreten. In Anlehnung an eine bundesweite Aktion organisiert das Bündnis am 18. Juni eine Menschenkette durch die Fußgängerzone und hofft auf eine große Beteiligung.

Treffpunkte sind um 11:30 Uhr der Markt am Dom, der Theatervorplatz sowie Nikolaiort und Jürgensort. Von dort aus formiert sich gegen 12:00 Uhr die Menschenkette. Anschließend könnt Ihr bis 14:00 Uhr am Nikolaiort bei Kaffee und Kuchen miteinander ins Gespräch kommen.

Hier geht’s zur Facebook-Seite der Aktion und hier könnt ihr den Flyer herunterladen. Helft mit, die Aktion bekannt zu machen und – noch wichtiger – seid am 18. Juni dabei.

Zur Zeit sitzen über 10.000 Menschen in Idomeni an der mazedonischen Grenze im Schlamm fest. Sie geben nicht auf, obwohl viele verzweifelt sind und weder vor noch zurück können. Sie haben die Hoffnung, doch noch nach Europa zu kommen. Wir, eine Initiative von Osnabrücker Organisationen, wollen ein Zeichen setzen und fünfzig von ihnen nach Osnabrück holen. Das ist nicht viel und doch mehr als nichts.

Osnabrück leistet Großartiges in der Hilfe für geflüchtete Menschen. Die Stadt, gemeinnützige Organisationen, Kirchengemeinden und unzählige Ehrenamtliche unterstützen die Ankommenden in einem Maß, wie es kaum jemand für möglich gehalten hätte. Wir sind uns sicher: Hier ist auch Platz für weitere 50 Personen!

Als BürgerInnen von Osnabrück fordern wir daher den Stadtrat auf, zu beschließen, dass Osnabrück sich bereit erklärt, ein angemessenes Kontingent von Flüchtlingen aus Griechenland aufzunehmen!

Damit dies keine folgenlose Absichtserklärung bleibt, muss unser Stadtrat das Land Niedersachsen und die Bundesregierung motivieren, größere Kontingente zu bewilligen. Wir wollen ihn dabei ausdauernd und mit all unseren Möglichkeiten unterstützen.

Wir bitten, den offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück und an die im Osnabrücker Stadtrat vertretenen Parteien zu unterstützen. Zum Beispiel durch Ihren Kommentar auf dieser Seite und indem Sie helfen, diesen Aufruf zu verbreiten.

Es ist soweit. Am Mittwoch, den 11.05.2016 ab 17 Uhr starten wir eine Veranstaltungsreihe im StadtgalerieCafé (Große Gildewart 14, 49074 Osnabrück, in der Altstadt).

Von 17 bis 19 Uhr wird es internationales Essen geben und eine Ausstellung des Pop Art Künstlers Tariq Saadi.
Um 19 Uhr startet unser Programm mit Musik von Roudy Alraie und der Vorstellung unserer Idee.

Alle 14 Tage bieten wir einen Ort für kulturelle Veranstaltungen – zum Mitmachen, Austausch, gemeinsamen Kochen, Musik, Kunst, Lesungen und was sonst noch entsteht. Wir freuen uns darauf, unsere Visionen mit euch zu teilen!

Euer Café LIS

Living in Solidarity (LIS) e.V.

Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.

Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Angebot: Zug/Gruppenticket nach Hannover
Attac Osnabrück schlägt eine gemeinsame Anreise mit der Bahn vor. Mit dem Niedersachsenticket können 5 Personen für 39 Euro zusammen nach Hannover und zurück fahren. Am einfachsten ist es, wenn Ihr Euch mit Freund*innen und Bekannten zusammen tut und Euch selbst das Ticket kauft.

Allen, die keine Fünfer-Gruppe zusammen bekommen, bieten wir an, dabei behilflich zu sein. Dann meldet Euch bitte bis zum 21. April verbindlich unter stefan.wilker[at]gmx.de oder 0541/5061479 an und überweist bis dahin 8,00 € auf das Konto Stefan Wilker, IBAN DE05 4306 0967 6043 7968 00. Wir besorgen dann die Niedersachsentickets und bringen Euch mit vier weiteren netten Mitfahrer*innen zusammen.

Abfahrt: Sa. 23. April um 9:16 Uhr ab Hauptbahnhof – Treffpunkt um 8:45 Uhr in der Bahnhofshalle.

Demo Homepage

Pressemitteilung

Fahrrad-Parkhäuser für Wohnquartiere

Im „2. Bürgerdialog Verkehrswende“ geht es um den Radverkehr

Die zweite Veranstaltung des „Bürgerdialogs Verkehrswende“ wird sich dem Radverkehr widmen. Das Radfahren soll erleichtert, der Umstieg vom Auto gefördert werden. Fahrradhäuser können demnächst auch in Osnabrücks eng bebauten Quartieren das sichere und witterungsgeschützte Parken von Rädern vor dem Haus ermöglichen, wenn keine Garage vorhanden und der Weg durch Treppenhaus und Keller beschwerlich ist. Der Geschäftsführer der Dortmunder Quartiersfahrradhäuser kommt dazu am 20. April um 19 Uhr ins Rathaus zum Bürgerdialog.

Der Bürgerdialog Verkehrswende lädt drei- bis viermal im Jahr die Bürger ein, sich über Fachvorträge sachkundig zu machen und im direkten Meinungsaustausch die Weiterentwicklung des Verkehrs zu beeinflussen. Lokale Agenda und der Masterplan 100% Klimaschutz geben dabei die Richtung vor. Immerhin beträgt der Anteil des Verkehrs am Ausstoß des Klimagases CO2 fast 30 Prozent. Und da die Menge und Abwicklung des Verkehrs kommunalpolitisch leichter zu beeinflussen ist als beispielsweise die Gebäudesanierung, ist die Verkehrspolitik eine entscheidende Stellschraube der lokalen Klimapolitik.

Ausgangssituation ist der derzeitige Verkehrsmix, in dem der motorisierte Individualverkehr rund 50 Prozent einnimmt. Es geht um die Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß gehen, Radverkehr, Öffentlicher Nahverkehr). Der Anteil dieser drei Verkehrsarten am Verkehrsmix soll bis 2050 auf 75 Prozent gesteigert werden. Dabei kreisen alle Einzelveranstaltungen des Bürgerdialogs um zwei Fragen: Wie können wir den Verkehr im Raum Osnabrück so entwickeln, dass die Ziele der Lokalen Agenda und des Klimaschutzes erreicht werden? Und wie ist eine Diskussion zwischen den gesellschaftlichen Gruppen so zu führen, dass eine sachgerechte Entwicklung nicht unter die Räder von Parteipolitik und Gruppeninteressen kommt?

Initiatoren des Bürgerdialogs Verkehrswende sind Elisabeth Michel, Sprecherin der Lokalen Agenda, sowie Thomas Haarmann und Thomas Polewsky, die beide dem Klimabeirat angehören. Das Agenda-Forum, das zentrale Gremium der Lokalen Agenda, unterstützt mittlerweile die Veranstaltungsreihe ausdrücklich

Zweiter Abend:

Mittwoch, den 20. April 2016, 19 – 21 Uhr im Ratssitzungssaal

1. Planungen für den Radverkehr: Radverkehrsplan und Radschnellwege. Sachstandsbericht (Ursula Bauer, Stadt Osnabrück/Verkehrsplanung)

2. Radverkehr der Zukunft (Wolfgang Driehaus, ADFC Osnabrück)

3. Fahrradhäuser in Wohnquartieren: Voraussetzungen, Förderung, Selbstorganisation (Manfred Krüger-Sandkamp, Geschäftsführer der Dortmunder Quartiersfahrradhäuser)

Nach diesen Kurzvorträgen wird die zweite Stunde der offenen Diskussion vorbehalten sein.

Geplante dritte Veranstaltung (vorauss. Ende Mai/Anfang Juni):

Der Öffentliche Nahverkehr zwischen Stadt und Umlandgemeinden

Osnabrück hat täglich ca. 50.000 Ein- und 20.000 Auspendler, die überwiegend das Auto nutzen. Was muss geschehen, dass mehr Pendler ihr Auto stehen lassen?

Am Freitag, den 8.4. führt die AfD im Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße eine Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Barbara Rosenkranz von der österreichischen FPÖ durch. Unter dem Motto „Mut zur Wahrheit – gegen die ideologische Verwirrung unserer Kinder“ spricht die Dame zum Thema „Gender Mainstreaming“ und wird dort ihr reaktionäres Frauen- und Familienbild verbreiten. Wer sich dazu ein Bild machen möchte, findet hier (http://www.amazon.de/MENSCHINNEN-Gender-Mainstreaming-geschlechtslosen-Menschen/dp/3902475536) die Verlagsankündigung zu ihrem Buch „MenschInnen – Auf dem Weg zum geschlechtslosen Menschen“.

Eine ganze Reihe von Gruppen und Organisationen rufen dazu auf, der AfD laut, bunt und fröhlich entgegenzutreten. Der Protest richtet sich aber nicht nur gegen die eher durchgeknallten Thesen von Frau Rosenkranz. Es geht vor allem gegen die AfD, die sich gerade zum Sammelbecken und Sprachrohr aller rassistischen und fremdenfeindlichen Stimmungen in diesem Land entwickelt.

Die AfD-GegnerInnen treffen sich ab 18:00 Uhr vor dem Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße in der Dodesheide und freuen sich über die Unterstützung möglichst vieler OsnabrückerInnen.

Am 8. April will die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) eine Veranstaltung im städtischen Gemeinschaftszentrum Lerchenstrasse durchführen.
Zahlreiche Gruppen und Einzelpersonen äußern bereits ihren Unmut mit dieser Situation in Stellungnahmen, Briefen und Aufrufen. Hier ist eine Stellungnahme von Chris Cheeseman, Mitglied des Osnabrücker Stadtrats, dazu:

OB Griesert begrüßt AfD in städtischen Räumen!

Osnabrück, 08.04.16. Im Vorfeld der diesjährigen Kommunalwahl hat die AfD bei ihrer Suche nach Räumlichkeiten für eine Parteiveranstaltung einen Verbündeten gefunden: Es ist der Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert.
Die Partei hatte sich vergebens bei gastronomischen Betrieben in der Stadt und im Umland bemüht: Die BetreiberInnen waren entweder selbst linksgrün-verblendet oder gaben anhand des Terrors (Mails! Anrufe! Infogespräche!) der vom System bezahlten Antifa klein bei.
Da hatte der OB ein Einsehen. Jahrelang wurde es der perfiden Linkspartei schwer gemacht, in städtischen Räumlichkeiten – gerade auch im GZ Lerchenstrasse – Veranstaltungen (auch nichtöffentliche) durchzuführen, aber für die wurde die Versammlungsfreiheit ja nicht erfunden. Eben dieses Grundrecht und das Parteiengesetz wurde städtischerseits einer kreativen Begutachtung unterzogen, und, siehe da, so etwas ähnliches wie ein Recht der AfD, ihre Veranstaltung in Räumen der Stadt durchzuführen, tauchte auf – in Begleitung von sowas ähnlichem wie einer Verpflichtung für die Stadt, der Partei die Räume zu überlassen.
Die Freude ist groß, gerade bei den städtischen Beschäftigten im Gemeinschaftszentrum, die sich viel zu sehr mit lästigen Arbeitsfeldern wie der Flüchtlingsarbeit, der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und der Mädchen- und Frauenarbeit beschäftigen müssen. Gerade gegen das letzte, also gegen den von sonst allen propagierten Genderwahn, der offensichtlich auch OB Griesert ein Dorn im Auge ist, richtet sich die Veranstaltung der AfD.
Ist das schon ein Vorgriff auf den neuen Rat? Bahnt sich da eine strategische Zusammenarbeit an? Eines ist klar: Ein Oberbürgermeister Griesert, der auch einem mit der Partei der Bibeltreuen Christen (PBC) befreundeten Immobilienunternehmen den Güterbahnhof überlies, wird für noch manche wohl überlegte Entscheidung gut sein.

 

Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!

Integration geht nur gemeinsam, mit gleichen Rechten für alle Beschäftigten!

Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn, keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards!

Solidarität braucht einen handlungsfähigen Staat!

Die Gewerkschaften weisen seit Jahren auf die fehlenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur hin. Darunter leiden alle Menschen. Wir brauchen Investitionen in Schulen, Kitas, Verkehrswege, den Wohnungsbau sowie mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei der Polizei, in Schulen und Kitas. Der jetzige Zustand gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Wir wollen Solidarität im Betrieb: kein Lohndumping, keine Zwei-Klassen-Gesellschaft!

Im Koalitionsvertrag wurde zugesagt, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich verhindert wird. Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen verdienen weniger und werden schlechter behandelt als die Stammbelegschaft. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Wir fordern ein Gesetz, das Missbrauch wirksam verhindert.

Die gesetzliche Rente muss gestärkt werden!

Die Rentenerhöhungen für 2016 können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Millionen Menschen eine Altersarmut droht, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird. Die Rente muss für ein würdiges Leben im Alter reichen.

Wir wollen mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt!

Die Lohnlücke bei Frauen liegt immer noch bei 21 Prozent. Und wenn Frauen sich für Teilzeitentscheiden, dürfen sie selten zurück in eine Vollzeitstelle. Zwei Gesetze, zu Lohntransparenz und zum Rückkehrrecht auf Vollzeit, sind angekündigt. Sie müssen auch kommen!

Das Mitbestimmungsgesetz muss den neuen Herausforderungen angepasst werden – dafür gehen wir in die Offensive!

Mitbestimmung ist gelebte Solidarität. Wir brauchen mehr Mitbestimmung in den Betrieben, um Folgen der Digitalisierung und Demografie wirksam zu steuern.

Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

 

Aufruf zum Download

Maiplakat des DGB in Osnabrück.